Justitia

20.12.02022 5 (2)

Beitragsfoto: Justitia | © Shutterstock

Donald Trump

Ganz aktuell macht dieser ehemalige US-Präsident ganz andere Schlagzeilen als vermutlich von ihm gewünscht. Ein Untersuchungsausschuss des US-Kongresses hat sich bereits gestern dafür ausgesprochen, Donald Trump anzuklagen; eineinhalb Jahre lang hatte sich dieser Ausschuss damit beschäftigt, wie es zum Sturm aufs Kapitol in Washington kommen konnte und welche Rolle Trump dabei spielte.

Allerdings ist auch in den USA letztendlich die Justiz zuständig und so wird zuerst das Justizministerium von Minister Merrick Garland entscheiden müssen, ob eine Anklage erhoben wird. Bemerkenswert ist aber schon jetzt, dass der US-Kongress zu einem Strafverfahren gegen einen ehemaligen Präsidenten aufgerufen hat. Und auch in den USA stand noch nie ein ehemaliger Präsident vor Gericht. Man stelle sich nur einmal den Tumult vor, wenn bei uns der Bundestag Ermittlungen gegen einen Kanzler oder Präsidenten empfehlen würde.

Norman Eisen, E. Danya Perry und Fred Wertheimer schreiben in der New York Times (19.12.2022), dass dieser Untersuchungsausschuss durch seine bisherigen Ermittlungen hinreichend belastendes Material gegen Donald Trump gesammelt hat, um es ggf. Staatsanwälten zu ermöglichen, zumindest tiefergreifende Ermittlungen zu beginnen.

Zumindest aber hat der US-Kongress einen ersten und ganz gewaltigen Schritt getan. Jetzt liegt es bei der Justiz, Schritt aufzunehmen und dem Recht zum Sieg zu verhelfen. Manche werden schon alleine diesen nunmehr möglichen Versuch als ein klein wenig Gerechtigkeit ansehen. Auf jeden Fall aber gibt es uns Menschen Hoffnung, Hoffnung auf die positive Wirkmacht und Funktionen von Demokratie und Gewaltenteilung.

Landgericht

Wenn man nicht gerade in der Judikative zuhause ist oder als Polizist bzw. Gerichtsdiener seine Brötchen verdient, dann ist so ein Besuch vor dem Landgericht für den ganz gewöhnlichen Bürger wohl eine Ausnahme. Mir blieben solche Besuche als Privatperson bisher erspart und ich musste nur, beruflich bedingt, ab und zu in Mord- oder Totschlagsprozessen als Zeuge aussagen, was übrigens — selbst als Zeuge — überhaupt nicht vergnügungssteuerpflichtig ist.

Und so erlebte ich heute meinen ersten, ebenfalls nicht vergnügungssteuerpflichtigen, Gerichtsauftritt in einer ganz unschönen „Scheidungsangelegenheit“, der jeden noch so schön von Barbara Salesch inszenierten Rosenkrieg im Fernsehen zur bloßen Posse degradiert. Und ganz passend dazu, wurde auch noch im Nebensaal über eine ganz gewöhnliche Scheidung verhandelt.

Ich hätte mich auch gewundert, dass, wenn man mich schon vor Gericht zwingt, es sich dabei um eine ganz banale Sache handelt. Und so musste ich heute erst einmal eine fürchterliche Inszenierung über mich ergehen lassen, wobei einzig die Richter und unser eigener Anwalt lobend zu erwähnen sind, denn deren Geduld und Professionalität sind bewundernswert — diese hören sich auch die infamsten Lügen an, ohne dabei rot zu werden oder gar ihre Contenance zu verlieren.

Nein, ich war auch dieses Mal nicht in privater Angelegenheit unterwegs, sondern als Vertreter der betrogenen Seite und dies in einem sehr schmutzigen Rosenkrieg. Man stelle sich nur einmal vor, da wird man als treuer und fürsorgender Gatte nach Strich und Faden betrogen und belogen, wobei die Betrügerin letztendlich nicht nur für alle völlig überraschend die Scheidung einreicht, sondern neben dem Hausrat und dem gemeinsamen Vermögen auch noch den guten Namen des betrogenen Gatten für sich beansprucht.

