JEF Treffen 2007

Junge Europäische Föderalisten 5 (6)

Beitragsfoto: JEF-Treffen 2007 u. a. mit Dr. Manfred Weinmann | © Bettina Kümmerle

Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) werden bereits am 26. Oktober 1947 in Deutschland als Union Junges Europa (UJE) gegründet, 1949 in Bund Europäischer Jugend (BEJ) umbenannt, um dann 1957 den Namen ihres europäischen Dachverbandes, den Jungen Europäischen Föderalisten, zu übernehmen, dessen Untergliederung sie von Anfang an sind.

Ursprünglich als Jugendorganisation der EUROPA-UNION Deutschland (EUD) gegründet, sind sie meist entsprechend der jeweiligen Partnerschaftsabkommen völlig eigenständig. Seit 2004 besteht zwischen beiden Verbänden eine Doppelmitgliedschaft, welche u. a. dafür sorgt, dass die dem Jugendalter entwachsenen Mitglieder der EUROPA-UNION als Mitglied erhalten bleiben. Und wie die EUD auch, sind die JEF eine Mitgliedsorganisation im Netzwerk der Europäischen Bewegung.

Von Anfang an mit wehenden Fahnen die „Vereinigten Staaten von Europa“ fordernd, ist das derzeitige politische Ziel der JEF eine europäische Föderation mit einem Zweikammerparlament (mit je einer Kammer für die Bürger und einer für die Staaten und Regionen). Dabei soll die Kompetenzverteilung nach dem Subsidiaritätsprinzip dezentral geregelt sein.

Noch 2013 formuliert der JEF Bundesvorsitzende, Daniel Matteo, die JEF Forderungen wie folgt:

„In einem politischen Umfeld der Mutlosigkeit nennen die Jungen Europäischen Föderalisten die Dinge beim Namen. In ihrem Programm fordert die JEF die Vollendung des europäischen Friedensprojekts als ‚Vereinigte Staaten von Europa‘: ein demokratischer und rechtsstaatlicher europäischer Bundesstaat, in dem Entscheidungen auf der sinn- und wirkungsvollsten politischen Ebene getroffen werden. In den zentralen Forderung baut es auf das Hertensteiner Programm von 1946 auf, konkretisiert es dann aber und wirbt für föderalistische Positionen.“

Daniel Matteo (2013)

Grundsätzlich begreift sich die JEF Europa als „einen Platz der Begegnung und des Kennenlernens“ und versucht deshalb unermüdlich junge Europäer auf lokaler, regionaler, nationaler oder europäischer Ebene zusammenzubringen, um über ein Europa in Vielfalt geeint zu diskutieren.

Die Organe der JEF sind der jährlich tagende Bundeskongress, der sich aus Delegierten der Landesverbände zusammensetzt, der Bundesausschuss, welcher fünfmal im Jahr zusammentritt und der vom Bundeskongress gewählte Bundesvorstand, sowie der auf Vorschlag des Bundesvorstands vom Bundesausschuss gewählte Bundessekretär, welcher mit einem hauptamtlichen Bundesgeschäftsführer und weiteren Angestellten das Bundessekretariat mit Sitz in Berlin bildet.

Vereinzelt kommt es jüngst im Jugendverband wieder zu neuen Namensgebungen, um wahrscheinlich durch den Wegfall politischer Begrifflichkeiten, die immer auch eine politische Sichtweise beinhalten, für eine größere Interessengruppe attraktiv zu sein oder auch nur, um dem politischen Desinteresse bei der Jugend besser Rechnung zu tragen; dabei fand und findet der Name ‚Junge Europäer‘ des Öfteren Verwendung.

Die JEF Deutschland gliedert sich in entsprechende Landesverbände, welche sich ebenfalls weiter untergliedern. Und so wie bei Föderalisten üblich, findet auch bei der JEF die Kärrnerarbeit auf der lokalen Ebene in den Kreisverbänden vor Ort statt, dort wo Politik am erlebarsten ist. Und gerade dieses Lokalkolorit, gepaart mit der Reiselust eines Europäers, führt Menschen zusammen und schafft Erlebnisse von denen auch ehemalige JEF nach Jahrzehnten noch berichten; auch ich bin einer dieser Menschen.

Meine eigene Zeit bei den JEF war erstaunlicher Weise und für die jüngeren Europäischen Föderalisten absolut unüblich rein auf örtliche Vorhaben und Geschehnisse begrenzt. Rückblickend muss ich feststellen, dass ich 1992 von der damaligen JEF Kreisvorsitzenden für eine bestimmte Veranstaltungsreihe ‚reaktiviert‘ wurde und dann aus rein persönlichen Gründen – ich habe mich gleich über Hals und Kopf in dieselbe verliebt – Europa zu meiner Herzensangelegenheit gemacht habe.

