Schlagwort: KPD

Brennendes Buch
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

26.2.02026 5 (5)

Beitragsfoto: Brennendes Buch | Foto von Kris Møklebust | © Pexels

Epstein

Eins zeigt uns der Fall Jeffrey Epstein wieder einmal sehr eindeutig, nämlich, dass es überhaupt nicht darauf ankommt, was ein Mensch gemacht hat, sondern einzig und alleine darauf, was dieser Mensch in den Augen seiner Mitbürger ist. Donald Trump hat diese Erkenntnis mit der Muttermilch aufgesogen und rühmt sich schon immer, dass er tun und lassen könne, was immer er auch möchte. Und die US-Justiz gibt ihm dabei bis heute in allen Punkten recht.

Da zwar Donald Trump nicht die Justiz zu fürchten hat, sondern nur seine ureigene Anhängerschaft, hilft ihm nun sowohl die Legislative als auch die Exekutive dabei, seine Untaten vor den eigenen Anhängern zu vertuschen. Sowohl der Papst als auch die US-Kirche haben ihm dabei schon längst vergeben und von allen Sünden freigesprochen — wahrscheinlich eher aus eigenem Interesse heraus.

Spannender Weise für uns alle ist der Epsteinfall ein Lackmustest für die VIP auf dieser Welt. Wer wegen der Epsteinfiles vor Gericht geladen wird, der gehört eindeutig nicht mehr zur ersten Liga der systemrelevanten Menschen dieser Welt. Und so werden wir Bürger mit ein klein wenig Schadenfreude entschädigt, was den unzähligen Opfern geiler alter Säcke (m, w, d!) nicht wirklich helfen dürfte!

Vermischtes

Diesen Gastbeitrag von Andreas Wirsching in der heutigen FAZ muss ich einfach erwähnen, weil er ganz gut zu meinen eigenen Blog-Beiträgen passt.

„In der Frühzeit der Bundesrepublik wurden extremistische Parteien in Karlsruhe verboten. Dieses Instrument steht im Blick auf die AfD nicht mehr zur Verfügung.“

Andreas Wirsching (26.2.2026)

„Aber die Justiz führte ihr Schwert in erster Linie gegen links, vor allem gegen die Kommunisten. Hasspredigt und Gewalt, teilweise sogar Mord von rechts wurden insgesamt milder bestraft oder blieben ungeahndet.“ …

„In diesem verfassungsrechtlichen Kontext ist auch das Urteil im zweiten Verbotsverfahren gegen die NPD aus dem Jahr 2017 zu sehen. Es liest sich wie eine Schrift, die das KPD-Verbot des Jahres 1956 Lügen strafen sollte.“

Andreas Wirsching (26.2.2026)

Inzwischen sieht es wieder einmal ganz danach aus, dass auch in unserer postfaktischen Gesellschaft alle Demokraten die wahren Feinde der Demokratie sind und die netten Totalitaristen aus dem rechten Lager nur den echten Volkswillen umsetzen.

Aus gegebenem Anlass heute einmal ein Tipp für die etwas neueren Blogger unter uns. Wer die Sichtweite seines eigenen Blogs erhöhen möchte, der kann die Kommentarfunktion in anderen Blogs nutzen. Besser noch ist es, dort einfach einen Gästebucheintrag zu hinterlassen, wenn ein solches vorhanden ist. Sehr viele Menschen sind wie ich auch neugierig und lesen schon deshalb gerne in fremden Gästebüchern. Was dann sehr einfach zu echtem Traffic auf die eigene Website führt.

Gästebuch

Ein heutiger Gästebucheintrag ließ mich sogleich ins Schwimmbad eilen, wo ich zu Beginn auf Herbert Burkhardt traf. Da es mit Herbert immer etwas zum Diskutieren gibt, tauschten wir uns über den aktuellen Wahlkampf aus, wobei der aktuelle SPD-Spitzenkandidat erwartungsgemäß keine gute Figur macht; er war wohl zu oft in Heilbronn. Dass dieser es sich aber kurz vor Wahlkampfende nicht nehmen lies, sich doch noch beim Heucheln erwischen zu lassen, könnte die SPD ein paar weitere Stimmen kosten.