Man soll Menschen, die gehen wollen, einfach nur ziehen lassen und diesen dann auch noch zukünftig alles nur erdenkliche Glück dieser Welt wünschen. Und so wäre es ein Leichtes gewesen, wenn die „Betrügerin“ einfach nur gegangen wäre und unter ihrem eigenen Namen neu angefangen hätte. Ich persönlich hätte dabei den Hausrat und das gemeinsame Vermögen ohne Wenn und Aber noch mit dazugegeben. Nur weg mit der unschönen Erinnerung! Für alle ein Neuanfang und jeder möge glücklich werden.

So aber bleibt dem betrogenen Gatten nur noch der eigene gute Name — und gerade diesen guten Namen will die Betrügerin haben — egal mit welchen Mitteln auch immer. Das Tragische dabei ist, diese Betrügerin weiß ganz genau, dass sie mit dem eigenen Namen in Heilbronn keinen Blumentopf mehr gewinnen kann und deshalb den Namen des Gatten unbedingt benötigt. Und sollte sie diesen Namen nicht — so wurde es heute vor Gericht sehr plausibel dargelegt — bekommen, dann wird sie dafür sorgen, dass künftig kein Mensch mehr diesen bestrittenen Namen haben, geschweige denn führen möchte. Dreckiger und schmieriger kann man wohl keinen Rosenkrieg führen! Das wirklich Schlimme dabei ist, dass dies sämtliche Nachbarn vorab schon gewusst haben wollen und sich nun am Leid und Leiden des „gehörnten Gatten“ so richtig und genüsslich weiden.

Und so werde ich wohl auch 2023 vor Gericht sitzen und mir diese völlig unnötige Inszenierung weiter antun müssen — gibt es überhaupt eine gangbare Alternative?

Inzwischen hat die Gegenseite — und auch dies überrascht von den Nachbarn wohl niemanden — ganz plötzlich zwei „vollwertige“ Rechtsanwälte, die ganz offensichtlich einzig und alleine den größtmöglichen Schaden anrichten möchten. Es kann natürlich auch sein, dass sich ein Rechtsanwalt alleine nicht mehr traut, um die „eigene Sache“ vor Gericht zu verantworten.

Jetzt bin ich einmal gespannt darauf, ob sich unser Anwalt und ich beim kommenden Gerichtstermin gleich gegnerischen Anwälten im Dutzend gegenüber stehen sehen. Auf jeden Fall aber würde weiterhin nur ein einziger gegnerischer Anwalt schwätzen wollen, wobei der Rest wohl nur zusätzliche Staffage in dieser Inszenierung ist. Mein Tipp: für Fernsehkameras benötigen wir dann einen größeren Raum und eine bessere Ausleuchtung. Und so lange keine Barbara Salesch plötzlich im Gerichtsaal auftaucht, besteht für mich noch Hoffnung, dass auch dieser Rosenkrieg ein Ende haben wird.

All jene Mitbürger, die heute keine Zeit hatten, um sich selber ein Bild von der ganzen Sache zu machen, die kann ich getrost auf morgen oder spätestens auf Samstag vertrösten, denn die Heilbronner Stimme war gleich mit zwei Journalisten anwesend und wird sicherlich auch berichten.

Die Spannung für mich ist dabei, ob die Heilbronner Stimme überhaupt noch zu einer halbwegs objektiven Berichterstattung fähig ist, denn bisher hat sie u. a. durch das Fälschen von Zeitungsartikeln oder den Entzug unseres, bei der Heilbronner Stimme seit Jahren verwendeten, guten Namens einseitig für die Betrügerin Stellung bezogen, was übrigens auch vor Gericht zugunsten der Gegenseite ins Feld geführt wurde — was mich nun nicht gewundert hat.


