Maskerade

6.6.02021 5 (1)

Beitragsfoto: Maskerade | © Pixabay

Instagram

Nach längerer Abstinenz habe ich wieder Instagram aktiviert, da auch andere Blogger dieses Medium verwenden und Bilder oftmals mehr als Worte sagen. Ich kann mir zwar immer noch nicht vorstellen, wie man Blog und Fotoschau kombinieren kann, poste gerne selbst aber hin und wieder ein paar Snapshots. Und wenn diese dann dazu führen, dass sich der eine oder andere auf meinem Weblog wiederfindet, soll es mir nur recht sein.

Groko

Jahrelang haben sehr viele Mitbürger, darunter auch ich, immer wieder gepredigt, dass große Koalitionen eine Ausnahme sein müssen und nur einem einzigen Zweck dienen, nämlich als Gesetzgeber mit einer großen Mehrheit notwendige gesellschaftliche Veränderungen umzusetzen.

Trotz aller Warnungen haben es sich unsere Berufspolitiker seit längerem in einer „GroKo“ bequem gemacht, dabei nicht einmal zumindest maßgebliche Veränderungen eingeleitet, sondern den politischen und gesellschaftlichen Stillstand auf Jahre hinweg zementiert.

Und dies hat weitere gravierende Folgen, nämlich zum einen, dass, ohne politische Wechsel und entsprechenden Herausforderungen, sowohl die Qualität der Regierungsbeteiligten als auch die der GroKo-Abgeordneten an sich sehr schnell sinkt, aber dafür die Vetternwirtschaft sowie die Korruption ungeahnte Züge annimmt.

Und zum anderen stärkt eine GroKo vor alle die politischen Ränder und führt zugleich zu einem Demokratieverdruss innerhalb der Bevölkerung.

Wahlen

Heute werden wir wieder einmal die Folgen davon sehen können, wobei wir alle hoffen, dass in Sachsen-Anhalt die Anti-Demokraten (AfD und Linke) dort nicht bereits mehrheitsfähig werden.

Aber schon jetzt wissen wir um die Reaktionen der Berufspolitik: die Verantwortlichen werden sich im September 2021 in eine weitere große Koalition stürzen (Grün-Schwarz?), den Stillstand um weitere Jahrzehnte zementieren und dabei ihre Pfründe wie auch die einer Bananenrepublik ähnlichen Verhältnisse weiter sichern.

Das geht aber nur so lange gut, wie wir Bürger noch die Scheuers und Spahns der Berufspolitik finanzieren können oder aber bis die Bürger die Demokratie insgesamt wieder abwählen — ab 18.00 Uhr wird es richtig spannend werden!

Nachtrag

Am 12. September 2021 habe ich meine Instagram-Aktivitäten wieder eingestellt. In meinem Falle ist dieses Soziale Medium reine Zeitverschwendung.


Zeitungsausschnitt

Politische Dystopie 5 (3)

Beitragsfoto: Zeitungsausschnitt | © Pixabay

Wir schreiben das Jahr 2030, eigentlich das Jahr, in dem sämtliche Versprechungen der damaligen Großen Koalition, welche noch in den 2010er bis 2020er-Jahren sehr populär war und gerne auch liebevoll als GroKo bezeichnet wurde, hätten erfüllt sein müssen.

Mitte der 2020er-Jahre kam aber alles ganz anders, die angestauten und neu hinzugekommenen Herausforderungen konnten weder von den Regierungen noch von den völlig überforderten Parlamenten gelöst, wenn überhaupt, nur noch annähernd wahrgenommen werden. Die Enttäuschung bei der Bevölkerung wurde damals immer größer, sodass die verantwortlichen Politiker die Flucht nach vorne suchten und ihr Glück in der politischen Vergangenheit fanden.

„Getriggert“ wurde das Ganze, als die Umfragen in einem erneut als Superwahljahr beworbenen Event für die Parteien allesamt unvorteilhaft ausgingen: kurz entschlossen bildeten sich in Deutschland zwei Hauptblöcke: zum einen die Nationalistische Einheitspartei Deutschland (NED: AfD, CDU und CSU) und zum anderen erneut die Sozialistische Einheitspartei Deutschland (SED: Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD) sowie ein eher lockerer Zusammenschluss von Kleinstparteien, wobei die FDP heute noch am bekanntesten sein dürfte. In einem sehr polarisierten Wahlkampf konnte sich 2025 die NED nur sehr knapp durchsetzen und es wurden in Folge davon neue Pflöcke eingeschlagen.

