Ali Baba
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Nein, diese Assoziation ist überhaupt nicht angebracht! Und so konnte ich jüngst lernen, dass es keinem Gemeinderat zum Nachteil gereichen darf, dass er dieses Ehrenamt ausübt. Eine Selbstverständlichkeit, die ich auch heute noch unterschreiben würde; bis 2017 hatte ich sogar noch geglaubt, dass bei uns Ehrenämter allesamt rein ehrenamtlich begleitet werden. Inzwischen finde ich es aber doch etwas befremdlich, wenn Ehrenämter manchen Inhabern nicht nur den Lebensunterhalt sichern, sondern diesen auch noch die größtmöglichen Chancen zur unternehmerischen Gewinnmaximierung bieten.
Und es wäre doch so einfach, dass man es nicht wie ich, der dies nun alles sehr ausführlich erklärt bekommen hat, bei Gemeinderäten höflich nachfragen muss, sondern, dass es gute Sitte — von Gesetz wage ich schon gar nicht sprechen wollen — ist, dass in allen öffentlichen Angelegenheiten größtmögliche Transparenz herrscht.
Ohne Probleme könnte man doch für jeden Gemeinderat eine eigene Aufstellung machen und auf die städtische Website stellen, wo monatlich aufgeführt ist, wie viel dieser an Aufwandsentschädigung und anderen Zuwendungen, welche er für sein Amt und für seine weiteren mit diesem Amt verbundenen Aufsichtsratsmandate, Professoren- und Beratertätigkeiten erhält; und dies zur besseren Verständlichkeit bis auf den letzten Cent heruntergerechnet.
Zusätzlich müssten auch noch monatlich die Immobiliengeschäfte, die die Gemeinderäte mit der Stadt und deren Firmen tätigen, aufgeführt werden. Auch wenn ein Gemeinderat weitere Geschäfte und Transaktionen mit der Stadtverwaltung und deren Firmen tätigt, müssten diese ebenfalls monatlich aufgeführt sein.
Denn damit kommen schon von Anfang an keine falschen Vermutungen, Behauptungen oder gar Missverständnisse auf. Und damit unsere Volksvertreter völlig auf der sicheren Seite stehen, müsste man noch Familienmitglieder ersten Grads mit einbeziehen.
Damit sind solche Missverständnisse, wie z. B. jenes, wobei ein Kind eines Gemeinderats jüngst ein Heilbronner Filetgrundstück erwerben konnte ausgeräumt. Dieses Kind hat beim Bieten einfach am meisten geboten. Und wer an Filetgrundstücken in Heilbronn Interesse hat, der hätte ja auch wissen können müssen, dass dieses Stückchen auf den Markt geworfen wurde.
Und wenn ein Gemeinderat bei einer internationalen Ausschreibung für ein Grundstück im Neckarbogen den Zuschlag erhält, liegt das ebenfalls nur daran, dass er von allen Bietern einfach das beste Konzept vorgelegt hat — zumindest nach der Meinung seiner, dies entscheidenden, Gemeinderatskollegen. Die Frage darf man sich dann aber als Wähler doch einmal stellen, was ein Berufspolitiker noch im Parlament machen kann, wenn er gleichzeitig mit mehreren Unternehmungen und dies selbst international so erfolgreich ist.
Auch die Tatsache, dass ein Gemeinderat ein größeres Gebäude in Heilbronn erwerben konnte, liegt, wenn man die Hintergründe kennt, nur daran, dass auch dieser am meisten geboten hat und dies selbst gegen eine ernstzunehmende Konkurrenz. Also auch hierbei alles völlig in Ordnung. Und die Tatsache, dass dann die Stadt dieses Gebäude angemietet hat und damit sicherstellt, dass es so etwas wie ein unternehmerisches Risiko für diesen Gemeinderat erst gar nicht gibt, reiner Zufall. Und für Zufälle kann kein Mensch etwas!
Sie sehen, alles lässt sich erklären und so bin ich froh darüber, dass ich mich selbst erkundigt habe, denn sonst würden solche Geschichten, wie die drei hier ganz zufällig erwähnten, uns Bürger vielleicht an den guten Absichten vieler unserer Gemeinderäte zweifeln lassen.