Kundgebung

24.1.02024 5 (15)

Beitragsfoto: Kundgebung | © Bettina Kümmerle

New Hampshire 

Die USA sorgten gestern für eine kurze Nacht, denn ich konnte nicht anders als den Vorwahlen in New Hampshire zu folgen. Gegen 3 Uhr morgens stand es dann fest, dass Donald Trump dort 54,5 % holte und seine letzte Konkurrentin Nikki Haley auf immerhin 43,2 % kam. Für Haley fieberte ich tatsächlich etwas mit, da alles besser als Donald Trump ist.

Die New York Times stellt dazu ernüchternd fest: „The former president’s victories in Iowa last week and in New Hampshire on Tuesday leave his main Republican rival, Nikki Haley, with an uphill battle.“ Meines Erachtens kam sie viel zu spät aus den Startlöchern und kroch viel zu lange in Trumps Hintern. Dort ist übrigens vor Kurzem wieder Ron DeSantis zurückgekehrt. Nun bin ich einmal gespannt darauf, was Hans Müller später dazu schreiben wird.

Auf alle Fälle hoffe ich aber, dass wir Bürger in Deutschland nicht ebenfalls zu spät aus den Startlöchern kamen und den zumindest nach Meinung der Rechten schon begonnenen Umsturz noch aufhalten werden können. Auf die Berufspolitik ist dabei kein Verlass! Diese stellen sich im Falle eines Gewinns der Demokratie einfach nur aufs Siegertreppchen. Und im Falle einer Niederlage reihen sie sich zum Hinternschlupfen ein — die dazu notwendigen Reden lassen sie sich bestimmt schon schreiben.

Übrigens, meine Leser können den oben erwähnten New York Times-Artikel hier kostenfrei lesen.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Schon etwas länger schreibe ich über den ÖRR. Auch wenn ich noch heute dort gerne mehr Transparenz und dafür weniger Groschenromane und Vergleichbares sehen würde, macht der ÖRR doch genau das, was er soll! Denn sonst wollten ihn die AfD und andere antidemokratische Strömungen nicht unbedingt loswerden.

Nachtrag

Kaum äußere ich mich positiv über den ÖRR, werde ich auf einen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung aufmerksam gemacht, in dem Jochen Zenthöfer (24.1.2024, 7.01 Uhr) von erneuten groben Fehlern in einer Terra-X-Reihe berichtet. Gehen wir einmal davon aus, dass auch der ÖRR trotz bester Bezahlung ebenfalls vom Fachkräftemangel betroffen ist. Wenn der ÖRR transparenter wäre (hic!), könnte man wenigstens ausschließen, dass er zum Auffangbecken für schwer vermittelbare Familienmitglieder der Berufspolitik wurde. Dazu könnte die FAZ doch einmal eine Hintergrundrecherche machen, zum Thema woher die Deppen im ÖRR stammen?

Kundgebung

Mehr als erfreulich die gestrige Kundgebung auf dem Marktplatz. Es waren weit mehr Bürger gekommen, als ich es mir je hätte träumen lassen. Von den Mitgliedern der EUROPA-UNION Heilbronn sah ich mehr als 10 % persönlich. Von den Freien Wählern konnte ich gar 15 % persönlich begrüßen. Bei einer kurzfristigen Planung und bekannt schlechtem Wetter sicherlich äußerst positive Prozentsätze, besonders da die Mitglieder der EUROPA-UNION aus dem gesamten Stadt- und Landkreis kommen. Sehr gefreut hat es mich, dass Thomas Michl mit seinem ältesten Sohn aus Weinsberg kam.

Die Veranstalter sprachen bereits auf der Kundgebung von insgesamt gut 15 000 Teilnehmern, was für Heilbronn sicherlich ein Rekord sein dürfte — ein sehr positiver Rekord. Die Stimmung war gut und die Kundgebung sehr friedlich. Selbst der einsetzende Regen hielt die Teilnehmer nicht davon ab, weiterhin Flagge zu zeigen.

