Flüchtlingsboot

Mittelmeerdrama 5 (3)

Beitragsfoto: Flüchtlingsboot im Mittelmeer | © Pixabay

Seit einigen Wochen wird die mehr als tragische Situation der Flüchtlinge, die versuchen, über das Mittelmeer in die Europäische Union zu gelangen, in den Medien breitgetreten und unsere europäischen Gesellschaften beginnen, sich diesem Thema auch anzunehmen. Neben „Abwehrreaktionen“ aus vielen Teilen der Bevölkerung kommt es auch immer wieder zu Solidaritätskundgebungen mit den Flüchtlingen und einzelnen Hilfsversuchen.

Zudem beginnen viele etablierte „Hilfsorganisationen“ als auch Politiker ihre Chance erkennend, mit diesem Thema die eigene Position zu stärken, und versuchen auf dem Rücken der Ertrinkenden Profit zu machen. Die Flüchtlinge geraten dabei zwischen die unterschiedlichsten Interessenlagen und müssen nun hoffen, zu den wenigen Glücklichen zu gehören, die dieser katastrophalen Situation lebend entrinnen können.

Entgegen der landläufigen Meinung ist das Mittelmeerdrama weder neu noch bricht es für alle Verantwortlichen und Interessierten überraschend herein. Ich bin der felsenfesten Überzeugung, dass unsere verantwortlichen Politiker diese Situation seit Jahrzehnten bewusst herbeigeführt haben und dies ganz nach dem Motto: „ist der Karren erst einmal gegen die Wand gefahren, reichen schnelle und billige Lösungsansätze aus, um der eigenen Bevölkerung angesichts der Katastrophe ein paar Zugeständnisse abringen zu können“.

Auch sind die Verantwortlichen angesichts der „Zeitnot“ und „Tragik“ nicht mehr gefordert, durchdachte, tragbare und langfristige Lösungen anzubieten. Damit ist es letztendlich für die Politiker und ihre Wähler eine „Win-Win-Situation“. Deshalb werden wir auch in den nächsten Wochen und Monaten viel „Kosmetik“ zu sehen bekommen, aber dies nur so lange, bis andere Katastrophen die Bevölkerungen der Europäischen Union in Bann ziehen werden.

Bereits in den 1950er-Jahren haben visionäre Politiker in Europa und darüber hinaus die „Vereinigten Staaten von Europa“ zum Ziel gehabt, um für möglichst viele Menschen eine bessere Zukunft zu erreichen. Dabei dachten sie bereits einen Schritt weiter. Denn das Ende des Weltkrieges führte nämlich auch dazu, dass die ehemals europäischen Kolonien in Afrika nunmehr auf sich gestellt, nicht nur mit den europäischen Hinterlassenschaften zu kämpfen hatten, sondern sich auch der weltweiten Konkurrenz stellen mussten.

Angesichts dieser sich abzeichnenden schwierigen Situation und im Bewusstsein der Verantwortung Europas forderten Politiker wie Robert Schuman ein „Eurafrika[1]“: neben dem Zusammenschluss Europas sollten sich auch die afrikanischen Nationen zusammenfinden und beide Gemeinschaften in enger Kooperation miteinander jeweils von den Vorteilen des anderen profitieren. Damit wären die Migrationsbewegungen zumindest stark eingeschränkt, aber auf jeden Fall koordinierbar geworden.

Mit dem Wiedererstarken der Nationalisten wurde zum Einen der Einigungsprozess Europas verlangsamt, und zum anderen blieb Afrika weiterhin der Hinterhof Europas und billiger Rohstofflieferant nunmehr für die gesamte Welt. Dies stärkte den Migrationsdruck auf Europa und einige Nationen (z. B. Frankreich) begannen bereits mit Planungen von größeren Auffanglagern innerhalb ihres Landes. Auch wurden immer wieder nationale Entwicklungshilfsprogramme gestartet, die zugegebener Maßen mildernd auf die schlimmsten Katastrophen wirkten, ohne aber jemals die Ursachen dafür zu bekämpfen.

Im Zuge der weiteren Einigung Europas kam es nicht nur zu einer Fortifizierung der Europäischen Union, die es inzwischen fast unmöglich macht, auf legalem Wege in die EU zu flüchten, sondern die europäisch gesinnten Kräfte starteten auch seit spätestens der 1970er-Jahre immer wieder den Versuch, um zumindest eine tragbare Lösung für die Migrationsbewegungen zu finden.

