Schlagwort: Liberalismus

Lesezeichen
By Heinrich KümmerleLesedauer: 1 minAktualisiert am: 0 comments

Mit mehr Freiheit die Zukunft gewinnen 5 (4)

Beitragsfoto: Lesezeichen | © kertlis von Getty Images

Gerald Braunberger | Frankfurter Allgemeine Zeitung

Mit mehr Freiheit die Zukunft gewinnen – Der Kommentar-Newsletter (zuletzt aufgerufen am 20.2.2024, 14.11 Uhr)

„Heilloser Zank über Einzelgesetze und ein konzeptionsloser Interventionismus lenken von den grundsätzlichen Gefährdungen der freiheitlichen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung ab …

Die deutsche Wirtschaft ist zweifellos besser als ihre derzeitige (Selbst-)Wahrnehmung, aber in vielen zukunftsträchtigen Sparten hat sie den Anschluss an die amerikanische Wirtschaft längst verloren. Was sie benötigt, sind nicht Subventionen mit der Gießkanne oder Lenkungsideen aus Ministerien, sondern einen Ordnungsrahmen, der den Unternehmen eine flexible Anpassung an eine sich technologisch wie geopolitisch ändernde Welt gestattet und ihnen die Gelegenheit eröffnet, mit Konkurrenten ohne erhebliche Standortnachteile zu konkurrieren. …

Nur eine an einer freiheitlichen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung ausgerichtete Politik ist geeignet, die Voraussetzungen für einen gedeihlichen Umgang mit dieser neuen Welt zu gewährleisten.“

Dies ist ein sehr lesenswerter und durchaus erfreulicher Meinungsbeitrag von Gerald Braunberger, dem Herausgeber der FAZ.

Ich hoffe jetzt einmal nicht, dass dieser Beitrag hinter einer Bezahlschranke verschwinden wird. Und vielleicht lernt die FAZ auch etwas von der New York Times, die es ihren Abonnenten ermöglicht, jeden Monat ein paar Zeitungsartikel zu teilen. Dies wäre tatsächlich ein Mehrwert, der mir das FAZ-Abo weiterhin schmackhaft machen könnte.

Triell-Gedanken
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

Triell-Gedanken 5 (3)

Beitragsfoto: Scrabble mit Flagge | © Shutterstock

Ich habe dieses heutige Triell — weil es beim öffentlich rechtlichen Rundfunk lief — mit großem Interesse verfolgt. Musste dann aber, gleich und parallel zu den Äußerungen der drei Parteivertreter, wieder in die Tasten greifen — meine Art und Weise, um das Ganze seelisch zu verarbeiten.

Sozialismus

Selbst ein demokratischer Sozialismus, also jener, der Marktwirtschaft und Demokratie nicht revolutionär abschaffen möchte, muss sich immer wieder fragen lassen, ob und wie weit er noch zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung steht.

Der Sozialdemokratie — ursprünglich ein Gegenkonzept — ist es bisher nicht gelungen, sich ganz vom Sozialismus zu distanzieren. Im Gegenteil, sie schwadronieren immer wieder von sozialistischen Koalitionen.

Linke und grüne Parteien sind da schon etwas deutlicher und fordern immer wieder, mehr oder weniger, die völlige Entmündigung der Bürger. Entweder aus „sozialen“ oder „ökologischen“ Begründungen heraus, aber immer totalitaristisch motiviert.

Konservatismus

Eine politische Richtung, die es bei uns interessanter Weise gar nicht mehr gibt, da die Unionsparteien von Anfang an eigentlich nur eine bürgerliche Alternative zur Sozialdemokratie waren, ob „christlich“ oder „sozial“, und dabei den Anspruch erheben, in Gänze auf dem Boden unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung zu stehen. Leider wird dieser Anspruch ebenfalls von Anfang an immer wieder durch „nationalsozialistische“ Parteimitglieder konterkariert, wobei diese regelmäßig von rechtsnationalen Koalitionen schwadronieren.

Gemeinsames

Allen diesen Parteien, vielleicht außer den Grünen, ist dabei eines gemeinsam, nämlich, dass sie offiziell das Wohl aller Bürger, ob aus sozialen oder christlichen Motivationen heraus, anstreben und schützen wollen. Sie bauen ihre politische Existenz gerade auf diesem Versprechen „Wohlstand für alle“ auf.

Wie wir alle erkennen müssen, können gerade diese Parteien dieses Versprechen nicht realisieren.

Liberalismus

Leider eine politische Richtung, die, ähnlich wie der Konservatismus, bei uns kaum noch vorhanden ist. Die Freien Demokraten, die immer wieder den Anspruch formulieren, den Liberalismus zu vertreten, haben sich im Austausch mit den obigen Parteien und Strömungen — und dies ganz zurecht — bereits vor Jahrzehnten auf die Soziale Marktwirtschaft festlegen lassen.

Einzig aber sind es noch die Freien Demokraten, die darauf bestehen, dass wir Bürger nicht gänzlich entmündigt werden sollen und zudem dem Markt noch Luft zum Atmen lassen möchten.

Vielleicht oder gar sehr wahrscheinlich, die einzige Möglichkeit, um die Versprechen der anderen Parteien „Wohlstand für alle“ Realität werden zu lassen.

Mainstream

Beim Triell hat es erwartungsgemäß ganz gut gepasst, dass die drei präsentierten Parteivertreter alle aus dem erweiterten „sozialdemokratischen Umfeld“ kommen; eigentlich eine dreigeteilte Einheitspartei — die SuperGroKo.

Hoffen wir nur, dass es allen drei Parteivertretern gelingen wird, auch weiterhin ihre linken und rechten Ränder in Schach zu halten — zum Wohle unserer Demokratie.