4. Advent

18.12.02022 5 (2)

Beitragsfoto: 4. Advent | © Shutterstock

Transparenz

Mit der Transparenz des Europäischen Parlaments können sich unsere Parlamente noch lange nicht messen. Und selbst dann, wenn offensichtlich kriminelle Machenschaften, wie z. B. Masken-Deals, von Abgeordneten doch einmal ans Tageslicht kommen, passiert nicht viel. Dies führt dann notgedrungen und völlig unnötiger Weise zu Vermutungen und Spekulationen über die „Sauberkeit“ von sämtlichen Abgeordneten.

Deshalb ist es immer unverständlicher, dass unsere Parteien und deren Abgeordneten weiterhin bei einer Verbesserung oder gar einer völligen Transparenz bei den Einkünften unserer Abgeordneten mauern.

Umso positiver ist es, dass es doch einige Abgeordnete gibt, die zumindest ihre Nebeneinkünfte selber veröffentlichen. Diesen Volksvertreten gehört mein Lob und mein Respekt. Bei all den anderen Abgeordneten müssen wir davon ausgehen, dass diese zumindest einiges zu verstecken oder zu verheimlichen haben.

Das Europäische Parlament hat jüngst angekündigt, seine eigenen Transparenzregeln nochmals zu überprüfen und ggf. weiter zu verbessern. Wie einfach wäre es doch, wenn unsere deutschen Abgeordneten diese Regeln einfach für den Bundestag und unsere Landtage übernehmen würden?

Puma

Die kriminelle Energie in Deutschland kennt keine Grenzen mehr. Ohne Frage, wir haben schon seit Jahrzehnten bei uns keine Rüstungsindustrie mehr, sondern nur noch Waffenlieferanten. Dies ist ein ganz gewaltiger Unterschied, den ich schon öfters thematisiert habe. Ganz kurz und prägnant: Rüstungsindustrie stellt sicher, dass unsere Soldaten bei Bedarf u. v. a. die besten Waffen mit ausreichend Munition zur Verfügung haben. Und so genügt es nicht, dass man einen Schützenpanzer öffentlichkeitswirksam vorstellt, sondern dieser muss zudem mit zu den besten vergleichbaren Produkten gehören und zudem in Stückzahlen weit in den Zehntausenden produziert und später auch rund um die Uhr und überall repariert werden können.

Und so müssen wir jüngst wieder einmal erfahren, dass unsere deutschen Waffenhändler (The Lords of War) nicht nur ein völlig überteuertes Produkt hergestellt haben, das übrigens nur manufakturmäßig herzustellen — ergo keine Waffe — ist und dabei noch zu klein, um — außer Han-Chinesen oder Pygmäen — Soldaten in Normalgröße transportieren zu können. Schlimmer noch, das Produkt an sich funktioniert überhaupt nicht und wenn es dann doch einmal — für weitere Unsummen an Steuergeldern — fahren sollte, dann wird es das teuerste Soldatengrab aller Zeiten werden. Und in wenigen Jahrzehnten wird es vielleicht einmal auch für die antiquierten Waffen „des Systems“ die passende Munition geben.

Und wer glaubt, das Ganze kann man nicht mehr steigern, der kennt unsere deutschen Waffenhändler noch nicht, denn die haben ein ganz neues Produkt in der Pipeline — den handgefertigten Panter. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass sich die künftige Panzerbesatzung gegenseitig per Video beim Sterben zusehen kann.

Aber ich möchte heute nicht ungerechter als nötig sein und so erinnere ich mich an meine Adventszeit in den 1990er-Jahren zurück, als es uns gelang, beim Gegner auf dem Balkan Waffentechnologie sicherzustellen. Diese war „Made in Germany“ und unseren eigenen Waffen weit überlegen. Wir waren damals bass erstaunt, was unsere deutsche Industrie alles an den Gegner liefert, um diesem — im Worst Case — das Töten von deutschen Soldaten zu erleichtern. Aber wie schon vermutet, dies sichert vielleicht nicht einmal mehr deutsche Arbeitsplätze, sicherlich aber sorgt es weiterhin für gute Dividenden. Und darauf kommt es uns doch allen an! Übrigens, wer in Deutschland bei der Bundeswehr oder im Rettungsdienst tätig ist, der ist selber Schuld.

