Müllberg

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Beitragsfoto: Müllberg

Flaggenstreit

Dass der Heilbronner OB keine Europaflagge mag, ist hinlänglich bekannt, auch vermuten inzwischen einige, dass man vor dem Rathaus lieber die Flagge der Russischen Föderation sähe — hat man sich doch jüngst mit bekennenden Antidemokraten und Angriffskriegern verbrüdert.

Völlig erbärmlich ist aber das Verhalten der Heilbronner Stadtspitze in Bezug auf das Hissen einer Israel-Flagge angesichts der sehr tragischen Ereignisse in Israel, wo ein gesamtes Land und dessen Bevölkerung erneut um die eigene Existenz kämpfen muss.

Gemäß der Heilbronner Stimme (10. Oktober 2023, 13:35 Uhr) „erstrahlte [bereits am Samstag] das Brandenburger Tor in den Nationalfarben Israels, blau und weiß, und zeigte den Davidstern. Stuttgart und viele Städte im Südwesten folgten darauf. Am Sonntagabend setzte die Landeshauptstadt die Flaggen auf Halbmast, ein Zeichen der Trauer. Am Montag wurden dann vor dem Neuen Schloss, dem Landtag und dem Staatsministerium die Flaggen Israels gehisst.“

Jetzt musste der Heilbronner OB nachgeben und sich zumindest offiziell als Stadtrepräsentant zu einer besonderen Verantwortung gegenüber Israel und dem jüdischen Volk bekennen und die Flagge Israels vor dem Heilbronner Rathaus aufziehen lassen.

Glaubwürdigkeit geht anders!

Und nun wird sich auch bestimmt niemand mehr die Frage stellen, warum es bis heute keine Synagoge in Heilbronn gibt — Stuttgart und Ulm haben übrigens schon längst wieder eine.

Nachtrag

Hier finden Sie den heutigen Brief des Vorsitzenden der Deutsch Israelischen Gesellschaft Heilbronn, Bernd Sommer:

Nachtrag 11.10.2023

In der Nacht wurde die Flagge von ein paar Heilbronnern heruntergerissen und geschändet. Zum Glück hat sich die Verwaltung dazu entschieden, gleich eine neue Flagge zu hissen.

Hier finden Sie die entsprechende Reaktion von Bernd Sommer:

Sozialquote

Auch wie wir Heilbronner wohnen, interessiert unsere Gemeinderäte mehrheitlich nicht. Die SPD feiert sich sogar dafür, dass sie eine flexible Sozialquote im Wohnungsbau durchgesetzt hat. Das bedeutet, dass Investoren nie wirklich wissen, woran sie in Heilbronn sind und sich zudem immer wieder aufs Neue darum bemühen müssen, um bei jedem einzelnen Gemeinderat für eine möglichst gute Stimmung zu sorgen, damit dann für das neue Projekt eine möglichst geringe Sozialquote, noch weniger Parkplätze pro Wohneinheit und zudem die Übernahme von weiteren Kosten, wie z. B. für Grünanlagen oder Quartiersgaragen durch die Stadt erfolgt.

Um die Unsicherheit für potenzielle Investoren noch weiter zu erhöhen, kommen noch wunderbarere Ideen und Ideenwettbewerbe mit hinzu, die selbst die bereits vorhandenen Auflagen unserer bestehenden Bauverordnungen und -richtlinien weit übertreffen.

Das Ganze wird dann für die Bauherren noch spannender, denn sie wissen nie wirklich, ob es nach Bauabschluss (noch) eine ausreichende infrastrukturelle Anbindung des neuen Gebäudes gibt — die ganzen Häuser könnten plötzlich am Ende einer Sackgasse liegen und der öffentliche Nahverkehr kommt erst gar nicht ins Viertel. Lassen wir die Tragödie mit einem Glasfaseranschluss mal ganz außen vor. Auch die Frage, ob die Kinder der künftigen Bewohner überhaupt auf einen Kindergarten oder eine Schule zurückgreifen können — Schwimmbäder und Sportplätze erwartet bereits keiner mehr.

Wen wundert es da noch, wenn es in Heilbronn kaum noch ausreichend Wohnraum für die heutigen Heilbronner gibt — für die künftigen Neubürger ganz zu schweigen.