Da meine damalige JEF Kreisvorsitzende und heutige Ehefrau eher dem Bild eines Jungen Europäischen Föderalisten entsprach, konnte ich oftmals in der Funktion des Beobachters die vielfältigen Aktivitäten der JEF verfolgen und später dann auch als ‚Ehemaliger‘ an einigen Vorhaben partizipieren.

Meine dabei gemachte Erfahrung, die sich auch später immer wieder bestätigt hat, ist, dass es der ganz große Vorteil einer Jugendorganisation ist, völlig unbekümmert die großen Themen dieser Welt zu debattieren und Lösungsmöglichkeiten zu präsentieren ohne sich dabei jemals über die Details richtig informiert noch die Hintergründe ausreichend recherchiert zu haben.

Dies ist aber genau die Funktion und Aufgabe eines jeden Jugendverbandes! Zum einen können sich daraus durchaus Sichtweisen ergeben, deren nähere Betrachtung für den Gesamtprozess nützlich ist und zum anderen schult und begeistert es die zukünftigen Europäischen Föderalisten für eine spätere aktive Mitarbeit im Verband.

Wann sich ein ‚Junger Europäer‘ dann fit und bereit sieht, um sich konstruktiv auf Kreisebene bei der EUROPA-UNION einzubringen, bleibt jedem selbst überlassen, spätestens mit 35 Jahren, dem Grenzalter für die meisten politischen Jugendorganisationen, sollte dies dann aber erfolgt sein.

Meine Lehre aus den Erfahrungen mit beiden Verbänden und der aus der Zusammenarbeit in gemeinsamen Arbeitsgruppen ist, dass letzteres meist wenig Sinn macht, da sowohl die Arbeitsweise als auch die dabei angestrebten Ziele oftmals nicht miteinander in Deckung zu bringen sind. Mein Vorschlag deshalb frei nach Moltke dem Älteren: Lasst uns weiterhin getrennt marschieren, aber vereint schlagen.

Es wäre aber einer weitergehenden und grundsätzlichen Überlegung wert, ob man nicht generell, die ursächlich in den Nachkriegsjahren zu suchenden, Trennungsgründe nunmehr außer Acht lässt und alle Menschen egal welchen Alters, Geschlecht, Neigung etc. in einem einzigen Verband zusammenbringt. Die tatsächlich vorhandene Anzahl an Europäischen Föderalisten wäre bestimmt kein Hinderungsgrund, höchstens das allzu menschliche Verlangen, jedem ein Pöstchen zuzubilligen, und sei es eins in einer Jugendorganisation.

„Menschen sollten aufgrund ihres Angewiesenseins aufeinander ihr Zusammenwirken so organisieren, dass sie ihr Interesse als ein gemeinsames verstehen, und deshalb einander nicht instrumentalisieren oder miteinander konkurrieren, sondern nach diskursiver Verständigung über dieses gemeinsame Interesse so effektiv wie möglich zusammenarbeiten.“

Robert Spaemann (2012: 293)

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Delegierte aus Baden-Württemberg

Über die EUROPA-UNION 5 (1)

Foto: Bundeskongress 2009, Delegierte aus Baden-Württemberg | © EUBW

Die EUROPA-UNION Deutschland (EUD) ist eine politische und überparteiliche Bürgerbewegung im europaweiten Netzwerk der Union Europäischer Föderalisten (UEF), welche sich seit 1946 auf der Grundlage des Hertensteiner Programmes für einen demokratischen und föderalen europäischen Bundesstaat in Frieden, Freiheit und Wohlstand einsetzt.

Gemeinsam mit ihrem Jugendverband Junge Europäische Föderalisten ist sie Mitglied im Netzwerk der Europäischen. Bewegung Deutschland (EBD), welches Teil des vorab thematisierten European Movement International (EMI) ist.

Die EUD ist föderal in 16 Landesverbände gegliedert, welche sich wiederum in Bezirks-, Gebiets-, Kreis-, Stadt- oder Ortsverbände untergliedern können. Zusätzlich gibt es derzeit weitere Unterverbände in Brüssel, Luxemburg und Dublin, die dort vor Ort lebenden Mitgliedern der EUROPA-UNION ein ehrenamtliches Betätigungsfeld eröffnen.

