Schlagwort: Demokratie

Geldbeutel mit Zloty
By Heinrich KümmerleLesedauer: 2 minAktualisiert am: 1 comment

2.9.02022 5 (1)

Beitragsfoto: Zloty-Noten | © Shutterstock

Reparationszahlungen

Alle Jahre wieder, ganz besonders kurz vor Wahlen, kriechen gerne auch in anderen Ländern die Nationalisten aus ihren Löchern und machen gegen Europa und ganz besonders gegen die eigenen Nachbarn Stimmung.

Und so dürfen wir uns erneut über Pressemitteilungen entsetzen, wo selbst Regierungsmitglieder von EU-Mitgliedsstaaten — im aktuellen Fall Polen — zu solchen Werbemaßnahmen greifen, wobei sie dieses Mal sogar ihren Wählern einen exakten Geldbetrag nennen, der diesen angeblich von ihren nächsten Nachbarn geschuldet wird. Und ganz im Sinne der EU-Kommissionspräsidentin geht es bei solchen Versprechen schon lange nicht mehr unter einer Billion Euro!

Tragisch dabei nur, dass ein solches widerliches bis erbärmliches Verhalten inzwischen in Europa erneut zur Staatsraison erhoben wurde. Schrecklich, wie schnell der europäische Geist in allen unseren Bevölkerungen wieder verschwunden ist!

Und so wie die Welt nie an Deutschland genesen ist, so wird auch Europa nicht an Polen, Ungarn, Italien oder gar Griechenland genesen. Wenn wir Menschen tatsächlich Heilung suchen, dann hilft uns allen nur ein freundliches, demokratisches und föderales Miteinander!

Italienischer Markt

Gestern bin ich ein wenig über den italienischen Markt auf dem Kiliansplatz geschlendert und habe mich über das dortige Treiben sehr gefreut. Märkte und andere Veranstaltungen dieser Art sind einfach eine Bereicherung für jede Stadt.

Wenn man allerdings selber Veranstalter von solchen Aktionen ist, dann sieht man diese Veranstaltungen aber auch immer noch aus einem anderen Blickwinkel heraus. Und so habe ich wieder einmal feststellen müssen, dass die Heilbronner Stadtverwaltung mit zweierlei Maß misst, was weder zu einer demokratischen Gesellschaft noch in die heutige Zeit passt.

Wer sich schon einmal — in meinem Falle gut 20 Jahre lang — mit städtischen Angestellten um wenige Zentimeter streiten musste, die Stände auf dem Kiliansplatz angeblich falsch standen, gleich mehrere Feuerwehrzufahrten auf dem Platz und weitere Paralleltrassen offenhalten musste, von den Hygieneschutzmaßnahmen ganz zu schweigen, der ist dann doch etwas darüber erstaunt, dass solche Auflagen ganz offensichtlich für andere Veranstalter nicht gelten.

Und so frage ich mich als Heilbronner Bürger doch wieder einmal, warum in unserer Stadt nach zweierlei Maß gemessen wird? Gibt es in unserer Stadt zwei Klassen oder gar Rassen von Heilbonnern? Oder hängt das damit zusammen, dass mancher Veranstalter gegenüber den städtischen Mitarbeitern kulanter sein kann als andere?

Europaplatz
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 9 comments

25.8.02022 5 (3)

Beitragsfoto: Europaplatz in Heilbronn

Toiletten-Krise

Heute hat mir die Lektüre der Heilbronner Stimme sehr viel Freude bereitet. Besonders der Beitrag von Claas Käckenmeister (Heilbronner Stimme, 25.08.2022: 24) „Wohin, wenn man ganz dringend muss?“, gefiel mir sehr. Vor allem weil dabei auch einmal der Silcherplatz thematisiert wird.

„Letztlich ist es eben wieder eine Frage des Geldes. Vielleicht ist dies auch der Grund, warum das Toilettenhäuschen am Silcherplatz schon seit Jahrzehnten geschlossen ist, obwohl hier ein öffentliches Klo gut wäre, spätestens seit der Renovierung des Spielplatzes und des zusätzlichen Fußballfelds.“

Claas Käckenmeister, Heilbronner Stimme (25.08.2022: 24)

Eins kann ich Claas Käckenmeister versichern, es ist keine Frage des Geldes, sondern alleine des Wollens und eine Frage der eigenen Präferenzen der dafür Verantwortlichen.

