Steg am Neckar

4.10.02022 5 (2)

Beitragsfoto: Steg am Neckar

Altweibersommer

Heute haben meine bessere Hälfte und ich das wunderbare Wetter dazu genutzt, um wieder einmal am Neckar entlangzuschlendern. Dieses Mal haben wir es bis zum Ende des neuen Stegs geschafft und beim Rückweg auch noch die BUGA-Brücke bestaunt. Wenn man sich diese Brücke etwas genauer anschaut, dann macht es doch Sinn, dass sie noch nicht fertig ist. Man hätte wahrscheinlich sogar noch die Kosten weiter reduzieren können, indem man den Baufirmen nicht soviel Druck macht, denn letztendlich benötigt man die Brücke doch nur, wenn später einmal die Schule und die umliegenden Wohnungen fertiggestellt sind. Während der entsprechenden Bauphasen wird der fertiggestellte Blitz den dortigen Bauarbeitern sicherlich nicht sehr viel weiterhelfen. So bleibt zu hoffen, dass unsere Blitz-Brücke nicht bereits wieder saniert werden muss, wenn dereinst die ersten Schüler diese nutzen möchten.

Auf dem Rückweg kamen wir dann noch an einer italienischen Eisdiele vorbei und nutzten die Gelegenheit, um den dortigen Espresso Affogato auszutesten. Ich fand, es war eine sehr interessante Komposition, und so werden wir wohl demnächst nochmals vorbeischauen, um einen weiteren Affogato zu genießen.

Erkenntnis

Man darf so manche Zeitgenossen nicht allzu sehr überfordern. Und so ist es ganz offensichtlich schon zu viel verlangt, wenn ich auf der Website der Freien Wähler als deren Vorsitzender schreibe und dann am Folgetag ein Rundschreiben der EUROPA-UNION herausgebe, deren Kreisvorsitzender ich bin.

Auf jeden Fall bekam ich heute eine Art von Beschwerde zugestellt, deren Inhalt auch für einen weniger auffassungsbegabten Mitbürger doch etwas zu wünschen übrig lässt. Auch steht zu befürchten, dass der Autor den einen Teil nur vom Hörensagen mitbekommen und den anderen wohl nicht so ganz verstanden hat. Mein erster Reflex war, diesen Mitbürger ein wenig zu erleuchten, dann aber obsiegte die Tatsache, dass ich diese Herkulesaufgabe ehrenamtlich zu bewältigen hätte, und so verzichtete ich darauf.

Jetzt trinke ich stattdessen eine gute Tasse Tee und freue mich darüber, dass es genügend Menschen gibt, mit denen man sich vernünftig unterhalten kann.

Schwimmen

Nachdem ich heute meine Bahnen gezogen hatte, schaute ich einer guten Bekannten noch ein wenig bei der Wassergymnastik zu. Diese macht das ganz gut und so freute ich mich darüber, dass mir durch das bloße Zuschauen der Muskelkater am kommenden Tag erspart bleibt.

Nachtrag (8.10.2022)

Die meisten meiner Leser haben sogleich und richtiger Weise auf Ute Baumann getippt. Ende der 1970er-Jahre versahen wir gemeinsam in der Neckarhalde und noch vor ein paar Jahren im Soleo unsere Dienste — ich fand, wir waren immer ein sehr gutes Gespann.


Transparenz

Transparenz 5 (1)

Beitragsfoto: Transparenz | © Shutterstock

Wenn wir unsere Demokratien retten wollen, dann müssen wir ohne Wenn und Aber für eine völlige Transparenz nicht nur bei den politischen Entscheidungen, sondern auch bei den öffentlichen Geldern sorgen.

Denn jede Demokratie steht durch den Rückhalt des Souveräns, ergo uns allen! Und jede Demokratie fällt, wenn diese den Rückhalt der Bürger verliert. Demokratie lebt nur von und mit einer ausreichenden Bürgerbeteiligung. Und damit Bürger sich nicht nur engagieren können, sondern dies auch verstärkt wollen, benötigen wir eine völlige Transparenz bei sämtlichem öffentlichem Handeln.