Das höchste Organ ist der Bundeskongress, der sich aus Delegierten aller Landesverbände und den Delegierten eigenständiger Verbände zusammensetzt. Weitere Organe sind der Bundesausschuss, ebenfalls aus Delegierten der Untergliederungen bestehend und das Präsidium, welches alle zwei Jahre von der Bundesversammlung gewählt wird. Den Präsidiumsmitgliedern sitzt der Präsident der EUROPA-UNION Deutschland vor, der zur Unterstützung auf einen ehrenamtlichen Generalsekretär der EUROPA-UNION Deutschland sowie eine Bundesgeschäftsstelle mit Sitz in Berlin, die sich aus einer hauptamtlichen Bundesgeschäftsführerin mit weiteren Mitarbeitern und Praktikanten zusammensetzt, zurückgreifen kann.

Die Europäischen Föderalisten wollen durch Information über politische, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklungen in Europa, durch Werbung für Toleranz und Völkerverständigung zwischen den europäischen Völkern und durch Förderung der Kontakte zu unseren europäischen Nachbarn die existenzielle Bedeutung des europäischen Integrationsprozesses verdeutlichen und die Bürger von der Notwendigkeit eines persönlichen Engagements für ein Europa in Vielfalt geeint überzeugen.

Die ehrenamtliche Arbeit der Europäischen Föderalisten findet schwerpunktmäßig vor Ort bei den jeweiligen Orts- und Kreisverbänden statt, die sich idealtypisch ebenfalls als eingetragene Vereine konstituiert haben und demzufolge eine hohe Eigenständigkeit aufweisen können, und dies ganz im Sinne der eigenen föderalen und subsidiären Wertvorstellungen.

Deshalb sind in Deutschland sehr unterschiedliche EUROPA-UNIONen zu finden. Die Bandbreite reicht dabei von sehr politisch agierenden Verbänden, welche so schnell wie möglich einen Europäischen Bundesstaat oder die Vereinigten Staaten von Europa schaffen, über Verbände die am liebsten den Status Quo erhalten möchten, bis hin zu Verbänden, die sich rein auf das Werben für ein diffuseres Europa und der besseren Völkerverständigung verschrieben haben.

Diese heute rund 300 eigenständigen Verbände schaffen es immer wieder, ihre eigenen Vorstellungen über unser Europa zu formulieren, in den jeweiligen Landesversammlungen zur Diskussion zu stellen und dafür zu sorgen, dass der Bundeskongress Beschlüsse fasst, welche immer noch für unser gemeinsames Europa richtungsweisend sind.

Seit ein paar Jahren bin ich selber als Delegierter sowohl zum Bundeskongress als auch zum Bundesausschuss bei den jeweiligen Zusammentreffen dieser Organe mit dabei. Aus meiner föderalen Sichtweise heraus, ist dies die einzige echte und auch regelmäßige Gelegenheit, bei der sich die aktiveren Mitglieder der jeweiligen Kreis- und Ortsverbände aus dem gesamten Bundesgebiet und inzwischen auch aus den drei vorhandenen ‚Enklaven‘ (Brüssel, Luxemburg und Dublin) treffen und untereinander austauschen können; das Motto dabei ist sehr einfach: ‚Man muss das Rad nicht immer wieder neu erfinden, sondern kann sehr gut von den Erfahrungen, Fehlern und Erfolgen der anderen Verbände lernen!‘ Dies ist umso bedeutender, je weniger Zuspruch die ehrenamtlichen Aktivisten bei sich vor Ort erhalten und deshalb bei diesen Treffen wieder ‚Zuversicht und Hoffnung tanken‘ können und mit neuen Ideen und Schwung gestärkt in ihre jeweiligen Verbände zurückkehren. Auch kommt es in Folge davon oftmals zu Konstellationen der Zusammenarbeit, welche ohne diese Treffen wahrscheinlich nie zustande gekommen wären.

Eine weitere Aufgabe dieser Organe ist es, über Anträge zu entscheiden, die idealer Weise – von unten nach oben – über die jeweiligen Kreis- und Landesverbände in erster Linie an den Bundeskongress gestellt werden und, dies darf man dabei keineswegs unterschätzen, regelmäßig Rechenschaft vom Präsidium zu verlangen und bei Bedarf auch nachzusteuern.

Wie in föderalen Verbänden eigentlich üblich, könnten Präsidium und auch die jeweiligen Landesvorstände, welche eher koordinierende und weniger verwaltende Aufgaben haben, sehr schlank gehalten werden und sich schwerpunktmäßig um die Verbandsrepräsentanz nach außen und die Promotion von Verbandsbeschlüssen kümmern.

