Kategorie: Politik

Hier dreht sich alles um die große aber auch um die kleine Politik.

Demonstration
By Heinrich KümmerleLesedauer: 2 minAktualisiert am: 0 comments

Friedensbewegung 5 (3)

Beitragsfoto: Demonstration | © Shutterstock

Wenn ich an die Friedensbewegung zurückdenke, dann an diejenigen Menschen, die sich bereits im 19. Jahrhundert organisiert und sich folgerichtig auch 1946 mit den Europäischen Föderalisten und 1947 mit den Weltföderalisten zusammengeschlossen haben.

Ihr heute noch lesenswertes Magazin ist die Friedens-Warte, welche bereits 1899 gegründet wurde und welches der Zeitschrift „Die Waffen nieder!“ (1892-1899) nachfolgte. Dabei besonders erwähnen möchte ich Hans Wehberg, der von 1924 bis 1962 deren Herausgeber war und welcher sich nicht nur um die europäische Einigung, sondern auch um die Europäischen Föderalisten verdient gemacht hat.

Bezeichnenderweise hat sich die Friedens-Warte einschließlich ihrer Herausgeber nach dem Zweiten Weltkrieg ganz bewusst von der neuen „Friedensbewegung“ distanziert, die ich selber nur als Steine- und Molotowcocktailwerfer erleben durfte und welche sich besonders in meiner Heimatstadt dadurch ausgezeichnet hat, dass sie amerikanische wie auch deutsche Soldaten gleichermaßen diskriminierte und diffamierte.

Die besondere Aggressivität und Perfidie von Angehörigen und Sympathisanten dieser neuen Art von „Friedensbewegung“ hat auch dazu geführt, dass viele Soldaten zu der Überzeugung gelangten, dass die NATO-Soldaten heutzutage bei uns neben den Föderalisten die einzig echte Friedensbewegung und die angeblich so friedensbewegten Mitbürger eher die fünfte Kolonne des Sowjetsystems sind.

Bis heute ist in Heilbronn weder bekannt, wie viele Heilbronner Soldaten, ob US-Amerikaner oder Deutsche, seit Ende des letzten Krieges ihr Leben im Dienste für unser Land gelassen haben, noch, wie viele davon Opfer von gelockerten Radmuttern oder sonstigen üblen Attacken wurden.

Bis heute wird einzig und alleine alljährlich einem sehr tragischen Unfall auf der Waldheide gedacht, bei dem 1985 drei US-Soldaten ums Leben kamen.

Dieser Unfall wurde nicht nur von Anfang an seitens der sogenannten „Friedensbewegung“ exorbitant übertrieben und politisch instrumentalisiert, sondern die drei Toten werden auch alljährlich und dies ohne Gnade für rein politische Zwecke missbraucht — widerlicher kann Politik nicht mehr werden.

Gut 30 Jahre nach dem Fall der Mauer und dem Ende des Sowjetsystems wäre es wirklich an der Zeit, dass man auch diese drei Toten endlich ruhen lässt und dafür allen Heilbronner Soldaten, die ihr Leben für den Frieden, unsere Freiheit und unsere Demokratie gelassen haben, eine gemeinsame Denkstätte setzt.

Schön wäre es, wenn diese Denkstätte ihren Platz beim Hafenmarktturm finden könnte und wir Heilbronner dann ohne jegliche Parteipolitik oder ideologischem Firlefanz gemeinsam unseren Toten, dabei selbstverständlich auch den US-Amerikanern, gedenken könnten.

„If man does find the solution for world peace it will be the most revolutionary reversal of his record we have ever known.“

George Marshall, Biennial Report of the Chief of Staff, US Army (1. September 1945: 111)
Apfel sich im Spiegel betrachtend
By Heinrich KümmerleLesedauer: 4 minAktualisiert am: 1 comment

Der große Selbstbetrug 5 (3)

Beitragsfoto: Apfel im Spiegel | © Shutterstock

Oder wie man seit ein paar Jahren bei uns so gerne sagt, die Schwarze Null, der ausgeglichene Bundeshaushalt.

Wir erreichen diesen vermeintlich so ausgeglichen Haushalt bei uns in Deutschland nur noch deshalb, weil man sich diesen nicht nur mit allen verfügbaren Tricks und Schlichen schön rechnet, sondern vor allem deshalb, weil man ihn auf Kosten der eigentlichen und auch existentiellen staatlichen Aufgaben noch halbwegs hinbekommt.

Wirklich interessant an der Sache ist, dass dies ein politischer Kompromiss ist, der von allen maßgeblichen Parteien auch mitgetragen wird.

Wohl einzig und alleine die ewig gestrigen Sozialisten würden diesen Selbstbetrug zugunsten eines noch viel größeren Betruges, nämlich dem weder real noch ideell existierenden Sozialismus, opfern; um dies noch deutlicher zu formulieren, der Sozialismus ist in der Politik das, was in der Mathematik die Quadratur des Kreises ist: ein Ding der Unmöglichkeit.

