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Landesregierung 5 (8)

Beitragsfoto: Blogger | © Shutterstock

Im Februar diesen Jahres hatte ich mir bereits einmal die alte Landesregierung angeschaut. Im Vorfeld zur Bildung unserer neuen Landesregierung wurde pressewirksam signalisiert, dass man diese kleiner machen wolle als bisher. Und so schauen wir uns das auch gleich mal mit an.

Der neue Ministerpräsident ist Cem Özdemir MdL und wird dies gem. Koalitionsvertrag bis zum Schluss auch bleiben, ergo kein Männertausch und auch keine Doppelspitze. Lustig dabei, dass dies die CDU unbedingt wollte.

Der amtierende Chef der Staatskanzlei und Staatsminister Jörg Krauss dürfte auch künftig das Staatsministerium leiten. Im zur Seite gestellt wird Florian Hassler MdL als Staatssekretär für die politische Koordinierung und Internationales sowie Rudi Hoogvliet als Staatssekretär für Land und Bund.

Manuel Hagel wird der neue Innenminister und damit Nachfolger von Thomas Strobl, der dafür mit dem Amt des Landtagspräsidenten entschädigt wird.

Gewaltig die neue Staatssekretärsdichte im Innenministerium, wohl weil Manuel Hagel mit dem Zweitamt des stellvertretenden Ministerpräsidenten voll und ganz ausgelastet sein wird.

Europa wandert nun vom Staatsministerium zum Inneren und bekommt Cornelia von Loga MdL als Staatssekretärin für Europa. Ronja Kemmer MdB wird Chefin für Digitalisierung und dürfte wohl dafür ihr Mandat in Berlin aufgeben. Elmar Steinbacher wird Amtschef (der echte Innenminister), Staatssekretär und Koordinator für die B-Seite (wer das nicht kennt, einfach einmal googeln). Reiner Moser wird Staatssekretär für die Polizei.

Das Wirtschaftsministerium geht an Nicole Hoffmeister-Kraut MdL. Sie bekommt Thomas Dörflinger MdL als Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus. Baden-Württemberg verlegt seinen wirtschaftlichen Schwerpunkt nun hin zum Tourismus — spart auf alle Fälle Kohlenstoffdioxid ein.

Das Landwirtschaftsministerium (wir bleiben weiterhin ein Agrarland) geht an Marion Gentges MdL. Sarah Schweitzer MdL wird die Staatssekretärin für Landwirtschaft, Heimat und Ernährung — das mit der Heimat hat man von der CSU geerbt, warum auch immer.

Moritz Oppelt erhält das Justizministerium und mit Siegfried Lorek MdL einen Justizstaatssekretär mit Kabinettsrang — hört sich auf alle Fälle gut an und entschädigt vielleicht auch ein klein wenig.

Danyal Bayaz behält weiterhin das Finanzministerium, was bei klammen Staatsfinanzen wohl kaum umstritten gewesen sein dürfte — einer muss den Job einfach machen. Andrea Lindlohr ist seine Staatssekretärin.

Das Wissenschaftsministerium geht an Petra Olschowski MdL. Nese Erikli wird Staatssekretärin.

Das Soziale mit Arbeit und Jugend geht an Oliver Hildenbrand MdL. Petra Krebs wird Staatssekretärin.

Das Kultusministerium geht an Andreas Jung MdB, der dafür sein Amt in Berlin aufgibt. Andreas Deuschle MdL wird Kultusstaatssekretär.

Nicole Razavi MdL erhält das Verkehrsministerium mit Raimund Haser MdL als Verkehrsstaatssekretär.

Das Bauministerium (minus Infrastruktur) geht an Theresa Schopper. Die kommt ohne Staatssekretär aus, vielleicht ganz pragmatisch weil es im Ministerium nichts mehr zu bauen gibt.

Das Umweltministerium geht an Thekla Walker MdL. Dessen Staatssekretär wird Andre Baumann. Beim Zustand unserer Umwelt wäre sicherlich auch ein zweiter Staatssekretär vertretbar gewesen — die Schwerpunktsetzung liegt allerdings weiterhin beim Ministerpräsidenten.

Neu für mich die Funktion der ehrenamtlichen Staatsräte. Darüber möchte Cem Özdemir später entscheiden. Wer nun allerdings glaubt, dass diese uns Steuerzahler nichts kosten würden, der glaubt auch an den Osterhasen.

Und so zählen wir nun mal durch: ich komme mit dem Staatsministerium auf einen Ministerpräsidenten elf Minister und einem Staatsminister. 13 ist doch eine schöne Zahl.

Und nun zu den Staatssekretären: ich zähle hier 15, was nach Adam Riese auch heute noch 28 ergibt. Damit ändert sich die Anzahl der Kabinettstischsitzer entgegen der ursprünglichen Wahlversprechen nicht! Und im Falle, dass der neue Ministerpräsident Cem Özdemir demnächst noch mit den ehrenamtlichen Staatsräten zuschlägt, benötigt die Villa Reitzenstein einen ganz neuen Tisch.

