24.6.02022

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Beitragsfoto: Stand with Ukraine, Flaggen der Ukraine und der EU

Preisverleihung

Die dritte Preisverleihung zum Europäischen Wettbewerb diesen Jahres fand heute Morgen an der Schlossbergschule Auenstein statt. Die Rektorin Heidi Ade hat ihre Schule ganz gut im Griff und so ist es immer wieder eine Freude, nach Auenstein zu fahren.

Ganz besonders hat es mich heute gefreut, dass wir zudem mit neuen Ideen für den kommenden 70. Europäischen Wettbewerb aus Ilsfeld zurückkamen. Im Falle, dass wir bis dahin genügend Mitstreiter finden, werden wir den Schülern nächstes Jahr bestimmt eine ganze Menge bieten können.

Europa-Grillen

Zumindest für die Mitglieder der EUROPA-UNION und auch weitere Europabegeisterte gibt es dieses Wochenende kein attraktiveres Fest als unser traditionelles Europa-Grillen in Untergruppenbach.

Rein ehrenamtlich organisiert und immer dem Potluck-Prinzip folgend, ist es, nicht nur was die Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit betrifft, ein Fest der Superlative, sondern auch ein „Familienfest“ im wahrsten Sinne des Wortes. Für manche, bereits etwas ältere, Teilnehmer ist es zudem ein guter Ersatz des ehemaligen Familienfestes auf dem Gaffenberg.

Und so freue ich mich schon heute auf das morgige Fest. Im Falle, dass jetzt jemand vergessen hat, sich anzumelden, kann er sich heute noch bei mir melden.

Kandidaten

Schon länger gibt es bei der Europäischen Union Staaten, die auf eigenen Antrag und nach einer ersten Überprüfung durch die Regierungschefs der aktuellen EU-Mitgliedstaaten gegebenenfalls einen Kandidatenstatus erhalten.

Mit dem Beschluss des Europäischen Rates von gestern haben wir nun die folgenden Kandidaten: Albanien (2014), Moldau (2022), Montenegro (2010), Nordmazedonien (2005), Serbien (2012), die Türkei (1999) und die Ukraine (2022).

Marokko wurde bereits vor Jahren ganz offiziell signalisiert, dass es nicht Kandidat werden wird, die Schweiz und Norwegen sind am Entscheid ihrer eigenen Bevölkerung gescheitert, Island hat seinen Antrag zurückgezogen und das Vereinigte Königreich ist jüngst erst wieder aus der EU ausgetreten. Georgien hatte nie eine Chance auf einen Kandidatenstatus.

Schaut man sich die Mitgliedstaaten Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei, Bulgarien, Rumänien, Malta und (Süd)Zypern an, dann muss man sich schon fragen, was das Ganze eigentlich soll?

Offiziell, nach den Verträgen der EU, kann jedes europäische Land sich um die Mitgliedschaft bewerben, wenn es die demokratischen Werte der EU respektiert und sich dazu verpflichtet, sie zu fördern.

Genauer gesagt, kann aber ein Land erst dann Mitglied werden, wenn es alle Beitrittskriterien erfüllt:

  • politische Kriterien – es muss stabile Institutionen haben, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte gewährleisten können,
  • wirtschaftliche Kriterien – es muss über eine funktionierende Marktwirtschaft verfügen und in der Lage sein, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten,
  • rechtliche Kriterien – es muss die geltenden EU-Rechtsvorschriften und ihre Umsetzung in die Praxis akzeptieren, vor allem die Hauptziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion.

Im Falle, dass wir diese Kriterien tatsächlich ernst nehmen, müssten wir noch weit mehr Mitgliedstaaten wieder vor die Türe setzen als bisher angenommen.

Deshalb und auch in Anbetracht der Tatsache, dass es auch zu keiner weiteren Vertiefung innerhalb der derzeitigen EU kommen wird, wäre es für den Weltfrieden sicherlich besser, wenn wir nicht nur alle oben genannten Staaten aufnehmen, sondern auch noch das gesamte Nordafrika einschließlich sämtlicher Mittelmeeranrainer.

Im Gegenzug müssten wir allerdings dann verhindern, dass es zu einem „Länderfinanzausgleich“, einer „Schuldenunion“ kommt oder eine bewusste Vereinheitlichung der Sozialsysteme angestrebt wird.

Unter diesen Voraussetzungen können sämtliche Mitgliedstaaten versuchen, sich friedlich gegenseitig zu befruchten und mögliche weitere Kooperationen eruieren.

Sehr wichtig ist es dann aber, dass sich darin ein „Kerneuropa“ schnellstmöglich zu einem europäischen Bundesstaat zusammenschließt, wobei spätere Mitglieder nur noch dem Bundesstaat beitreten können, wenn sie auch dessen Verfassung vollumfänglich anerkennen.


Fakten über die EU

Gerne verweise ich hier auf einen entsprechenden Blog-Beitrag aus 2005, den ich auch immer wieder einmal aktualisiere.

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Weitersagen:

    • Leider ist das immer noch ein sehr großes Problem innerhalb der EU. Wenn einmal dabei, dann ist bisher nur ein Austritt wie beim UK vorgesehen.

      Die eigentliche Stellschraube sind allerdings die Finanzen, und hier sabotieren Länder wie Deutschland und Frankreich eine Maßregelung von waschechten Faschisten. Wie die Union und auch die SPD hierbei agieren, lässt inzwischen sehr tief blicken und führt schon länger dazu, dass ich sehr frustriert entsprechende Blog-Beiträge schreibe.