Zukunftsfähigkeit

Einen politischen Fortschritt erreichen wir aber nur dann, wenn die beiden politischen Hauptströmungen, nämlich der Konservatismus auf der einen und der Liberalismus auf der anderen Seite, wieder die Chance erhalten, sich aneinander zu reiben. Auf jeden Fall wäre dieses Duell interessanter und bestimmt auch zielführender.

Vertrauen & Solidarität

Vertrauen erreicht man durch Taten und nicht durch Worte! Und wenn uns die COVID-19 Pandemie etwas gezeigt hat, dann eines, nämlich, dass Solidarität nur ein hübsches Wort ist.

„POLITICS, n. A strife of interests masquerading as a contest of principles. The conduct of public affairs for private advantage.“

Ambrose Bierce, The Devil’s Dictionary (2020 [1911])
Maskerade
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

15.7.02021 5 (2)

Beitragsfoto: Maskerade | © Pixabay

Regen

Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass wir es mit einem, sich ändernden Klima zu tun haben werden und zudem, dass wir dafür sogar eine Mitschuld, wenn nicht gar Alleinschuld tragen. Leider gab es dafür — wenn man einmal von den Ansätzen in einer liberalen politischen Jugendorganisation Ende der 1970er-Jahre absieht — nie wirklich eine Partei, die dies tatsächlich zum Thema gemacht hat. Von bloßem Gequatsche und autoritären Verbotsfantasien einmal abgesehen.

Das Fazit ist, dass wir es alle hätten wissen müssen und jeder von uns genügend Zeit hatte, um seinen noch so kleinen Teil zur Besserung beizutragen. Auf jeden Fall ist es aber spätestens seit 50 Jahren eine blöde Idee, an einem Flussgrundstück zu bauen oder sein Domizil in einer Talsenke zu beziehen.

So ist es sehr erstaunlich, dass gerade dies zu einem richtigen Erfolgsmodell wurde, man die Zersiedelung sogar weiter fortgesetzt hat und, als größtes Übel, die Bodenversiegelung zum Volkssport wurde — noch heute müssen Wege in Wald und Flur zumindest asphaltiert sein und erhalten jüngst sogar als Schnellstraßen für Radfahrer eine ganz neue Qualität.

Wie man jetzt feststellen kann, helfen Rückhaltebecken nur bedingt und überhaupt nicht, wenn das gesamte Einzugsgebiet betoniert oder asphaltiert wurde.

Man könnte sogar berechnen, wie viel zusätzlicher Regen alleine in einer Stadt versickern würde, wären nicht alle Geh- und Radwege, sowie Nebenstraßen und Parkplätze asphaltiert.

Unvorteilhaft ist zudem, dass man das Oberflächenwasser immer noch schneller abfließen lässt, damit die Grundwasserspiegel weiter sinken und unsere Wälder langsam aber sicher austrocknen.

Geld

Geld ist das zentrale Instrument, um einen funktionierenden Handel und eine florierende Wirtschaft insgesamt schaffen zu können; dazu bedarf es aber noch einer möglichst freien Marktwirtschaft, deren Schwächen durch eine soziale Komponente ausgeglichen wird.

Das Gute am Bargeld ist dabei, dass es dem Bürger Freiheiten sichert, die so mancher Staat gerne einschränken würde. Der Vorteil des „digitalen“ Geldes hingegen ist, dass man bequemer einkaufen und vielleicht sogar besser handeln kann. Dabei sorgen die inzwischen unterschiedlichen Bezahlsysteme dafür, dass es es nicht nur hierbei einen eigenen Markt gibt, sondern auch dafür, dass die Kontrolle des einzelnen Bürgers erschwert wird.

So ist es verständlich, dass nun auch die Europäische Union in diesem Sektor mitmischen möchte. Gut dabei wäre, wenn sie zu den anderen Bezahlsystemen ein konkurrenzfähiges Produkt schaffen könnte, und es dem Bürger überlassen bliebe, wie und wann er die verschiedenen Produkte nutzt.

Leider kann aber erwartet werden, dass der „digitale Euro“ zu einem Monstrum heranreifen wird, der nicht nur die, gesetzlich festgelegte alleinige digitale Bezahlfunktion werden, sondern auch das Bargeld abschaffen wird und, wenn wir nicht sehr gut aufpassen, zu einem neuen Kontroll- und Lenkungsinstrument für uns Unionsbürger wird.

Auf alle Fälle aber wird es dazu kommen, dass wir, ganz im Gegensatz zu den anderen Bezahlsystemen, beim digitalen Euro beständig Gebühren — ob wir ihn nutzen oder nicht — zahlen müssen, die uns jetzt schon die Ohren schlackern lassen.

Wachstum

In einem sind sich alle unsere Parteien einig, nämlich, dass nicht nur unsere Parlamente wachsen müssen, sondern auch die Anzahl der Ministerien und die Menge an Mitarbeitern in den Verwaltungen — es gilt ca. eine Million Parteimitglieder zu versorgen.

Website des Tages

World Wide Fund For Nature (WWF)

Eine nachhaltige Wasserwirtschaft wird immer dringender. Dies ist aber nur ein Teilproblem des Ganzen. Bereits seit 1961 kümmert sich diese Stiftung des WWF um den Erhalt der biologischen Vielfalt, die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen und die Eindämmung von Umweltverschmutzung und schädlichem Konsumverhalten.

Da war noch etwas

An diesem Tag im Jahr 1997 wurde Gianni Versace völlig sinnlos ermordet. Seine Kleiderläden waren die einzigen, in die ich gerne gegangen bin. Nicht nur wegen der Farbenfreude, die selbst mich anlockte, sonder vor allem wegen der Freundlichkeit und Unvoreingenommenheit seiner Verkäufer.