Schlagwort: Frankfurt

Menschenrechte
By Heinrich KümmerleLesedauer: 4 minAktualisiert am: 0 comments

26.3.02023 5 (3)

Beitragsfoto: Menschenrechte | © Gerd Altmann auf Pixabay 

Vorbereitungen

Meine Vorbereitung für die kommende Vorlesung ist abgeschlossen, morgen werde ich mich diesbezüglich nochmals mit Detlef Stern zusammensetzen und danach bin ich gespannt darauf, ob auch die Studenten ihre „Hausaufgaben“ gemacht haben.

Und zum Abschluss des Tages wird später noch das Tanzbein geschwungen, bevor ich die kommende Woche noch einmal in Gänze in Augenschein nehme. Denn ich gehöre bekanntlich nicht gerne zu jenen, die sich montags einfach nur überraschen lassen und dann ganz folgerichtig mit den Realitäten hadern.

Grundrechte

Grund- und Menschenrechte sind zwar miteinander verwandt, denn sie lassen sich m. E. beide aus dem Naturrecht herleiten, haben aber für die betroffenen Menschen sehr unterschiedliche Auswirkungen. Deshalb sollte man gerade in der Politik besonders darauf achten, dass man das eine mit dem anderen nicht verwechselt.

In manchen Gesellschaftsverträgen (zwischen dem Staat und dem Bürger) werden den Bürgern Grundrechte zuerkannt und in den etwas besseren auch noch Pflichten mit auferlegt. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist ein solcher Gesellschaftsvertrag. Menschenrechte gelten als reine Ableitung aus dem Naturrecht auch ohne vertragliche Begründung, leider aber nur für jene Menschen, die an die unveräußerlichen, universellen und unteilbaren Menschenrechte glauben.

Und so war es tatsächlich eine Sternstunde der Menschheit, als die Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedeten. Man muss dabei aber wissen, dass dies eine Erklärung ist und es weiterhin jedem Staat zusteht, eigene Verträge mit seinen Bürgern abzuschließen. Als entsprechende negative Beispiele können die Volksrepublik China, Nordkorea oder auch die Russische Föderation angesehen werden. In unserem Grundgesetz, eines der positiven Beispiele, ist das Bekenntnis zu den „unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten“ mit enthalten.

Ein weiteres Highlight war die Verabschiedung der Europäischen Menschenrechtskonvention durch die Mitgliedsstaaten des Europarats, die damit sämtlichen Bürgern dieser Staaten die Möglichkeit gibt, Menschenrechte und ihre Grundfreiheiten einzuklagen. Und dies vor einem gemeinsamen Gerichtshof, nämlich dem Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Wichtig ist, dass dies nur den Menschen zusteht, die in den Mitgliedstaaten dieser Vertragsländer leben.

Das letzte entsprechende Highlight war die Inkraftsetzung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union am 1. Dezember 2009. Aber auch hierbei gilt, dass diese Grundrechte nur für die Unionsbürger und weitere in den Mitgliedstaaten lebende Menschen gelten.

Und deshalb ist es auch so wichtig, wenn man als Berufspolitiker schon für die Grundrechte von Iranerinnen kämpft, zu wissen, was deren im „Gesellschaftsvertrag“ des Irans mit seinen Bürgern verankerten Grundrechte überhaupt sind. Ich glaube nicht, dass es unserer Sache sehr dienlich wäre, wenn deren Grundrechte sich auf das Recht auf Kinder, Küche und Moschee beschränken.

Reisetag

Samstag ging es früher los als sonst, was mir schöne Erinnerungen an Sonnenaufgänge und durchwachte Nächte ins Gedächtnis rief. Auf einem Parkplatz in Autobahnnähe wartete mir kurz darauf auf unsere Mitfahrer und erreichten ohne Verkehrsprobleme den Flughafen in Stuttgart. Inzwischen ist auch das Parken dort keine Herausforderung mehr und so konnte ich den Gang zum Gate richtig genießen. Die zusätzlichen Zeiten für Körper- und Gepäckkontrollen habe ich inzwischen in Stuttgart eingeplant und so war es auch dieses Mal kein Problem, dass ich fast alles ausziehen durfte und mein Gepäck auf Drogen und Sprengstoff untersucht wurde.

