Rüstung

Gedanken zur Rüstungspolitik 5 (10)

Beitragsfoto: Rüstung | © Alina Kuptsova auf Pixabay 

Meine Prämisse ist, dass Rüstungspolitik der eigenen Verteidigung dient.

Spätestens seit den Phöniziern sind die Grundlagen von Rüstungspolitik allgemein bekannt. Diese Grundlagen bestehen aus zwei zwingenden Notwendigkeiten, zum einen dem militärischen Nutzen und zum anderen der wirtschaftlichen Machbarkeit. Beide müssen zwingend miteinander harmonieren und bestimmen letztendlich die eigene militärpolitische Durchsetzungsfähigkeit.

Waffen, Gerät und Ausrüstung müssen nicht nur in bestmöglichen Qualität, sondern auch in der notwendigen Quantität vorhanden sein und darüber hinaus fortwährend unterhalten und zu jederzeit auch ersetzt werden können. Dabei gilt für den eigenen Erfolg zwingend zu beachten, dass man immer mehr Waffen, Gerät und Ausrüstung herstellen als ein möglicher Gegner vernichten kann.

Sowohl Qualität als auch Quantität unterliegen zudem immer der wirtschaftlichen Machbarkeit.

Damit sind die Eckpunkte von Rüstungspolitik benannt; Rüstung muss militärisch sinnvoll und wirtschaftlich leistbar sein. Effizienz und Nachhaltigkeit sind dabei die wesentlichen Stichworte.

Ich möchte dies an fünf Beispielen verdeutlichen: Flugzeugträger, U-Boote, Flugzeuge, Hubschrauber und Panzer.

Ein zeitgemäßer Flugzeugträger (USA) kostet gut 10 Milliarden Euro das Stück und muss mehr als 30 Jahre lang unterhalten werden. Auch kann man davon ausgehen, dass mindestens 10 davon vorhanden sein müssen, um Präsenz als auch Ersatz sicherstellen zu können.

Komplexität, Produktionszeit und Unterhaltskosten eines Flugzeugträgers führen deshalb beispielhaft vor Augen, dass ein solches Rüstungsvorhaben wirtschaftlich nur durch einen eigenen Produktions-und Wartungszyklus zu gewährleisten ist; das heißt, dass es spezieller Werften bedarf, welche über Jahrzehnte hinweg nichts Anderes sicherstellen als Flugzeugträger zu produzieren und in Stand zu halten. Dies wiederum bedarf einer ausreichenden Anzahl an Flugzeugträgern, um diesen Kreislauf wirtschaftlich vertretbar zu organisieren.

Rüstungspolitisch völlig abwegig wäre es, nur ein bis zwei Flugzeugträger bauen zu wollen. Sinnvoller ist es, die Produktion und den Unterhalt von Flugzeugträgern möglichst auf den größten gemeinsamen Nenner zu bringen; hier wäre die NATO eine gute Bezugsgröße.

U-Boote sind in der Produktion und im Unterhalt um einiges kostengünstiger. Dafür gehen aber rüstungspolitisch vertretbare Stückzahlen bereits in die Hunderte, wobei diese ebenfalls über Jahrzehnte hinweg unterhalten und ausgetauscht werden müssen. Auch hierbei bietet es sich an, eine möglichst große Standardisierung zu erreichen und entsprechende Produktionsstätten ausschließlich für den eigenen Produktions- und Wartungskreislauf zu verwenden.[1]

Flugzeuge, Hubschrauber und Panzer sind militärisch betrachtet, klassische „Mengenverbrauchsgüter“ und müssen deshalb in möglichst großen Stückzahlen produziert und auch repariert werden, um den militärischen als auch wirtschaftlichen Anforderungen überhaupt gerecht werden zu können. Deshalb kann man hier durchaus von Produktionszahlen sprechen, welche jeweils in die Tausende gehen. Und auch hier böte es sich an, einen Produktions-und Reparaturkreislauf zu organisieren und auf die eigenen Anforderungen hin zu optimieren.