Deutsche Staatsräson dürfte es somit sein, dass man bereits vor Amtsantritt alle Wahlversprechen einkassiert und uns Bürgern damit sogleich eindeutige Signale setzt.

Fun Fact am Rande: Staatssekretäre wurden ursprünglich angeschafft, um den Ministern je einen beamteten Fachmann zur Verfügung zu stellen. Später wurde das jeweils mit einem politischen Staatssekretär ergänzt, der wie der Minister auch keine Ahnung von der Materie hatte.

Nochmals später kam die Unart mit hinzu, dass man aus Versorgungsgründen für Politiker die politischen Staatssekretäre gerne zu beamteten Staatssekretären machte und damit sämtliche Expertise aus den Ministerien entfernte.

Dann billigte man ganz besonderen Ministern sogar drei Staatssekretäre zu und begründete dies als alternativlos. Mit vier Staatssekretären aber dürfte der Größenwahn nun auch bei uns angekommen sein.


Fediverse Reactions
Landschaft

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Beitragsfoto: Landschaft | © Ursula Hecht

Vermischtes

Die letzte Meldung des gestrigen Tages war für mich der gescheiterte Einzug der Bayern ins Champions-League-Finale — und so konnte ich völlig entspannt zu Bett.

Meine Wortentdeckung des Tages: Aquathermie (18.11.2025). Bin einmal gespannt, ob wir darüber noch mehr hören und lesen werden.

Zwar steht mit dem Europa-Ball eine größere Veranstaltung vor der Tür, was uns nicht davon abhält, die kommenden Veranstaltungen weiter auszuplanen. Und so habe ich mir für diesen Blog-Beitrag ein Foto von Ursula Hecht ausgeliehen. Wer von den Lesern weiß, von wo aus die Aufnahme gemacht wurde?

Bevor wir auf die neue Koalition in Baden-Württemberg gucken, lohnt sich ein Blick auf das erste Jahr exGroko. Albrecht von Lucke meint dabei, dass wir gerade einen Kipppunkt in der Kanzlerschaft erleben würden. Die Tagesschau versucht hier das erste Jahr zu analysieren. Derweil bringt bei uns ein CDU-Abgeordneter das Ende der Koalition ins Gespräch.

Anstatt nicht oder schlecht zu regieren, könnte man es doch einmal mit etwas Solidität und Verlässlichkeit versuchen — meine 5 Pfennig zum heutigen Tag.

Koalition

Gestern kam der Koalitionsvertrag auf den Tisch. Gerne füge ich in hier mit an. Sehr viel Geschwafel, wobei in der Europapolitik sich der Rechtsruck nun nicht mehr verleugnen lässt. Jetzt bekommt auch die Paneuropa Union wieder Geld und Einfluss.

Wobei unsere Volksvertreter und selbst die Verantwortlichen in diesem „Verband der Ewiggestrigen“ Schwierigkeiten mit dessen Schreibweise haben — was sich inzwischen sogar auf unseren Verband auswirkt, denn dort verdingen sich diese Menschen ebenfalls schon etwas länger; entgegen unseren eigenen Statuten. Wohl auch deshalb hat unsere völlig unbedarfte Verbandsjugend das neue Logo so vehement durchgesetzt — viel zu viele dieser Möchtegernkarrieristen fahren inzwischen zweigleisig.

Mein Fazit: es lohnt sich nicht wirklich in den Vertrag zu gucken, denn jeder von uns weiß doch ganz genau, dass er mit Veröffentlichung nur noch in Teilen gültig ist und auf alle Fälle keine Relevanz für die neue Regierung haben wird. Das hatte noch keiner der hier im Blog aufgeführten Koalitionsverträge.

Spannend aber das Ende des Vertrags:

„Für den Fall, dass ein Abgeordneter oder mehrere Abgeordnete des Landtags von Baden-Württemberg im Laufe der 18. Legislaturperiode in eine andere Fraktion wechseln oder eine Fraktion verlassen sollten, gilt: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg und die CDU Baden-Württemberg werden in unveränderter Form an der gemeinsam gewählten Landesregierung und den vereinbarten Inhalten festhalten. Die Grünen stellen weiter den Ministerpräsidenten. Es wird keine nachträgliche Veränderung an der Zuteilung der Ministerien oder anderen vereinbarten Funktionen an die beiden Regierungspartner vorgenommen. …“

Koalitionsvertrag

Glasfaser

Gestern kam ein gutes Team der Telekom und verlegte gleich zwei Glasfasersteckdosen. Das Vorgängerteam hatte vor Kurzem noch eine vorgesehen. Die neue Begründung nachvollziehbar, aber nicht kundenfreundlich. Den von der Telekom angelieferten Router mit Modem bestaunten alle drei Mitarbeiter und empfahlen mir einen anderen Router, den ich im Telekom-Shop holen solle. Detlef Stern hatte mir vorab eine Fritzbox empfohlen. Im Laden gab es dann den zeitgemäßeren Telekomrouter nicht und so empfahl mir der freundliche Mitarbeiter vor Ort denselben Router wie Detlef.