Dieser neue pragmatische Lösungsansatz sah die Bildung einer „Mittelmeerunion“ vor. Diese Idee basierte auf Erfahrungen der Antike (Mare Nostrum) und der Tatsache, dass man kein Gewässer ohne die Gegenküste kontrollieren kann. Dabei sollte die Stärkung aller Mittelmeeranrainer die jeweiligen Länder nicht nur wirtschaftlich, technologisch und gesellschaftlich weiter voranbringen, sondern auch verhindern, dass das Mittelmeer zu einer schwer zu kontrollierenden Grenze wird. Der zu erwartende, damit einhergehende wirtschaftliche Aufschwung für Gesamtafrika brächte eine Schwächung der Migrationsbewegungen mit sich und führte auch dazu, die Einwanderungswellen bereits auf Höhe der Sahara kontrollieren zu können.

Spätestens seit dem Arabischen Frühling musste man leider erkennen, dass auch dieser Lösungsansatz von den Nationalisten in Europa nicht mitgetragen werden wird. Und spätestens jetzt musste allen klar sein, dass die Migrationsbewegungen unaufhaltbar auf Europa zurollen werden. Das Mittelmeer ist damit vom Urlaubsziel der Europäer zur Todesfalle für Hilfesuchende geworden.

Deshalb kann ich persönlich den derzeit populären Lösungsansatz, mit ein paar Kriegsschiffen, ein paar wenige Flüchtlinge und dies möglichst pressewirksam aus dem Mittelmeer zu fischen, nur noch als skandalös bezeichnen.

Dennoch habe ich vor ein paar Tagen erste Überlegungen zur jüngst geforderten Operation „Mare Europeaum“ als etwaige Diskussionsgrundlage zusammengestellt und hoffe darauf, dass unsere Politiker die notwendigen Geldmittel und Ressourcen in Milliardenhöhe bereitstellen werden können, damit unsere europäischen Werte nicht zusammen mit den afrikanischen Flüchtlingen im Mittelmeer verloren gehen.

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[1] Robert Schuman: „Für Europa“ (2. Auflage 2010: 104)

„Créer le navire ce n’est point tisser les toiles, forger les clous, lire les astres, mais bien donner le goût de la mer qui est un, et à la lumière duquel il n’est plus rien qui soit contradictoire mais communauté dans l’amour.“

Antoine de Saint-Exupéry, Citadelle (1948, LXXV)

Mittelmeer

Wie soll es mit der EU weitergehen? 5 (4)

Beitragsfoto: Mittelmeer | ©  8926 auf Pixabay

Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde unsere Europäische Idee zur gemeinsamen Vorstellung aller demokratischen Parteien Europas.

Zwar gab es immer wieder Meinungsverschiedenheiten in der Ausgestaltung eines gemeinsamen Europas und es kam auch vor, dass sich einzelne Parteien zeitweise und mit viel Getöse aus der „europäischen Bewegung“ verabschiedeten, aber die Idee an sich ist zum Konsens aller europäischen Demokraten geworden. Auch haben sich inzwischen bereits 28 europäische Staaten (die Republik Kroatien schon mitgezählt) dazu durchgerungen, Mitglied der Europäischen Union zu sein; auch wenn mancher Politiker dies in einem Anfall von Populismus selber nicht mehr wahrhaben möchte.

Darüber hinaus gibt es noch genügend europäische Länder, die gerne Mitglied unserer Gemeinschaft wären oder aber darauf bauen, dass sie Mitglieder werden können, sobald ihre Eigenständigkeit für sie keine weiteren Vorteile mehr bringt. Zusätzlich stehen weitere Staaten der Entwicklung einer europäischen Föderation weiterhin sehr positiv gegenüber und haben diese auch von Anfang an mit ihren eigenen Ressourcen unterstützt.

Leider müssen wir aber heute eingestehen, dass der erste Elan zur Schaffung der „Vereinigten Staaten von Europa“ längst einer Politik der kleinen Schritte gewichen ist.

Der Nationalismus unserer Mitmenschen ist schneller wiedererstarkt, als wir es uns jemals vorstellen konnten, und dies trotz fünfzigmillionenfachen Mordes und Totschlages alleine während des letzten Weltkrieges. Keine 50 Jahre nach diesem wurde bereits in Teilen Europas Morden, Plündern und Vergewaltigen wieder zeitweise zur „Staatsraison“ ernannt. Schlimmer noch, es bleibt weiterhin Alltag im weitaus größeren Teil unserer Welt!

