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Europa Gastblogger

Jürgen Klute: Europa.blog

Den Europablog gibt es seit Dezember 2016. Er ist kein Ergebnis langer planerischer Überlegungen. Im November 2016 – daran erinnere ich mich noch gut – saß ich abends im Zug von Berlin ins Ruhrgebiet und las auf meinem Handy meine E-Mails. Darunter war ein Newsletter meines Web-Providers. Und darin wurden neue Top-Level-Domains (TLD) vorgestellt und angeboten.

Eine der damals neuen TLD-Endungen war *.blog. Und Europa-Dot-Blog wurde gleich als eine so genannte Premium-Domain mit angeboten. Premium-Domain heißt, dass man diese Webadresse nicht zu den üblichen Minipreisen von rund einem Euro pro Monat bekommt, wie beispielsweise *.de.

Als ehemaliger MdEP und publizistisch aktiver Mensch hat mich die Webadresse www.europa.blog sofort interessiert. Die Jahresgebühr im höheren dreistelligen Bereich hat mich dann aber zunächst zögern lassen. Wenn man eine solche Summer jährlich für eine solche Webadresse hinlegen muss, so meine Gedanken, dann muss man Sinnvolles und Dauerhaftes damit machen. Aber einen Plan hatte ich ja noch nicht. Andererseits ging mir durch den Kopf, dass ich es nicht gut fände, wenn eine solche Webadresse von EU-Gegnern genutzt würde. Und es wäre auch nicht sinnvoll, wenn eine solche Webadresse nur für ein persönliches Tagebuch oder Ähnliches genutzt würde. Als ich im Ruhrgebiet an meinem Zielbahnhof in Bochum angekommen war, stand mein Entschluss fest: Ich hole mir diese Webadresse, sobald ich an meinem Laptop sitze. Das ist dann noch am gleichen Abend passiert. Soweit die kurze Vorgeschichte.

Klar war am Anfang für mich nur, dass der Europablog kein rein privater, tagebuchähnlicher Blog werden sollte. Es sollte eine breite Plattform werden, um über Europa, die EU und über die europäische Nachbarschaft zu schreiben und zu informieren. Allerdings weniger auf einer tagesaktuellen Basis. Das machen andere journalistische Plattformen – wie Lost in Europe, Euractiv, Voxeurope, euronews, Politico, EUobserver oder Agence Europe – eh schon und vor allem professioneller als ich es machen könnte.

Zunächst habe ich nur einzelne Artikel von mir eingestellt und ziemlich regelmäßig und mit einigem Übergewicht den „EU-Pilot“, der eine Übersicht über EU- und europarelevante Zeitungsartikel gibt. Den gibt es noch immer, aber nicht mehr ganz so oft. Er konzentriert sich mittlerweile stärker auf Hintergrundartikel. Und der „EU-Pilot“ wird mittlerweile nicht mehr von mir alleine gemacht, sondern im Wechsel und engem Austausch mit Hanna Penzer. Sie war Mitarbeiterin in meinem Team im Europäischen Parlament und arbeitet heute als freie Übersetzerin (Englisch/Deutsch; Französisch/Deutsch) in Brüssel. Mittlerweile ist aus dem „EU-Pilot“ eine umfassendere eigenständige Rubrik geworden, in der sich Linksammlungen finden zu EU-Institutionen, europäischen Medien, zur Agenda des Europäischen Parlaments, etc.

Hintergrundartikel ist wohl auch die am ehesten zutreffende Charakterisierung der Beiträge auf Europablog. Thematisch decken die Beiträge neben politischen wirtschaftliche, soziale und kulturelle Fragen sowie Menschenrechtsfragen und Tierschutz- bzw. Tierrechtsfragen ab.

Der Europablog versteht sich dabei als eine demokratische Plattform, auf der kontroverse Sichtweisen veröffentlicht werden. Ausgeschlossen von einer Veröffentlichung sind Texte, die diskriminierend, rassistisch, faschistisch oder gegen Menschenrechte gerichtet sind.

Recht bald nach dem Start des Blogs am 1. Dezember 2016 hat sich eine Zusammenarbeit mit dem von Alexander Louvet betriebenen „Powershoots TV – Positive Energy in Europe“ entwickelt. Alexander Louvet ist ein (ost)belgischer in Brüssel lebender Fotograf, Videomacher, Maler und Musiker. Er hat in den letzten Jahren Dutzende von Videointerviews mit EuropapolitikerInnen gemacht, in denen ihre Arbeit kurz vorgestellt wird und ihre Perspektive auf die EU. Das Ziel dieser Interviews ist es, den BürgerInnen EuropapolitikerInnen und ihre Arbeit jenseits der Tagespolitik näher zu bringen.

Dann ist Manel Msalmi zum Team hinzugestoßen. Sie lebt in Brüssel und ist eine Frauen- und Menschenrechtsaktivistin, die sich zudem für eine christlich-islamisch-jüdische Verständigung engagiert. Sie schreibt vor allem über Frauen- und Menschenrechte auch aus islamischen Ländern.

