Ein Abgesang

Kennen Sie noch den Duden, ich meine damit das eine verlässliche Werk zur Verbesserung der deutschen Sprache, welches in jedem vernünftigen Haushalt zumindest einmal vorhanden war?

Konrad Duden schuf 1872 das heute nach ihm benannte Rechtschreibwörterbuch und beeinflusste damit maßgeblich die Entwicklung einer einheitlichen Rechtschreibung im deutschen Sprachraum.

Da ich meine eigene Schulzeit mit einer vermeintlichen Lese- und Schreibschwäche begann, wobei ich davon überzeugt bin, dass es nur den damaligen sprachlichen Umerziehungsbemühungen junger Lehrer aus dem norddeutschen Sprachraum geschuldet war, die uns mit Brachialgewalt das Westfränkische — unsere eigentliche Muttersprache — austrieben, gaben mir meine Eltern bereits sehr früh einen Duden zur Hand. Mehr Erfolg hatten sie dann, als sie einen Lesezirkel für uns Kinder organisierten.

Auf jeden Fall war meine Neugierde geweckt und ich suchte in den Bücheregalen stets nach dem ältesten dort vorhandenen Duden, wobei ich ganz nebenbei auch die Sütterlinschrift kennenlernte.

Zu Anfang meiner Berufszeit, welche noch in der Bonner Republik begann, war der Duden „Gesetz“ in allen Bundesbehörden, und die Dudenredaktion lies es sich auch nicht nehmen, die deutsche Sprache mit einer eigenen „Hotline“ zu fördern. Gerne erinnere ich mich diesbezüglich an die Telefonate mit ehrenamtlich tätigen Sprachwissenschaftlern zurück, die auch die feinste Sprachnuance, und in meinem Falle meist eine korrekte Kommasetzung, erklärten.

Gerne erinnere ich mich auch an die sehr strittigen Diskussionen mit meiner Schwester zurück, die zu dieser Zeit Germanistik studierte, und mir erklärte, dass sich Sprache beständig ändert und nicht zementiert werden könne; dies ließ sich auch in den Duden verschiedener Ausgaben nachweisen.

Wohl dank der umfänglichen sprachlichen Umerziehungsversuche an den deutschen Schulen, und der politischen Erkenntnis, dass eine Überqualifikation der Bürger nicht nur für die Industrie von Nachteil ist, kam es seit den 1970er Jahren zu einer zunehmenden sprachlichen Verarmung in unseren Ländern, wobei auch der Dativ und der Genitiv dem nunmehr Beliebigen zum Opfer fielen.

Mit der 1996 durch die Berliner Republik vollzogenen und seither beständig korrigierten Rechtschreibreform glitt die deutsche Sprache vollends ins Unverbindliche, wobei sich die Politik dabei nur von der Idee der Vereinfachung leiten lies, um der sprachlichen auch eine geistige Armut folgen zu lassen, denn „nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber.“

Wer nun aber glaubte, dass man diese rein politisch motivierten Eingriffe in unsere Sprache, welche übrigens das „Betriebssystem“ unserer Gesellschaft ist, nicht mehr steigern könne, hat seinen George Orwell nicht gelesen, der bereits 1949 vor dem Neusprech warnte.

Dieser Neusprech wird seit ein paar Jahren von den größeren politischen Parteien unisono gefordert und gefördert und wurde nunmehr auch vom Duden nachvollzogen, wobei dieser nicht nur die Sprachwissenschaft verlässt, sondern auch den emsigsten Parteiideologen vorauseilt.

Aus einem von Konrad Duden entwickelten Werk zur Stärkung und Mündigmachung unsere Gesellschaft wurde nun ein ideologisches Hilfsmittel zur Schaffung einer neuen Welt — die deutsche Sprache wird dies sicherlich überleben, der Duden aber wurde damit völlig überflüssig.

„Wer ist überhaupt dieser Herr Konrad Duden? Irgendein Sesselfurzer!“

Hans Magnus Enzensberger, So überflüssig wie ein Kropf (14.10.1996)

Parlamentarismus

In der Europäischen Union leben wir allesamt in parlamentarischen Demokratien, wobei sich deren Ende immer mehr abzeichnet. Dabei müssen wir nicht einmal mehr mit Fingern auf Ungarn oder Polen zeigen, sondern können uns inzwischen ganz getrost gleich im eigenen Umfeld umsehen.

An erster Stelle sei das Europäische Parlament genannt, da es für uns Unionsbürger eigentlich schon längst die gesetzgebende Versammlung für alle, die Europaebene betreffenden, Angelegenheit sein müsste. Aufgrund unserer derzeitigen föderalen Strukturen kommen dann noch die jeweiligen nationalen Parlamente, und bei uns in Deutschland noch die Landes-, Regional-, Kreis- und Gemeindeparlamente hinzu.

Allen Parlamenten im System des demokratischen Parlamentarismus, und das unterscheidet sie auch ganz wesentlich z.B. vom chinesischen Volkskongress oder der russischen Duma, ist gemeinsam, dass sich vom Volk gewählte Vertreter versammeln, um über Gesetze zu beschließen, ergo über die Gesetzgebung zu bestimmen; das wunderbare Wort dafür heißt Legislative.