Abschreckend die meisten Redner des Abends. Zum einen muss man sich schon einmal fragen, warum manche ihre demokratische Gesinnung vom Blatt ablesen müssen und das dann zu Verstehende mehr als banal blieb. Dabei erfreulich der Redner des Sozialverband VdK Deutschland, der Inhalte transportierte.

Weniger erfreulich, dass sich viele Redner nur selbst öffentlich vom Blatt ablesen hören wollten und dabei keinerlei Mitleid mit den Kundgebungsteilnehmern zeigten. Und so zwangen diese Vorleser mich letztendlich doch die Kundgebung frühzeitig zu verlassen, dies allerdings erst u. v. a. nach dem Chefredakteur der Heilbronner Stimme.

Meine bessere Hälfte und ich nahmen dafür in einer Heilbronner Gaststätte Platz und freuten uns darüber, dass immer mehr Vereinsmitglieder zu uns stießen. Dort ließen wir die Kundgebung nochmals Revue passieren. In unseren Augen fand damit eine sehr erfolgreiche Kundgebung ihr glückliches Ende.

Dank

1945 waren die Nationalsozialisten nicht einfach nur verschwunden, das wusste damals und das weiß auch heute jeder! Die unzähligen Nazis mussten in die neue Bundesrepublik integriert werden, manche davon wurden sogar benötigt. Zu wenige wurden für ihre Straftaten zur Rechenschaft gezogen. Als Entschuldigung diente dabei der Wiederaufbau unseres Landes.

Und so war es die durchaus lobenswerte Aufgabe der Volksparteien, auch Nazis aufzunehmen und diese in den eigenen Reihen einfach zu absorbieren. Wohl die meisten gingen dabei davon aus, dass sich Nazis, die sich in Volksparteien engagieren wollen, tatsächlich auch integrieren lassen. Und um völlig sicherzugehen, erhielten die Parteien eigene Bildungsstätten, um neben einer weiteren politischen Bildung der Bevölkerung auch ehemalige Nazis umzuschulen. Diesbezüglich muss man die Parteistiftungen wie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sehen, der ebenfalls (Bildungsauftrag) u. a. aus uns Bürgern bessere Demokraten machen soll.

Dieser lobenswerten Aufgabe der Volksparteien Nazis „rundzulutschen“ kamen diese auch nach, leider aber nicht so erfolgreich wie intendiert. Führende Parteikader sahen es für nötig an, ihre Randgruppe weiterhin zu „bespaßen“, anstatt sie „umzuschulen“, wohl weil ersteres einfacher und viel bequemer war. Als Ausrede konnte man gelten lassen, dass die Alt-Nazis biologisch abgebaut werden und unter der Kontrolle einer Volkspartei keinen weiteren Schaden anrichten können.

Als weitere Ausrede kann man gelten lassen, dass man als verantwortliche Volksparteien nochmals 1990 einen ganzen Schwung an Anti-Demokraten, Alt-Nazis und Stalinisten aufnehmen musste. Denn auch diese üblen Typen waren mit der Wende weder verschwunden noch über Nacht zu Demokraten mutiert.

Inzwischen haben wir 2024 und müssen dabei leider feststellen, dass es den Volksparteien offensichtlich nicht gelungen ist, Nazis zu integrieren oder gar zu Demokraten zu wandeln. Zudem steht zu befürchten, dass diese in all den Jahrzehnten auch nicht „biologisch abgebaut“ wurden, sondern sich im Schutz einer Volkspartei munter zu vermehren scheinen.

Die Unionsparteien kalben inzwischen, wenn man sich das Ganze über die Jahrzehnte hinweg anschaut, sogar regelmäßig neue Nazi-Parteien. Ich erinnere mich noch an die Republikaner (1983), seit 2013 gibt es die AfD und 2024 wird sich wohl die WerteUnion verselbstständigen.

Aber auch die SPD schafft es inzwischen am Beispiel der Linken (2007) zu kalben.

