Schlagwort: Demokratie

Europa
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 1 comment

9.9.02022 5 (2)

Beitragsfoto: Europa | © Shutterstock

4. Impfung

Bereits am gestrigen Morgen durften meine bessere Hälfte und ich unsere inzwischen vierte COVID-19 Impfung empfangen. Den ganz neuen Impfstoff soll es zwar erst später geben, dennoch entschieden wir uns für diese Impfung, da die dritte bereits etwas länger zurückliegt.

Erstaunlich dabei ist, dass es meine bessere Hälfte gestern Nacht dann so richtig gebeutelt hat, obwohl wir beide erst im Mai eine COVID Infektion überstanden hatten. Ich bekam die gleiche Impfung und fühle mich heute (noch) im Gegensatz zu meiner besseren Hälfte erstaunlich gut.

Dies kann daran liegen, dass mein Dienstherr schon vor Langem dafür gesorgt hatte, dass mein Impfbuch das Who-is-Who der Pharmaindustrie ist oder, wie es ein freundlicher Arzt von nebenan so schön formulierte, was nicht in meinem Impfbuch aufgeführt ist, gibt es nicht.

Wahrscheinlicher aber ist, dass mein Immunsystem auch nicht mehr das jüngste ist. Und so nehme ich mir wieder einmal vor, mich etwas mehr um meinen eigenen Körper zu kümmern.

Gespräch

Gestern konnte ich wieder einmal mit Thomas Aurich zusammensitzen, was mich immer wieder fasziniert, denn er ist eine permanente Quelle neuer Ideen und Vorschläge, um unsere Stadt noch attraktiver zu machen.

Dieses Mal ging es um das Thema einer Markthalle für Heilbronn, die wir beide schon länger befürworten. Und so war es für mich sehr interessant, von einem Fachmann zu hören, was für Kriterien beachtet und welche Notwendigkeiten vorliegen müssen, um eine Markthalle in Heilbronn überhaupt erfolgreich betreiben zu können.

Zudem war es für mich sehr interessant zu hören, wie er erfolgreiche Markthallenkonzepte anderer Städte einordnet, welche ich selber kenne und bisher nur aus Kundensicht beurteilte. Er dürfte hingegen darüber erstaunt gewesen sein, wie ich mir eine Markthalle in Heilbronn vorstellen könnte. Letztendlich aber werden der Investor und der Betreiber entscheiden müssen, wie eine solche Markthalle in Heilbronn auszusehen hat, denn vom Drauflegen können nur die wenigsten Mitbürger existieren.

Sehr gefreut hat es mich, dass wir unabhängig voneinander eine ähnliche Idee für das Kirchhöfle entwickelt hatten, leider aber werden wir beide hier unserer Zeit um ein paar Jahrzehnte voraus sein.

Spannend war es für mich, von ihm über die Sorgen und Nöte der Heilbronner Gastronomen zu hören, und wie man schon mit kleinen Aktionen seitens der Stadt doch so einiges sehr schnell und unbürokratisch lösen könnte, wenn man nur wollte.

Leider war unser gestriges Gespräch wieder einmal viel zu kurz, dennoch gab er mir viele neue Ideen mit auf den Weg, über die ich in den kommenden Tagen wohl noch öfters nachdenken werde.

Europa

„Kommt Heilbronn nicht zu Europa, dann muss Europa halt zu Heilbronn kommen.“ — Wohl jeder kennt dieses uralte Sprichwort. Und so habe ich mich nun dazu entschieden, meinen Heilbronner Mitbürgern Europa durch klitzekleine Aktionen etwas näherzubringen.

Und vielleicht motiviert dies den einen oder anderen Bürger selber etwas mehr, um in Sachen Europa aktiv zu werden. Dazu bedarf es auch keiner Großkundgebung oder einer Veranstaltung mit Millionenetat! Und wir können sehr lange und wohl auch vergebens darauf warten, dass sich ein Heilbronner VIP zu Europa bekennen wird und damit ganz von alleine andere Mitbürger motiviert, sich etwas mehr für Europa zu engagieren.

