Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

21.1.02022

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Nachrücker

Ein Instrument zur Gewinnung von Abgeordneten, welches bereits seit Längerem in der Kritik steht und ursprünglich den Sinn hatte, dass, im Falle des Ausscheidens oder Nichtverfügbarseins eines gewählten Kandidaten, ein Ersatzkandidat in die Presche springt. Auf Bundesebene ist der Nachrücker der erste nicht gewählte Kandidat, der auf der jeweiligen Landesliste der entsprechenden Partei steht. Auch in den Gemeinderäten, zumindest in Baden-Württemberg, wird nach diesem Prinzip verfahren.

Dabei kann es aber durchaus zu der Situation kommen, dass gerade dieser Nachrücker dann doch nicht zur Verfügung steht, und deshalb der nächste zum Zuge kommt — für Parteien eine Möglichkeit, am Wählerwillen vorbei zu arbeiten.

Eine weitere, gut gemeinte Möglichkeit, wurde anfangs von den Grünen praktiziert, die ihre Abgeordneten nach einem Rotationsprinzip mit der entsprechenden Zahl von Nachrückern in den Bundestag schickten und ihre Abgeordneten in der Mitte der Legislaturperiode ablösten. Damit wollten sie tatsächlich dem, von mir bereits des öfteren angeprangerten, Berufspolitikertum vorbeugen. Auch mit dieser gut gemeinten Idee sind sie glorios gescheitert und inzwischen ganz genau zu dem geworden, was sie eigentlich abschaffen wollten!

Die Nachrückerei wird allerdings bei uns auf Landesebene und im Europäischen Parlament noch wesentlich stärker von den Parteien instrumentalisert, in dem diese hinter jeden Kandidaten immer einen Zweitkandidaten stellen, der dann zum Zuge kommt, wenn der gewählte Kandidat sein Wahlamt nicht mehr ausüben möchte oder kann.

Hierbei hat es sich bei den Parteien eingebürgert, dass sie hinter ihre „Zugpferde“ gerade jene Kandidaten stellen, die vom Wähler niemals gewählt werden würden, aber dann von den Parteien während einer Legislaturperiode als Zweitkandidaten inthronisiert werden. Gerade können wir bei uns wieder genau so einen Fall miterleben.

Und mit diesem „Amtsbonus“ versehen, haben diese dann bei der kommenden Wahl die Chance, vom Wähler doch noch gewählt zu werden. Anfangs konnte man gut mitverfolgen, wie solche Nachrücker bei erstbester Gelegenheit wieder abgewählt, aber von den Parteien dann erneut als Nachrücker ins Parlament verfrachtet wurden — inzwischen haben die Wähler offensichtlich resigniert und wählen jetzt einfach denjenigen, der von den Parteien als Kandidat angeboten wird — ganz egal, ob einem der Kandidat passt oder auch nicht.

Auf jeden Fall wäre es für unsere Demokratie von großem Vorteil, wenn man die „Nachrückerei“ vereinheitlicht und sich dabei auf die Gepflogenheiten bei den Gemeinderats- und Bundestagswahlen einigt.

Nicht nur ich bin davon überzeugt, dass dies für den Wähler wesentlich transparenter ist, und auch den Wählerwillen insgesamt besser berücksichtigt.

Aufräumen

Meiner jüngsten Aufräumaktion sind gleich mehrere Dinge zum Opfer gefallen, so habe ich u.a. meine Reddit, Pinterest, Tumblr und Instagram-Konten gelöscht. Damit sollte ich mir doch ein wenig mehr Freizeit verschafft haben. Detlef Stern hat dies wohl „gerochen“ und gleich ein Update seines Zettelstores (0.2) herausgebracht.

So habe ich für dieses Wochenende doch wieder ein wenig „Spielzeit“ eingeplant und werde mir wohl dabei an den .meta Dateien die Zähne ausbeißen — „Jedem Tierchen sein Pläsierchen!“

Some are more equal than others

Ob in der Kirche oder in der „hohen Politik“ trifft George Orwells Aussage „All animals are equal but some are more equal than others“ immer öfters voll und ganz zu, nämlich, dass es bei uns Mitbürger gibt, bei denen unsere Gesetze einfach keine Anwendung mehr finden und damit für diese Personengruppe ihre Gültigkeit verloren haben.

Vielen Bürgen bleibt einzig und alleine wohl nur noch übrig, aus den Kirchen auszutreten und auch, langsam aber sicher, keinen politischen Parteien mehr beizutreten.

Damit zementieren diese Bürger aber gerade die neuen Machtverhältnisse, denn gerade jene Mitmenschen, die sich besser als die anderen fühlen und weiterhin keinen einzigen Grund aufweisen können, warum sie das denn überhaupt sein sollen, werden sich gerade in diesen Institutionen, wie den Kirchen und Parteien, sammeln und alleine zu ihrem Eigenwohl organisieren.

Einzig eine unabhängige Justiz könnte jetzt noch dafür sorgen, dass zumindest, was unsere Gesetze angeht, wir Menschen alle gleich sind.

Der Gott unserer Kirchen hat sich da offensichtlich bereits schon festgelegt: alte Kirchenmänner dürfen alles und kleine Kinder zählen nichts.

[Übrigens, George Orwells Todestag jährt sich heute zum 72 Mal.]


Musikalbum des Tages

Meat Loaf, Bat Out of Hell (1977)

Geburtstag des Tages

Ludwig Thoma

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