Die fünf oben aufgeführten Beispiele können m. E. auf alle Waffen, jedes Gerät und die gesamte Ausrüstung hinweg ausgeweitet werden und legen eindeutig nahe, dass Rüstungspolitik — zumindest im Kern — immer eine über viele Jahrzehnte hinweg organisierte Entwicklung, Produktion, Instandhaltung und auch Entsorgung von Waffen, Gerät und Ausrüstung ist, welche, da nicht nur wirtschaftlich sinnvoll, sondern auch sicherheitspolitisch betrachtet, auf die höchst mögliche gemeinsame Ebene zusammengeführt werden muss.

Verteidigung ist immer ein großer Kostenfaktor. Versuche diese Kosten dadurch zu minimieren, indem man durch „Einzellösungen“, „Friedensdividenden“ oder gar „Waffenhandel“ eine tragfähige Rüstungspolitik außer Kraft setzt, schlagen insgesamt und vor allem in den Zeiträumen verantwortungsvoller Rüstungspolitik betrachtet immer fehl und gefährden zudem noch die eigene Sicherheit.

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[1] Alle paar Jahre einmal wieder ein U-Boot zu bauen und dies für all diejenigen Kunden, die sich eines leisten möchten, ist keine Rüstungspolitik.

„Hokey religions and ancient weapons are no match for a good blaster at your side, kid.“

Harrison Ford als Han Solo in Star Wars Episode IV: A New Hope (1977)

Wordpress-Logo

Umzug des Weblogs 5 (10)

Beitragsfoto: WordPress-Logo | © 27707 auf Pixabay

Ich hatte es mir nicht einfach gemacht, als ich heute endlich mit meinem Blog auf WordPress umgezogen bin. Über Jahre hinweg habe ich ein mehr oder weniger selbstgebasteltes CMS verwendet, das sich ursprünglich aus einer militärischen Anwendung weiterentwickelt hatte.

Schon in den 1980er-Jahren waren die meisten militärischen Anwender davon überzeugt, dass Computer und Datenbanken nur dann wirklich Sinn machen, wenn sie untereinander verknüpft sind. In den 1990er-Jahren gab es dann wunderbare erste Systeme, wobei eines gleich von Anfang an auf alle zur Verfügung stehenden Microsoft-Produkte zurückgriff. Und damit war es nicht wirklich schwer, um ein solches System auch privat aufzusetzen.

Über die Jahre hinweg wurde alles etwas komplizierter und musste zudem auch noch schön aussehen — CSS lässt grüßen. Und so war es bald kaum noch möglich, zumindest für mich, ohne Hilfe mein Webblog weiterzubetreiben. Praktisch aber, meine damalige Idee, den laufenden Blog einfach zu duplizieren und als Grundlage für weitere Websites zu verwenden — so entstanden unzählige Websites und ich konnte sämtliche externe Hilfe einfach ebenfalls vervielfältigen.

Mit diesem System war ich eigentlich ganz zufrieden, bis unsere Vereinsjugend (JEF) darauf drängte, alles mit WordPress haben zu wollen — sie überzeugten mich dann damit, dass sie mit WordPress als Grundlage doch so einige Vereinsseiten eigenständig übernehmen können.

Und jetzt läuft auch mein Weblog auf WordPress, da ein CMS für meinen Geschmack völlig ausreichend ist.

Nachtrag 23.10.2023

Inzwischen hat sich für mich WordPress voll und ganz bewährt. Es gibt sicherlich wieder neuere und auch bessere Systeme, aber für mich keinen Grund, um erneut umzusteigen — „Never change a running system“.

Übrigens, auf die angekündigte Übernahme von manchen Websites warte ich noch heute.


Mittelmeer

Grundsätzliche Gedanken zu einem Bundesstaat Europa 5 (6)

Beitragsfoto: Mittelmeer | © 8926 auf Pixabay

Gliederung

Prämisse dieser Gedanken ist, dass wir alle einen föderalen Zusammenschluss von Europa wollen und auch erreichen. Bei meinen Gedanken nutze ich zum besseren Verständnis die politischen Strukturen der Bundesrepublik Deutschland ohne diese zwingend auf das gesamte Staatsgebiet unseres zukünftigen Europas übertragen zu wollen.

