FDP – Seite 3 – Kümmerles Weblog

By Heinrich Kümmerle9. März 20269. März 2026Lesedauer: 5 minAktualisiert am: 9. März 20263 comments

9.3.02026 5 (5)

Beitragsfoto: Blogger | © Shutterstock

Politik

Demokratie kann Wunder bewirken, wenn man die Bürger nur lässt. Mit 57,1 Prozent der Stimmen ist der amtierende Bürgermeister der Gemeinde Philippsreut im Bayerischen Wald wiedergewählt worden – und das, obwohl Helmut Knaus nicht mehr angetreten ist.

In München muss der amtierende OB in eine Stichwahl. Einige der Wähler haben es ihm verübelt, dass er ohne Reue in seine eigene Tasche wirtschaftet. Nun könnte es sogar geschehen, dass man dort einen Oberbürgermeister wählt, der sich zumindest für sein Amt fachkundig machen möchte.

Wenn man ohne jegliche Verantwortung und sehr bequem reich werden möchte, dann muss man halt Bundesminister werden. Die dürfen spätestens seit Jens Spahn wirklich alles, und Katherina Reiche versucht dies sogar noch zu übertreffen — was mit ihrem persönlichen Umfeld zusammenhängen dürfte.

Und nun, da Jens Spahn überhaupt nichts mehr zu befürchten hat, will er in Baden-Württemberg gleich die Demokratie grundsätzlich verändern — Die Grünen sollen zumindest der CDU ein halbes Ministerpräsidentenamt überlassen. Ein stellvertretendes Ministerpräsidentenamt reicht nicht mehr; das kann man wohl nicht so einfach monetarisieren.

Es würde mich auch nicht mehr wundern, wenn Spahn damit droht, Friedrich Merz zum Diktator zu ernennen und zeitgleich ein Parteiverbotsverfahren gegen die Grünen einzuleiten.

Vermischtes

Heute Morgen konnte ich mit einem vollen meseno-Bus zurückkehren. So macht das Kistenschleppen hinterher am meisten Spaß. Unterwegs nichts Besonderes, die Brücke in Bad Friedrichshall wächt weiter munter vor sich hin. Inzwischen wurde das gesamte Gebiet um die neuen Bürogebäude gerodet und dies lässt darauf hoffen, dass man die Gegend etwas renaturiert.

Zu Denken gab mir eine Begegnung mit einem Golf 1 und gleich daneben einem nagelneuen Fiat 500. Als ich noch Golf 1 fuhr, konnte ich sicher sein, dass ein Fiat 500 kleiner als mein eigenes Fahrzeug war. Heute kann sich ein Golf 1 locker hinter einem Fiat 500 verstecken. Manche Entwicklungen müsste man dringend einmal hinterfragen und ich meine dabei nicht die neuen Antriebskonzepte.

Morgen fängt bei mir das neue Semester an. Ich freue mich schon auf das traditionelle Nichtkäffchen mit Detlef Stern vorab. Zum Tagesausklang schaue ich nochmals auf meine Unterlagen und bin mir ziemlich sicher, dass ich wieder einmal der Einzige in der Vorlesung bin, der sich mit dem Thema im Vorfeld beschäftigt hat.

Und vielleicht räume ich auch noch etwas weiter im Garten auf. Das ist gut für mein eigenes Seelenheil.

Landtagswahl

Gestern legte ich beim Betrachten der aktuellen Hochrechnungen eine Pause ein und schwang noch das Tanzbein. Als ich wieder auf meiner Couch saß, hatten sich die Ergebnisse so stabilisiert, dass ich beruhigt zu Bett gehen konnte.