Müllberge

Als ich gestern die Stadtverwaltung mit dem Heilbronner Mängelmelder-App über einen Müllberg informierte, wurde ich dieses Mal sogleich darauf aufmerksam gemacht, dass mindestens drei Bürger diesen Müllhaufen in den letzten Tagen bereits gemeldet hätten. Danach kam die Frage, ob ich diese Meldung dennoch abschicken möchte.

Inzwischen stinkt der Müll bereits in den Himmel und ich wurde nur deswegen ein wenig besänftigt, als ein Syrer kopfschüttelnd das Ganze vor Ort wie folgt kommentierte: „Heilbronn halt“. Dann musste ich daran denken, wie meine türkische Nachbarin sogar die Straße vor ihrem Haus mindestens einmal in der Woche fegt, vom Trottoir ganz zu schweigen.

Was wieder einmal beweist, dass Anstand und Fleiß wie auch alle anderen positiven Werte keine nationalen Eigenschaften sind, sondern einfach nur zu einem guten Menschen mit dazu gehören!

Leider aber wohnen in Heilbronn immer mehr Dreckschweine, was man, wie ich immer wieder betone, durch mehr Bildung schnell ändern könnte und durch eine schnelle und strikte Bestrafung zusätzlich durchsetzen müsste.

Leider aber ist unser Gemeinderat mehrheitlich eher bildungsfeindlich und hat zudem kein Interesse daran, um in unserer Stadt für Ruhe, Ordnung und Sauberkeit sorgen zu lassen. Und auch unser OB hat andere Ziele — eine funktionierende Stadtverwaltung gehört ganz offensichtlich nicht mit dazu!

Nachtrag 11.10.2023

Und auch die Stadt Heilbronn war fleißig und hat zumindest den Sperrmüll wegräumen lassen. Wie mir ein Müllwerker versicherte, war es noch unter dem letzten OB üblich jeden Müllbeutel sofort zu entfernen, denn damals wusste man noch von der Tatsache, dass ein liegengebliebener Beutel zwangsweise einen zweiten und dritten usw. folgen lässt.


Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

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Beitragsfoto: Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

Termine

Gerade stehen zwei Termine an, die mir ganz besonders am Herzen liegen. Am Mittwoch, 6. September 2023 findet um 19.00 Uhr im Ratskeller Heilbronn ein Vortrags- und Diskussionsabend zur künftigen Windenergienutzung im Heilbronner Stadtgebiet statt. Der Freie Wähler Altstadtrat, Windenergieexperte und Dozent an der Universität Stuttgart Heiner Dörner stellt in seinem Vortrag, die Möglichkeiten einer Windenergienutzung vor. Danach steht er für Fragen und eine Diskussion zur Verfügung.

Ein Thema, das bestimmt auch sehr viele Heilbronner interessieren könnte. Demnächst werden Herbert Burkhardt und ich noch ein paar Plakate aufstellen, um möglichst viele Heilbronner ansprechen zu können.

Der andere Termin sind die inzwischen 7. Hertensteiner Gespräche, die am Samstag, 23. September 2023 ganztägig im Parkhotel stattfinden werden. Diese Gespräche bewerben wir Föderalsten bereits seit einem Jahr, und so müssten politisch oder gar an Europa interessierte Heilbronner den Termin bereits kennen. Auch die dortigen Themen sollten eigentlich alle Heilbronner, ob jung oder alt, interessieren.

Es wird wohl Vorständen und Mitgliedern anderer Vereine ähnlich ergehen, dass man selbst für Dinge und Sachen Werbung machen muss, die man seinen Mitbürgern schenken möchte. Auf jeden Fall aber sind es beide Veranstaltungen wert, dass möglichst viele Heilbronner davon auch Gebrauch machen werden.

Jetzt bin ich einmal sehr gespannt darauf, wie viele Heilbronner zu den beiden Termine kommen werden.

Sommerzone

Sehr gefreut habe ich mich über einen Leserbrief von Franz Wagner in der Heilbronner Stimme (9.8.2023: 24), der nochmals das Thema Sommerzone aufgreift. Er bringt es dabei voll und ganz auf den Punkt:

Autos kaufen nicht ein

Zur Sommerzone in Heilbronn, „Händler schicken Brandbrief“.