Und so muss man unseren Volksparteien attestieren, dass gut gemeint nicht immer auch gut gemacht ist. Aber die beiden größeren Volksparteien konnten uns Bürger immerhin ein paar Jahrzehnte vor Schlimmerem bewahren!

Erwartungsgemäß hat die kleinste Volkspartei dabei als erstes versagt; Franz Josef Strauß war zum Schluss zu alt, um „seine“ Partei noch auf Spur zu halten und seine Nachfolger sind ganz offensichtlich entgegen der ursprünglichen Absicht von der eigenen Randgruppe assimiliert worden. Gestern konnte ich z. B. hören, dass die CSU jetzt sogar AfD-Verfassungsrichter in Deutschland durchsetzen möchte.


Schaufensterpuppen

Ausblick 5 (8)

Beitragsfoto: Schaufensterpuppen | © F. Muhammad auf Pixabay

Bevor mich ab morgen der ganz normale Alltag wieder voll und ganz im Griff hat, wage ich noch einen Ausblick auf das neue Jahr. Erfreulich ist es auf alle Fälle, dass es die derzeitige Bundesregierung tatsächlich versucht, zumindest bei manchen gravierenden Problemen das Ruder herumzuwerfen und die Situation noch halbwegs in den Griff zu bekommen, bevor es tatsächlich viel zu spät ist.

Auch wenn es gestern dazu führte, dass ich meinen jüngsten Sohn sehr kurzfristig zum Frankfurter Hauptbahnhof fahren musste, damit er seinen Arbeitsplatz noch zeitgerecht erreichen kann. Leider zeigt dies aber auch, dass wir Heilbronner in vierzig Jahren die infrastrukturelle Anbindung unserer Stadt betreffend, überhaupt nichts dazugelernt haben. Das Positive daran ist, dass wenigstens die Bahn nun damit beginnt, ihre Hauptstrecken wieder halbwegs in den Griff zu bekommen — leider, wie schon geschrieben, gehört Heilbronn schon lange nicht mehr dazu!

Und neben einer Verbesserung unserer Infrastruktur, ein weiteres Beispiel sind die Autobahnbrücken, versucht unsere Regierung, die notwendige Umstrukturierung unserer Industrie voranzutreiben und dabei auch die nationale Vorsorge zu berücksichtigen. Leider aber gibt es weiterhin noch genügend „Stalinisten“ in verantwortlichen Positionen, die immer noch versuchen, unser Land an Putin und seine Gespielen zu verhökern. Deswegen wird es auch nichts mit einer funktionierenden Bundeswehr oder gar einer nachhaltigen Rüstungspolitik werden; die jüngste Debatte um eine Wehrpflicht darf man als bloßen Versuch werten, um Parteisoldaten und das eigene Klientel in Lohn und Brot und an sehr lukrative Futtertröge zu bekommen.

Denn weiterhin ist es und dies parteiübergreifend zu beobachten, dass die eigene Selbstversorgung das Primat bundesdeutscher Politik (Stichwort: geistig-moralische Wende) bleibt. Was leider auch dazu führt, dass die Unionsparteien wirklich alles unternehmen, um an die Futtertröge zurückzugelangen, aber sehr wenig, um in diesen schwierigen Zeiten verantwortliche Politik — auch wenn aktuell nur in der Opposition — zu machen oder gar den Versuch unternehmen, sich neu aufzustellen und sich mit frischen und guten, weil kompetent und nicht vorbelastet, Kräften als regierungsfähige Parteien wieder bei den Wählern ins Spiel zu bringen.

Erfreulich auch die Tatsache, dass sich die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP jüngst mehrheitlich weiterhin zur eigenen Regierungsverantwortung bekannt haben und trotz sehr großer Probleme und Herausforderungen versuchen, unser Land wieder in sichere Fahrwasser zu bekommen.

Bis wir aber allesamt wieder in sichere Fahrwasser gelangen, müssen dieses Jahr sehr viele Klippen umschifft werden! Und solange wir uns weiterhin weigern, gemeinsam als Bundesstaat Europa Verantwortung zu übernehmen, werden viele dieser Klippen nicht von uns am Steuer umschifft werden — oder auch gar nicht umschifft.

