Schlagwort: CDU

Wahlplakat 2019
By Heinrich KümmerleLesedauer: 1 minAktualisiert am: 0 comments

Tipp des Tages 5 (1)

Beitragsfoto: Wahlplakat der Freien Wählervereinigung Heilbronn 2019

Nach der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 3. April 2019 sind jetzt die Listen der neun Parteien und Wählergruppen offiziell. Mehr als 350 Kandidaten bewerben sich um die 40 Sitze, darunter auch ich auf der Liste der Freien Wähler – Listenplatz 11 – unter der laufenden Nummer 511.

Mit jeweils 40 Bewerbern ziehen neben den Freien Wählern (FWV) Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke, FDP, Pro Heilbronn und SPD in den Wahlkampf. Keine 40 Kandidaten stellen die AfD und das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG).

Achtung: Die Briefwahl startet voraussichtlich Ende April. Die Wahlbenachrichtigungen müssen bis zum 5. Mai 2019 allen Wahlberechtigten zugestellt sein.

Sollten Sie weitere Fragen zum Wählen oder zum Panaschieren bzw. Kumulieren haben, dann können Sie sich gerne persönlich an mich wenden.

Mehr darüber, wie gewählt wird, findet man auch auf einer entsprechenden Website der Landeszentrale für politische Bildung: https://www.kommunalwahl-bw.de/wie_wird_gewaehlt_kommunalwahl.html#c937
[Hyperlink nicht mehr vorhanden!]

„Voting is easy and marginally useful, but it is a poor substitute for democracy, which requires direct action by concerned citizens.“

Howard Zinn, The Progressive (8. April 2008, Election Madness)
Bundestag
By Heinrich KümmerleLesedauer: 1 minAktualisiert am: 2 comments

Regierungsbildung 5 (1)

Beitragsfoto: Bundestag |  © clareich auf Pixabay

Die derzeitigen GroKo-Verhandlungen wären tatsächlich die beste Grundlage für eine CDU-Minderheitsregierung. Übrigens ein Wunsch, den Herr Barzel und auch Herr Kohl als CDU-Vorsitzende und Kanzlerkandidaten immer wieder geäußert hatten. 

Jetzt, vor allem nach intensiven Verhandlungen mit den meisten im jetzigen Bundestag vertretenen Parteien, könnte sich die CDU noch dazu als bestens vorbereitet sehen und zudem ihren alten Wunsch selber erfüllen.

Für alle Parteien eine Win-Win-Situation: In den Punkten, wo sich CDU und SPD während der Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen tatsächlich geeinigt haben, könnte die SPD-Opposition ohne schlechtes Gewissen mit der CDU-Regierungspartei abstimmen. In allen anderen Punkten könnten beide und auch die anderen Parteien die kommenden drei Jahre im Bundestag heftige und leidenschaftliche Debatten führen, welche die Bürger wieder an die Bildschirme und Radioapparate drängen lässt.

Und danach hätten alle Wähler ausreichende Informationen, um bei der nächsten Wahl eine tatsächliche Richtungsentscheidung in Deutschland herbeizuführen. Ich hatte es im November schon geschrieben: man darf doch noch träumen dürfen!

„We must use time as a tool, not as a couch.“

John F. Kennedy, Grußwort an die National Association of Manufacturers in New York (5. Dezember 1961)
Angela Merkel
By Heinrich KümmerleLesedauer: 1 minAktualisiert am: 0 comments

Eine Chance für die Demokratie 5 (3)

Beitragsfoto: Angela Merkel | © Pixabay

Ich stelle mir gerade einmal vor, die SPD würde eine CDU-Minderheitsregierung tolerieren. Wir hätten eine Chance auf eine starke Opposition und eine erfahrene Regierungschefin, die Geschichte schreiben könnte.

Auf jeden Fall wäre im Bundestag mal etwas mehr los, und wenn sich die Abgeordneten ins Zeug legen, würde unsere Demokratie dabei weiter gestärkt und die Antidemokraten ihrer Inkompetenz überführt. 

Sach- und Fachdiskussionen wären an der Tagesordnung und bei jeder größeren Abstimmung müssten sich alle ihrer persönlichen Verantwortung erinnern; ich glaube fest daran, dass dies wunderbare vier Jahre geben würde und den Abgeordneten der Respekt und die Anerkennung der Wähler sicher wären.

„Mancher lehnt eine gute Idee bloß deshalb ab,
weil sie nicht von ihm ist.“

Luis Buñuel, in Die Zeit (20. Februar 2014:73)