Sehr erfreulich die Wahlbeteiligung, das hatten wir schon lange nicht mehr! Nach Aussagen der Reporter seit 1988 nicht. Nach dem vorläufigen Wahlergebnis stieg im Vergleich zur Landtagswahl 2021 die Wahlbeteiligung um 5,8 Prozentpunkte auf insgesamt 69,6 Prozent. Die höchste Wahlbeteiligung gab es in den Wahlkreisen 46 Freiburg I und 62 Tübingen mit 76,2 Prozent und die niedrigste Wahlbeteiligung im Wahlkreis 35 Mannheim I mit 54,3 Prozent. Was wieder einmal bezeugt, dass man Dumme schwer zur Wahl bewegen kann und wenn dann doch, dass diese kaum demokratisch wählen.

Bemerkenswert, dass mit FDP und Die Linke mit jeweils 4,4 % sowie den anderen Parteien mit zusammen 7 % 15,8 % der Zweitstimmenwähler nicht direkt im Landtag vertreten sein werden. Ob diese dann mit ihrer Erststimme ihren Wunschkandidaten in den Landtag bekamen, wird man nicht feststellen können.

Auf alle Fälle sitzen nun 157 Abgeordnete im neuen Landtag und es hätte dabei noch weit schlimmer kommen können, wenn FDP und Die Linke noch über die 5 % Hürde gerutscht wären. Bei der FDP war der Schritt in die Versenkung hausgemacht und seit Jahren überfällig — meine Überzeugung als ehemals waschechter Liberaler.

Die Linke darf sich nun rühmen, dass sie zumindest nicht zur unnötigen Vergrößerung des Landtags beigetragen hat und vielleicht ist dies gar ein Zeichen dafür, dass eine einzige Partei, die sich das Soziale in ihre eigene Programmatik schreibt, für uns Bürger völlig ausreichend ist. Dass die Wähler der SPD dies nicht mehr als Alleinstellungsmerkmal abnehmen, hat deren Ergebnis knapp über der 5 % Hürde eindeutig gezeigt.

Spannender Weise nimmt man es den bürgerlichen Parteien und den Antidemokraten überhaupt nicht krumm, wenn sich deren Volksvertreter aus dem Stamme Nimm rekrutieren — dort gilt dies dann als Wirtschaftskompetenz, was eindeutig auch etwas über unsere eigene Wirtschaft aussagt!

Entsetzlich, dass es die AfD auf 18,8 % geschafft hat! Nimmt man nun die weiteren Antidemokraten mit hinzu, hat auch Baden-Württemberg bewiesen, dass wir zu gut 20 % Naziland sind — aber das wussten wir bereits vorab. Tragisch, dass die Nazis in Franken über dem Landesdurchschnitt abschlossen, was bezeugt, dass deren Aufwind nichts mit mangelnder Wirtschaftskraft oder Asylanten zutun hat, sondern einfach nur der Tatsache geschuldet ist, dass Nazis Nazis wählen.

Die Wahlsieger des Abends Bündnis 90/Die Grünen (30,2 %) und die CDU (29,7 %), wobei auch hier der Trend festzustellen ist, dass Land und Alter sich weiterhin hin zum Konservatismus orientieren, hingegen Stadt und Jugend weniger Angst vor Veränderungen haben.

Schön, dass die Grünen im Endspurt aufholen konnten, auch wenn ich selbst Cem Özdemir nicht für ein politisches Amt als geeignet erachte — Korruption ist einfach eine Lebenseinstellung. Noch schöner, dass Gudula Achterberg damit doch noch ihr Mandat verteidigen konnte!

Sehr unschön, wie manche CDU-Vertreter das Erreichen des zweiten Platzes nicht verkraften konnten und dabei zumindest kurzfristig das übliche AfD-Lamentieren übernahmen — kann aber auch sein, dass dieses unschöne Lamentieren der AfD von ehemaligen CDU-Mitgliedern mit übernommen wurde (Helmut Kohl und Konsorten konnten dies auch schon ganz gut).