So gab ich meine beiden Leihgeräte im Shop zurück und erwarb in einem anderen Laden eine Fritzbox. Wieder von meinem Stadtbummel zurück, wartet bereits eine E-Mail der Telekom auf mich, dass ich nun den Router installieren könne. Nach ein paar Minuten war dies ohne jegliche Probleme geschehen und ich hatte erstmals eigenes Glasfaser, auf das ich übrigens seit den 1990er-Jahren wartete. Wobei mein CD-Spieler bereits in den 1980er-Jahren mit einem Glasfaserkabel an den Verstärker angebunden war, diese Verbindung steht heute noch.

Nun meldet mein Magenta-App, dass es nicht ganz korrekt mit einem von der Telekom auch offiziell empfohlenen Router funktionieren könne. Was vielleicht auch erklärt, dass die Telekom entgegen der eigenen E-Mail — von denen ich gestern schon einen ganzen Schwung bekam — weiterhin davon ausgeht, dass ich einen Hybrid-Anschluss habe.

Diesen muss ich nun noch zurückbauen und dessen Leihgeräte ebenfalls an die Telekom zurückgeben. Nun bin ich einmal gespannt darauf, wann die Bürokratie erledigt sein wird.

Leider musste ich feststellen, dass ich meine Mesh-Geräte der Telekom nicht mit der Fritzbox verknüpft bekomme — im Falle, dass dies nicht an mir liegt, wäre dies ein weiteres Armutszeugnis für unser digitales Deutschland. Auf alle Fälle habe ich für mich einen Workaround gefunden, der es mir ermöglicht, nun ohne diese Geräte auszukommen — zumindest vorerst.

Die alten Telefone funktionieren weiterhin, auch mit der Fritzbox. Mein Fazit für heute: Die Verbindung steht und die wichtigsten Geräte sind alle online.


Europaflagge auf dem Reichstag

5.5.02026 5 (4)

Beitragsfoto: Europaflagge

Vermischtes

Das heute Europatag ist, das dürften alle meine Leser inzwischen wissen. Im Falle, dass doch noch Fragen bestehen, verlinke ich gerne auf einen alten Blog-Beitrag.

Gleich heute Morgen treffe ich mich mit Detlef Stern zu einem Nicht-Käffchen. Danach versuche ich herauszufinden, wie viel an Student in den Studenten meiner Vorlesungen steckt. Könnte sein, dass ich vielleicht doch noch positiv überrascht werde. Auf alle Fälle nahm kein Student mein Angebot für ein außeruniversitäres Engagement an — wäre wohl zu schön gewesen.

Sehr erfreulich, dass das Terminal 3 am Frankfurter Flughafen jüngst in Betrieb ging. Laut Flughafen blieb das Projekt im Zeit- und Kostenrahmen. Sachen gibt es, die gibt es nicht! Chapeau!

Manche Dinge ändern sich wohl nie. Wieder einmal verkaufen ein paar „Fürsten“ unsere Soldaten. Das Brisante dabei ist, dass wir inzwischen in einer Demokratie leben. Ansonsten bleibt alles beim Alten, denn den „Fürsten“ wird es sicherlich nicht schaden — die haben sich sogar an COVID-19 gesund gestoßen.

Telekom

Gestern hatte ich seit sehr vielen Jahren ein besseres Gespräch mit einem Telekommitarbeiter. Er rief mich an, weil die Telekom festgestellt hatte, dass ich derletzt von viel zu vielen Mitarbeitern belästigt wurde und der letzte in der Reihe mir dann eine Vertragsverlängerung aufgeschwätzt hat, was er so nicht hätte machen dürfen, weil es für mich wohl günstiger geworden wäre.

Ich habe dem Telekommitarbeiter erklärt, dass ich dieser unnötigen Vertragsverlängerung nur zugestimmt hätte, weil ich ansonsten weiterhin belästigt worden wäre und ich demnächst mit einem Glasfaseranschluss auch einen ganz neuen Vertrag bekäme. Was den letzten Anrufern der Telekom aber völlig egal war. Und so konnte es mir auch egal sein.

