Rettungsmöglichkeit

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Beitragsfoto: Demokratie | © Gerd Altmann from Pixabay

Falls wir unsere Demokratie noch retten wollen, dann müssen wir schnellstmöglich zwei Dinge sicherstellen. Zum einen müssen sämtliche politischen Mandate auf zwei Legislaturperioden begrenzt werden — ohne eine einzige Ausnahme, auch nicht für Kaiserenkel, Fußballweltmeister oder Unterwäschemodelle.

Und zum anderen müssen wir unsere Parlamente jeweils auf maximal 120 Abgeordnete begrenzen, eine seit Jahrtausenden bewährte Größe für vernünftige Zusammenarbeit.

Selbstverständlich sollte dies dann auch Auswirkungen auf die Gemeinderäte der lokalen Ebene haben. Diesbezüglich wäre eine Größe von jeweils einem duzend Gemeinderäte anzustreben, was auch der teilweise haarsträubenden Suche nach halbwegs geeigneten Kandidaten zu gute käme.

Ich behaupte, dass alle Mitbürger, die gegen diese Vorschläge an sich sind, generell ein Problem mit der Demokratie haben.


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Seitenaufrufe: 69 | Heute: 1 | Zählung seit 22.10.2023

Weitersagen:

  • Da gäbe es noch einen anderen wichtigen Punkt, um die Demokratie zu retten: Wir müssen eine funktionierende Gewaltenteilung sicherstellen! Wenn Bundesrichter regelmäßig im Kanzleramt zu Abend speisen und verdiente Parteifreunde auf die entsprechenden Posten in der Justiz befördert werden, wenn Gelder an Universitäten von den „richtigen Forschungsergebnissen“ abhängig gemacht werden, dann führt das zu nichts Gutem.

    • Wobei ich hierbei zur Überzeugung gelangt bin, dass dies in erster Linie mit Korruption zu tun hat. Bei uns sitzt diese bereits schon so tief, dass die betroffenen Berufspolitiker dies selbst nicht mehr erkennen können und aus tiefster Überzeugung heraus mit den Fingern beständig auf andere Länder zeigen.

      EVP-Politier aus den betroffenen Ländern sagen einem schon sehr lange und dies mit einem großen Lächeln im Gesicht, dass das C in der EVP für Corruption steht. Wir in Deutschland wissen es wieder einmal besser und gehen von einer Überparteilichkeit bei uns in Sachen Korruption aus.

      • Bei Korruption sind alle Parteien gleich anfällig – egal ob grün, rot, schwarz, gelb oder sonstwas … Und genau deshalb ist die Gewaltenteilung so wichtig, damit diesen schwarzen Schafen auf die Finger geschaut wird und diese die Konsequenzen zu spüren bekommen.