Auch behaupte ich, dass die alternative Idee — das Outsourcing von städtischen Aufgaben — der „netten Toiletten“ zumindest in den letzten Pandemiejahren glorios gescheitert ist (wobei sich die Verantwortlichen wieder einmal nur tot gestellt haben) und grundsätzlich durch diese Maßnahme auch nur bereits vorhandene öffentliche Toiletten ergänzt, aber keineswegs ersetzt werden können.

Aber es ist gut, dass Claas Käckenmeister das Thema aufgegriffen hat und dabei auch zeigt, dass es keineswegs „nur“ ein Problem der Kernstadt, sondern ein generelles Heilbronner Problem ist.

Eine kleine Abhilfe könnte man dadurch schaffen, dass man zumindest die Toiletten in den zahlreichen Verwaltungsgebäuden der Stadt für alle Bürger und Gäste der Stadt öffnet und nicht mit Zahlen-Codes sichert oder gleich ganz für die Öffentlichkeit sperrt.

Europaplatz

Seit Jahren fordern Heilbronner Bürger und die EUROPA-UNION Heilbronn, das der Europaplatz wieder als solcher zu erkennen ist. Mein Vater wurde sogar im Vorfeld zur BUGA beim Heilbronner OB diesbezüglich vorstellig, der ihm damals sogar zusicherte, dass dies bereits bis zur BUGA der Fall sein würde.

Als auch nach der so erfolgreichen BUGA keine Bewegung hinsichtlich des Europaplatzes erkennbar war, versuchte die EUROPA-UNION im Heilbronner Gemeinderat Unterstützung zu bekommen. Die schriftlichen Anfragen blieben unbeantwortet und so suchte ich bei jeder sich bietenden Gelegenheit das persönliche Gespräch. Gefreut hat es mich dann, als Thomas Aurich erreichte, dass die CDU-Fraktion im Mai 2021 — zwar völlig erfolglos, aber immerhin — einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat stellte.

Inzwischen bin ich Vorsitzender der Freien Wähler – Freie Wählervereinigung Heilbronn und so ist es nur folgerichtig, dass jetzt auch die Freien Wähler am 7. August 2022 (Herbert Burkhardt und Eugen Gall) einen solchen Antrag gestellt haben. Selbst Joachim Friedl von der Heilbronner Stimme (Heilbronner Stimme, 25.08.2022: 24) betitelt heute einen Beitrag zu den Freien Wählern „Europaplatz soll seinem Namen gerecht werden“.

Und da ich von Michael Georg Link MdB weiß, dass auch die FDP-Fraktion für eine Aufwertung des Europaplatzes ist, könnten die europafreundlichen Stadträte (CDU, FDP und Freie Wähler) bei ihren Kollegen wenigstens für eine permanente Europabeflaggung des Europaplatzes werben. Ich werde noch heute an die benannten Stadträte eine E-Mail mit der Bitte schreiben, dass diese fraktionsübergreifend für den Antrag der CDU und der FWV werben.

Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, dass die Grünen- oder die SPD-Stadträte dagegen etwas haben können und selbst die anderen Fraktionen oder Splittergruppen könnten diesem Antrag ohne Weiteres zustimmen.

Und so kommen wir wieder zum Anfang dieses Beitrages zurück, dem OB, der keinen Europaplatz in Heilbronn haben möchte, so wie er keine Europabeflaggung in Heilbronn duldet, ganz zu schweigen von einer europaweit üblichen Beschilderung von Objekten, die von der EU mitfinanziert werden. Vom durch ihn abgeschafften Treffpunkt Europa rede ich schon gar nicht mehr.

Ich weiß nicht, was den Heilbronner OB reitet, aber immer wieder in die Welt setzen zu lassen, dass Dieter Schwarz dies und das nicht möchte, ist ein zutiefst jämmerliches Verhalten — und ich bin fast davon überzeugt, dass Dieter Schwarz selbst gar nichts gegen unser Europa einzuwenden hat.

Nachtrag (25.8.2022, 10.00 Uhr):

Thomas Randecker hat mich gerade darüber informiert, dass „aufgrund des damals [Mai 2021] schon bei der Verwaltung bekannten Projekts „Bildungscampus 3“ … eine Aufwertung / Neugestaltung des Platzes derzeit von der Verwaltung abgelehnt [wird].“

Fediverse Reactions
Wollhausbrücke
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 1 comment

5.8.02022 5 (1)

Beitragsfoto: Wollhausbrücke im August 2022

Wollhausbrücke

Nicht nur mit der BUGA-Brücke haben wir in Heilbronn so unsere Probleme, sondern auch mit Brücken, die wir bereits seit mehr als zehn Jahren überhaupt nicht mehr nutzen (können) und die bis heute einfach so herumstehen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Wollhausbrücke.