Dann kamen wir auf die Nordumfahrung, die Neckartal- und die Saarlandstraße zu sprechen. Als ich dann doch noch mein schlechtes Gewissen etwas beruhigen wollte, lächelte mich die Sonne an und ich verbrachte den Rest der Zeit im Außenbecken.

Mein Gästebuch döst so vor sich hin, was bereits auch seine analogen Vorgänger gemacht haben. Nun baue ich einmal darauf, dass sich über die Jahre hinweg doch ein paar interessante Einträge dort sammeln.

Als ich den letzten Gästebucheintrag freischaltete, kam ich ganz zufällig im Backend auf das Such-Plug-in und stellte fest, dass dieses die Sucheinträge mitplottet. Interessant dabei, dass die meisten Einträge dort wohl dem Egosurfing geschuldet sind. Ich habe diese Aufzählung nun mal gelöscht, weil ich darin keinen Mehrwert für mich sehe. Kurz kam ich auf die Idee, um eine eigene Page im Blog einzurichten, wo ich sämtliche Personen des öffentlichen Interesses, die ich namentlich erwähne, aufliste. Da es dafür wohl kein Plug-in gibt und ich keine Lust verspüre, um so etwas selber zu entwickeln, lasse ich es lieber gleich sein.

Und wer nun selber einmal nachschauen möchte, ob er sich (noch) in meinem Blog wiederfindet, der kann gerne die Suche nutzen; dazu einfach die Lupe rechts oben im Weblog anklicken. Besser wäre es allerdings, Sie hinterlassen mir einfach einen Eintrag in meinem Gästebuch — darüber freue ich mich weit mehr!

Blitz
By Heinrich KümmerleLesedauer: 2 minAktualisiert am: 0 comments

Landesverräter 4.9 (9)

Beitragsfoto: Glühbirne | Blitz | © Bild von PIRO auf Pixabay

Landesverrat ist seit 1945 bei uns en vogue! Was man sich noch unter den Nazis oder später unter der SED kaum traute, das lebt man nun ohne jegliche Scham in unserer Demokratie aus.

Parteien wie die NPD, KPD, AfD oder BSW sind nichts anderes als die Fünfte Kolonne der Sowjetunion heute eher als Russische Föderation bekannt. Über Jahrzehnte hinweg schleusten die Russen Spione, Meuchelmörder und andere Saboteure in den Westen ein, um bei Bedarf zu eskalieren.

Darüber hinaus warben sie schon immer Landesverräter an und kauften sich nicht nur einzelnen Politiker, sondern inzwischen gar ganze Parteien, nicht nur bei uns, sondern in ganz Europa uns selbst in den USA.

Von diesen Maßnahmen profitiert nun Wladimir Putin ganz besonders. Inzwischen kann er tun und lassen, was er möchte, er findet bei uns immer ausreichend Helferlein, um jegliche demokratische Gegenwehr bereits in den Ansätzen zu zerstören.

Selbst mit dem Massenmord an Unionsbürgern kam er ohne Probleme davon, u. a. ein Geert Wilders sorgt weiter dafür, dass die Niederländer nicht aufmucken.

Jetzt, da Wladimir Putin mit annähernd eine Million toter und verwundeter eigener Staatsbürger an die Grenze stößt, wo selbst Russen ein klein wenig zu mucken beginnen, muss er nun seine Kräfte besser bündeln und noch mehr Druck auf die europäischen Demokratien machen — die USA hat er mit der GOP und Donald Trump schon im Sack.

Und so fügt sich nun auch bei uns zusammen, was zusammengehört — ok, ich habe dies schon sehr lange behauptet. Jetzt aber ist es offiziell!

Sahra Wagenknecht, Alice Weidel und Tino Chrupalla tauschen sich gemeinsam darüber aus, „wie man Mehrheiten verändern kann“.

Sollte dies deren gemeinsamen Führer Wladimir Putin weiterhin nicht schnell genug gehen, werden einfach ein paar demokratische Politiker beseitigt, auch das wurde bereits bei uns schon erfolgreich geübt und praktiziert.