Deswegen müssen wir mehr denn je jeglichem Nationalismus Paroli bieten, zuerst allerdings in unserer unmittelbaren Umgebung und dann aber auch darüber hinaus. Denn unsere Europäische Idee bleibt einzig und alleine der richtige Weg hin zu einer Weltunion, die die Enkel unserer Enkel hoffentlich einmal erleben werden dürfen. Zwar freuen wir uns alle über die jüngst erfolgte Verleihung des Friedensnobelpreises an uns Unionsbürger, auch begrüßen viele von uns unsere kroatischen Freunde als neue Mitglieder, aber dies darf uns nicht über die grundsätzlichen Fragen unserer Gemeinschaft hinwegtäuschen.

Seit Anfang der Fünfzigerjahre warten wir weiterhin auf eine „Europäische Verfassung“. Selbst eine damals bereits beschlossene „Europäische Armee“ bleibt weiterhin ein Versprechen und wurde jüngst auch wieder von unserer derzeitigen Bundesregierung infrage gestellt.

Neben gut 60 Jahren Frieden im großen Teil Europas und einem gemeinsamen Markt konnte bisher einzig der Wegfall der Grenzen und der Euro als Währung in Teilen der Europäischen Union verwirklicht werden; und selbst diese Errungenschaften sind vor den Nationalisten nicht mehr sicher.

Deshalb liegt es verstärkt an uns Europäischen Föderalisten der Europäischen Idee wieder mehr Relevanz zu verleihen. Wir müssen dabei bereits Erreichtes sichern, Versprochenes vehement einklagen und auch Neues angehen.

Wir brauchen eine gemeinsame Verfassung, wir brauchen eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, wir brauchen eine gemeinsame Währung und eine dementsprechende Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Wir müssen Migration innerhalb und nach Europa steuern und wir müssen auch dafür Sorge tragen, dass alle Europäer als Menschen leben und sich verwirklichen können. Darüber hinaus müssen wir Europäer uns gegenüber anderen Gemeinschaften behaupten und unsere eigene Identität in unserer gemeinsamen Welt erhalten.

Hierbei werden wir der folgenden Fragestellung nicht ausweichen können und dürfen: Wie weit reicht oder besser wie weit kann Europa reichen?

Faktum ist, dass Europa nicht als Kontinent betrachtet werden kann, da es bereits jetzt auf vier Kontinenten beheimatet ist.

Faktum ist auch, dass Europa zwar von den drei monoteistischen Religionen und dabei vor allem dem Christentum geprägt wurde, sich aber als Bildungs-, Kultur- und Wertegemeinschaft unabhängig von deren heutigen Einflüssen definiert. Deshalb ist die Aufnahme des „ewigen“ Kandidaten Republik Türkei in die Europäische Union zwingend notwendig, vielmehr sollte die Diskussion bereits um die Aufnahme von Ländern des Nahen Osten und Nordafrikas geführt werden.

Auch sollte man wieder über die Optionen „Atlantische Union“ und „Eurafrika“ nachdenken. Ob wir wollen oder nicht, spätestens unsere Kinder werden sich mit den chinesischen, indischen oder anderen wesentlich zahlreicheren Gemeinschaften auseinandersetzen müssen und hoffentlich dann unsere eigenen Werte bewahren können, um letztendlich einer demokratischen, freiheitlichen, föderalen und subsidiären Weltunion den Weg zu bereiten.

„SOON, NOSTALGIA will be another name for Europe.“

Angela Carter, JOHN BERGER AND THE PASSING OF VILLAGE LIFE (29. März 1987)

Treffpunktmannschaft 2009

Über 60 Jahre EUROPA-UNION Heilbronn 5 (4)

Beitragsfoto: Treffpunktmannschaft 2009

Bereits 1946 wurden die bekennenden Europäer auch in Heilbronn aktiv. Eine Bezirksgruppe der EUROPA-UNION, von Mitbürgern des Stadt- und Landkreises Heilbronn ins Leben gerufen und von Anfang an mit bekennenden Europäern aus ganz Europa vernetzt, bringt sich dabei massiv in die politische Diskussion ein und fordert unter anderem eine verfassungsgebende Versammlung für Europa!