In kaum 20 Monaten sind die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament und bis dahin brennt es in ganz Europa zwar weiterhin munter an allen Ecken und Enden, was aber niemanden darüber nachdenken lässt, wie man diese Feuer gemeinsam und gesamteuropäisch löschen könnte; schon gar nicht in Heilbronn!

Um dies gegebenenfalls zu ändern, werden wir Europäischen Föderalisten nicht nur mit den 6. Hertensteiner Gesprächen mitten in die Stadt kommen und dort für alle sichtbar über die Zukunft Europas diskutieren, sondern ich werde als Heilbronner Bürger zudem damit beginnen, mit kleinen Aktionen — ähnlich dem „Guerilla Gardening“ — auf Europa aufmerksam zu machen.

So bin ich gespannt darauf, ob dies überhaupt bemerkt werden wird und noch mehr, ob ich in Heilbronn Nachahmer finden werde. Und wenn ich ganz viel Glück habe, dann wird sich später vielleicht sogar die Stadtverwaltung dazu durchringen und die eine oder andere Europaflagge in Heilbronn hissen.

Sie sehen, ich wage noch zu träumen!

Transparenz
By Heinrich KümmerleLesedauer: 2 minAktualisiert am: 0 comments

Transparenz 5 (1)

Beitragsfoto: Transparenz | © Shutterstock

Wenn wir unsere Demokratien retten wollen, dann müssen wir ohne Wenn und Aber für eine völlige Transparenz nicht nur bei den politischen Entscheidungen, sondern auch bei den öffentlichen Geldern sorgen.

Denn jede Demokratie steht durch den Rückhalt des Souveräns, ergo uns allen! Und jede Demokratie fällt, wenn diese den Rückhalt der Bürger verliert. Demokratie lebt nur von und mit einer ausreichenden Bürgerbeteiligung. Und damit Bürger sich nicht nur engagieren können, sondern dies auch verstärkt wollen, benötigen wir eine völlige Transparenz bei sämtlichem öffentlichem Handeln.

Als jüngstes Beispiel wie man es nicht macht, können die Vorgänge um den RBB und den NDR angeführt werden. Als ein lokales Beispiel die Vorgänge um die BUGA-Brücke.

Deshalb — und es wäre doch so einfach! — müssen wir dafür sorgen, dass sämtliche öffentlichen Haushalte, für den Bürger auch verständlich dargelegt, auf den Webseiten der zuständigen Verwaltungen aufgeführt werden.

Das beinhaltet zudem und dies sehr plakativ aufgeführt sämtliche Kosten jedes einzelnen öffentlichen Arbeitsplatzes, Vorhabens und Objekts.

Neben dem Namen und der Funktion eines städtischen Mitarbeiters bis hin zum Bundespräsidenten gehört zwingend das Preisschild, was uns dieser Arbeitsplatz im Jahr kostet. Sehr plakativ könnte man dies zudem an jedem Büro gleich unter dem traditionellen Namensschild anbringen.

Und ich hatte es bereits geschrieben, auch an jede Brücke, jede Schule oder sonstiges Gebäude, dort aber unterteilt in Anschaffungskosten und Unterhaltskosten und mit einem QR-Code versehen, wo sich jeder, der möchte, weiter und bis ins kleinste Detail informieren kann.

Egal welche Dienstleistungen von der öffentlichen Hand auch vergeben werden, die Kosten und der Geldempfänger müssen ebenfalls plakativ möglichst gleich vor Ort aufgeführt werden.

Damit wird allen Bürgern bewusst, was die Dinge eigentlich wert sind und wohin unsere Steuermilliarden jedes Jahr fließen; dabei aber auch, warum wir Bürger überhaupt Steuern und Abgaben zahlen!

Und diese Transparenz wird ohne Frage auch zu Diskussionen führen, ob man die eine oder andere Brücke oder den einen oder anderen Dienstposten bzw. Dienstleistung überhaupt benötigt.

Und genau damit schaffen wir mittel- bis langfristig gerade jene mündigen Bürger von denen jede Demokratie lebt und schon immer träumt.

Ohne Frage wird dies auch dafür sorgen, dass dies zu weniger Misswirtschaft und in manchen Fällen sogar zu weniger Korruption in unserer Gesellschaft führt, was wiederum für alle Beteiligten von großem Vorteil ist.