Zum Wohle Deutschlands wurde die Europäische Union zwar nicht ganz beerdigt, sondern in eine neue Version des alten Heiligen Römischen Reiches deutscher Nationen überführt und fristet seither das Dasein seines heute so beliebten Vorgängers; dies ganz im Sinne der französischen Präsidentin Marine Le Pen, die zugleich auch alle EU-Präsidentenämter in Personalunion innehat. Als deren Stellvertreterin in allen EU-Ämtern wurde Ursula von der Leyen auf Lebenszeit bestätigt, wobei diese Funktion mit einem Erbrecht versehen wurde.

Um den nationalen Frieden wieder herzustellen, haben sich die beiden Blöcke (NED und SED) darauf geeinigt, nach jeder Wahl abwechselnd die Regierungsaufgabe zu übernehmen, wobei die jeweiligen Vorgänger ihre Ämter bis zum eigenen Ableben weiterhin mit dem Zusatz „momentan nicht in Regierungsfunktion“ beibehalten. Im Zuge davon wurde auch für alle Abgeordnete der Bestandsschutz garantiert und jedem entsprechende Ausgleichsmandate zugebilligt. Zudem wurde den Kleinst- bzw. Blogparteien zugesichert, dass sie an der jeweiligen Regierung beteiligt werden, sobald sie die 10 % Hürde überschreiten.

Um eine bereits absehbare Überschreitung der Bundestagsgröße von 3 000 Abgeordneten zu begegnen, wurde eine freiwillige und großzügige Abfindungsregelung eingeführt, wobei jene, die das Angebot nutzen, alle ihre Titel und Aufsichtsratsmandate weiter beibehalten dürfen. Diese Regelung gilt selbstverständlich auch für sämtliche Landtage und unterscheidet sich — dem deutschen Föderalismus geschuldet — nur in der Höhe der jeweiligen Abfindungen, wobei nirgends die Sechsstelligkeit der Zahlungen unterschritten werden darf.

Um die Ungleichheit innerhalb unserer Gesellschaft zu beenden, wurden alle Ämter und Leitungsfunktionen gedoppelt und müssen seither zwingend jeweils mit einem Mann und einer Frau besetzt werden.

Um die Bevölkerung besser in die neue und jetzt viel bessere Demokratie einzubinden, wurde generell die Wahlpflicht eingeführt und die freien Wahlen zum Wohle aller in geregelte Wahlen überführt.

Um die nationale Identität weiter und auch das Zusammengehörigkeitsgefühl partei- wie bundeslandübergreifend zu fördern, wurden z. B. die Bundesautobahnen in Volksautobahnen mit dem Namenszusatz von verdienten Politikern umbenannt. Wegen seines großen Verdienstes um die deutsche Autobahn wurde die Strecke Berlin – München in Volksautobahn Adolf Hitler und die Strecke Berlin – Saarbrücken in Volksautobahn Erich Honecker umbenannt sowie u. a. die Strecke München – Stuttgart in Volksautobahn Andreas Scheuer.

Auch auf lokaler Ebene wurde diese brillante Idee meistens gerne übernommen, so auch in Heilbronn, wobei die Allee auf Anregung der Porschefahrer in der NED Fraktion in Volksstraße Albert Leo Schlageter umbenannt wurde und sich in Heilbronn zudem schnell eine weitere Tradition etablierte, nämlich indem jährlich am 1. Mai Porsche- und Mercedesfahrer gut zwei bis drei Stunden lang über die Volksstraße Albert Leo Schlageter brettern und zum Takt des allseits bekannten AfD-Volkslieds „Eure Armut kotzt mich an!” ihre Hupen erklingen lassen.

Leider wurden, so wie es bei Dystopien der Fall ist, damit keine gesellschaftlich und existenziell relevanten Probleme gelöst, aber sie konnten erfolgreich weiter verdrängt werden, und für den Fall, dass das eine oder anderen Problem erneut hochkocht, weiß jetzt wieder jeder ganz genau, wer daran schuld ist: die allseits bekannten Minderheiten, der gesellschaftszerstörende Kapitalismus oder die mündigen Bürger, welche einst für freiheitliche gesellschaftliche Konzepte eintraten.

Wohlgemerkt, wir schreiben das Jahr 2030 und alles ist gut!