Um nach der Gründung des Landes Baden-Württemberg 1952 und den ersten Rückschlägen in der Europapolitik dem europäischen Gedanken in Heilbronn größere Bedeutung zu verschaffen und auch bundesweit einheitliche Verbandsstrukturen zu erhalten, wurde am 9. Mai 1953 unter der Schirmherrschaft des damaligen Heilbronner Oberbürgermeisters Paul Meyle der Kreisverband Heilbronn der EUROPA-UNION Deutschland gegründet. Ihr erster Vorsitzender wurde der Heilbronner Erste Bürgermeister Dr. Karl Nägele. Auch die Wahlheilbronnerin Frau Franziska Schmidt gehörte von Anfang an zu den Heilbronner Europäern, die sich die Integration Deutschlands in ein demokratisches und föderales Europa auf die Fahnen geschrieben hatten. Unvergessen bleibt auch das jahrzehntelange Engagement des ehemaligen Heilbronner Oberbürgermeisters Dr. Manfred Weinmann, der bereits in den frühen 1950er-Jahren in Heilbronn Informations- und Werbeveranstaltungen mit dem Ziel zur Schaffung der „Vereinigten Staaten von Europa“ organisierte.

Seit dieser Zeit wirkt die EUROPA-UNION Heilbronn als Verein und überparteilicher Verband, vernetzt mit Europäern aus über 30 Ländern und unter dem internationalen Dachverband der Europäischen Bewegung, in der Gesellschaft auf ein geeintes Europa in Frieden, Freiheit und Wohlstand hin. Durch Information über politische, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklungen in Europa, durch Werbung für Toleranz und Völkerverständigung zwischen den europäischen Völkern und durch Förderung der Kontakte zu unseren europäischen Nachbarn will die EUROPA-UNION die Bedeutung des europäischen Integrationsprozesses verdeutlichen und die Bürger von der Notwendigkeit eines persönlichen Engagements für das neue Europa überzeugen. Deshalb setzt sich die EUROPA-UNION seit Jahrzehnten auch für die Integration von Heilbronnern mit Zuzugsgeschichte in die Heilbronner Gesellschaft sowie in seine Vereine und Institutionen ein. Maßstab des Handelns ist dabei der europäische Gedanke, welcher auf den unumstößlichen und für alle Menschen gleichermaßen geltenden Menschenrechten fußt und die Idee von Pierre Bertaux aufgreift, dass man „Europäer nicht durch Geburt ist, sondern durch Bildung wird.“ Dieser Einsatz zur Integration von Mitbürgern mit Migrationshintergrund trägt wesentlich dazu bei, dass die EUROPA-UNION Heilbronn auch bei Neubürgern ein gefragter Ansprechpartner wurde und nunmehr seit vierundzwanzig Jahren zusammen mit Migrantenvereinen eine über Heilbronn hinaus bekannte und jährlich sattfindende Veranstaltung, den „Treffpunkt Europa“, im Herzen Heilbronns organisiert. Mit über zwanzigtausend Besuchern zählt der „Treffpunkt Europa“ zu einer der größten Veranstaltungen dieser Art in Deutschland und auch darüber hinaus. Durch diese Veranstaltung und weitere sich daran anschließende Veranstaltungen im Stadt- und Landkreis Heilbronn, wie zum Beispiel dem „Familienfest auf dem Gaffenberg“, wird den teilnehmenden Vereinen und ihren Mitglieder die Integration in unsere Gesellschaft erleichtert und es werden zusätzlich Vorurteile zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen abgebaut.

Über die Organisation von Kultur- und Werbeveranstaltungen hinaus werden von der EUROPA-UNION Bildungs- und Informationsveranstaltungen rund um Europa und die Europäische Idee initiiert, unterstützt und durchgeführt. Seit nunmehr sechzig Jahren ist der Europäische Wettbewerb ein fester Bestandteil an den Schulen des Stadt- und Landkreises und seit gut fünf Jahren können Schüler regelmäßig die Stadt Straßburg und das Europäische Parlament kennenlernen.