Die Grundlage jeden gesellschaftlichen Zusammenlebens bildet die Gemeinde, die sich wiederum aus Einzelpersonen, Lebensgemeinschaften, Familien und Vereinen zusammensetzt. Auf dieser Ebene wird der politische Wille der Gesellschaft erstmals gebündelt und erhält seinen eigenständigen Ausdruck in der Wahl eines Gemeinderates. Diesem wird zur Umsetzung seines politischen Willens eine Verwaltung unterstellt, die durch einen Bürgermeister verantwortlich geführt wird. Größere Gemeinden können sich zum einen in eigene Bezirke untergliedern und zum anderen auch eine Kreisfreiheit erhalten, ohne dabei das Gliederungsprinzip zu unterlaufen oder gar infrage zu stellen. 

Mehrere Gemeinden werden in einem Landkreis zusammengefasst, welcher gemeindeübergreifende Aufgaben und Funktionen koordiniert oder Aufgaben übernimmt, die von einer einzelnen Gemeinde nur schwer oder gar nicht zu bewerkstelligen wären (Subsidiarität). Auch diese Ebene erhält mit einem Kreisrat, der wiederum den politischen Willen der beteiligten Gemeinden zusammenfasst, und einen Landrat, der zur Umsetzung dessen dem hierzu notwendigen Verwaltungsapparat vorsteht.

Mehrere Landkreise werden in Bundesländer zusammengefasst und erhalten mit dem Landtag eine weitere Ebene der politischen Willensbildung. Auch diese Ebene erhält mit der Landesregierung und ihren Ministerien einen eigenen Verwaltungsapparat, welcher im Sinne der Landkreise und kreisfreien Städte arbeitet und, wenn notwendig, auch subsidiär tätig wird.

Mehrere Bundesländer finden sich in einem Bundesstaat zusammen, welcher wiederum den politischen Willen dieser Ebene zusammenfasst und durch einen entsprechenden Regierungs- und Verwaltungsapparat umsetzt. Traditionell kann es bereits auf dieser Entscheidungsebene zu mehr als einem Parlament kommen, um der steigenden Komplexität des Interessenausgleichs untereinander und den subsidiären Verpflichtungen besser gerecht werden zu können sowie den Gliederungen vorab mehr Mitspracherecht zu garantieren.

Mehrere dieser Bundesstaaten finden sich letztendlich im „Bundesstaat Europa“ zusammen, welcher alleine schon aus Verständlichkeitsgründen weiterhin Europäische Union heißen sollte oder gar Vereinigte Staaten von Europa heißen könnte. Der Begriff „Europäische Föderation“ wäre dabei unangebracht, da dies fälschlicherweise eher auf einen Staatenbund hinweisen würde.

Aufgabenverteilung

Dem föderalen Prinzip und der Subsidiarität geschuldet, verbleiben die Aufgaben und Verantwortlichkeiten, der dem Bürger möglichst am nächsten liegenden Ebene zugeordnet; einmal vom Gewaltmonopol des Staates und einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik abgesehen. Diese muss sich zwingend und ausschließlich auf der europäischen Ebene wiederfinden. Und fasst man den Begriff der Außen- und Sicherheitspolitik etwas weiter, dann werden die einzelnen Bundesstaaten schlagartig von den Verpflichtungen der Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik entbunden. Schon alleine dies kann für einzelne Bundesstaaten ein finanzieller Befreiungsschlag werden.

Mit einer gemeinsamen Währung, dem Euro, verbunden, läge auch die Finanzpolitik hauptsächlich in den Händen der europäischen Ebene. Und auch die Handelspolitik Europas ließe sich auf dieser Ebene besser bewerkstelligen. Von der Justiz- und Umweltpolitik ganz zu schweigen.