Auf alle Fälle aber bemüht sich die AfD weiterhin und dies auch ganz öffentlich um CDU-Abgeordnete. Man hofft doch noch, mit an die Regierung zu kommen, und so muss man sich als Bürger fragen, wann die CDU in Gänze umfallen wird. Die Kosten für Bündnis 90/Die Grünen und uns Bürger insgesamt werden sehr hoch sein, um die CDU weiterhin bei Laune zu halten!

Besonders weil deren Abgeordnete in Berlin miterleben können, was aus einer Partei werden kann, die aus demokratischer Verantwortung heraus, mit in eine unerwünschte Regierung einsteigt. So bleibt es zu hoffen, dass die Mehrheit der Unionsmitglieder weiterhin der Überzeugung ist, dass sich gute politische Arbeit und Ehrlichkeit gegenüber dem Wähler langfristig auszeichnen. Gerade Konservative sollten aus der Geschichte lernen und darum wissen, was mit der Zentrumspartei geschah, als diese glaubte, auch in antidemokratischen Gewässern fischen zu können.

Alles in allem rutschen unsere Parteien aber wieder mehr in Richtung Antidemokratie, ob sie dabei dem Wählerwillen folgen oder diesen eher vorab antizipieren, muss man schnellstmöglich herausfinden.

Und so benötigen wir sehr dringend wieder eine fortschrittliche bis liberale demokratische Partei, die ebenfalls bis zu 20 % der Wähler für sich gewinnen kann, schon alleine deswegen, um als Gegenpol in unserer Demokratie zu funktionieren — aktuell sind wir insgesamt zu „rechtslastig“, was die möglichen Koalitionen gestern ganz gut zeigten.

Ob diese sich dann u. a. aus den Trümmern von SPD und FDP bildet, oder ob es gar eine Art von demokratischer Allianz geben wird, was zu einer Polarisierung ähnlich wie in den USA führen könnte, weiß ich nicht. Aber jede Demokratie lebt vom beständigen Wechsel und benötigt weit mehr als die Option Schwarz-braun oder Schwarz-grün. Und einer Union würde es auf alle Fälle selber sehr gut tun, wenn sie mehrere demokratische Koalitionsmöglichkeiten hätte!

Franz Josef Strauß hatte immer davor gewarnt, dass es keine gute Idee ist, wenn man seinen eigenen rechten Rand springen lässt. Denn diesen fängt man einzig und alleine nur wieder auf Kosten unserer Demokratie ein.

By Heinrich Kümmerle24. Februar 202624. Februar 2026Lesedauer: 3 minAktualisiert am: 24. Februar 20260 comments

Mehrheitswähler 5 (6)

Beitragsfoto: Wahlkabinen | © Alexandru Nika, Shutterstock

Heute schreibe ich ein wenig über die Geisel einer jeden Demokratie, den Mehrheitswähler. Der Vorteil der deutschen Sprache ist es, dass mit diesem Begriff auch fast jeder halbwegs Deutschsprechende sofort etwas anfangen kann.

Bei uns wählt man als Mehrheitswähler traditionell — lassen wir mal die Neubürger aus der SBZ einmal außen vor — entweder SPD oder Union und in Bayern bis heute ausschließlich nur die CSU.

Über die Jahrzehnte hinweg war es dabei die große Kunst der ehemaligen Volksparteien, den Mehrheitswähler davon zu überzeugen, dass er mit seiner Wahl wieder richtig liegt. Themen, Inhalte und Standpunkte sind dabei völlig nebensächlich, denn sobald der Mehrheitswähler meint, er ist auf der richtigen Seite, nämlich der Mehrheit, dann wählt er einfach alles! Und das ist die Riesengefahr bei der Sache, nämlich wie wir es nur allzu gut wissen, wählt er ganz hemmungslos auch NSDAP oder SED.