P. S.
Übrigens, Victor Orban ist inzwischen auch Ehrenbürger Europas.

„Now, the dividing line is not between left and right but globalists and patriots.“

Marine Le Pen, We Are Not the World (6. Januar 2017)

Taschenuhr

Zum heutigen Tage 5 (6)

Beitragsfoto: Taschenuhr auf Landkarte mit Sand | © Pixabay

Jetzt, wo gerade wieder ganz aktuell bei uns darüber diskutiert wird, was schlechter ist: ein bekennender Nazi oder ein bekennender Stalinist? sollten wir uns alle daran erinnern, dass man tatsächlich nur zwischen Demokraten und Anti-Demokraten unterscheiden sollte und auch kann. Letztere nenne ich gerne allesamt, und dies frei nach Hannah Arendt, Karl Popper oder George Orwell, Totalitaristen.

Und ich kann nicht umhin, ein Gedicht zu zitieren, welches uns Schülern bereits ein Deutschlehrer in den 1970er-Jahren empfohlen hat. Das Gedicht stammt von Ernst Jandl.

lichtung

manche meinen
lechts und rinks
kann man nicht velwechsern
werch ein illtum

Ernst Jandl

Zumindest in meiner Schulzeit hat man noch fürs Leben gelernt, obwohl auch hier bereits ein großer Irrtum vorlag, denn Seneca muss richtiger Weise wie folgt zitiert werden:

„Quemadmodum omnium rerum, sic litterarum quoque intemperantia laboramus: non vitae sed scholae discimus.“

Seneca, Epistulae morales ad Lucilium, CVI. SENECA LVCILIO SVO SALVTEM: 12

Man stellt fest, weder das Leben oder die Schule, noch die große Politik sind einfach zu verstehen.

Besonders unsere heutigen und besonders erfolgreichen Demokratien haben immer mehr darunter zu leiden, denn viele ihrer Bewohner sind längst keine Bürger, geschweige denn Demokraten mehr, denn auch für diese gibt es seit den alten Griechen Minimalanforderungen, um überhaupt Demokratie entstehen zu lassen oder aufrechterhalten zu können.

Die alten Griechen haben damals die Menschheit nicht nur in Griechen und Barbaren unterteilt, sondern das Menschsein generell seit Aristoteles auf den Zoon politikon reduziert, ergo den Mensch als soziales, politisches Wesen gesehen. Und gingen dabei sogar soweit, jenen, die sich der Gesellschaft und der Politik entzogen haben, das Menschsein an sich abzusprechen.

Ca. 2 000 Jahre später muss man konstatieren, dass Demokratien alleine von Demokraten leben, und Demokraten sind Bürger, die sich nicht nur zur Demokratie bekennen, sondern diese auch mit Leben erfüllen, also mitmachen, anstatt nur zu meckern!

Wer sich den ganzen Tag über nur um sich selber und seine eigenen Vorteile kümmert und nur dann aufmerksam wird, sobald er befürchten muss, dass man ihm etwas vorenthält oder er einmal etwas findet, wo er gerade Lust dazu hat, um sich moralisch zu entrüsten, und auch nur dann von der Politik Änderungen und diese sofort einfordert und noch dazu diese sofortigen Änderungen ganz alleine zu seinen Gunsten oder nach seinen aktuellen Moralvorstellungen einklagt, der ist kein Bürger und schon gar kein Demokrat! Auch hat er die Funktionsweise von Demokratie eindeutig nicht verstanden!

Und dieser Mangel an Demokraten, oder, wie ich es in mehreren Beiträgen bereits schon formulierte, das mehrheitliche Vorhandensein „gekaufter Demokraten“ oder von Spesendemokraten ist es, der Demokratien von innen heraus aushöhlt und langsam aber sicher auch abschafft; die Weimarer Republik war ein sehr gutes Beispiel dafür.

Der schleichende, aus der Ostzone kommende Zerfall der Berliner Republik wird ein weiteres Beispiel dafür werden. Weder hätte man einer Nachfolgeorganisation eines Unrechtsstaates gestatten dürfen, vorübergehend ein demokratisches Mäntelchen umzulegen, noch darf man als demokratischer Volksvertreter mit bekennenden Totalitaristen, schlimmer noch mit stolzen Rassisten gemeinsame Sache machen!

Genau diese faulen Kompromisse sind es, die letztendlich immer wieder unsere Welt zerstören, egal von wem oder wo und wann sie getätigt werden.

