Schlagwort: Demokratie

Beitragsfoto: Bürger | © Athena bei Pexels

Zum Ende seines Buches Walden stellt 1854 Henry David Thoreau die Frage, „is a Democracy such as we know it, the last improvement possible in government?“

Leider wird diese Frage und gerade in jenen Teilen der Welt, in denen den Bürgern oftmals der Rotz die Backe hinaufläuft, immer öfters mit nein beantwortet und sogleich auch wieder völlig antiquierte Regierungsformen ins Spiel gebracht. Konservative Politiker, die schon immer vorgeben, zumindest ein Ohr am Volk zu haben, behaupten schon etwas länger, dass sie tatsächlich Kaiserenkel und dann gleich von Karl dem Großen seien oder sie hängen sich überdimensionierte Königinnenbilder ins Amtszimmer.

Immer mehr Bundesbürger finden und dies nun auch wieder ganz öffentlich, dass die ehemaligen Diktaturen, ob Nazi-Deutschland oder gar die DDR, eigentlich gar nicht so schlecht gewesen sind. Ohne Frage, unsere aktuelle Demokratie hat ein Problem.

Auch wenn ich selbst nicht weiß, was in ein paar Tausend Jahren für Regierungsmodelle auf dem Markt sein werden, so bin ich weiterhin fest davon überzeugt, dass die Volksherrschaft zumindest auch dann unter den erfolgreichsten Modellen zu finden sein wird. Und ganz ohne Frage ist die Demokratie in allen ihren Ausprägungen — deren sozialistischen oder gelenkten Modelle einmal außen vor, da sie sich nur als Demokratie verkleiden — derzeit überall auf der Welt „State of the Art“!

Aber wie wir feststellen, sämtliche Demokratien, ob in der Schweiz, den USA, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Italien, Japan oder auch bei uns haben mit ureigenen Problemen zu kämpfen. Eines dieser Probleme dürfte sein, dass immer mehr Bürger davon ausgehen, dass auch Demokratie keine Herrschaft des Volkes ist. Ein weiteres, dass doch so manche Bürger gar nicht selbst herrschen möchten, sondern begierig auf jemanden warten, der ihnen den Marsch bläst. Ein drittes, nämlich viele Bürger stellen langsam, aber sicher fest, dass (gute) Herrschaft auch etwas mit Arbeit zu tun hat. Wobei diese dann zu der Überzeugung gelangen, dass ihnen die Demokratie nicht so wichtig ist, um sich damit auch in Form von eigener Arbeit zu beschäftigen — zumindest so lange ihnen der besagte Rotz die Backe hochläuft. Das letzte Problem ist dabei wohl schon so alt, dass es bereits in der Bibel thematisiert wurde.

Und so ist es auch nicht verwunderlich, dass schon sehr früh repräsentative Demokratiemodelle entwickelt und als Regierungsform gewählt wurden, so wie auch unsere eigene Demokratie.

Ich selbst war jahrzehntelang ein Verfechter der repräsentativen Demokratie, weil diese von allen Demokratieformen die Größe und Komplexität unseres Staates am besten abdecken konnte und dabei auch das besagte dritte Problem ganz gut in den Griff bekommt.

Inzwischen muss ich aber feststellen, dass auch unsere repräsentative Demokratie in den Augen vieler Bürger nicht mehr so positiv gesehen wird, wohl weil sie immer öfters daran zweifeln, ob sie noch selbst von ihren Volksvertretern vertreten werden.

Für mich wird es immer deutlicher, dass die menschliche Hybris, die auf die meisten von uns Einfluss hat, der größte Feind einer repräsentativen Demokratie ist. Und so hat sich bei uns in Deutschland tatsächlich eines in den letzten zweihundert Jahren verändert, nämlich dass aus den Dutzenden deutschen Fürsten inzwischen Tausende deutsche Fürstchen wurden, die wie dereinst ihre Vorgänger an ihren Thronen kleben und sich selbst genug sind.

Dieses gewaltige Problem könnte man nur mit einer generellen Amtszeitbegrenzung beheben, dafür wäre aber in Deutschland eine Revolution notwendig, die jene von 1848 voll und ganz in den Schatten stellen würde — was in Deutschland völlig undenkbar ist.

Und selbst wenn es zu einer Amtszeitbegrenzung käme, würde es wohl der heutigen Zeit nicht mehr gerecht werden, denn die Welt dreht sich schneller weiter, als wir es allesamt wahrhaben möchten.

Deswegen komme ich zum Schluss, dass wir uns gänzlich vom repräsentativen Demokratiemodell verabschieden und zu einer direkten Demokratie wechseln sollten.

Wir Deutschen wählen unsere Bundeskanzler und Ministerpräsidenten alle vier Jahre neu. Und da deutsche Minister schon längst keine guten Beamten mehr sind, auch diese gleich mit. Der jeweilige Regierungschef stellt dann seine eigene Regierung zusammen.

Die Parlamente werden abgeschafft, wobei an deren Stelle die dann ehemaligen wissenschaftlichen Dienste zu „Entscheidungsfindungsbehörden“ ausgebaut werden. Diese bestehen allesamt aus Beamten, die mindestens über einen IQ von 130 und einem abgeschlossenen Universitätsstudium verfügen sowie eine entsprechende Aufnahmeprüfung bestehen müssen; die Ergebnisse werden veröffentlicht.

Wir Deutschen übernehmen die Legislative in Gänze, wobei die Regierungen weiterhin die Gesetzesinitiative mit beibehalten, aber jene von uns Bürgern weiter gestärkt wird. Sämtliche Gesetzesvorlagen werden von der jeweiligen Entscheidungsfindungsbehörde vor- oder aufbereitet und dem Souverän — also uns — völlig neutral zur Entscheidung vorgelegt. Dabei wird diese Neutralität zur „Staatsräson“ erhoben und ein Beamter, der sich nicht daran hält, sofort entlassen.

Sämtliche Gesetzesinitiativen und Entscheidungsvorlagen werden veröffentlicht und grundsätzlich mindestens vier Wochen lang zur allgemeinen Diskussion freigegeben, bevor die jeweiligen Bundesbürger darüber mehrheitlich entscheiden.

In der heutigen Zeit, wo wir über Internet und sogar über die ersten KI-Tools verfügen, ist es kein gesellschaftliches oder technologisches Problem mehr, dass ein Bundesbürger sich in die Gesetzesvorlagen einlesen, sich bei Bedarf weiter kundig machen und später dann auch selbst darüber entscheiden kann — nicht muss.

Eine künftige Viertagewoche lädt gerade dazu ein, dass sich die Bürger einen ganzen Tag in der Woche mit Politik beschäftigen und letztendlich zu Zoon politikon werden.

„If we were left solely to the wordy wit of legislators in Congress for our guidance, uncorrected by the seasonable experience and the effectual complaints of the people, America would not longer retain her rank among the nations.“

Henry DAvid Thoreau, Walden (2020 [1854]: 336)

---