5.8.02021

Föderalismus

Föderalismus ist der Aufwuchs von Verwaltungs-, Versorgungs- und Sicherheitsstrukturen von unten nach oben! Geprägt wird er vom Subsidiaritätsprinzip.

Der Föderalismus der Berliner Republik ist inzwischen ein versteckter Zentralismus, der den Föderalismus als reines Gießkannenprinzip missbraucht. Die notwendigen Einnahmen und Gelder werden direkt nach Berlin geschickt, um dann gemäß nicht mehr transparenter und wenig legitimer Entscheidung wieder nach unten verteilt zu werden. Damit werden zudem Mitbürger genährt, die in einem föderalen System wenig Chance hätten, selbst zum Zuge zu kommen, und Apparate geschaffen, die es im Föderalismus so nie geben würde.

Deswegen benötigen wir — und dies ist eine Forderung aus dem Jahr 1947! — einen Föderalismus, welcher sich angefangen bei den Kommunen, über weitere notwendige Verwaltungsstrukturen von unten nach oben aufbaut und dafür sorgt, dass alle Entscheidungen genau dort getroffen werden, wo auch ihre Zuständigkeit liegt.

Das führt dann auch dazu, dass wir Bürger nicht ständig um unser eigenes Geld betteln müssen.

Apparatschicks

Früher einmal — so früh, dass ich es wohl selbst nie erleben konnte, gab es bei uns Verwaltungen und öffentlich-rechtliche Institutionen, die es unserer Gesellschaft ermöglichten, sich bestmöglich und frei zu entwickeln sowie dafür verantwortlich waren, dass in etwaigen Krisensituationen — die bekanntlich regelmäßig auftreten — der Normalzustand so schnell wie möglich wieder erreicht wurde.

Von Anfang an hatten diese „gesellschaftlichen Stützen“ ein großes Problem, nämlich, dass sie sich automatisch und wie von selbst immer weiter vergrößern und dazu ihre eigenen Kompetenzen ins Unendliche ausweiten.

Von Anfang an gab es deshalb auch zwei Heilmittel: nämlich, eine Bestenauslese mit Mindestvoraussetzungen, welche für ein natürliches Maximum sorgen sollte und eine regelmäßige Entschlackungskur (Dienstpostenwahrheit und -klarheit), die alle wieder auf die gesellschaftlich und institutionell notwendige Größe zurückbringen sollte.

Leider wurde diese Medizin vor Jahrzehnten in den Giftschrank verbannt und wir quälen uns mit „Apparaten“ herum, von denen wir schon lange vergessen haben, warum es sie überhaupt gibt. Leider ist dies zumindest den meisten Appartschicks auch selbst nicht mehr bewusst. Und da sie nicht mehr wissen, was sie tun, lehnen sie vehement jegliche Verantwortung ab!

Nehmen wir ein heute aktuelles Beispiel. In einer jungen wie schwachen Demokratie ist es wichtig, dass es einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt. Damit hat dieser aber auch eine ganz bestimmte Aufgabe zu erfüllen. Schauen wir uns unseren ÖRR an, so müssen wir feststellen, dass diese Aufgabe zumindest in den Hintergrund gerückt oder meist zu Sendezeiten abgearbeitet wird, wo keine einzige „Zielperson“ mehr wach oder ansprechbar ist.

Schlimmer noch, der ÖRR hat inzwischen eine Größe erreicht, die, schon alleine aufgrund der Vielfalt und Verfügbarkeit anderer vergleichbarer Medien, absolut nicht mehr notwendig ist!

Deshalb müsste man den ÖRR in eine passende Größe zusammenführen und vor allem von allen Firlefanz- und Werbesendungen entschlacken. Die privaten Medien senden für ihr Klientel bereits soviel Müll, da muss der ÖRR nicht auch noch mitmischen. Und die „freigesetzten“ Appartschicks könnten dort für Besserung sorgen — Win-Win für alle!

Deswegen: „Reduce to the Max“ — damit wird es für alle günstiger, und der ÖRR kann endlich wieder damit beginnen, seine Aufgabe zu erfüllen.

Verdrängung

Egal wo man hinschaut, es drängt sich einem förmlich auf. Wir wollen einfach nicht mit der Realität konfrontiert werden.

Nehmen wir z.B. unsere zerstörte Umwelt, die weiterhin und sogar noch verstärkt dem Raubbau, der nackten Profitgier, der zügellosen Freizeitgestaltung, dem Tourismus oder nur zwecks der möglichst billigen Müllbeseitigung geopfert wird.

Selbst bei diesem, für uns alle wichtigen, Thema werden die Folgen verdrängt und bestenfalls für das 22. Jahrhundert eingeplant. Und wenn wir uns tatsächlich einmal diesem Thema widmen, dann in der Form eines modernen Ablasshandels. Dies werfe ich auch den meisten vermeintlichen Umweltschutzorganisationen oder -parteien vor.

Mit unseren anderen Problemen — ich spreche dabei nicht mehr von Herausforderungen — gehen wir ähnlich vor. Sie werden verdrängt und dies so lange es nur irgendwie geht.

Wir alle hatten eine sehr schöne Zeit — einmal von tragischen Einzelschicksalen abgesehen — und wollen uns diese möglichst bis zum Untergang der Welt (= dem eigenen Ableben) erhalten.

Jeder der uns in die Wirklichkeit zurückholen möchte, ist deshalb unser Staatsfeind Nr. 1.


Website des Tages

Rundfunkbeitrag

Ich zahle gerne meinen Rundfunkbeitrag, so lange er nicht zweckentfremdet wird oder einen völlig unnötig großen Verwaltungsapparat am Leben erhält.


Geburtstag des Tages

Marilyn Monroe

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