4. Advent

Fast haben wir in den diesjährigen 4. Advent hineingetanzt, auf jeden Fall aber hatten wir gestern einen vergnüglichen Abend — und dies trotz weiterhin anhaltender Männergrippe, denn auch bei der besten Ehefrau von allen geht irgendwann einmal die Geduld zu Ende.

Und so sitze ich heute etwas geschwächt bereits bei der zweiten guten Tasse Kaffee und sinniere so vor mich hin. Das mit der „Bildung“ beschäftigt mich doch mehr als ich es gedacht hätte und dabei wollte ich mich nicht mehr mit Themen auseinandersetzen, die völlig hoffnungslos sind.

Ich war selbst nie ein guter und schon gar kein einfacher Schüler, aber meine geistigen Anlagen und mein Umfeld hatten dafür gesorgt, dass ich im Schulsystem ohne größere Probleme mitschwimmen konnte. Sicherlich ein erster Erfolg der 68er, die nämlich sehr schnell dafür sorgten, dass die Bandbreite schulischer Leistung immens aufgeweitet wurde — was mich locker zu einem echten Abitur spülte.

Aber schon damals wurde unser Schulsystem missbraucht, nämlich indem man sehr flexibel mit den Mindestanforderungen umging. Jede Bandbreite kennt auch ein Minimum und so besteht die Gefahr, dass man dieses aushebelt. Noch verständlich dabei war die menschliche Komponente, wobei verantwortliche Lehrer mit diesem Minimum etwas jonglierten. Nicht mehr verständlich war, dass sich Eltern bereits in den 1970er-Jahren die Schulabschlüsse ihrer Kinder kaufen konnten. Und so sind mir noch so einige ehemalige Klassenkameraden bekannt, die, weil sie die Mindestanforderungen nicht erfüllen konnten, die Schule wechselten und danach als die besten Abiturienten der Stadt nach Heilbronn zurückkehrten.

Die Argumentation, dass diese Schüler in einem anderen Lebens- und Lernumfeld plötzlich über Nacht zu Eliteschülern wurden, dürfte schon damals nur ein Werbegag der Privatschulen gewesen sein und beschönigt noch heute die Tatsache, dass man sich bei uns mit Geld alles kaufen kann. Und wer sich heute fragt, warum unsere Kliniken, Gerichte, Ministerien und Verwaltungen nicht mehr so wirklich richtig funktionieren, der dürfte hier eine Begründung finden.

Inzwischen muss man unserer Gesellschaft gar attestieren, dass man wirklich kein einziges Minimum mehr kennt. Was übrigens dazu führt, dass so einige meiner aktuellen Studenten nicht einmal mehr die einfachsten Fragen verstehen, geschweige denn intellektuelle Kapazitäten hätten, um Herausforderungen auch nur zu erkennen. So bin ich schon froh darüber, dass diese halbwegs (pünktlich) anwesend sind und dabei zur Kenntnis nehmen, dass ein Dozent im Raum ist.

Dem Ganzen begegnet man nun dadurch, indem man Privatschulen und Privatuniversitäten nicht nur zulässt, sondern diese auch immens fördert. Die Begründung ist dabei ein Werbegag: „ihre eigenen Kinder sind so wertvoll, dass diese nicht mit dem gewöhnlichen Pöbel zur Schule müssen.“ Dieser Werbegag verschleiert dabei die Tatsache, dass man sich nunmehr von Anfang an die schulischen Leistungen und Erfolge der eigenen Kinder kauft und diesen „armen“ Kindern dabei zudem signalisiert, dass sie etwas ganz besonderes sind.

Dies wird zur Folge haben, dass in wenigen Jahren Ihr Hausarzt das entsprechende Krankheitsbild nur noch rülpsen kann und Sie sich darauf verlassen müssen, dass der medizinische Roboter in der Praxis mit dem aktuellen Update versehen wurde — Deutschland 4.0.