Und dies ist das wirklich Spannende in diesem Jahr, nämlich, dass wir auf Gedeih und Verderb auf andere angewiesen sind. Und sämtliche unserer eigenen Maßnahmen und Entscheidungen nur dazu beitragen können, im Falle, dass wir wieder in ruhigere Fahrwasser gelangen, die künftige Richtung mitbestimmen können.

Für uns Europäer stehen diesbezüglich neben lokalen und regionalen Wahlen auch die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Für uns Heilbronner sind dies die Kommunalwahlen und die Europawahl am 9. Juni 2024. Und tatsächlich sind dies die beiden wichtigsten Wahlen, denn zum einen bestimmen wir damit, wie in Heilbronn künftig Kommunalpolitik gemacht wird, nämlich ob Parteiinteressen oder lokale Herausforderungen bei uns eine Rolle spielen. In einen Gemeinderat gehören einfach keine Parteibonzen, die parteipolitischen Firlefanz oder überregionale Kompromisse auf unsere Kosten durchsetzen. Hier sollten wir Heilbronner Mitbürger wählen, die in erster Linie die Probleme und Herausforderungen der Stadt beseitigen und Heilbronn insgesamt weiter voranbringen wollen. Auch gehören in einen Gemeinderat weder Nazis noch Kommunisten, das ist einer ehemaligen Freien Reichsstadt einfach nicht würdig!

Die am selben Tag stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament bestimmen die künftige Politik Europas und damit auch unser gemeinsames Schicksal. Hierbei kommt es darauf an, dass wir gerade jene Parteien wählen, die sich europäisch aufgestellt und zumindest langfristig einen europäischen Bundesstaat im Visier haben. Und da sollten wir genau darauf achten, ob und wie die dafür infrage kommenden Parteien, das sind jene, die sich gemeinsam in der Europäische Bewegung eingebracht haben, in ihren jeweiligen Wahlprogrammen sich das künftige Europa vorstellen und wie sie dies auch erreichen möchten.

Wenn man dann gleich mehrere solcher Parteien gefunden hat, kann man sich den eigenen Präferenzen entsprechend entscheiden, denn hier gibt es eine große Bandbreite an Konzepten: eher liberal, konservativ, sozialdemokratisch oder gar basierend auf einer bestimmten Ideologie oder Religion, wie etwa einer besonderen Naturverantwortung, dem Humanismus oder dem Christentum. Aber auch hierbei gilt, dass antidemokratische und totalitäre Parteien keinen Platz in einem demokratischen Parlament haben! — dass dem so wäre, behaupten nur Totalitaristen und dies auch nur solange, bis sie das Parlament gleichschalten oder dessen demokratischen Mitglieder auslöschen können.

Wie aber schon angedeutet, bei der wichtigsten Wahl des Jahres können die allermeisten von uns — zumindest von meinen Lesern — nur zugucken!

Die 2024 alles entscheidende Wahl findet am 5. November 2024 in den USA statt. Und dabei geht es um nicht weniger als um das Überleben der US-amerikanischen Demokratie und damit auch um den Fortbestand der Westlichen Welt.

Hinter dieser Entscheidung der US-amerikanischen Wähler müssen sich wohl oder übel alle anderen politischen Entscheidungen dieser Welt einordnen — ich gehe dabei nicht davon aus, dass dieses Jahr in China oder der Russischen Föderation eine Demokratie ausgerufen wird oder sich zumindest aber der indische Premierminister ohne Wenn und Aber zu Demokratie und unserer westlichen Zivilisation bekennt.

Und damit bestimmen die US-Amerikaner wieder einmal nach 1942 das Schicksal unserer Welt. Bis dahin bleibt uns nichts anderes übrig, als auf das Beste zu hoffen und inzwischen alles dafür zu tun, dass wir ab 2025 möglichst alle gemeinsam an einem Strang ziehen und endlich die größeren wie auch kleineren Kriege beenden, um uns den tatsächlich anstehenden Herausforderungen stellen zu können.