Die AfD-gesteuerte „Petition“ gegen die Sommerzonen ist von Kurzsichtigkeit und Mief alter Zeiten getragen. In der üblichen Situation ohne Sommerzone sind Turmstraße und insbesondere die Lohtorstraße arg abstoßende Orte: sinnloser Parkplatzsuchverkehr, rangierende SUV-Panzer, Dieselgestank. Da will man weder einkehren noch einkaufen. Welch einen erfreulichen Unterschied machen da bereits die temporären Sommerzonen-Installationen. Heilbronn braucht mehr davon.“

Franz Wagner, Heilbronn

Leider und weniger erfreulich werden solche „Petitionen“ gegen eine positive Entwicklung unserer Stadt von der Stadtverwaltung gerne genutzt, um weiterhin nichts für eine schon sehr lange notwendige Verbesserung unserer Innenstadt unternehmen zu müssen. Wie von mir vor Kurzem noch befürchtet, die Turmstraße wird, ähnlich wie die Saarlandstraße, weit über sieben Jahrzehnte warten müssen — Generationen von Gemeinderäten haben damit noch ein Thema, um sich lebenslang ohne größere Anstrengungen profilieren zu können.

Dabei wäre eine möglichst attraktive Innenstadt für das Überleben nicht nur unserer Ladenbesitzer und Geschäfteinhaber mehr als notwendig. Schön zwar, dass die Heilbronn Marketing GmbH Events aller Art in die Innenstadt holt und ebenfalls gut, dass es weiterhin Feste und Märkte in der Stadt gibt. Das alles wirkt sich aber nur dann aus, wenn auch das restliche Umfeld stimmig ist. Und deshalb muss die Fußgängerzone dringend erweitert und in ein städtisches Gesamtkonzept eingebunden werden. Wenn zudem Ordnung und Sauberkeit nach Heilbronn zurückkehren, dann kommen auch wieder die Kunden, schlendern durch die Straßen und entdecken dabei immer mehr neue und alte Geschäfte. Und davon profitiert auch das gesamte Umfeld.

Ich bin fest davon überzeugt, dass es noch heute viele alteingesessene Betriebe und Läden in Heilbronn gäbe, wenn wir ein stimmiges Gesamtkonzept hätten. Aber so verschlafen wir weiterhin unsere Zukunft und erzählen dabei jedem, dass wir eigentlich eine Weltraum- und Forschungsstadt auf Weltniveau seien.

Gemeinderat

Vor Kurzem bemerkte der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Heilbronner Stimme, dass andere Gruppierungen oder gar Fraktionen, die weniger als die SPD in Heilbronn zu sagen hätten, nur Vorschläge machen, weil sie diese nicht umsetzen müssen. Dies wäre natürlich, wenn dem dann so ist, keine gute Sache.

Schlimmer ist es aber, wenn man als in Heilbronn zumindest mitregierende Fraktion und Federführer der „Heilbronner Einheitspartei“ immer nur Dinge permanent verspricht, wie ganz aktuell eine Sozialquote im Wohnungsbau, und diese dann doch nicht realisiert.

Wie ich es bereits erwähnt hatte, wäre zumindest beim derzeitigen Heilbronner Gemeinderat eine Mehrheit für eine Sozialquote möglich. Aber dennoch geht die SPD wieder mit einer Sozialquote im Gepäck in den kommenden Wahlkampf — mit acht Gemeinderäten, die seit Jahren entweder keine Sozialquote auf die Reihe bekommen oder diese nur zu Wahlkampfzwecken missbrauchen. Und so muss man erneut befürchten, dass selbst die von Rainer Hinderer so erhofften zehn SPD-Gemeinderäte keine Sozialquote realisieren werden.

Besser wäre es, wenn die SPD noch mit diesem Gemeinderat eine Sozialquote beschließt, denn dann müssten kleinere Fraktionen oder Gruppierungen eine solche auch nicht mehr fordern. Mit den Freien Wählern wäre ein Sozialquote auf alle Fälle bis zu 30 % umsetzbar.


Bibliofon

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Beitragsfoto: Bibliofon | Wer weiß wo?

Sozialquote

Wie es Hannes Finkbeiner bereits hier geschrieben hat, gibt es keine Sozialquote im Wohnungsbau in Heilbronn. Der Gemeinderat hat sich gem. Tanja Sagasser-Beil bisher nur dazu durchringen können, von Fall zu Fall eine solche zu beschließen. Ich durfte bereits beim letzten Gemeinderatswahlkampf feststellen, dass dies durchaus ein Thema in Heilbronn ist und habe mich darüber gewundert, warum man in den letzten Jahren auch diesbezüglich nichts unternommen hat.