Als jüngstes Beispiel wie man es nicht macht, können die Vorgänge um den RBB und den NDR angeführt werden. Als ein lokales Beispiel die Vorgänge um die BUGA-Brücke.

Deshalb — und es wäre doch so einfach! — müssen wir dafür sorgen, dass sämtliche öffentlichen Haushalte, für den Bürger auch verständlich dargelegt, auf den Webseiten der zuständigen Verwaltungen aufgeführt werden.

Das beinhaltet zudem und dies sehr plakativ aufgeführt sämtliche Kosten jedes einzelnen öffentlichen Arbeitsplatzes, Vorhabens und Objekts.

Neben dem Namen und der Funktion eines städtischen Mitarbeiters bis hin zum Bundespräsidenten gehört zwingend das Preisschild, was uns dieser Arbeitsplatz im Jahr kostet. Sehr plakativ könnte man dies zudem an jedem Büro gleich unter dem traditionellen Namensschild anbringen.

Und ich hatte es bereits geschrieben, auch an jede Brücke, jede Schule oder sonstiges Gebäude, dort aber unterteilt in Anschaffungskosten und Unterhaltskosten und mit einem QR-Code versehen, wo sich jeder, der möchte, weiter und bis ins kleinste Detail informieren kann.

Egal welche Dienstleistungen von der öffentlichen Hand auch vergeben werden, die Kosten und der Geldempfänger müssen ebenfalls plakativ möglichst gleich vor Ort aufgeführt werden.

Damit wird allen Bürgern bewusst, was die Dinge eigentlich wert sind und wohin unsere Steuermilliarden jedes Jahr fließen; dabei aber auch, warum wir Bürger überhaupt Steuern und Abgaben zahlen!

Und diese Transparenz wird ohne Frage auch zu Diskussionen führen, ob man die eine oder andere Brücke oder den einen oder anderen Dienstposten bzw. Dienstleistung überhaupt benötigt.

Und genau damit schaffen wir mittel- bis langfristig gerade jene mündigen Bürger von denen jede Demokratie lebt und schon immer träumt.

Ohne Frage wird dies auch dafür sorgen, dass dies zu weniger Misswirtschaft und in manchen Fällen sogar zu weniger Korruption in unserer Gesellschaft führt, was wiederum für alle Beteiligten von großem Vorteil ist.

Selbstverständlich wird dies bei manchen altbewährten oder weniger flexiblen Mitbürgern anfangs zu Irritationen führen, dieses Manko müssen wir aber in Kauf nehmen, um unsere Demokratien überhaupt zukunftsfähig machen zu können.


Europaplatz

25.8.02022 5 (3)

Beitragsfoto: Europaplatz in Heilbronn

Toiletten-Krise

Heute hat mir die Lektüre der Heilbronner Stimme sehr viel Freude bereitet. Besonders der Beitrag von Claas Käckenmeister (Heilbronner Stimme, 25.08.2022: 24) „Wohin, wenn man ganz dringend muss?“, gefiel mir sehr. Vor allem weil dabei auch einmal der Silcherplatz thematisiert wird.

„Letztlich ist es eben wieder eine Frage des Geldes. Vielleicht ist dies auch der Grund, warum das Toilettenhäuschen am Silcherplatz schon seit Jahrzehnten geschlossen ist, obwohl hier ein öffentliches Klo gut wäre, spätestens seit der Renovierung des Spielplatzes und des zusätzlichen Fußballfelds.“

Claas Käckenmeister, Heilbronner Stimme (25.08.2022: 24)

Eins kann ich Claas Käckenmeister versichern, es ist keine Frage des Geldes, sondern alleine des Wollens und eine Frage der eigenen Präferenzen der dafür Verantwortlichen.

Auch behaupte ich, dass die alternative Idee — das Outsourcing von städtischen Aufgaben — der „netten Toiletten“ zumindest in den letzten Pandemiejahren glorios gescheitert ist (wobei sich die Verantwortlichen wieder einmal nur tot gestellt haben) und grundsätzlich durch diese Maßnahme auch nur bereits vorhandene öffentliche Toiletten ergänzt, aber keineswegs ersetzt werden können.

