Rechtsstaatsproblematik in Polen und Ungarn
Hier finden Sie meinen Beitrag über die Rechtsstaatsproblematik in Polen und Ungarn — wieder einmal; ich fürchte, es wird nicht der letzte Beitrag zu diesem Thema sein.
Hier finden Sie meinen Beitrag über die Rechtsstaatsproblematik in Polen und Ungarn — wieder einmal; ich fürchte, es wird nicht der letzte Beitrag zu diesem Thema sein.
Nach längeren Recherchen habe ich meine Betrachtungen zu den Beziehungen der EU zur Türke abgeschlossen. Unmittelbarer Auslöser waren die am 6.4.2021 in Ankara auf höchster Ebene begonnenen Gespräche, die einen Wieder-Annäherungsprozess in Gang bringen sollen.
Hier will ich einige Fragen erneut aufgreifen, die ich in meinem früheren Beitrag „America is back – Aber wohin gehen die Republikaner?“ angesprochen habe.
Wir schreiben das Jahr 2030, eigentlich das Jahr in dem sämtliche Versprechungen der damaligen großen Koalition hätten erfüllt sein müssen.
Die Zeit für europaweit tätige Parteien ist gekommen!
Zwei schwerwiegende Probleme sind in unserer Demokratie zu erkennen.
Im Vorfeld der kommenenden Landtagswahlen in Bayern bringen sich die Berufspolitiker immer weiter in Stellung.