Wenn wir unser Land noch retten wollen, dann müssen wir unser öffentliches Schulsystem retten und wieder Mindeststandards einführen. Und so leid es mir für die Betroffenen auch tut, wenn Ihr eigenes Kind debil — schwachsinnig — ist, dann hat es keinen Anspruch auf einen Universitätsabschluss! Aber Sie können weiterhin sicherstellen, dass es ein glücklicher Beamter in einer Stadtverwaltung wird — und dies ist oftmals mehr als es sich viele andere nur zu erträumen erhoffen.


Wintermorgen

17.12.02022 5 (2)

Beitragsfoto: Wintermorgen | © Shutterstock

Zeitungslektüre

Die heutige Lektüre der Heilbronner Stimme lässt mich wieder einmal nur fragend zurück. Ob Neckarschleusen oder Straßenstrich, egal bei was, gegenüber rationalen Argumenten scheinen sehr viele unserer Gemeinderäte schon lange nicht mehr aufgeschlossen. Und so können wir froh darüber sein, dass Stuttgart flussaufwärts liegt, denn damit werden Neckarschleusen weiterhin benötigt. Wahrscheinlich aber werden, wie von mir bereits zuvor vermutet, künftig sämtliche Schiffe winkend an Heilbronn vorbeifahren. Übrigens, wie es uns stets gut informierte Heilbronner Volksvertreter wissen lassen, gibt es dann extra für Heilbronn Spezialschiffe.

Dass bei uns Industrie, Handel oder wie ganz aktuell selbst die Hotellerie immer weniger werden, stört unsere Entscheidungsträger dabei nicht, denn deren Einkünfte sind weiterhin gesichert — und notfalls gibt’s für sie das berühmte Hasenmahl, die Heilbronner Armenspeisung.

Böse Zungen unken dabei bereits von Vorgängen wie bei der 237. Bundesinnenministerkonferenz, welche inzwischen — zumindest inoffiziell — sehr gerne in Heilbronn abgehalten werden

Gespräche

Wenn es die guten Gespräche nicht gäbe, die geplant und damit erwartet aber auch ganz plötzlich und unerwartet zustandekommen, dann wäre die winterliche Zeit wohl nur halb so schön. Und so konnte ich gestern nach meinem Vorlesen an der Dammgrundschule noch einen kurzen Abstecher zur Hochschule am Europaplatz einlegen, der es mir ermöglichte, während eines Espressos noch ein wenig mit Detlef Stern zu plaudern. Dann musste er sich aber wieder um seine Studenten kümmern und ich ging weiter zur Hausaufgabenbetreuung bei meseno. Das Interessante dabei ist, dass wir zurzeit Schüler, angefangen von der Grundschule bis hin zur Hochschule, betreuen und uns dabei immer mehr Gedanken über den aktuellen Bildungsstand sämtlicher von uns „beobachteter“ Schüler machen.

Für mich sind es dabei die, von Anfang an völlig falsch gesetzten, Abholpunkte, welche es heutzutage wohl wirklich jedem ermöglichen, eine höhere Bildung „zu erreichen“. Die künftigen Arbeitgeber müssen sich dann mit diesen sehr anspruchsvollen und vor allem sehr empfindsamen Mitarbeitern weiter auseinandersetzen.

Das größte Mysterium für mich ist es dabei aber, dass gerade jene, die selbst nicht einmal einen Bachelor-Abschluss an der Heilbronner Hochschule schaffen — also weder als Geselle noch als Kopfarbeiter zu gebrauchen sind — dennoch gerade bei uns höchst erfolgreich durchstarten. Und so müssen wir wohl allesamt annehmen, dass wir hier in Heilbronn die heimliche Kaderschmiede für die deutschen Musks, Gates und Bezos sind.

Im Winter

Im Winter 

Als meine Freunde,
Die Bäume, noch blühten,
Rosen und Feuer-
Lilien glühten,

Waren die Menschen
All mir bekannt,
War mir die Erde
Lieb und verwandt.

Jetzt, wo die Freunde,
Die Bäume, gestorben,
Jetzt, wo die Lieben,
Die Blumen, verdorben,

Stehen die Menschen
Kalt auf dem Schnee,
Und was sie treiben,
Macht mir nur weh.

Justinus Kerner