Ich erinnere mich noch ganz gut daran, als das Wollhaus eröffnet wurde und die Brücke eine sehr praktische Angelegenheit war, um zu der damaligen MacDonalds Filiale zu gelangen. Wahrscheinlich aber nutzten die meisten, so wie ich übrigens auch, die Abkürzung und den natürlicheren Weg über den Busbahnhof.

Offensichtlich auch der Grund, warum die Brücke dann sehr schnell einfach nur so herumstand und eher nur noch für einen kleineren Teil der Heilbronner von Interesse war. Übrigens, schon im Kindergarten lernt man, dass man Wege dort errichtet, wo sich die Menschen auch bewegen — die Römerstraße dürfte ein gutes Beispiel hierfür sein. Und im Falle, dass man die eingetretenen Bewegungsrichtungen ändern möchte, dann muss man zudem mit Sperren arbeiten — beides wurde bei der Planung am Wollhaus ignoriert.

Seit 2012 nun steht die Brücke für niemanden mehr zur Verfügung und sollte bereits auch schon abgerissen sein; im Gegensatz zum restlichen Wollhaus steht dabei der Stadtverwaltung überhaupt niemand im Weg — aber was sind schon zehn Jahre in den Augen der dortigen Verwaltungsmitarbeiter. Da ist ein Projekt erst ein Projekt, wenn es den eigenen Urenkeln noch die Beschäftigung sichert und die entsprechenden Akten werden dabei einfach nur von einer Generation zur nächsten vererbt.

Mein derzeitiges Lieblingsbeispiel ist die Turmstraße, da werden wohl noch meine eigenen Enkel Experten, Berater, Verwaltungsmitarbeiter und Event-Spezialisten beim Farbe auf den Boden schmieren betrachten können.

Und so wird wohl auch die Wollhausbrücke weiterhin nur so herumstehen, wahrscheinlich immer noch, selbst wenn das Wollhaus längst einer anderen städtischen Verwendung zugeführt wurde — dann wohl aber als Heilbronner Kulturdenkmal.

Hertensteiner Gespräche

Wenn mein Blog schon so viel Beachtung findet, dann ist es bestimmt auch eine gute Idee, um auch dort für die 6. Hertensteiner Gespräche zu werben. Besonders freut es mich dabei, dass erneut Europäische Föderalisten mit dabei sind, die diese Gespräche entweder gleich von Anfang an mit begleiten oder aber bereits sehr früh als Moderatoren mit eingestiegen sind.

Neben den beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden Dr. Vassilios Vadokas und Leonhard Reinwald der EUROPA-UNION Heilbronn sowie dem weiteren Vorstandsmitglied Michael Georg Link MdB sind auch meine bessere Hälfte und Landesgeschäftsführerin der EUROPA-UNION Baden-Württemberg Bettina Kümmerle und der stellvertretende Landesvorsitzende Florian Ziegenbalg sowie aus Heidelberg Prof. Dr. Walther Heipertz wieder mit dabei.

Und wenn alles klappt, dass ist auch der Generalsekretär der EUROPA-UNION Deutschland Christian Moos erneut mit an Bord. Neu hinzu kommt dieses Mal das UEF Vorstandsmitglied und Präsident der Société européenne de défense Jean Marsia aus Belgien. Besonders freut es mich aber, dass auch „Hertensteiner“ aus dem Ruhrgebiet extra wegen der Hertensteiner Gespräche nach Heilbronn kommen werden. Und wenn es weiterhin so gut läuft, dann dürfen wir am Samstag, 17. September 2022 noch mehr Gäste aus Nah und Fern zu den inzwischen 6. Hertensteiner Gesprächen begrüßen.

Ganz besonders freut es mich als Heilbronner, dass sich ohne großes Brimborium und auch ohne große Fördermittel oder gar Spenden sowie ganz still und heimlich eine europäische Hochwertveranstaltung in meiner Heimatstadt etablieren konnte. Wenn sich jetzt noch weitere meiner Mitheilbronner dazu entschließen könnten, dieses Angebot auch zu nutzen, dann wäre für mich ein kleiner Traum Realität geworden.