  • Wir müssen endlich den menschengemachten Klimawandel eindämmen und seine immer stärker auftretenden Folgen meistern.
  • Wir müssen zumindest versuchen, die noch existierende Artenvielfalt zu erhalten und den Natur- und Umweltschutz global angehen.
  • Wir müssen die Weltwirtschaft insgesamt zum Funktionieren bringen und dies geht nur dann, wenn alle Menschen auf dieser Welt davon profitieren und
  • Wir müssen uns alle gemeinsam auf eine tragbare und nachhaltige Weltpolitik einigen, die es allen Staaten und Gruppen dieser Welt ermöglicht, um auftretende Konflikte ohne kriegerische Mittel zu lösen.

Und diese Voraussetzungen dafür schaffen wir alle, ob in den USA, in Europa oder auch in den anderen Teilen dieser Welt befindlich, noch in diesem jetzt noch jungen Jahr 2024!

Jeder sollte dabei das machen, was er kann und was ihm möglich ist. Zumindest aber sollten wir Europäer von unserem Wahlrecht Gebrauch machen! — so lange wir es noch können.

Darüber hinaus habe ich mir für dieses Jahr noch Weiteres vorgenommen.

  • Ich versuche die beiden Vereine, denen ich vorsitzen darf, weiterhin möglichst gut zumindest aber verantwortungsvoll zu führen.
  • Ich versuche in diesem Jahr auch ein wenig mehr Zeit für meine Familie und mich zu finden, vor allem aber wieder meiner eigenen Gesundheit mehr Augenmerk zu widmen — und dies wird mit dem Alter immer zeitaufwendiger!
  • Ich versuche weiterhin an meinem Blog zu schreiben, meinem Zettelkasten mehr Aufmerksamkeit zu widmen und zudem mehr Bücher auch bis zu deren Ende zu lesen und
  • Ich versuche, die von mir geplanten Projekte möglichst zum Erfolg zu führen.

Ich glaube damit wird auch 2024 ein spannendes Jahr, ich befürchte leider aber auch, dass es nach 1942 das spannendste überhaupt werden wird.

Und so hoffe und bete ich, dass wir 2024 möglichst alle Klippen gut umschiffen werden und am Ende des Jahres auf eine ereignisreiche Zeit zurückblicken werden. Ich bin fest davon überzeugt, dass es uns gelingen kann, wenn möglichst viele von uns an einem Strang und zudem in die richtige Richtung ziehen.

Wie schon des Öfteren geschrieben: eigentlich wissen wir es doch alle, was zu tun ist und was man dabei selber machen müsste. Und wir wissen auch alle nur zu gut, was wir besser nicht machen sollten.

Es sind unsere Entscheidungen, die das aus uns machen, was wir sind. Und manchmal entscheiden auch andere über uns — und gerade das macht mich so traurig, vor allem da wir davon ausgehen müssen, dass wir uns selbst in diese Bredouille gebracht haben.

Was bleibt, ist die Hoffnung!


Lilo & Werner

66. Bundeskongress 5 (7)

Beitragsfoto: Lilo & Werner

Es ist bestimmt schon eine ganze Weile her, dass meine bessere Hälfte und ich mit dem Zug zu einem Bundeskongress angereist sind. Dieses Mal ging es zum 66. Bundeskongress nach Halle. Die Hinfahrt führte über Stuttgart, Mannheim, Frankfurt und Erfurt. Die Rückfahrt ging über Erfurt, Nürnberg und Crailsheim, was einen echten Heilbronner doch etwas traurig macht. Schon alleine die Hinfahrt war erlebnisreich und diese Zeilen schreibe ich gerade während der Rückfahrt. Dieses Mal hatten wir bereits mit Fahrtantritt unseren reservierten Sitzplatz; ein Vorteil, wenn man in einer etwas größeren Stadt die Fahrt beginnt.