Nicht nur der dann formalen Unionsbürgerschaft, sondern auch der Solidarität untereinander und der Tatsache geschuldet, dass wir Unionsbürger alle zusammen der europäische Souverän sind, muss es folgerichtig in der Sozialpolitik für alle Unionsbürger einen verbindlichen Mindestschutzstandard geben. Damit wird auch die Sozialpolitik maßgeblich auf der europäischen Ebene verantwortet werden müssen.

Dies darf aber nicht zu einer „Transfer-Union“ oder einem generellen „Bundesstaatenfinanzausgleich“ führen! Denn dies würde nicht nur den Bundesstaat Europa von Anfang an zerstören, sondern damit unausweichlich auch Demokratie, Freiheit und Frieden!

Ganz im Gegenteil! Das Bundesstaatenmodell muss in seiner gesamten Komplexität und Flexibilität administriert und verantwortet werden. Unsere Umwelt, die Wirtschaft und Gesellschaften verändern sich beständig und dem muss fortwährend strukturell begegnet werden. Nicht nur unsere Nationalstaaten, sondern auch unsere Sozial- und Strukturpolitiken sind dabei mehr als von vorgestern – und dies schon viel zu lange!

Am folgenden Beispiel möchte ich den Vorteil einer strukturellen Flexibilität für die Zukunft unseres Bundesstaates Europa verdeutlichen.

Strukturelle Flexibilität

Nehmen wir die Gemeinde A1 im Landkreis B1. Diese ist infrastrukturell sehr gut an die Großstadt C angebunden und profitiert zudem von der B1 Infrastruktur. Nicht nur, dass die Bevölkerung beständig wächst, auch die Wirtschaft floriert. Den Bürgern stehen gute Einkaufs- und Kulturmöglichkeiten zur Verfügung. B1 garantiert den Schülern Zugang zu weiterführenden Schulen und C zu einer Universitätsausbildung. Der Gemeinderat hat jüngst dem Bau eines Schwimmbades zugestimmt, von dem auch die Nachbargemeinden profitieren werden.

Die Gemeinde B2 im Landkreis C2 musste den letzten Kindergarten schließen, einen Bäcker gibt es schon lange nicht mehr. Eine zeitgemäße Internetanbindung sowie die Sanierung der Landstraße übersteigt auch den Haushalt von C2. Und die gemeinsame Kläranlage mit B3 ist unrentabel. Wer kann, verlässt B2. Ähnlich sieht es bei B3 aus.

Die Welt hat sich zuungunsten von B2 weiterentwickelt, Gemeinderat und Kreisrat können bei bestem Willen keine Änderung erreichen. Land, Bund und Europa sähen über Jahrzehnte hinweg Transferbedarfe für B2. Die Frage: Vergangenheit leben oder Zukunft gestalten?!

Eine Prüfung ergibt, dass eine Zusammenlegung von B2, B3 und B5 keine entscheidenden Vorteile bringt.

Der Entschluss wird wie folgt gefasst: Zusammenlegung der Landkreise C2 und B1, wobei die Gemeinden B2, B3 und auch B5 aufgegeben und zukünftig renaturiert werden. Deren Bürger finden ein neues Zuhause in den umliegenden Gemeinden wie A1 und auch C.

Diese strukturelle Flexibilität muss bis auf Landkreisebene zu einer Selbstverständlichkeit werden und darf auch vor Bundesländern oder gar Bundesstaaten kein Halt machen.

Die ursprünglich beabsichtigte Zusammenlegung von BeNeLux müsste nach 70 Jahren endlich vollzogen, der Westbalkan als ein Bundesstaat in der EU eine Möglichkeit werden und selbst die Bundesrepublik Deutschland braucht keine Bundesländer wie z. B. Berlin oder das Saarland!

Wollen wir Vergangenheit leben oder unsere Zukunft gestalten?! Ein föderaler Bundesstaat Europa wäre ein vielversprechender Lösungsansatz!

„Solange die Nationen ein gesondertes Dasein führen, wird es Streitigkeiten geben, die nur mit den Waffen geschlichtet werden können.“

Helmuth von Moltke der Ältere, Moltkes militärische Werke, Kriegslehren (1911, Band 1: 3)