Die aktuellen Angriffe auf unsere Infrastruktur und Liegenschaften der Bundeswehr sind höchstwahrscheinlich erste Anzeichen dafür, dass Putin langsam, aber sicher die Geduld mit seiner Fünften Kolonne in Deutschland abhandenkommt — AfD und BSW müssen endlich liefern!

Lesezeichen
By Heinrich KümmerleLesedauer: 2 minAktualisiert am: 0 comments

Gehört die AfD zu Deutschland? 5 (3)

Beitragsfoto: Lesezeichen | © kertlis von Getty Images

Peter Voss | Frankfurter Allgemeine Zeitung

Gehört die AfD zu Deutschland? – Rechtsextreme und Medien (zuletzt aufgerufen am 25.1.2024, 15.55 Uhr)

Demokraten sind in einem Dilemma: Soll man die Partei politisch bekämpfen oder verbieten? Auch für Medien ist die Aufgabe groß. Für die Sendung „heute“ offenbar zu groß. 

„Als Bürger und Demokrat sehe ich mich bei alledem in einem Zwiespalt. Zum einen traue ich der AfD an antidemokratischen Umtrieben inzwischen einiges zu. Zum anderen ist mir der Grundsatz ‚Im Zweifel für den Beschuldigten‘ heilig. …

Der Zulauf zur AfD vollzieht sich doch weitgehend nicht wegen, sondern trotz Höcke – und nicht zuletzt wegen des katastrophalen Erscheinungsbildes der „Ampel“. Es wäre in der Tat fatal, wenn streitsüchtige Regierungsparteien auf der Woge verständlicher Sorge um unsere Demokratie vom eigenen Elend ablenken wollten. Oder die Unionsparteien, die sich vom Substanzverlust früherer Jahre nur mühsam erholen, vor allem einen lästigen Konkurrenten loswerden.“

[https://iiics.org/h/20240125154800]

In einem Meinungsbeitrag schreibt Peter Voss sehr staatsmännisch über eine möglichst korrekte Berichterstattung seitens des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die er zumindest im Falle der Berichterstattung über die AfD vermisse.

Ob man dadurch aber, nämlich durch eine möglichst ausgewogene, höchst elaborierte und vielleicht sogar noch extrem pointierte Berichterstattung genau die Bürger erreicht, die man eigentlich erreichen möchte und müsste, bleibt dabei einmal außen vor.

Ich befürchte gar, dass diese dadurch die AfD als völlig normal und vielleicht sogar als harmlos ansehen werden. Das Problem ist doch dabei, dass man auf dem Fußballfeld nur so lange mit anderen zusammenspielen kann, wie dieses sich an die geltenden Regeln halten.

Und wenn sich eine Mannschaft generell nicht an die Regeln hält, gibt es nur eine Lösung, diese muss den Platz verlassen! Im Falle, dass die Schiedsrichter dies anders handhaben, bleibt den anderen Mannschaften — also uns — nichts mehr anderes übrig als selber zurückzuholzen.

Das ist bitter und bestimmt nicht „staatsmännisch“ aber notwendig, um die eigene Existenz nicht zu gefährden.

Besser wäre es natürlich, wir hätten in Deutschland Schiedsrichter, die ihre Aufgabe beherrschen und sich auf dem Platz Respekt verschaffen — unsere Justiz aber verharmlost und beschwichtigt spätestens seit dem SRP-Verbot (1952) und dem KPD-Verbot (1956) nur noch und verharmlost sogar gerichtlich festgestellte Verfassungsfeinde, wie z. B. im Falle der NPD (2017) und dies dann einzig und alleine wegen „fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele“.

In Bälde haben wir dank der CSU AfD-Verfassungsrichter, die dann sicherlich den ÖRR wegen seiner unausgewogenen Berichterstattung einfach gleich verbieten werden.

Was mich am Meinungsbeitrag von Peter Voss aber mehr stört ist, dass er sehr geschickt die Gefahr, welche von der AfD ausgeht, relativiert und dabei den schwarzen Peter sehr gekonnt den Demokraten in die Schuhe schiebt, die nach seiner Auffassung nur von ihrer eigenen Inkompetenz ablenken wollen.