Selbstverständlich wird dies bei manchen altbewährten oder weniger flexiblen Mitbürgern anfangs zu Irritationen führen, dieses Manko müssen wir aber in Kauf nehmen, um unsere Demokratien überhaupt zukunftsfähig machen zu können.

Transparenz
By Heinrich KümmerleLesedauer: 2 minAktualisiert am: 1 comment

6.9.02022 5 (1)

Beitragsfoto: Transparenz | Shutterstock

Stammtische

Zwar sind die Begegnungen auf der Straße mit Nachbarn oder alten Bekannten immer wieder eine gute Quelle für Neuigkeiten und auch neue Ideen, dennoch sind die regelmäßigen Treffen in der Form von Stammtischen die bessere Möglichkeit, um sich miteinander auszutauschen und dabei auch so manche Angelegenheit ganz nebenbei auf dem „kleinen Dienstweg“ zu erledigen.

So war ich bis noch vor ein paar Jahren sehr gerne bei den wöchentlichen DLRG-Stammtischen und nutze noch heute die monatlichen Europastammtische oder die Monatsrunden der Freien Wähler zum regelmäßigen Gedankenaustausch. Gerne nehme ich auch an den dt.-afrikanischen Treffen, die allerdings unter der Pandemie etwas gelitten haben, und von Zeit zu Zeit noch — eher aus nostalgischen Gründen — auch an den gelegentlichen britischen oder französischen Gesprächsrunden teil.

2018 und 2019 hatte ich im Vorfeld der Gemeinderatswahl den Heilbronnern ein zusätzliches Gesprächsangebot gemacht, wobei ich heute der Überzeugung bin, dass die bereits vorhandenen Gesprächskreise ausreichend sein müssten, um mit mir ins Gespräch zu kommen. Und wer doch darüber hinaus ein Gespräch sucht, der kann sich gerne zu den virtuellen Stammtischen hinzuschalten, die hier ebenfalls unter „Termine“ zu finden sind.

Detlef Stern hat wiederum einen anderen Weg gewählt, und so treffen wir uns unregelmäßig aber umso lieber zu einem Tässchen Kaffee.

Egal, welchen Weg man auch für ein Gespräch sucht, es ist immer besser miteinander zu reden als übereinander! Und wer möchte, kann gleich heute Abend um 19.00 Uhr zum Europastammtisch kommen.

Transparenz

Mein jahrelanger Versuch etwas mehr Transparenz in die Heilbronner Stadtverwaltung zu bekommen, zeigt erste Früchte. Zum einen plotten die Freien Wähler jetzt auf ihrer Website seit Juli 2022 mit, welche Anträge sie wann stellen und ob und wie die Stadtverwaltung reagiert und zum anderen haken die Freien Wähler nunmehr verstärkt nach, was aus den Beschlüssen des Gemeinderats dann auch tatsächlich wird.

Und so freut es mich sehr, dass jetzt auch Thomas Aurich von der CDU-Fraktion des Heilbronner Gemeinderats zu Protokoll gibt, dass die Verwaltungsabläufe transparenter werden müssen. In einem Interview mit der Heilbronner Stimme (6.9.2022, online) gesteht er ein: „Wir haben den Überblick verloren, wer wann was angefragt hat und wie es beantwortet wurde.“ Und fügt richtiger Weise hinzu, dass dies „aufgrund unseres schon vorhandenen Gemeinderatsinformationssystems … ja kein großer Aufwand für die Verwaltung sein [kann].“

Die Freien Wähler sind mit ihrer für alle transparenten Auflistung dabei zwar schon einen großen Schritt weiter, trotzdem ist es insgesamt ein erster Schritt in die richtige Richtung. Jetzt bleibt abzuwarten, ob die anderen Fraktionen im Heilbronner Gemeinderat und vor allem die Heilbronner Stadtverwaltung weiterhin nur mauern und dabei an ihrer altbewährten Politik der Hinterzimmer festhalten, oder doch den Schritt hin zu mehr Bürgernähe und Offenheit wagen werden.