Der Geschichte unseres Verbandes und der Tatsache geschuldet, dass die bürgerliche und vor allem auch föderale Repräsentanz im Bundesgebiet sehr unterschiedlich verteilt ist, muss dadurch Rechnung getragen werden, dass sowohl Präsidium als auch die Landesvorstände diese Mängel notgedrungen kompensieren und in der Fläche Strukturen schaffen und unterhalten müssen, damit die Europäischen Föderalisten ganz Deutschland abdecken und Interessierten zumindest eine Ansprechsstelle vor Ort anbieten können.

Deshalb müssen diese Vorstände etwas ‚größer‘ als sonst üblich bleiben, zumindest so lange bis sich im gesamten Bundesgebiet tragfähige föderale Strukturen mit bürgerschaftlichem Engagement gebildet haben.

Darüber hinaus muss der Bundesverband den, vom Nationalstaat verschuldeten, Mangel an sprachlicher Vielfalt ausgleichen, indem er den Europäischen Föderalisten mit mangelnden Fremdsprachenkenntnissen und entsprechenden kulturellen Erfahrungen die Europaebene ‚ersetzt‘ und zudem als ‚Vermittler‘ zwischen Europaverband und einzelnem Mitglied auftritt.

Diesem, übrigens in allen größeren Nationalstaaten auftretenden, Mangel an Sprachkompetenz wird es wohl auch zukünftig geschuldet sein, dass sich die ‚Nationalverbände‘ weiterhin, und dies zum Nachteil des Europaverbandes und unserer Europäischen Bewegung insgesamt, als ‚wichtigste Anlaufstelle‘ der Europäischen Föderalisten etablieren und im Falle unseres Bundesverbandes sogar durch die Bildung von ‚Enklaven‘ die europäische Ebene unseres Verbandes insgesamt eher noch weiter schwächen.

„Unsere Rettung lag und liegt in folgendem: Europa, das freie Europa, musste und muss zu einer Einheit zusammenwachsen, und wir mussten und müssen einen festen Bestandteil dieses Europas bilden.“

Konrad Adenauer (1983: 121)

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Europakongress 1948

Verband der Europabegeisterten 5 (3)

Beitragsfoto: Europakongress 1948 in Den Haag | © Nationaal Archief / Snikkers / Anefo | Wikimedia Commons | CC-BY-SA 3.0

Die Europäische Bewegung International (EBI) wird nach, dem Europakongress folgenden, monatelangen Verhandlungen am 25. Oktober 1948 in Brüssel gegründet; sie setzt sich dabei anfangs aus den nationalen Vertretern der am Marschallplan beteiligten Länder zusammen.

Ihr Organ, der ‚Internationale Rat der Europäischen Bewegung‘ tagt zum ersten Mal vom 25. bis 28. Februar 1949 in Brüssel und wählt Léon Jouhaux zum ersten Vorsitzenden.

Die deutsche Unterorganisation der EBI wird am 13. Juni 1949 unter dem Namen ‚Deutscher Rat der Europäischen Bewegung‘ in Wiesbaden gegründet. Eugen Kogon wird dabei Vorsitzender des Exekutivbüros, denn auf seine Initiative hin, tritt am 1. April 1949 ein entsprechender Gründungsausschuss zusammen. Gründungspräsident ist bis 1954 der ehemalige Reichstagspräsident Paul Löbe.

Am 3. Dezember 1993 erfolgt die Umbenennung in Europäische Bewegung Deutschland (EBD); sie hat heute ihren Sitz in Berlin.
Die EBD ist ein Verband juristischer Personen und Dachverband der meisten europäischen Verbände, sie ergänzt dabei die EUROPA-UNION Deutschland, welche grundsätzlich eher natürliche Personen vereint.

Heute ist die EBD mit derzeit 249 Mitgliedsorganisationen aus Gesellschaft und Wirtschaft das größte Netzwerk für Europapolitik in Deutschland.

Mit ihren politischen Forderungen möchte die EBD den europapolitischen Grundkonsens der gesellschaftlichen Kräfte abbilden und als Ort des politischen Dialogs die Einzelinteressen ihrer Mitgliedsorganisationen zu einem Gesamtinteresse verbinden. Damit fördert die EBD die Weiterentwicklung und Stärkung der europäischen Integration.

Die Organe der EBD sind die Mitgliederversammlung, welche aus Delegierten der Mitgliedsorganisationen gebildet wird, der Vorstand, welcher die Vereinsgeschäfte verantwortet und ein hauptamtlicher Generalsekretär, der mit angestellten Mitarbeitern und Praktikanten die laufenden Geschäfte des Vereins führt.