Ein weiterer regelmäßiger Autor ist Bernhard Clasen. Er ist ausgebildeter Übersetzer für Russisch und Journalist. Er schreibt seit gut 30 Jahren über die ehemalige Sowjetunion. Seit 2014 ist er Korrespondent der taz in Kiew. Seine Themen sind Osteuropa, Menschenrechte und Umwelt.

Im Februar 2017 gründet Sven Lilienström das Projekt „Gesichter der Demokratie“ (Faces of Democracy), das mittlerweile um das Projekt „Faces of Peace“ ergänzt wurde. Sven Lilienström portraitiert in kurzen Interviews PolitikerInnen und Personen des öffentlichen Lebens. Er stellt Fragen zu ihrer jeweiligen Arbeit und zu ihrer Sicht auf Demokratie und zu ihrer Sicht auf die EU. Die Interviews von ihm, die einen engen Bezug zu Europa haben, erscheinen regelmäßig auch auf Europablog.

Nikos Skoutaris, der als Dozent für EU-Recht an der University of East Anglia (UEA) arbeitet, hat einiges zum Brexit geschrieben, das auch auf Europablog in deutschsprachiger Übersetzung erschienen ist. Sein universitärer Arbeitsschwerpunkt sind die Themen Sezessionen, Verfassungen und EU-Recht.

Regelmäßig werden Beiträge von dem englischsprachigen Portal „Social Europe“ übernommen, die dann in deutschsprachiger Übersetzung auf Europablog erscheinen.

Zu wirtschaftlichen Themen steuert hin und wieder auch der ehemalige MdB und Gründer der Gruppe alternativer Wirtschaftswissenschaftler Axel Troost Artikel bei.

Seit Herbst 2019 schreibt Vesna Caminades regelmäßig über Tierschutz und Tierrechte. Ihre Texte erscheinen in der Rubrik “I wanna know” – „Was steckt dahinter“ ließe sich diese Rubrik frei übersetzen. Mittlerweile ergänzt sie ihre Rubrik mit einem eigenen Podcast.

Seit November 2019 veröffentlich Frederik D. Tunnat regelmäßig aber in unregelmäßigen Abständen Beiträge zu europäischen Themen auf Europablog. Frederik D. Tunnat war Verlagsmanager und ist freier Schriftsteller, Biograf und Kosmopolit und lebt seit einigen Jahren in Litauen.

Seit Februar 2020 gibt es zudem den Europa:Podcast, der als eigenständige Rubrik auf Europablog erscheint.

Die Europäische Zukunftskonferenz hat ebenfalls eine eigene Rubrik auf Europablog. Corona bedingt gibt es dazu aber noch nicht soviel zu berichten, wie es wünschenswert wäre.

Ein brandneue Rubrik ist der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zugedacht. Hintergrund zu dieser Rubrik ist, dass ich im Herbst 2020 eine kleine Studie zur EBI verfasst habe (die In Kürze erscheint). Diese intensive Befassung mit der Entwicklung der EBI hat mich dazu angeregt, zu diesem Thema eine eigene Rubrik einzurichten. Dort werden neue EBIs vorgestellt und diskutiert – mit dem Ziel, dieses noch junge Instrument der direkten Demokratie auf EU-Ebene sichtbarer zu machen.

Außerdem gibt es noch die Rubrik „Dossiers“, in der Linksammlungen zu wichtigen europäischen Themen enthalten sind. Ja, und eine eher persönliche Rubrik gibt es dann doch: Foto-Galerien. Dort lebe ich ein bisschen mein fotografisches Hobby aus, insbesondere meine Vorliebe für Graffiti-Fotografie.

Wenn ich Sie mit diesen Ausführungen neugierig gemacht habe, dann würde ich mich freuen, wenn Sie mal auf dem Europablog vorbeischauen. Sie sind aber auch eingeladen, etwas zu veröffentlichen. Allerdings ist der Europablog bisher ein nichtkommerzielles Projekt. Deshalb können leider keine AutorInnen-Honorare gezahlt werden. Umso mehr möchte ich an dieser Stelle allen danken, die trotzdem immer wieder ihre Artikel beisteuern.


Jürgen Klute, der Autor dieses Gastbeitrags, ist nicht nur Herausgeber des oben beschriebenen Europablogs, sondern auch Pfarrer und Publizist. Er war zudem von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments; aus Protest gegen den damaligen Europakurs seiner Partei hat er auf eine erneute Bewerbung um einen Listenplatz und eine weitere Kandidatur verzichtet.

Er wurde 1953 in Bünde/Westfalen geboren. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn war er ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Seit 2014 ist er freiberuflich tätig.