Der Flug nach Berlin war ebenfalls kurzweilig und die Ankunft im neuen alten Flughafen eine kleine Umgewöhnung, denn der Flughafen ist ein reines Statement des Ewiggestrigen und ich schaute mich um, ob nicht doch in einer Ecke noch ein paar Kolossalstatuen von früheren Gewaltherrschern stehen. Auf jeden Fall aber erinnert mich der Flughafen an ein überdimensioniertes Beerdigungsinstitut. Positiv auf jeden Fall aber ist die neue Anbindung an die Stadt, und so waren wir kurz darauf an unserem Tagungsort.

Abends dann hatten wir die Gelegenheit, um den Flughafen etwas besser kennenzulernen. Erneut sehr schnell und bequem am Flughafen angekommen, gab es dort die traditionelle Currywurst — leider nicht mehr im gewohnten Eisenbahnwaggon. Der Rückflug mit einem Zwischenstopp in Frankfurt verlief ebenfalls ohne Probleme und auch die Autos waren noch an ihrem Platz.

Man kann übers Fliegen debattieren, wie man möchte, es bleibt weiterhin die einzige Möglichkeit, um in der heutigen Zeit überregionale Besprechungen zeitlich vertretbar zu gestalten; wenige Mitbürger können sich den Luxus erlauben, für einen halben Tag Besprechung zwei Reisetage und ggf. noch ein Touristikprogramm einzuplanen.

Sämtliche solcher Besprechungen in den virtuellen Raum zu verlegen, halte ich weiterhin für nicht ratsam, denn noch ist die Menschheit eine körperliche Entität und wird es wohl auch noch ein paar Jahrtausende bleiben.

50 Jahre

Wie im Fluge ist das letzte halbe Jahrhundert an mir vorbeigeflogen und bis zum Mond habe ich es dabei leider nicht geschafft, geschweige denn auf seine dunkle Seite.

Und egal was man jetzt von Roger Waters halten muss, seine Musik gehört auch heute noch zu meinen Favoriten — vor 50 Jahren war Waters vielleicht auch noch ein ganz anderer Mensch.

Am 24. März 1973 erschien The Dark Side Of The Moon in den Plattenläden und kurz darauf dudelten sämtliche dieser Lieder bei AFN und anderen damaligen Sendern. Etwas später war auch ich im Besitz dieser Platte und Pink Floyd Platten liegen noch heute öfters auf meinem Plattenteller.

Bibliothek Hochschule Heilbronn
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

24.2.02023 5 (2)

Beitragsfoto: Bibliothek Hochschule Heilbronn

Jahrestag

Und so bin ich heute auf den Marktplatz gepilgert, um mir dort die angekündigte Veranstaltung zur Unterstützung der Ukraine anzusehen. Zuerst vielen mir die europäischen Flaggen sehr positiv auf, dann aber wurde ich auf die Gegendemonstration stadtbekannter Stalinisten aufmerksam, die ohne jegliche Hemmung und Scham bei den Heilbronnern für die Unterstützung Wladimir Putins winselten. Diese verlogene „Friedensdemo“ war und ist eine Beleidigung für sämtliche Opfer von Terror und Gewalt.

Damit ich wieder auf bessere Gedanken komme, habe ich den Abend dann mit einem Übungstanzabend beendet.