Weitere Fahrten zu Zielen im Kreis Heilbronn und Zielen in unsere europäische Nachbarländer, z. B. den Partnerstädten Heilbronns, vermitteln den Teilnehmern die unterschiedliche Geschichte, Kulturen sowie Gepflogenheiten und tragen damit dazu bei, dass sich alle Teilnehmer besser kennenlernen, verstehen und ein gegenseitiges Verständnis für die Vielfalt Europas und seiner Bürger entwickeln. Ganz dem demokratischen Gedanken verpflichtet, ist es selbstverständlich, dass alle Informations- und Bildungsveranstaltungen auch dem Meinungsaustausch dienen. Dies wird mit weiteren Diskussionsveranstaltungen vertieft. Hierzu werden auch Fachleute aus allen Teilen Europas und der ganzen Welt geladen. Selbstverständlich haben einige Mitglieder der EUROPA-UNION Heilbronn eine eigene Zuzugsgeschichte, denn der europäische Gedanke ist universell und hat es in Heilbronn ermöglicht, dass die knapp 180 Vereinsmitglieder nicht nur aus dem Stadt- und Landkreis Heilbonn und der Europäischen Union stammen, sondern auch aus den Vereinigten Staaten von Amerika, Afrika oder Indien kommen, frei nach Bertauxs Motto: „Europäer wird man durch Bildung.“ Die Vereinsmitglieder treffen sich nun schon seit Jahrzehnten regelmäßig in bestimmten Lokalen der Stadt Heilbronn zu den unterschiedlichsten Veranstaltungen, wie zum Beispiel Vortragsveranstaltungen, Diskussionsabende, Europastammtische und auch europäische Weinproben. Auch werden die Vereinsheime der unterschiedlichen Mitgliedsvereine immer wieder Austragungsort von Sitzungen und Feiern. Ohne Zweifel aber spielt der jährlich anlässlich der Europawoche stattfindende „Treffpunkt Europa“ auf dem Kiliansplatz in Heilbronn für eine weit über die Mitglieder der EUROPA-UNION Heilbronn hinaus gehende Rolle. Viele Heilbronner und einige eigens zu dieser Veranstaltung anreisende Gäste haben sich den „Treffpunkt Europa“ zum festen Bestandteil ihres Jahres gemacht – sie erleben dabei immer wieder, dass Europa auch Spaß machen und vor allem, dass die Vielfalt mehr Vorzüge als Nachteile haben kann.

Unvergessen sind aber auch die „Europabälle“, die in den fünfziger, sechziger und siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts zum Höhepunkt des Heilbronner Gesellschaftslebens zählten, die Einweihung des Europaplatzes oder aber auch die Übergabe der Europaflagge an Heilbronn in den siebziger Jahren. Über all diese Jahrzehnte hinweg haben sich die Europäischen Föderalisten aus dem Stadt- und Landkreis Heilbronn stets ehrenamtlich für die Europäische Idee eingesetzt. Für ihr ehrenamtliches Engagement erhielten einige von Ihnen einen Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland oder auch eine Ehrennadel der EUROPA-UNION Deutschland verliehen und folgende unserer Mitglieder wurden zu Ehrenmitgliedern des Heilbronner Kreisverbandes ernannt: Franziska Schmidt, Dr. Karl Nägele, Herbert Kliem, Dr. Walter Dörr, Dr. Manfred Weinmann und Heinrich Kümmerle senior. Und obwohl die EUROPA-UNION Heilbronn dieses Jahr ihr sechzigjähriges Bestehen als Kreisverband der EUROPA-UNION Deutschland feiern wird, werden ihre Mitglieder nicht müde und werben auch weiterhin für ein föderales Europa zum Wohle einer besseren Welt.

Allen gut 180 Mitgliedern sei an dieser Stelle für ihr stets ehrenamtliches Engagement, ihren Einsatz für ein gemeinsames Europa und unseren Heilbronner Kreisverband sehr herzlich gedankt. Ohne ihre Unterstützung könnte so manche Veranstaltung nur schwer verwirklicht werden!

Redaktioneller Hinweis: In der Originalversion hatte ich fälschlicher Weise Robert Schuman ein Zitat zugeschrieben, welches aber von Pierre Bertaux stammt (Mutation der Menschheit 1963:166, „Man ist nicht Europäer von Geburt, sondern man wird es durch Bildung.“)

„Im Prinzip wissen sie [unsere Politiker], daß sie europäische Ziele anstreben sollten, die mehr und anders sind als die Gesamtsumme der verschiedenen nationalen Ziele. Sie erkennen an, daß, um sie zu erreichen, europäische Institutionen nötig sind, um einen Consensus der Meinungen zu sichern, Politiken auszuarbeiten, verbindliche Entscheidungen zu treffen und diese wirksam auszuführen. Aber sie verschieben so lange wie möglich die Schaffung solcher politischer Institutionen, und wenn sie zum Handeln gezwungen sind, schaffen sie sie in so bescheidener und begrenzter Form wie möglich; es gibt die Neigung, mit der einen Hand wegzunehmen, was mit der anderen gegeben wird.“

Altiero Spinelli, The European Adventure (1972: 13)