Man könnte jetzt eigentlich die Frage stellen, wie es überhaupt soweit kommen konnte, dass wir uns fast alle von der Schwarzen Null blenden lassen, wobei ich bereits einen Schritt weitergehen möchte und versuche, dazu auch eine Antwort zu geben.

Die Grundlage unseres Staates ist die Volksherrschaft, und damit müsste es eigentlich auch ganz selbstverständlich sein, dass jeder Angehörige unseres Staates die Chance auf ein möglichst angenehmes Leben hat, denn sonst würde sich das „Herrschen“ für den einzelnen Bürger wohl kaum lohnen.

Damit ist es auch „Gesetz“, dass staatliche Fürsorge die unverschuldete Not eines jeden Bürgers ausgleicht, zumindest aber abmildert. Schon alleine der Gerechtigkeit wegen, müsste ein selbstverschuldet in Not geratener Bürger hingegen weiterhin auf die Fürsorge religiöser oder humanistischer Institutionen oder Personen zurückgreifen.

Um diese staatliche Fürsorge garantieren zu können, um die schwächeren Bürger unter uns zu stärken und um gesellschaftlich als zu groß wahrgenommene Diskrepanzen in den Vermögensverhältnissen der Bürger auszugleichen, hat sich das Prinzip der staatlichen Umverteilung etabliert.

Somit ist die staatliche Umverteilung eine politische und gesellschaftliche Notwendigkeit und findet deswegen auch bei allen Bürgern – selbst bei den reichsten unter uns – grundsätzliche Zustimmung.

Jede staatliche Umverteilung muss aber auch Regeln und Grenzen haben, diese kennen und einhalten. Erstmals muss überhaupt Vermögen vorhanden sein, das man umverteilen kann. Dann darf eine Umverteilung weder zur bloßen Ausbeutung von Bürgern werden noch als Instrument dienen, um alle Bürger gleichzuschalten oder zu beherrschen. Letztendlich muss jede Umverteilung für die Bürger transparent, effizient und auch zielgerichtet, nämlich zum Wohle der Bürger, erfolgen.

Hier bei uns in Deutschland hat sich das Prinzip der staatlichen Umverteilung spätestens seit den 1970er-Jahren verselbständigt und zudem der Kontrolle durch Staat und Bürger entzogen. Umverteilung ist inzwischen zu einem „Apparat“ mutiert, der vorwiegend dem Selbsterhalt dient und sich darüber hinaus immer weiter in alle gesellschaftlichen und politischen Prozesse und Bereiche hinein ausbreitet.

Und sobald jemand diese bestehende Problematik nur anspricht, was in den letzten Jahrzehnten immer wieder geschehen ist, z. B. durch Helmut Schelsky, wird diesen Bürgern von allen Seiten her Ketzerei unterstellt.

„Solidarität heißt heute immer sehr bald Massenorganisation mit ihrer Betreuungs- und Verwaltungselite. Der Wohlfahrtsstaat als Schutz der sozial Schwachen wird unversehens sehr bald zum planstaatlich-bürokratischen Vormundschaftsstaat und bleibt es.“

Helmut Schelsky, Der selbständige und der betreute Mensch (1978: 18)

Selbst die Versuche wenigstens mehr Transparenz in der Sache zu schaffen, wie z. B. durch Paul Kirchhof, der u. a. mehr Transparenz bei Steuern und Abgaben erreichen möchte, werden mehrheitlich abgelehnt und vereitelt.

Inzwischen hat die staatliche Umverteilung längst einen Apparat geschaffen, der nicht nur völlig außer Kontrolle geraten ist, sondern verstärkt sogar die ureigene Absicht konterkariert: nicht die schwächeren Mitbürger werden gestärkt, sondern jene genährt, die sich in diesem Apparat heimisch fühlen und ihn zum Eigennutz manipulieren können.

Ein eindeutiges Anzeichen dafür ist, dass sich trotz höchster jemals erreichter Umverteilung viele Mitbürger am Rande der eigenen Existenz sehen und zudem die Vermögensdiskrepanz innerhalb unserer heutigen Gesellschaft noch nie so groß war.

Ein weiteres Anzeichen dafür ist, dass die Leistungsträger in unserer Gesellschaft kaum noch daran glauben können, dass sich ihre Leistung auch wirklich lohnt und deswegen beginnen, die Grundlagen unserer Gesellschaft zu hinterfragen.

Der Apparat ist inzwischen so umfangreich und intransparent aber auch so mächtig geworden, dass er weiter von der Politik genährt und gefüttert wird, obwohl sein tatsächlicher Nutzen für Staat und Bürger kaum noch erkennbar ist.