Käffchen

Heute hatte ich das Vergnügen, dass Detlef Stern zu einem Käffchen vorbeikam. Eigentlich wäre der Zettelkasten ein gutes Thema gewesen, so aber ging es einen ganze Weile um Hochschul- und Bildungspolitik. Und irgendwie haben wir uns dann beim Thema „High Fidelity“ festgefahren, wobei auch die eine oder andere Platte auf dem Plattenteller landete. Für mich das traurige Fazit dabei, dass meine Lautsprecherboxen aus den 1980er-Jahren eindeutig die Kinderzeit meiner beiden Söhne nicht überstanden haben und schlimmer noch, ich das wohl schon sehr lange selbst gar nicht mehr hören kann — was mir meine besser Hälfte übrigens bisher verschwiegen hat. Und so lege ich wohl weiterhin sehr gute Platten auf und schwelge dabei in Erinnerungen.

Zudem weiß ich jetzt auch, wie und warum mein kleiner Musikserver immer wieder Musik in meine Musikanlage einspielt. Auf alle Fälle werde ich mich bei Gelegenheit einmal darum kümmern müssen, was ich an Technik tatsächlich noch beibehalten werde — vielleicht langt es ja, wenn ich die Platten einfach nur auf den Plattenteller lege und gucke wie sich diese dort drehen, denn dann kann ich die Verstärker und Lautsprecher entsorgen.

Zum Schluss kamen wir dann noch über das Thema Weblog und Social Media auf den Zettelstore und künftige Zettelkastenrunden zu sprechen. Dabei gab mir Detlef Stern noch eine Idee für dieses Weblog mit auf den Weg und somit auch etwas zum Nachdenken, wie ich diese am besten umsetzen kann.

Realismus

Manche Dinge funktionieren in Heilbronn einfach nicht, so wie z. B. eine eigene Universität, eine Großveranstaltungshalle oder ein Stadion, sei es für Fußball oder gar Eishockey. Ganz zu schweigen von einem zeitgemäßen Bahnanschluss oder einem modernen Hafen. Und so mache ich mir auch keine weiteren Gedanken mehr um eine Markthalle, denn wenn diese in Heilbronn einst realisiert werden wird, dann eher als weitere Trinkerstube. Nichts gegen Trinkerstuben und ähnliche Institutionen, aber es gibt durchaus auch andere Dinge, um eine Stadt oder eine Markthalle attraktiv zu machen. Ich habe in den letzten Jahren diesbezüglich hier im Weblog nach Stuttgart, Frankfurt und Budapest geschaut. Und auch sehr gute Erinnerungen an die Markthallen in Paris und Brüssel.

So verwundert es auch nicht weiter, wenn die Ludwigsburger Gesellschaft für Marktforschung nun zum Schluss kommt, dass „zum aktuellen Zeitpunkt ein Markthallenkonzept nicht marktfähig“ sei. Und so kann sich selbst der OB ganz beruhigt offen für eine Markthalle zeigen (Heilbronner Stadtzeitung, 22.2.2023: 5).

Leider muss ich es mir tatsächlich auch selbst eingestehen, dass es, wie oben bereits erwähnt, Dinge gibt, für die Heilbronn einfach zu klein ist. Zumindest aber stehen die entscheidenden Heilbronner — Dieter Schwarz einmal ausgenommen — allem kritisch gegenüber, was Heilbronn tatsächlich zu einer Großstadt machen würde; von Schildern und Presseerklärungen einmal abgesehen.

Und so wäre es dringend nötig, wenn wir Heilbronn tatsächlich zu einer Großstadt machen wollen, dass wir endlich damit anfangen und unsere Stadtverwaltung professionalisieren, zumindest aber qualitativ auf das Niveau einer Großstadt heben — quantitativ haben wir dies schon längst gemacht! Und an erster Stelle benötigen wir endlich vier Bürgermeister, die zum einen etwas von Verwaltung und Führung einer Großstadt verstehen und zum anderen tatsächlich auch an ihrer Tätigkeit interessiert sind.