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Adventsgedanken

Der Austritt des Vereinigten Königreichs wird uns Europäer – vor allem dabei unsere britischen Mitbürger – noch länger beschäftigen; jetzt bleibt nur zu hoffen, dass beide Seiten mit einem blauen Auge davon kommen werden.

Wer hätte anfangs des Jahres gedacht, dass für uns alle selbst eine solche Herausforderung von einem anderen Ereignis bei weitem in den Schatten gestellt werden wird, nämlich der Pandemie COVID-19, welche die Welt seit spätestens Ende 2019 in Atem hält und uns in Europa inzwischen das gesamte Jahr über von einem Tiefpunkt in den nächsten führt.

Besonders unsere heutige Lebensweise, und hierbei ganz besonders die Eigenart, dass man für andere kaum mehr Rücksicht nimmt, wird uns mit COVID-19 nicht nur länger als ursprünglich erwartet belasten, sondern auch mehr Opfer als nötig fordern.

Wenn man jetzt einmal von den vielen Toten und Dauergeschädigten absieht und auch nicht daran denkt, dass zudem unsere Wirtschaft und Gesellschaft schwerste Schäden erleiden müssen, weil es ganz offensichtlich europa- und auch landesweit weder geeignete Notfallpläne und Maßnahmen gibt, noch die Verantwortlichen föderale Strukturen zum Vorteil zu nutzen wissen, wird einem klar vor Augen geführt, dass Europa in der Politik eindeutig noch nicht angekommen ist – Wirtschaft und Gesellschaft sind da ohne Frage schon sehr viel weiter!

Auch müssen wir staunend erblicken, wie wenig krisenfest wir inzwischen alle geworden sind, und wie Chancen, die sich in jeder Krise bieten, ungenutzt vorüber ziehen; die Bildungspolitik ist bundesweit dabei wohl das größte Opfer.

Am Schlimmsten aber ist es, mit ansehen zu müssen, wie schwach Demokratie in Europa insgesamt aufgestellt ist! Noch vor Kurzem haben wir uns alle über die Vereinigten Staaten amüsiert, wo ein Trump vier Jahre lang regierte und dabei so schön und unterhaltend von unseren eigenen Mängeln ablenkte.

Jetzt aber haben die amerikanischen Wähler, welche von uns Europäern so gerne als dumm und hinterwäldlerisch gesehen werden, uns klar und deutlich vor Augen geführt, wie Demokratie geht, und ganz nebenbei auch, wie man Föderalismus positiv für alle nutzt.

In Europa hingegen, schaulaufen die Orbans und Co. ungestraft, und dabei seit Jahrzehnten gerne und immer wieder gewählt, wobei sie mit ihrer kriminellen Energie selbst alles in den Schatten stellen, was wir eigentlich sonst von Bananenrepubliken erwarten würden.

Aber auch bei uns bekennen sich nicht mehr alle Parteien ohne Wenn und Aber zur Rechtstaatlichkeit, wie sonst soll man z.B. das Festhalten an der Orban-Partei in einer europäischen Parteienfamilie verstehen.

Zudem wirken sich solche Antidemokraten nicht nur durch ihre Veto-Eskapaden auf unseren eigenen Alltag aus, sie bestimmen mit ihrer antidemokratischen Anhängerschaft selbst bei uns immer mehr die Gesellschaftspolitik.

Auch das Verständnis für Gewaltenteilung und deren Funktion geht insgesamt immer weiter zurück, Gerichte werden inzwischen nicht nur mundtot gemacht und Richter verfolgt – Polen darf hier als prominentes Beispiel dienen –, sondern auch unsere Parlamente von selbst immer stiller.

Wenn uns COVID-19 eines gezeigt hat, dann, dass wir zu unserem eigenen Wohle nur noch zumindest in europäischen Dimensionen denken und handeln dürfen; alles andere ist zu kurz gesprungen: das Après-Ski in Ischgl wirkt sich bei uns in Baden-Württemberg genauso aus, wie z.B. ein Nullprozent Steuersatz für Firmen in Irland. Und auch ein COVID-19-Hotspot Heilbronn wird nicht folgenlos für den Rest Europas bleiben.

Wir benötigen zwingend europäische Konzepte und Lösungsansätze, diese aber föderal angepasst und umgesetzt. Wir benötigen mehr Demokratie und nicht weniger, und die Rechtstaatlichkeit muss uns Europäer einen und nicht entzweien!

Die einzige Grenze Europas ist bekanntlich die Demokratie – diese müssen wir ziehen, selbst dann, wenn sie durch ganz Europa führt!

„Ich kann Euch zu Weihnachten nichts geben, ich kann Euch für den Christbaum, wenn ihr überhaupt einen habt, keine Kerzen geben, kein Stück Brot, keine Kohle zum Heizen, kein Glas zum Einschneiden. Wir haben nichts. Ich kann Euch nur bitten, glaubt an dieses Österreich!“ 

Leopold Figl, Weihnachtsansprache 1945