Hinzu kommt, dass das jeweilige Parlament die entsprechende Regierung wählt, kontrolliert und spätestens routinemäßig auch wieder entlässt; eigentlich ist es dabei nicht vorgesehen, dass unterschiedliche Parlamente über Jahrzehnte hinweg immer wieder dieselbe Regierung wählen — so gut kann kein Mensch und schon gar kein Regierungschef sein.

Interessant dabei ist, dass eine der ältesten Demokratien, nämlich die Vereinigten Staaten von Amerika, von Anfang an eine entsprechende Begrenzung eingeführt haben. Noch interessanter ist, dass Berufspolitiker, welche im Parlamentarismus eigentlich selbst nie vorgesehen waren, inzwischen dort von einem in das nächste Parlament tingeln, um diese Begrenzungen auszuhebeln.

Für alle Parlamente in föderalen Strukturen gilt aber eines, nämlich, dass die Legislative auschließlich solche Gesetze verabschieden muss, die auch ihrer jeweiligen föderalen Ebene und entsprechenden Verantwortung gegenüber dem Bürger entsprechen. Je komplexer das föderale System ist, umso größer sind dabei die daraus resultierenden Herausforderungen (Wer entscheidet über was?) für unsere Volksvertreter, und ganz offensichtlich können schon lange viele unserer Volksvertreter diesen Herausforderungen nicht mehr gerecht werden.

Eine weitere Herausforderung für unsere Parlamente ist zu erkennen, was wann zu beschließen ist, um unser Land voranzubringen oder vor größeren Schäden zu bewahren. Spätestens in den 1960 Jahren hätte man bei uns ein Einwanderungsgesetz beschließen müssen, Infrastruktur- und eine neue Bildungsgesetzgebung wären spätestens in den 1990er Jahren fällig gewesen, so wie eine tragfähige Sozialgesetzgebung; eine nachhaltige Umweltschutzpolitik hätte noch in den 1970er Jahren etwas bewirkt.

Allerdings nehmen unsere Parlamente solche Herausforderungen schon lange nicht mehr an. Kaum ein Abgeordenter möchte sich noch in einer Legislaturperiode abarbeiten, um ein Gesetz mit auf den Weg zu bringen, das die Gesellschaft und die Welt rettet, sondern sie möchten sich lieber von einer Legislatur zur nächsten durch die Jahrzehnte hangeln, um möglichst am Ende ihres Parlamentslebens in gut dotierten Ehrenämtern ihre Weisheit zu verbreiten.

Das wirklich Schlimme daran ist, dass viele noch stolz darauf sind und gerne jedem erzählen, dass ein „echter Politiker“ Probleme erst dann zur Kenntnis nimmt, wenn die Bildzeitung diese Problematik bereits in mehreren Ausgaben abgearbeitet hat.

Damit ist das Verschleppen von Entscheidungen parteiübergreifend von der Berufspolitik zur Staatsräson erhoben worden, und erst wenn es nichts mehr Zielführendes zu entscheiden gibt, lassen sich alle dafür feiern. Das einzige „Erfolgskriterium“ sind dabei die Kosten, die dem Steuerzahler neu aufgebürdet werden — je höher diese sind, umso bedeutender ist der jeweils verantwortliche Politiker.

Aus all den Jahren ist mir diesbezüglich nur eine einzige ehrliche Antwort bekannt, und die stammt von Jean-Claude Juncker, der sagte, dass man zwar wisse, was zu entscheiden wäre, man aber nicht wisse, wie man selbst hinterher wieder gewählt werden würde.

Wohl weil unsere Parlamente zumindest diesen beiden oben genannten Herausforderungen schon lange nicht mehr gerecht werden können, und die gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen immer größer und dringlicher werden, sehen sich viele Exekutiven genötigt, nunmehr Entscheidungen entgegen dem Credo der Gewaltenteilung und allen demokratischen Prinzipien zu initiieren und selbst zu fällen.

Den Parlamenten, im Falle, dass sie es noch bemerken, bleibt dann meist nur noch das nachträgliche Absegnen von Regierungsentscheidungen; COVID-19 und der BREXIT können hierbei als aktuelle Beispiele dienen.

Man könnte jetzt unken und dies in Verbindung zu einem immer größer werdenden Bundestag setzen, denn je mehr Claquere Regierungsentscheidungen mit frenetischem Applaus im Nachgang absegnen, umso größer ist in den Augen der Verantwortlichen deren demokratische Legitimation.

Da wir Menschen nicht ändern können, und sich Parlamente kaum aus den bereits gut eingefahrenen Bahnen lenken lassen — wobei das Europäische Parlament selbst nicht einmal mehr anstrebt, um in seine einst für es vorgesehene Bahn zu gelangen — aber wir wohl mehrheitlich alle an unseren parlamentarischen Demokratien festhalten möchten, benötigen wir dringend nicht nur einen Verfassungskonvent auf europäischer Ebene, sondern einen Europäischen Verfassungskonvent für die gesamte EU, einschließlich deren föderalen Strukturen.

Ein Ergebnis dieses Verfassungskonvents muss es sein, dass man politische Ämter und Mandate, egal auf welcher Ebene, ausdrücklich begrenzt.

„To decide once every few years which member of the ruling class is to misrepresent the people in parliament is the real essence of bourgeois parliamentarism.“

Vladimir Lenin, Essential Works of Lenin (1966: 304)