Das Ganze hat sich inzwischen soweit verschärft, dass die Politik dem eigentlichen Staat die notwendigen Gelder entzieht, die er aber dringend benötigt, um seine ureigensten Aufgaben erfüllen zu können: Bildung und Infrastruktur sind mehr als mangelhaft, die äußere Sicherheit kann nicht mehr selbst und die innere nur noch bedingt sichergestellt werden.

Dafür aber stellt die Politik dem Umverteilungsapparat immer mehr Mittel zur Verfügung, ohne überhaupt noch zu wissen, was mit diesen letztendlich tatsächlich geschieht.

Und das ist es, was ich als den großen Selbstbetrug bezeichne, denn wir feiern jedes Jahr erneut eine Schwarze Null, koste es uns, was es wolle – und dies offensichtlich nur deshalb, weil wir selbst alle nicht mehr wissen, ob wir ohne diesen Apparat überhaupt noch leben können oder möchten.

Es ist wirklich an der Zeit, dass wir die Schleier endlich lüften, und dies selbst auf die Gefahr hin, dass wir alle längst schon pleite sind – eine Schwarze Null hin oder her!

„The more is given the less the people will work for themselves, and the less they work the more their poverty will increase.“

Leo Tolstoy, Help for the Starving (Januar 1892)
Ordnungsamt
By Heinrich KümmerleLesedauer: 5 minAktualisiert am: 0 comments

Unbequemes 5 (6)

Beitragsfoto: Ordnungsamt | © Alex Fox auf Pixabay 

Aus einer Erfahrung heraus, die durch jahrzehntelanges Beobachten und selber Erleben geprägt wurde, muss ich das nun Folgende feststellen; ohne Frage erschüttert diese Feststellung dabei auch meine eigenen Jugendüberzeugungen.

Auf den Punkt gebracht: eine Gesellschaft kann nur dann richtig tolerant sein, wenn es ihre Judikative und Exekutive ausdrücklich gerade nicht sind.

Unsere gemeinsamen Gesetze, Regeln und Grundsätze sind über Jahrhunderte hinweg entstanden und prägen heute unsere freiheitlich demokratische Grundordnung nicht nur, sondern sind auch das Fundament auf dem unsere Gesellschaft steht und sich weiter entwickeln wird.

Demokratie, Föderalismus, Christentum und Humanismus sind dabei aus unserer Gesellschaft nicht wegzudenken: sie prägen unsere offene Gesellschaft, die grundsätzlich allen Menschen offen steht, welche unsere Werte und Gebräuche nicht nur anerkennen, sondern auch selbst leben möchten. Unsere offene Gesellschaft kann es mit anderen Idealen, Werten und Gebräuchen nicht geben, denn dann wäre es eine andere Gesellschaft, vielleicht auch eine ähnlich offene aber auf jeden Fall eine ganz andere.

Deshalb ist es zwingend nötig, dass alle, ob „Alteingesessene“ oder Menschen mit Zuzugsgeschichte, sich zu unserer offenen Gesellschaft und ihrer freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen und diese mittragen.

Unsere offene Gesellschaft kann zwar Andersdenkende in unseren Reihen tolerieren, sich bis zu einem gewissen Maße auch an deren Ideen und Vorstellungen reiben und vielleicht auch das eine oder andere als gut mit übernehmen, denn jede Gesellschaft lebt vom Wandel, und Utopia ist per Definition reine Utopie und in ihrem Stillstand von Anfang an auch tot, aber sobald die oben genannten Grundsätze in Gefahr geraten, hat unsere Gesellschaft in Gänze vehement und effektiv zu reagieren.

Dwight D. Eisenhower mahnte bereits in seiner Antrittsrede als US-Präsident, dass

A people that values its privileges above its principles soon loses both.

Dwight D. Eisenhower, First Inaugural Address” (20. Januar 1953)

Peter Hahne forderte 2004 in seinem viel beachteten Buch „Schluss mit lustig“ das Ende der Spaßgesellschaft. Leider sahen das wohl die meisten unserer Mitbürger als Startschuss, um noch lustiger als zuvor an allen unseren Grundfesten zu rütteln.

Dabei sind es doch genau diese unsere Gesetze, Regeln und Grundsätze, die den Erfolg unserer Gesellschaft erst möglich gemacht und unser Land zu einem der wenigen Traumländer vieler Menschen aus der ganzen Welt gemacht haben. Und mit einer weiteren Nichtbefolgung, Aushöhlung oder gar Abschaffung der Grundlagen unseres Wohlstandes schaffen wir langsam aber sicher unsere gesamte offene wie auch bisher erfolgreiche Gesellschaft ab.

Und genau hier setzt meine Forderung an, nämlich, dass unsere Judikative und Exekutive Null-Toleranz gegenüber allen, die gegen unsere Regeln verstoßen, walten lassen!