Deshalb empfehle ich dringend allen unseren demokratischen Volksvertretern das Buch „On Compromise and Rotten Compromise“ von Avishai Margalit zu lesen. Keine 200 Seiten wären zu lesen gewesen, und wir alle hätten uns das jämmerliche Schauspiel gestern in Thüringen erspart.

Gesunder Menschenverstand hätte es vielleicht auch getan, aber der ist den meisten unserer dort handelnden Politiker wohl längst schon abhandengekommen.

Auch wenn aufgrund der teilweise heftigen Reaktionen aus dem Rest der Bundesrepublik heute bereits darüber nachgedacht wird, Neuwahlen anzustreben, bleibt das Wahlergebnis 2019 weiterhin bestehen, welche dem linken und rechten Rand, bei dem jeweils die demokratische Gesinnung zumindest stark bezweifelt bis gänzlich abgesprochen werden kann, eine Stimmenmehrheit von über 54 % beschert.

Diese Problematik ist seit dem Wahlabend bekannt, und viele spekulierten wohl darauf, dass man letztendlich den größten Wahlsieger, Die Linke, eine Minderheitsregierung bilden lässt.

Diese wäre damit erstmals von allen demokratischen Parteien, auch der CDU, als legitime demokratische Kraft anerkannt worden. Zumindest einige von den Volksvertretern der bürgerlichen Parteien hätten dabei einen faulen Kompromiss eingehen müssen, den andere bereits schon vor Jahren eingegangen sind und nunmehr mit der Wahl in Thüringen 2019 zu dieser ersten tragischen Situation in der Berliner Republik geführt hat.

Durch die jetzt erfolgte Wahl eines FDP-Abgeordneten zum Ministerpräsidenten einer Minderheitsregierung haben letztendlich die oben angesprochenen Abgeordneten einen faulen Kompromiss durch einen anderen faulen Kompromiss ersetzt, was nunmehr erstmals nach 1945 wieder Nationalsozialisten als vollwertig demokratisch legitimierte.

Damit ist das Kind in der Berliner Republik bereits zum zweiten Mal in den Brunnen gefallen, wobei beide extreme Ränder in den Parlamenten als vollwertig demokratisch anerkannt werden. Damit wurden Totalitaristen nicht nur legalisiert, sondern durch allseitige Anerkennung auch legitimiert.

Von Anfang an war der Linken als auch der AfD — leider den anderen Parteien offensichtlich nicht — klar, dass es sich für die beiden benannten Parteien um eine klassische Win-Win Situation handelt.

Und wie sich jetzt herausstellt, ist es den demokratischen Parteien auch gelungen, sowohl Die Linke als auch die AfD in eine typische Opferrolle zu schubsen, in die beide Parteien frei nach Goethe mehr sanken, als gezogen wurden.

Das Einzige, was jetzt noch zur Komplettierung des Wahlerfolgs beider Ränder fehlt, ist eine Neuwahl, die diese Parteien ihre neu gewonnene Opferrolle voll ausschöpfen lässt und beide dabei sicherlich in neue Höhen schleudert.

Eingedenk dieser Tatsache wäre es notwendig, dass die CDU, welche meines Erachtens in Thüringen deswegen so schwach abschnitt, weil sie dort in ihren eigenen Reihen eher dem rechten Rand als ihrer demokratischen Grundgesinnung huldigt, jetzt und sofort die Notbremse zieht und das Folgende veranlasst:

  • Mit der FDP Thüringen spricht und den Ministerpräsidenten zum Rücktritt bewegt;
  • Mit der Linken spricht — dabei lieber einen faulen Kompromiss zwei faulen Kompromissen vorzieht — und erstmals ganz offiziell eine linke Minderheitsregierung billigt. Dies allerdings nur eingedenk der Tatsache, dass sie diesen ersten faulen Kompromiss nicht selbst zu vertreten hat, sondern rein aus demokratischer Verantwortung heraus nun auslöffelt.

Ich wage zu behaupten, dass durch diese Maßnahme die CDU in Thüringen wieder an Profil gewinnt und in Folge einer konstruktiven Oppositionsarbeit auch wieder Wahlen gewinnen wird.

„You want to know something? We are still in the Dark Ages. The Dark Ages — they haven’t ended yet.“

Kurt Vonnegut, Deadeye Dick (1982)