Deswegen wundert es mich auch sehr, dass ein ausgewiesener Profi wie Dieter Schwarz zwar Hunderte Millionen Euro in unsere Stadt versenkt aber zugleich zulässt, dass die, für einen Stadtentwicklung notwendigen Stellschrauben — unsere Bürgermeister — sich nur um sich selbst drehen. Dies könnte man sogar als Sieg der Demokratie feiern, wenn man nicht wüsste, dass er zumindest den OB selber eingekauft hat.

Two-Factor Authentication

Hier finden Sie einen entsprechenden Beitrag von Brian X. Chen aus der New York Times (23.2.2023), den ich für meine Webog-Leser freigeschaltet habe.

Ich habe nun meinen Twitter Account mit dem Microsoft Authenticator abgesichert und denke nunmehr darüber nach, mir auch privat einmal einen Security Key zuzulegen, denn das wäre so ein Gadget, was ich schon immer einmal für mich selbst haben wollte. Wenn ich diesen dann habe, findet sich wohl auch bald ein diesbezüglicher Eintrag in meinem Forum wieder.

Berliner Mauer
By Heinrich KümmerleLesedauer: 4 minAktualisiert am: 5 comments

20.2.02023 5 (2)

Beitragsfoto: Berliner Mauer | Peter Dargatz auf Pixabay 

Briefkasten

Nein, es geht hier nicht darum, dass die Deutsche Post das Klassensystem wieder einführen möchte, sondern um die altbekannte Tatsache der Selbstvermehrung von Verwaltungen. Da wollte ein Bürgermeister einen Briefkasten vor dem Rathaus, wo der Bürger seine Ideen und ggf. auch Kritik einwerfen könne.

Ein paar Jahre später hat die Gemeinde einen eigenen Amtsleiter für Bürgeranliegen, ein neues Amt für diesen Herren, gleich mit mehreren Abteilungen, alleine wegen der Bedeutung des Ganzen, was wiederum dazu führte, dass man von der Personalabteilung angefangen, die meisten anderen Ämter und Abteilungen ebenfalls erweitern musste, um die neuen und auch alten Mitarbeiter besser verwalten zu können. Selbstverständlich führte dies auch zur Gründung von aktuell zwei Gewerkschaften und der permanenten Beauftragung einer Consulting Firma, die die neuen Gegebenheiten analysiert und sämtlichen Angestellten der Verwaltung assistiert. Inzwischen mussten auch originäre Verwaltungsaufgaben ausgelagert, ergo an zivile Dienstleister vergeben werden, um als Verwaltung für den Bürger noch voll und ganz präsent sein zu können.

Zwar gibt es noch heute den besagten Briefkasten nicht, aber der Gemeinderat debattiert heftig darüber, wo der notwendige Neubau des Rathauses hin soll und wie man am besten an entsprechende Subventionen kommt — eine ganz neue Abteilung im Rathaus soll sich nun darum kümmern.

Täterschutz

Ein sowjetischer Diktator darf seit spätestens 2008 morden und vergewaltigen (lassen) wie er möchte und kann sich dabei immer auch der Sympathie und Unterstützung seiner Heilbronner „Genossen“ sicher sein. Und selbst wenn er eine Städtepartnerschaft mit Heilbronn will, dann bekommt er diese auch.

Aber sobald es zu einem Unfall unserer amerikanischer Verbündeten kommt, wird dies bis hin zu einem imperialistischen Atomkrieg hochstilisiert. Dieses Mal gab es Gott sei gedankt keine Toten. Und es waren auch wie beim ersten Mal auf der Waldheide keine Atomsprengköpfe involviert. Dennoch werden wieder einmal alle Register gezogen, und wir können sogar in einem Leserbrief der heutigen Heilbronner Stimme Ungeheuerliches lesen.

„Es ist an der Zeit, dass die US-Armee ihre todbringenden Raketen und Bomben beseitigt und verschrottet.“

Konrad Wanner, Leserbrief in der Heilbronner Stimme (20.2.2023: 21)

Wenn es aber um den Schutz ihrer eigenen Genossen geht, dann finden diese Menschen sogar Entschuldigungen für Massen- und Völkermord — aus deren Sicht morden und vergewaltigen die Russen wohl gerade in der Ukraine nur deshalb, um die Welt vor den US-Imperialisten zu retten.

