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Sondervermögen Bundeswehr

Viele von uns haben die Rede von Olaf Scholz vor dem Deutschen Bundestages anlässlich des Überfalls der Russischen Föderation auf die Ukraine selbst mit angehört oder wenigstens später auf den verschiedensten Kanälen nachgehört.

Ich habe diese Rede bereits zweimal zum Anlass genommen, um einen entsprechenden Microblog-Beitrag zu schreiben. Wir Normalsterblichen haben die Aussage von Olaf Scholz wie folgt verstanden:

  1. die Bundeswehr erhält einmalig 100 Milliarden Euro, um sehr schnell bestehende Defizite an Waffen, Gerät und Munition ausgleichen zu können und 
  2. die Bundeswehr erhält ab sofort immer mindestens 2% des Gesamthaushaltes zur Verfügung gestellt.

Dies waren die Zusagen, die von fast allen Abgeordneten mit frenetischem Beifall beantwortet wurden -- die Videos dazu kann man noch heute überall finden.

Die Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro als Sondervermögen erhalten. Außerdem soll laut Kanzler Scholz künftig das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erfüllt werden. Verteidigungsministerin Lambrecht pocht zudem auf Bürokratieabbau.

Die Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro als Sondervermögen für Investitionen und Rüstungsvorhaben erhalten. Das Geld werde mit dem Bundeshaushalt 2022 bereitgestellt, kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Sondersitzung des Bundestages zum Ukraine-Krieg an. Zugleich sagte er zu, Deutschland werde "von nun an - Jahr für Jahr - mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren".

tagesschau, Stand: 27.02.2022 21:08 Uhr

Kaum ein paar Tage später ist aus diesen Versprechen -- ich hatte dies sogleich vermutet -- nichts mehr als etwas lauwarme Luft geworden!

Und sollten Sie dies nicht glauben oder verstehen wollen, dann finden Sie hier das entsprechende Informationspapier zum Sondervermögen der Bundeswehr aus dem Hause des Finanzministers.

Jetzt bin ich einmal auf Ihre Antworten gespannt!

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