Und dann bedarf es bei uns auch keine Wahlfälschungen oder Drohungen mehr, der Mehrheitswähler stellt über Jahre hinweg ganz bereitwillig den jeweiligen Sieg sicher. Für kaum bis nicht existierende Parteien ist es dann sehr schwierig bis unmöglich eine Änderung herbeizuführen. Und dies geschieht sogar in Demokratien, nehmen wir einmal den Freistaat Bayern als Beispiel.

In der Bonner Republik begründete die FDP damit ihre eigene Existenz, nämlich als Zünglein an der Waage, jedes Mal wenn die Mehrheitswähler ein wenig verwirrter als sonst waren. Wobei ich davon überzeugt bin, dass verwirrte Mehrheitswähler ein Segen für jede Demokratie sind.

Als vor etwa 15 Jahren die CDU in Baden-Württemberg ihre völlige Inkompetenz nicht mehr länger verbergen konnte und die Nachwehen sowie das daraus resultierende deutsche Missmanagement eines Nuklearunfalls in Japan erkennen ließen, dass man mehrheitlich auch anderer Meinung sein könnte, schafften es Bündnis 90/Die Grünen völlig überraschend, den Mehrheitswähler von einer neuer Mehrheit zu überzeugen.

Und nur ganz folgerichtig konnten auch die Grünen hinterher machen, was sie wollten, der Mehrheitswähler wechselt nur wenn er überzeugt ist, der Mehrheit anzugehören. Und so wird es dieses Mal in Baden-Württemberg wieder spannend, nicht etwa weil die CDU sich erneuert oder gebessert hätte, sondern einfach nur, weil Bündnis 90/Die Grünen den Ministerpräsidentenwechsel völlig verhunzt haben — der GAU grüner Politik.

Da dem Mehrheitswähler aber Ideologien wie Inhalte völlig egal sind und unsere ehemaligen Volksparteien wie auch inzwischen die Grünen mit der CSU als Ausnahme nicht mehr in der Lage sind, dem Mehrheitswähler ihre eigene Mehrheitsfähigkeit glaubhaft zu vermitteln, steht eine erneute Trendwende vor der Tür.

Schon etwas länger tourt die Nachfolgeorganisation der NSDAP durch unser Land und versucht mit allen nur erdenklichen Mitteln den Wählern ihre Mehrheitsfähigkeit vorzugaukeln, was mich lustiger Weise an die Bolschewiken denken lässt — schon Wladimir Iljitsch Lenin wusste um die Bedeutung des Mehrheitswählers.

Und so kann man ohne Wenn und Aber schon jetzt das beste Wahlplakat dieses Wahlkampfes küren: „Dein Nachbar wählt uns doch auch!“

Unsere demokratischen Parteien könnten durch Inhalte und Überzeugungen vielleicht doch noch unsere Demokratie retten, leider aber haben jene Parteien, welche eine Chance auch nur in die Nähe einer Mehrheit zu kommen, längst damit aufgehört mit Inhalten und Argumenten um den Wähler zu werben — also nichts mit einer möglichen Verwirrung der Mehrheitswähler zugunsten von Demokratie und dem Fortbestand unseres Landes.

Die einzige Chance, die wir Demokraten noch haben, ist, den Mehrheitswähler davon zu überzeugen, dass die Mehrheit der Deutschen weiterhin demokratisch wählt.

Das hoffentlich dann doch noch mehrheitlich demokratische Ergebnis wird es der Politik nicht einfacher machen — über kurz oder lang benötigen wir deshalb wieder Politiker, die sich der Herausforderung von Demokratie tatsächlich selber stellen und endlich damit beginnen als Volksvertreter nach tragbaren Lösungen für die Herausforderungen dieser Welt zu suchen. Das spricht sich herum und macht mittel- bis langfristig wieder mehrheitsfähig — und dies ganz ohne Scharlatanerie.

