Transparenz
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Wenn wir unsere Demokratien retten wollen, dann müssen wir ohne Wenn und Aber für eine völlige Transparenz nicht nur bei den politischen Entscheidungen, sondern auch bei den öffentlichen Geldern sorgen.
Denn jede Demokratie steht durch den Rückhalt des Souveräns, ergo uns allen! Und jede Demokratie fällt, wenn diese den Rückhalt der Bürger verliert. Demokratie lebt nur von und mit einer ausreichenden Bürgerbeteiligung. Und damit Bürger sich nicht nur engagieren können, sondern dies auch verstärkt wollen, benötigen wir eine völlige Transparenz bei sämtlichem öffentlichem Handeln.
Als jüngstes Beispiel wie man es nicht macht, können die Vorgänge um den RBB und den NDR angeführt werden. Als ein lokales Beispiel die Vorgänge um die BUGA-Brücke.
Deshalb — und es wäre doch so einfach! — müssen wir dafür sorgen, dass sämtliche öffentlichen Haushalte, für den Bürger auch verständlich dargelegt, auf den Webseiten der zuständigen Verwaltungen aufgeführt werden.
Das beinhaltet zudem und dies sehr plakativ aufgeführt sämtliche Kosten jedes einzelnen öffentlichen Arbeitsplatzes, Vorhabens und Objekts.
Neben dem Namen und der Funktion eines städtischen Mitarbeiters bis hin zum Bundespräsidenten gehört zwingend das Preisschild, was uns dieser Arbeitsplatz im Jahr kostet. Sehr plakativ könnte man dies zudem an jedem Büro gleich unter dem traditionellen Namensschild anbringen.
Und ich hatte es bereits geschrieben, auch an jede Brücke, jede Schule oder sonstiges Gebäude, dort aber unterteilt in Anschaffungskosten und Unterhaltskosten und mit einem QR-Code versehen, wo sich jeder, der möchte, weiter und bis ins kleinste Detail informieren kann.
Egal welche Dienstleistungen von der öffentlichen Hand auch vergeben werden, die Kosten und der Geldempfänger müssen ebenfalls plakativ möglichst gleich vor Ort aufgeführt werden.
Damit wird allen Bürgern bewusst, was die Dinge eigentlich wert sind und wohin unsere Steuermilliarden jedes Jahr fließen; dabei aber auch, warum wir Bürger überhaupt Steuern und Abgaben zahlen!
Und diese Transparenz wird ohne Frage auch zu Diskussionen führen, ob man die eine oder andere Brücke oder den einen oder anderen Dienstposten bzw. Dienstleistung überhaupt benötigt.
Und genau damit schaffen wir mittel- bis langfristig gerade jene mündigen Bürger von denen jede Demokratie lebt und schon immer träumt.
Ohne Frage wird dies auch dafür sorgen, dass dies zu weniger Misswirtschaft und in manchen Fällen sogar zu weniger Korruption in unserer Gesellschaft führt, was wiederum für alle Beteiligten von großem Vorteil ist.
Selbstverständlich wird dies bei manchen altbewährten oder weniger flexiblen Mitbürgern anfangs zu Irritationen führen, dieses Manko müssen wir aber in Kauf nehmen, um unsere Demokratien überhaupt zukunftsfähig machen zu können.
