Bundestag

Regierungsbildung 5 (1)

Beitragsfoto: Bundestag |  © clareich auf Pixabay

Die derzeitigen GroKo-Verhandlungen wären tatsächlich die beste Grundlage für eine CDU-Minderheitsregierung. Übrigens ein Wunsch, den Herr Barzel und auch Herr Kohl als CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidaten immer wieder geäußert hatten. 

Jetzt, vor allem nach intensiven Verhandlungen mit den meisten im jetzigen Bundestag vertretenen Parteien, könnte sich die CDU noch dazu als bestens vorbereitet sehen und zudem ihren alten Wunsch selber erfüllen.

Für alle Parteien eine Win-Win-Situation: In den Punkten, wo sich CDU und SPD während der Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen tatsächlich geeinigt haben, könnte die SPD-Opposition ohne schlechtes Gewissen mit der CDU-Regierungspartei abstimmen. In allen anderen Punkten könnten beide und auch die anderen Parteien die kommenden drei Jahre im Bundestag heftige und leidenschaftliche Debatten führen, welche die Bürger wieder an die Bildschirme und Radioapparate drängen lässt.

Und danach hätten alle Wähler ausreichende Informationen, um bei der nächsten Wahl eine tatsächliche Richtungsentscheidung in Deutschland herbeizuführen. Ich hatte es im November schon geschrieben: man darf doch noch träumen dürfen!

„We must use time as a tool, not as a couch.“

John F. Kennedy, Grußwort an die National Association of Manufacturers in New York (5. Dezember 1961)

Angela Merkel

Eine Chance für die Demokratie 5 (3)

Beitragsfoto: Angela Merkel | © Pixabay

Ich stelle mir gerade einmal vor, die SPD würde eine CDU-Minderheitsregierung tolerieren. Wir hätten eine Chance auf eine starke Opposition und eine erfahrene Regierungschefin, die Geschichte schreiben könnte.

Auf jeden Fall wäre im Bundestag mal etwas mehr los, und wenn sich die Abgeordneten ins Zeug legen, würde unsere Demokratie dabei weiter gestärkt und die Antidemokraten ihrer Inkompetenz überführt. 

Sach- und Fachdiskussionen wären an der Tagesordnung und bei jeder größeren Abstimmung müssten sich alle ihrer persönlichen Verantwortung erinnern; ich glaube fest daran, dass dies wunderbare vier Jahre geben würde und den Abgeordneten der Respekt und die Anerkennung der Wähler sicher wären.

„Mancher lehnt eine gute Idee bloß deshalb ab,
weil sie nicht von ihm ist.“

Luis Buñuel, in Die Zeit (20. Februar 2014:73)