10.5.02023

Beitragsfoto: Blick auf Heilbronn

Perioden

Unsere Parlamente und Gemeinderäte werden traditionell alle vier bis fünf Jahre neu gewählt. Der Deutsche Bundestag wird dabei von Anbeginn alle vier Jahre neu gewählt. Dessen Legislaturperiode dauert in der Regel vier Jahre. Sie beginnt mit der Konstituierung des neuen Bundestages, der spätestens am 30. Tag nach der Bundestagswahl zusammenkommen muss. Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages endet die Wahlperiode des vorangegangenen Bundestages. 

Nun soll der Bundestag nur noch alle fünf statt alle vier Jahre gewählt werden, wobei sich die Parteien einig zu sein scheinen. Ich halte diese Änderung gerade in der heutigen Zeit für unangebracht und freue mich darüber, dass ich mit dieser Meinung nicht alleine bin.

Ein Verlängerung der #Wahlperiode auf fünf Jahre wäre – angesichts des dramatischen Vertrauensverlustes der deutschen Politik in den letzten Jahren – der größte Fehler, den die Politiker (nicht nur der Ampel, sondern aller beteiligten Parteien) machen könnten. Eine solche…

— Christoph Lütge (@chluetge) May 9, 2023

130 000

Erstmals soll Heilbronn über 130 000 Einwohner haben. Und so wie Heilbronn vor ein paar Jahrzehnten nur deshalb Großstadt werden konnte, weil die meisten Neubürger aus dem Ausland in die Stadt kamen, so wird auch diese neue Marke — welche übrigens keinerlei Bedeutung hat — nur wegen eines weiteren Zuzugs von Menschen meist aus Krisen- und Kriegsregionen überschritten.

Und dabei zeichnet es sich immer mehr ab, was übrigens nur ganz folgerichtig ist, dass die „bereits heimische“ Bevölkerung zur Minderheit wird. Um dies zu ändern, hätten wir Deutschen spätestens in den 1970er-Jahren massiv für mehr eigenen Nachwuchs sorgen müssen — was wir, egal wie der Staat auch das Kindergeld erhöhte — einfach nicht taten. Und wie die Heilbronner Stimme gestern bekannt gab, zieht es nun wohl zudem viele „heimische“ Heilbronner in die Randgebiete, und die Innenstadt selbst wird dabei immer internationaler — was ebenfalls nur folgerichtig ist.

Um künftig ein modernes und zeitgemäßes Heilbronn zu erhalten, müssen wir dringend an mindestens zwei Stellschrauben drehen. Erstens muss Bildung und Ausbildung für alle möglichst gleich zu erreichen sein — wir müssen die öffentlichen Schulen wieder in den Schwerpunkt und Fokus sämtlicher Bildungsbemühungen stellen und Bildungsverweigerung muss schleunigst sanktioniert werden.

Zweitens müssen wir den ebenfalls in den 1970er-Jahren begangenen strukturellen Fehler beheben und die Heilbronner Randgebiete endlich eingemeinden: Neckarsulm (26 000 Einwohner), Erlenbach (5 000 Einwohner), Weinsberg (13 000 Einwohner), Untergruppenbach (8 000 Einwohner), Flein (7 000 Einwohner), Talheim (5 000 Einwohner), Nordheim (9 000 Einwohner) und Leingarten (11 000 Einwohner).

Damit würde Heilbronn locker die 210 000er-Marke überschreiten und wäre nicht nur für professionelle Verwaltungsfachleute so langsam, aber sicher eine sehr attraktive Stadt, sondern könnte manche dringend notwendige Infrastrukturmaßnahme besser angehen, finanziert und in den Griff bekommen.

Und auch das Land könnte eine adäquate Schienenanbindung Heilbronns nicht mehr verhindern.

Parken

Ich gehöre zu jenen Heilbronnern, die, wenn sie in der Stadt mit dem Auto unterwegs sind, auch Parkhäuser nutzen. Und so mache ich immer wieder die unterschiedlichsten Erfahrungen, komme aber bis heute nicht umhin, mein Missfallen gerade gegenüber jenen Bürgern auszudrücken, die die gut 5 000 öffentlichen Parkplätze in Heilbronn wie der Teufel das Weihwasser scheuen und lieber minutenlang durch die Innenstadt kurven, um dort einem Anwohner einen kostenfreien Parkplatz wegzunehmen.

Am liebsten sind mir jene Heilbronner, die gleich in der Fußgängerzone oder gar auf sämtlichen Gehwegen parken und dies werden dank der blinden Mitarbeiter des Ordnungsamtes oder auch einer höheren Weisung der Stadtspitze von Jahr zu Jahr mehr. Selbst unsere wenigen Grünflächen sind inzwischen die optimalen Abstellplätze für Fahrzeuge aller Art. Und dabei haben wir doch schon die Neckarhalde verkleinert, damit man seine unnützen Fahrzeuge möglichst billig dauerparken kann.

Ganz Wagemutige stellen inzwischen ihre Autos zwischen den Straßenbahnschienen in der Moltkestraße ab und es wird wohl nicht mehr lange dauern, bis die ersten SUV die Treppen zur Harmonie erklimmen.

Vor Kurzem musste ich nach Bad Wimpfen und mir dort einen Parkplatz suchen. Den habe ich auch schnell gefunden, wobei ich nach dem Parken nur mein Kfz-Kennzeichen an einem Automaten eingeben musste und schon wieder weiterfahren konnte. So ein einfaches System könnte man ohne Weiteres bei uns in der gesamten Stadt einführen. Damit dürfte wohl das letzte Hindernis für notorische Parkplatzverweigerer wegfallen, denn was diese in anderen Städten hinbekommen, sollte ihnen auch in Heilbronn gelingen.

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