Unser inzwischen 16. gemeinsamer Bundeskongress fand in der für meinen Geschmack etwas zu morbiden Stadt Halle statt, was wohl die direkte Folge davon ist, dass die Stadt für ihre Größe zu wenige Einwohner hat. Vielleicht liegt es auch daran, dass der Anteil an Einwohnern mit Migrationshintergrund bei knapp 14 % liegt, was nicht ausreichend ist, um den Altersdurchschnitt der Stadt wesentlich zu senken. Halle gilt weiterhin als drittgrößte Stadt der neuen Länder und ist den meisten von uns wegen des Anschlages auf die Haller Synagoge am 9. Oktober 2019 bekannt.

Als Kongressroutiniers organisieren wir inzwischen unser eigenes Beiprogramm und konnten so den Freitagabend an der Hotelbar ausklingen lassen und den Samstagabend zusammen mit Reiner Wichels und Jan-Philipp Scheu bei der Schnitzelwirtin genießen. Sollten Sie ebenfalls einmal dort einkehren, was ich Ihnen nur wärmstens empfehlen kann, dann richten Sie der guten Seele des Hauses, Claudia Heinemann, liebe Grüße von mir aus.

Gut gestärkt und gelaunt, entschlossen wir uns den Abend nicht an der Bar, der Barkeeper möge uns dies verzeihen, ausklingen zu lassen, sondern noch bei Lilo & Werner vorbeizuschauen, gab es dort noch Livemusik von einem ganz passablen Neil Young-Interpreten.

Das Hotel mit dem Kongressbereich gehörte sicherlich einmal mit zu den besten der Stadt, die dortigen Angestellten gaben auf alle Fälle ihr Bestes, was dessen schleichenden Zerfall aber nicht verhindert und den Gesamteindruck von Halle nur verstärkte.

Der 66. Bundeskongress selbst verlief völlig erwartungsgemäß und überraschte wohl kaum noch einen der Delegierten. Ich stellte dieses Mal aber verstärkt — sicherlich auch der Umgebung geschuldet — fest, dass meine bessere Hälfte und ich inzwischen zu den „Verbandsälteren“ zählen, wobei nur noch vereinzelt ein paar ältere „Dinosaurier“ auftreten. Da ich mit der Gewissheit groß wurde, dass „Tradition daraus besteht, immer an der Spitze des Fortschritts zu marschieren“ (Gerhard von Scharnhorst), weckt in mir das Auftreten von Dinosauriern überhaupt keine nostalgischen Gefühle.

Das Ganze wurde nur noch dadurch verschlimmert, als ich erkennen musste, dass es kaum noch Unterschiede zwischen diesen Dinosauriern und unserer anwesenden Verbandsjugend gibt. Zudem verabschiedeten wir einen „Altgedienten“, den ich vor fast zwei Jahrzehnten noch als jugendlichen Hoffnungsträger ansah; der Verlauf der Welt ist wohl insgesamt etwas unrund geworden.

Eine Ursache dafür, zumindest was unseren Verband angeht, sehe ich darin, dass man als Mensch nicht in die Verbandsarbeit hineingeworfen — und dies möglichst weit oben — werden sollte, sondern in den Verband hineinwachsen muss. Ich selbst hatte mir bereits gut 20 Jahre lang auf lokaler Ebene meine Meriten verdient, bevor ich überhaupt auf Bundesebene tätig wurde.

Heute ist es nicht unüblich, dass man möglichst jung und unerfahren auf der höchsten Verbandsebene beginnt, dort erwartungsgemäß versagt, dabei ein paar Dinosaurier versucht zu imitieren (Motto: mehr Schein als Sein und dabei ja keine eigenen Wege gehen) und dann nach unten in die Verbandsstrukturen weitergereicht wird, wo man ebenfalls nur Blödsinn anstellt.

Und so war es doch ein wenig erfrischend, dass wir dieses Mal ein oder zwei Kreisvorsitzende neu mit in das Präsidium wählen konnten.

Eine Übersicht über die bisherigen Bundeskongresse der EUROPA-UNION gibt es gleich hier.