Fediverse Reactions

By Heinrich Kümmerle22. Februar 202622. Februar 2026Lesedauer: 3 minAktualisiert am: 22. Februar 20262 comments

Nachdenklich 5 (6)

Beitragsfoto: Einbandbild

Manchmal stimmt einen die Umgebung doch etwas nachdenklicher als sonst so gewöhnlich. Der Zucker bleibt weiterhin gesetzlich geschützt, weil sich damit ein paar Parteisponsoren dumm und dämlich verdienen, aber die unsäglichen Kosten für unsere Gesellschaft auf die Steuerzahler abgewälzt werden können. Und dass Zucker dumm macht, kommt unseren Regierungsmitgliedern auch noch gelegen, denn es stabilisiert deren Wählerschaft.

Ein in Aussicht gestelltes Social Media-Verbot für Kinder erstaunt dabei dann doch ein wenig, wird wohl aber nur gefordert, weil man weiß, dass es eh nicht durchgesetzt werden wird, aber damit zugleich die Chance besteht, um 1984 bei und doch noch in Gänze umzusetzen.

Ich muss es eigentlich nicht mehr schreiben, dass die Union mithilfe der SPD, der FDP und auch Bündnis 90/Die Grünen seit Helmut Kohl eine Bananenrepublik erster Güte geschaffen hat. Dass dabei jede Demokratie durch Korruption und Vetternwirtschaft existentiell gefährdet wird, haben unsere Volksvertreter zumindest billigend in Kauf genommen. Die Union und die SPD haben sogar mit der AfD und dem BSW regelrecht zwei Alternativen geschaffen, wohl für den Fall, wenn der Worst Case eintritt — mich würde es auch nicht mehr wundern, wenn deren Volksvertreter in diesen totalitaristischen Parteien schon eine Anwartschaft besitzen; auch Reichsparteitage müssen mit Claqueuren gefüllt werden.

Solar- und Windkraft wurde zwar noch von Tüftlern aus unserer Mitte zur Marktreife gebracht, die wirtschaftliche Ausbeute findet aber ganz woanders statt. Unsere Politiker setzen weiterhin auf Kohle, Öl und Gas, alleine nur, weil sie von deren Besitzern besser geschmiert werden. Vermutlich war es dabei nur ein Kollateralschaden, dass unsere eigene Solar- und Windkraftindustrie zerstört wurde; eine regelrechte Planung dürfte ausgeschlossen werden können.

Eigentlich ging es bei uns noch nie um die große Politik oder gar um globale Zusammenhänge, sondern einzig und alleine um das Wohlbefinden einzelner Menschen, die es geschafft haben, sich aus unserer Mitte zu erheben und an die Schaltstellen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu gelangen. Dass dies heutzutage fast jedem gelingen kann, das ist das große Verdienst von Demokratie!

Aber schon die ersten bekannten Demokraten im alten Griechenland kannten ihre Mitbürger sehr gut und so hatten diese nur folgerichtig immer wieder versucht, eine Art von Mindeststandards in der Demokratie einzuführen — was bekannter Maßen immer wieder gescheitert ist und letztendlich auch der Idee von Demokratie widerspricht: „One man, one vote!“

Die letzten Versuche, um unsere Demokratien resilient zu bekommen, sind mit den vergeblichen Bemühungen um Bildung und Mündigkeit aller Bürger ganz offensichtlich gescheitert. Wir brauchen dabei gar nicht erst auf das Trump-Amerika mit dem Finger zu zeigen, auch wir beenden die beste Zeit, die wir Deutschen und auch wir Europäer insgesamt jemals hatten, mit wehenden Fahnen, Pomp und Gloria!

Und es dürfte tatsächlich nicht der Zucker sein und sicherlich auch nicht die Social Media, denen wir dafür die Schuld in die Schuhe schieben können. Auch nicht der Wohlstand, den uns — zumindest den meisten von uns — die Demokratie gebracht hat.

Es dürfte tatsächlich an uns Menschen insgesamt liegen, denn wir sind bekanntlich zwar alle Individuen, aber trotzdem alle gleich — außer mir vielleicht.