Lustig bei unserem Gespräch, dass der besagte Telekommitarbeiter richtig schwungvoll wurde, als ich der Telekom das mit dem Datenschutz ein wenig absprach. Er verteidigte seine Telekom regelrecht — getroffene Hunde bellen bekanntlich. Ich möchte der Telekom nicht generell unterstellen, dass sie es nicht so richtig genau mit dem Datenschutz ihrer Kunden nimmt, auch nicht, dass sie immer noch ihre Kundendaten verkauft und weitergibt. Bei der Größe des Konzerns und dessen unzähligen Wasserköpfen kann die Telekom es aber sicherlich nicht ausschließen, dass einzelne Mitarbeiter oder vielleicht sogar ganze Unterabteilungen weiterhin das schnelle Geld machen wollen.

Alle zwei Jahre werde ich regelrecht von Telekommitarbeitern oder beauftragten Unterfirmen drangsaliert, nur um wieder zu verlängern. Und jedesmal wird diese Verlängerung etwas teurer — entgegen allen vorherigen Zusicherungen. Und entgegen der Aussage des Mitarbeiters hat es mir nie etwas genutzt, dass ich telefonisch, im Telekom-Shop vor Ort und auch schriftlich per E-Mail oder Brief einer telefonischen Verbindungsaufnahme widersprochen habe. Nach einem Update der Telekom-Software oder spätestens nach ein paar Monaten ist das entsprechende Häckchen auf meinem Telekom-Account wieder gesetzt oder entfernt, wohl je nach aktueller Softwareversion, und ich werde wieder belästigt.

Deswegen nutzte ich auch noch nie meine Telekom-E-Mail. Ich habe dennoch eine, denn die wird mir einfach so zugeteilt. Und wenn ich einmal in meinen Telekom-Account schaue, dann ist dieses E-Mail-Konto (Adresse kennt nur die Telekom, zumindest sollte es so sein –> Datenschutz) mit Werbung zugemüllt. Was die Telekom aber nicht weiter stört und sie mir auch noch Werbe-SMS sendet.

Ich will aber nicht nur meckern, denn ich bin nicht umsonst langjähriger Telekomkunde! Meine Server und weitere Dienste habe ich allerdings seit fast 25 Jahren bei professionelleren Firmen eingekauft. Inzwischen habe ich aber alle meine Mobiltelefonverträge bei der Telekom, denn das Netz funktioniert einfach. Meine Telefone kaufe ich aber weiterhin selber. Auch meinen Internetanschluss habe ich von der Telekom, was in Kombination mit den Telefonverträgen Geld sparen soll. Dass die Telekom noch Magenta TV anbietet, nehme ich aus Bequemlichkeit mit und ab und zu verwende ich auch noch die Telekom-Cloud für den Datentransfer. Extrem nervig, dass man mir immer wieder alles erdenklich Unnötige, angefangen von Netflix bis hin zu den wirklich allerletzten PayTV-Buden, andrehen will — und wenn ich die dann doch einmal los bin, werden sie mir bei der nächst besten Gelegenheit, weil nun im Paket, wieder zugebucht.

Für meinen Miet-Router suche ich allerdings schon etwas länger Ersatz, vielleicht gelingt mir dies nach Erhalt des Glasfaseranschlusses.

Ausputz

Zwar für einen Frühjahrsputz etwas zu spät, aber immer noch besser als gar nicht. Ich habe gestern noch meinen digitalen Fußabdruck weiter verkleinert und wahrscheinlich damit die Welt auch ein kleines bisschen besser gemacht. Als erstes habe ich meinen Daft-Account gelöscht. Im Anschluss daran Detlef Stern gebeten, auch meinen Yoyod-Account zu löschen.

Das war es nun mit den Social Media! Und im Gegensatz zu der Linken, den Grünen oder der SPD mache ich nicht nur bloße oder gar halbseidene Ankündigungen, sondern lösche meine Accounts gleich ganz. Das habe ich bereits seit Anfang der Social Media immer wieder so gehalten. Wenn Parteien nicht einmal bei ihren Social Media-Accounts Nägel mit Köpfen machen können, dann muss man sich nicht wundern, wenn sie auch sonst nicht viel gebacken bekommen.

Ich fühle mich schon sehr viel entspannter und beginne den Spruch „Was ich nicht weiß, das macht mich nicht heiß“ erst jetzt so richtig zu begreifen.

Und noch bevor ich meinen Beitrag beenden konnte, hatte Detlef Stern meinen „Mastodon“-Account bereits gelöscht. Hätte die Telekom in ihrer Chefetage nur eine Handvoll solch kompetenter und engagierter Mitarbeiter, dann wäre sie längst weltweit die Nummer Eins.

Was bedeutet dieser Ausputz nun für mein Weblog? Auf alle Fälle weniger Reichweite, was aber für einen Blog überhaupt kein Kriterium sein sollte. Ich weiß, das sehen die Blogger-Experten selbstverständlich völlig anders. Aber das Schöne und Gute am Bloggen ist, jeder so wie er es möchte!