Aber es ist gut, dass Claas Käckenmeister das Thema aufgegriffen hat und dabei auch zeigt, dass es keineswegs „nur“ ein Problem der Kernstadt, sondern ein generelles Heilbronner Problem ist.

Eine kleine Abhilfe könnte man dadurch schaffen, dass man zumindest die Toiletten in den zahlreichen Verwaltungsgebäuden der Stadt für alle Bürger und Gäste der Stadt öffnet und nicht mit Zahlen-Codes sichert oder gleich ganz für die Öffentlichkeit sperrt.

Europaplatz

Seit Jahren fordern Heilbronner Bürger und die EUROPA-UNION Heilbronn, das der Europaplatz wieder als solcher zu erkennen ist. Mein Vater wurde sogar im Vorfeld zur BUGA beim Heilbronner OB diesbezüglich vorstellig, der ihm damals sogar zusicherte, dass dies bereits bis zur BUGA der Fall sein würde.

Als auch nach der so erfolgreichen BUGA keine Bewegung hinsichtlich des Europaplatzes erkennbar war, versuchte die EUROPA-UNION im Heilbronner Gemeinderat Unterstützung zu bekommen. Die schriftlichen Anfragen blieben unbeantwortet und so suchte ich bei jeder sich bietenden Gelegenheit das persönliche Gespräch. Gefreut hat es mich dann, als Thomas Aurich erreichte, dass die CDU-Fraktion im Mai 2021 — zwar völlig erfolglos, aber immerhin — einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat stellte.

Inzwischen bin ich Vorsitzender der Freien Wähler – Freie Wählervereinigung Heilbronn und so ist es nur folgerichtig, dass jetzt auch die Freien Wähler am 7. August 2022 (Herbert Burkhardt und Eugen Gall) einen solchen Antrag gestellt haben. Selbst Joachim Friedl von der Heilbronner Stimme (Heilbronner Stimme, 25.08.2022: 24) betitelt heute einen Beitrag zu den Freien Wählern „Europaplatz soll seinem Namen gerecht werden“.

Und da ich von Michael Georg Link MdB weiß, dass auch die FDP-Fraktion für eine Aufwertung des Europaplatzes ist, könnten die europafreundlichen Stadträte (CDU, FDP und Freie Wähler) bei ihren Kollegen wenigstens für eine permanente Europabeflaggung des Europaplatzes werben. Ich werde noch heute an die benannten Stadträte eine E-Mail mit der Bitte schreiben, dass diese fraktionsübergreifend für den Antrag der CDU und der FWV werben.

Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass die Grünen- oder die SPD-Stadträte dagegen etwas haben können und selbst die anderen Fraktionen oder Splittergruppen könnten diesem Antrag ohne Weiteres zustimmen.

Und so kommen wir wieder zum Anfang dieses Beitrages zurück, dem OB, der keinen Europaplatz in Heilbronn haben möchte, so wie er keine Europabeflaggung in Heilbronn duldet, ganz zu schweigen von einer europaweit üblichen Beschilderung von Objekten, die von der EU mitfinanziert werden. Vom durch ihn abgeschafften Treffpunkt Europa rede ich schon gar nicht mehr.

Ich weiß nicht, was den Heilbronner OB reitet, aber immer wieder in die Welt setzen zu lassen, dass Dieter Schwarz dies und das nicht möchte, ist ein zutiefst jämmerliches Verhalten — und ich bin fast davon überzeugt, dass Dieter Schwarz selbst gar nichts gegen unser Europa einzuwenden hat.

Nachtrag (25.8.2022, 10.00 Uhr):

Thomas Randecker hat mich gerade darüber informiert, dass „aufgrund des damals [Mai 2021] schon bei der Verwaltung bekannten Projekts „Bildungscampus 3“ … eine Aufwertung / Neugestaltung des Platzes derzeit von der Verwaltung abgelehnt [wird].“


Fediverse Reactions