Da wir bereits längst die Grenze des Tolerierbaren überschritten haben, müssen wir die Legislative zwingen, dass Jurisdiktion und Exekutive ihren Aufgaben schonungslos und unnachgiebig nachkommen. Zudem dürfen wir bereits bei kleinsten Regelverstößen keine Nachsicht mehr walten lassen, denn sonst reichen bald keine Kapazitäten mehr aus, um das Ganze noch in den Griff zu bekommen.

Schluss mit lustig! muss endlich nicht nur zu einer allgemein formulierten Forderung werden, sondern auch von allen umgesetzt und mitgetragen werden.

Regelverstöße wie auch Verstöße gegen Ruhe und Ordnung müssen schnellstmöglich sanktioniert werden. Der Mehrbedarf an Personal und Aufwand macht sich sehr schnell wieder bezahlt und setzt zudem Kapazitäten frei, die bisher zur Schadenbegrenzung bzw. -behebung aufgewendet werden müssen.

Auch Anforderungen, ob geistiger, körperlicher, technischer oder anderer Art, müssen wieder gänzlich erfüllt werden und dürfen nicht weiter einem vorübergehenden Zeitgeist geopfert werden. Ein Arzt ohne Ethos, ein Richter ohne Hirn oder ein Lehrer ohne Bildung helfen genau so wenig wie ein Feuerwehrmann oder Polizist ohne Arme und Beine.

Aber auch diese Korrekturen sind bei Weitem nicht mehr ausreichend, wir müssen die Schrauben weiter anziehen, um den allmählichen Zerfall unserer offenen Gesellschaft noch abzuwenden.

Die Religionsfreiheit ist eine der Freiheiten, die unsere Gesellschaft mit ausmachen, das heißt aber bei Weitem nicht, dass wir Religionen schützen oder dulden müssen, die eine offene Gesellschaft oder unsere freiheitlich demokratische Grundordnung sowie deren Werte und Regeln ablehnen.

Die Null-Toleranz muss hierbei sogar so weit gehen, dass selbst eine christliche Kirche, die es ablehnt, im Falle von in ihren Reihen begangenen Straftaten mit dem Staat zusammenzuarbeiten, wirkungsvoll sanktioniert wird. Selbst der Verstoß gegen die Geschlechtergleichheit ist nicht nur zu ahnden, sondern der Mangel auch abzustellen.

Eine doppelte Staatsbürgerschaft kann es eigentlich gar nicht geben und macht nur in den folgenden Fällen halbwegs Sinn, nämlich im Falle der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die sich im Prozess befinden, die nationale gegen eine europäische Staatsbürgerschaft einzutauschen, und historisch bedingt mit Israel, den USA und Kanada.

In diesem Falle muss die Null-Toleranz sicherstellen, dass multiple Staatsbürgerschaften dokumentiert und im Zuge dessen auch möglichst aufgelöst werden, und darüber hinaus zudem die Chance ergriffen wird, im Falle krimineller Staatsbürger mit weiteren Staatsbürgerschaften, die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen.

Das Asylrecht gehört zu den allgemeinen Menschenrechten und ist bei uns nicht nur anerkannt, sondern auch gesetzlich festgeschrieben. Aber auch dieses hat seine notwendigen und allgemein anerkannte Grenzen, nämlich wenn der Asylsuchende zur Strafverfolgung ausgeschrieben ist, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Darüber hinaus muss Null-Toleranz auch dann sofort walten, sobald ein Asylant bei uns kriminell wird oder unsere freiheitlich demokratische Grundordnung sowie deren Werte und Regeln ablehnt. Hierfür wären durch die Vereinten Nationen unterhaltene Auffanglager durchaus denkbar und wünschenswert.

Unsere offene Gesellschaft ist offensichtlich immer noch viel zu fragil, um weiterhin den von innen als auch außen angestoßenen Erosionen weiter wie bisher begegnen zu können.

Wenn wir jetzt nicht handeln und endlich für unsere Werte und Überzeugungen offensiv und vor allem auch sehr nachhaltig eintreten, dann wird unsere offene Gesellschaft nicht von außen, sondern von innen heraus zerbrechen und in Zeiten zurückfallen, die wirklich kein normaler Mensch haben oder gar durchleben möchte.

Deswegen müssen wir unsere Judikative und Exekutive dazu auffordern, Null-Toleranz walten zu lassen, auch wenn es für uns selber sehr schwierig, vielleicht auch äußerst unangenehm werden kann.

Barack Obama schrieb dazu 2006:

„If we aren’t willing to pay a price for our values, then we should ask ourselves whether we truly believe in them at all.“

Barack Obama, The Audacity of Hope: Thoughts on Reclaiming the American Dream (2006: 68)

„I only regret that I have but one life to lose for my country.“

Nathan Hale, New York, City Hall Park