So würde es mich auch nicht mehr wundern, wenn diese Täter-Versteher während des „Heißen Herbstes“ bei den Autos meiner Kameraden und mir die Radmuttern gelöst und Bremsschläuche durchschnitten haben, wohl alleine nur deshalb, um Deutschland vor den eigenen Wehrpflichtigen zu retten.

Berlin

Ohne Wenn und Aber Berlin ist längst zu einem untragbaren Zustand geworden. Es mag dabei eine Rolle spielen, dass diese Stadt mindestens zweimal die Hauptstadt von Unrecht- und Terrorstaaten war und noch bis heute Totalitaristen aus allen Ländern anzieht. Hinzu kommt sicherlich, dass diese Stadt wohl noch nie alleine lebens- und überlebensfähig war und seit ihrer Gründung von den Zuwendungen erst aus dem Umland und nun bereits aus dem gesamten Bundesgebiet und der Europäischen Union lebt.

Dies alles führte zu einer einzigartigen Verfilzung innerhalb der Stadt und zu einem unvergleichlichen Politik- und Verwaltungsversagen. Wie wir heute wissen, sind die Berliner zwar immer noch in der Lage, in Kneipen Honecker und die anderen Mitglieder seiner Verbrecherbande hochleben zu lassen, aber nicht mehr dazu, freie und geheime Wahlen sicherzustellen. Dafür zeichnet sich ehrenamtliches bürgerliches Engagement fast nur noch bei Krawallen aller Art aus; und selbst dabei kann man sich nicht sicher sein, ob die Randalierer selbst dafür bezahlt werden.

Da wir alleine aus Kostengründen unser Parlament und die Bundesregierung nicht mehr nach Frankfurt umziehen können, müssen wir dringend andere Maßnahmen ergreifen. Das Bundesland Berlin gehört noch dieses Jahr aufgelöst und die Stadt dem Bundesland Brandenburg zugeschlagen. Die Stadt Berlin selbst gehört unter Bundesaufsicht und die gesamte Verwaltung auf das unbedingt Notwendige reduziert. Zudem müsste eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft die gesamten Vorgänge der letzten Jahre aufarbeiten.

Aber auch Berlin kann zu etwas gut sein, nämlich zur Warnung, wohin es führt, wenn man Filz, Vetternwirtschaft und Inkompetenz nicht nur fördert, sondern mit Subventionen aller Art zu einer Melange macht, die weltweit ihres Gleichen sucht.

Und so müssen wir in allen unseren Städten genau darauf achten, dass wir nicht in den Berliner Teufelskreis gelangen. Wir müssen frühzeitig städtische Seilschaften, die inzwischen gerne selbst über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten, transparent machen und ihre negativen Auswirkungen auf unsere Verwaltungen und sämtliche Betriebe und Institutionen, die im städtischen Umfeld tätig sind, aufdecken. Die Frankfurter haben vor Kurzem damit begonnen, und auch wir Heilbronner wären sicherlich gut beraten, nicht immer nur wegzuschauen, zumindest so lange reichere Bürger die schlimmsten Auswirkungen mit ihren Geldzuwendungen auszugleichen versuchen. Denn damit bekommen wir langsam aber sicher Berliner Verhältnisse, deren Folgen dann plötzlich nicht mehr zu beheben sein werden.

„Der linke Optimismus wiederholt den tückischen bürgerlichen Aberglauben, man solle den Teufel nicht an die Wand malen, sondern sich ans Positive halten. ‚Dem Herrn gefällt die Welt nicht? Dann muss er sich eine bessere suchen.‘ — das ist die Umgangssprache des sozialistischen Realismus.“

THEODOR W. ADORNO, MINIMA MORALIA (14. AUFLAGE 2022 [1951]: 130)