Eines der Mitglieder der EBD ist die Europäische Bewegung Baden-Württemberg, welche 1981 als Landeskomitee Baden-Württemberg gegründet wird und ein Zusammenschluss der EUROPA-UNION Baden-Württemberg mit den Bürgerkomitees ist, die sich anlässlich der ersten Direktwahl zum Europäischen Parlament 1979 gebildet hatten, und heute 50 baden-württembergische Verbände sowie auch Einzelpersonen als Mitglieder zählt.

Bereits 1972 hat der Landesvorsitzende der EUROPA-UNION Baden-Württemberg Dieter Roser die Initiative ergriffen und vorgeschlagen, dass die Bildung eines „Baden-Württembergischen Rats der Europäischen Bewegung“ als Untergliederung des Deutschen Rats erfolgen soll.

„Eine solche Einrichtung, der neben parlamentarischen Vertretern die Landesorganisationen der im Deutschen Rat vertretenen Verbände etc. angehören würden, könnte den Abgeordneten eine wirkungsvollere und für sie interessantere Plattform bieten, als dies bei einem parlamentarischen Beirat der Europa-Union der Fall wäre. Eine Untergliederung des Deutschen Rats in Baden-Württemberg wäre keine Institution der Europa-Union; die Zusammenführung der Untergliederung des Deutschen Rats und des Landesverbandes der Europa-Union müsste durch die gemeinsame Geschäftsführung erfolgen. Als Wirkungsmöglichkeiten einer Untergliederung des Deutschen Rats kämen u.a. in Betracht: Trägerschaft von Veranstaltungen, Pflege der Verbindung mit benachbarten Staaten. Die Angelegenheit bedarf zunächst der Erörterung im Deutschen Rat.“

Dieter Roser (4. November 1972)

Auf der Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstandes der EUROPA-UNION am 10. November 1973 in Leonberg gibt Dieter Roser bekannt, „dass der Deutsche Rat der Europäischen Bewegung sich damit einverstanden erklärt habe, einen baden-württembergischen Rat der Europäischen Bewegung zu gründen.“

Seit Februar 2013 ist die EBD im Rahmen einer gegenseitigen Mitgliedschaft Teil des Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE), ein Zusammenschluss von Akteuren aus Bürgergesellschaft, Staat und Wirtschaft. Das übergeordnete Ziel des Netzwerks ist die nachhaltige Förderung von Bürgergesellschaft und bürgerschaftlichem Engagement in allen Gesellschafts- und Politikbereichen.

Auch hier kommt der wesentliche Aspekt aller Europäer zum Ausdruck, nämlich anstatt auszugrenzen, Menschen einzubinden und sich mit diesen zum Wohle der Gesamtgesellschaft besser zu vernetzen.

Dies kann man selber sehr gut feststellen, wenn man einmal die Angebote der Europäischen Bewegung nutzt, die diese das gesamte Jahr über allen Mitgliedern ihrer Mitgliedsorganisationen anbietet.

Am Beispiel der Europäischen Bewegung Baden-Württemberg denke ich dabei sehr gerne an die regelmäßigen Kamingespräche zu europäischen Themen und den jeweiligen Ratspräsidentschaften der Europäischen Union, wobei es sehr oft der Fall ist, dass zwar kein entsprechender Kamin vorhanden, dies aber durch die Herzlichkeit der Referenten und der anderen Teilnehmer mehr als kompensiert wird.

Ein weiteres empfehlenswertes Format ist das „Europapolitische Debriefing“, bei dem über die jeweiligen Sitzungen des Europäischen Rates von Experten der Landesvertretung Baden-Württemberg mit Sitz in Brüssel berichtet wird.

Eine Besonderheit findet man in den Ländern, in denen die föderalistischen Verbände schwach bis nicht mehr vorhanden sind. Dort übernimmt die Europäische Bewegung die Funktion der UEF, ohne aber dabei ihre Grundsätze zu inkorporieren. Als ein Beispiel möchte ich Frankreich anführen, wo das Fehlen der La Fédération und der Schwäche der UEF vor Ort von der Europäischen Bewegung Frankreich aufgefangen wird, mit deren elsässischen Untergliederung die EUROPA-UNION Baden-Württemberg als deren direkter Nachbar verstärkt zusammenarbeitet.

„La grandeur d’un métier est peut-être, avant tout, d’unir les hommes: il n’est qu’un luxe véritable, et c’est celui des relations humaines.“

Antoine de Saint-Exupéry (1985: 199)

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