Schlagwort: Demokratie

Beitragsfoto: USA, EU und China | Flaggen | © Shutterstock

Inzwischen befinden wir uns im Dritten Weltkrieg, wobei die meisten von uns die noch bestehende Möglichkeit nutzen und den Kopf in den Sand stecken. Da dieser Krieg ganz mustergültig hybrid geführt wird, obliegt es späteren Generationen, den genauen Kriegsbeginn festzulegen. Der Tatsache geschuldet, dass es sich um einen hybriden Krieg handelt, vermute ich, dass auch sein Ende nur von späteren Generationen bestimmt werden kann, spekuliere aber, dass wir insgesamt durchaus mit 100 Jahren Kriegsdauer rechnen werden können. Über die jeweiligen Kriegsgegner besteht allerdings kein Zweifel, denn es geht um nicht weniger als um den Kampf der „Freien Welt“ gegen Unterdrückung und die Vorherrschaft von Einzelgruppen, plakativer ausgedrückt, um die Existenz von Demokratie, Menschenrechte und föderalen Strukturen.

Ich glaube weiterhin fest an den Sieg der Vernunft und daran, dass sich unsere westlichen Werte weltweit durchsetzen, weiß dabei allerdings nicht, auf welcher Seite am Ende des Krieges Indien, die muslimische Welt oder gar Europa stehen werden. Die jüngsten Jugendaufstände in China oder auch im Iran lassen darauf hoffen, dass es auch auf der aktuellen Gegenseite durchaus noch zu Veränderungen kommen kann, vielleicht dort gerade zu jenen, die den Dritten Weltkrieg letztendlich entscheiden werden. Umgekehrt spekulieren Xi Jinping und Wladimir Putin darauf, dass sie zumindest Europa noch auf ihre Seite ziehen werden können, haben doch beide in den letzten Jahrzehnten dafür sehr viel in die europäische Politik investiert.

Aber unabhängig davon und egal wie der Krieg auch ausgehen mag, es wird der letzte europäische Krieg gewesen sein, denn danach wird das kontinentale Europa, selbst wenn es sich zum Ende des Krieges endlich einen wird, keine bedeutende Rolle mehr spielen – im Bestfall bleiben dessen Werte, die dann allerdings für die gesamte Welt gelten werden. Was jetzt nicht heißen soll, dass es nach dem Krieg keine Europäer mehr geben wird, die wird es weiterhin geben, aber diese werden mehrheitlich aus anderen Regionen dieser Welt stammen – wir „alten“ Europäer haben uns selbst abgeschafft, denn gut 100 Jahre des Verzögerns und des Verschleppens bleiben nicht ungestraft.

Wir alle wären aber keine Europäischen Föderalisten, wenn wir nicht weiterhin an unsere gute Sache glauben würden und dabei wirklich alles versuchen, um unsere Welt doch noch zu retten – zumindest einen kleinen Beitrag dazu zu leisten! 

Deswegen freue ich mich weiterhin sehr, dass es bei uns in Heilbronn immer noch ausreichend Europäische Föderalisten gibt und darunter auch weiterhin sehr engagierte. Und so haben wir gemeinsam nicht nur den Europa-Ball in Heilbronn reaktiviert, der am Samstag, 23. September 2023 zum zweiten Mal stattfinden wird, sondern führen auch die Hertensteiner Gespräche zu neuen Ufern und versuchen darüber hinaus ganz neue Wege zu gehen, indem wir auf der Ebene der Bürgerschaft nachweisen, dass wir Bürger über nationale und auch Sprachgrenzen hinweg erfolgreich zusammenarbeiten können. So werden wir ab 2023 versuchen, zuerst in Solothurn und Béziers Ortsgruppen der EUROPA-UNION Heilbronn zu gründen. Wenn uns dies gelingt, werden wir auch hier für den Gesamtverband Neuland betreten und der „großen Politik“ beweisen, dass wir Bürger politisch und gesellschaftlich viel weiter sind als allgemein angenommen. Bereits am Freitag, 20. Januar 2023 wird Thomas Heiligenmann über unsere Partnerstadt Béziers vortragen und wir werden im Anschluss unser weiteres Vorgehen beraten. Kurz darauf möchten wir auch die Solothurner Bürger über unser Vorhaben informieren und diese bitten, uns zu unterstützen.

Darüber hinaus haben wir Heilbronner eine weitere Aktion angestoßen, die beginnend ab dem kommenden Jahr bei den Landkreisen, Städten und Gemeinden Baden-Württembergs eine Sachstandsfeststellung zu Europa ermöglichen soll. Denn wir wollen nun doch einmal wissen, wie weit Europa tatsächlich schon in unseren Bürgerschaften verankert ist – und unser Ländle könnte dabei durchaus als Referenz dienen. 

Selbstverständlich werden wir neben all diesen durchaus anspruchsvollen Vorhaben uns auch weiterhin zu den Europastammtischen und andere Informationsveranstaltungen treffen, um unsere Mitglieder auf dem Laufenden zu halten und dabei auch die eigene Zusammenarbeit zu stärken. 

Eigentlich wären gerade diese schweren Zeiten, die noch weit schwerer für uns alle werden, dazu prädestiniert, dass sich sämtliche Demokraten und Föderalisten mit uns verbünden, damit wir uns gemeinsam und gestärkt für einen europäischen Bundesstaat einsetzen, der durchaus diese Welt doch noch retten könnte, zumindest würde eine baldige demokratische europäische Einigung Xi Jinping dazu bewegen, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren, denn eine europäische Einigung hätte auch noch heute eine Signalwirkung auf Menschen wie die Unterzeichner der chinesischen Charta 08 und Menschen anderer Weltregionen, was selbst ein Xi Jinping nicht ignorieren werden kann.

Die Unterzeichner des Hertensteiner Programms hofften 1946, damit den Kalten Krieg und die Rückkehr von totalitären Staaten in Europa verhindern zu können. Wie wir heute wissen, sind sie an den Partikularinteressen weniger entscheidender Europäer gescheitert.

Sollte es uns in sehr naher Zukunft doch noch gelingen, das Hertensteiner Vermächtnis zu erfüllen, dann könnte ein europäischer Bundesstaat zusammen mit den Vereinigten Staaten von Amerika den Dritten Weltkrieg tatsächlich wieder beenden und dies noch bevor viel zu viele Menschen weiter völlig sinnlos – egal wo auf dieser Welt – für die wirren Ideen weniger, aber sehr einflussreicher Menschen geopfert werden.

Gerne verweise ich diesbezüglich auf meinen Beitrag „die drei Menetekel“ vom 24. April 2020. Als drittes Menetekel sah ich damals die Annexion des Baltikums durch die Russische Föderation an. Heute wissen wir, dass es die gesamte Ukraine ist. Zudem wissen wir heute auch etwas mehr über unsere potemkinschen Dörfer, worüber ich inzwischen ebenfalls einen Beitrag geschrieben habe.