Gestern war es dann so weit, die Freien Wähler wollen nun endlich Knöpfe an die Angelegenheit machen und sowohl die Stadtverwaltung als auch den Gemeinderat dazu bewegen, dass wenigstens eine 20 % Sozialquote in Heilbronn festgelegt wird; selbst eine Quote von 30 % wäre für die Freie Wähler möglich. Darüber hinaus fordern die Freien Wähler zusätzliche Maßnahmen seitens der Stadt, um die prekäre Wohnungssituation in Heilbronn endlich in den Griff zu bekommen.

Der Ball liegt nun im Spielfeld des OB und seiner SPD-Fraktion — ich bin einmal gespannt darauf, ob sie diesen auch aufnehmen werden oder das Ganze weiterhin nur verschleppen, um auch 2024 wieder ein billiges Wahlkampfthema zu haben. Ich bin davon überzeugt, dass ausreichender Wohnraum kein Thema für Parteistreitereien ist, sondern ein Problem, das man gemeinsam so schnell wie möglich in den Griff bekommt. So werde ich wohl aber auch 2029 wieder darüber schreiben müssen!

Besprechungen

Gestern gab es eine ganze Menge an Besprechungen und zum Schluss dann noch den Europastammtisch. Über letzteren werde ich wohl heute noch einen eigenen Beitrag auf der EUROPA-UNION Heilbronn Website schreiben. Der Stammtisch war so spannend, dass ich bis zum Schluss vergaß, ein Bild zu machen. Gut war, dass noch genügend Stammtischler anwesend waren als ich meinen Fauxpas bemerkte.

Sehr spannend war auch das Pressegespräch der Freien Wähler mit zwei Heilbronner Journalisten. Brigitte Fritz-Kador und Joachim Friedl konnten dabei viel Neues erfahren. Ich bewundere dabei immer wieder wie sehr gut Journalisten informiert sind und freue mich zudem, wenn diese durch Nachfragen bei einer weiteren Seite Dinge bestätigt haben möchten, die sie bereits schon vorab zur Kenntnis genommen hatten, und dies bevor sie damit in die Öffentlichkeit gehen.

Auch konnte ich mit Detlef Stern noch eine Gelegenheit für einen Kaffee festzurren und musste beim Spaziergang in der Stadt einem Studenten leider mitteilen, dass ich weder Matrikelnummern noch die dazu gehörigen Noten im Kopf habe.

Auf dem Nachhauseweg gelang es mir dann noch ein Foto vom Wollhaus zu schießen. Dieses ziert nun den Beitrag von Thomas Aurich. Im Falle, dass mir die Firma Neufeld ein entsprechendes Planungsfoto zukommen lässt, werde ich den Blog-Beitrag entsprechend ergänzen.

Übrigens, auch Brigitte Fritz-Kador hat jüngst in der Rhein-Neckar Zeitung (29.7.2023: 9) zum Thema Wollhaus geschrieben. Im Gegensatz zu Thomas Aurich fand sie den Vorstoß der Freien Wähler für eine Sozialquote im Wollhaus nicht für unangebracht. Und ich behaupte, dass dieses Wollhaus-Konzept nicht an einer Sozialquote scheitern wird, eher daran, dass manche Heilbronner Konkurrenz wie der Teufel das Weihwasser fürchten. Und dabei sind wir erst bei einem weiteren Hotel angelangt und sprechen noch nicht einmal von einer Markthalle oder gar neuen attraktiven Ladengeschäften für unsere Stadt.

Zwischendurch konnte mir noch meine bessere Hälfte berichten, was sie alles erleben durfte als sie das Auto unseres Ältesten in Heilbronn ummelden wollte. Interessant dabei, dass man direkte Leistungsvergleiche von Stadt- und Landkreisverwaltung ziehen kann. Wobei beide weiterhin in einer ähnlichen Liga spielen und sich verwaltungstechnisch wohl noch im Reichsstadtzeitalter befinden — was die vielen Tauben in Heilbronn erklären könnte: alles verirrte und verwirrte Brieftauben der Stadtverwaltung.

Karlssee

Wie man es bereits gestern in der Heilbronner Stimme erfahren durfte, sind nicht nur die Heilbronner Innenstadt und unser Stadtwald ein Eldorado für Dreckschweine aller Art, sondern auch das jüngste Stadtquartier darf sich nun mit den Folgen einer falschen Stadtpolitik herumschlagen. „Im Karlssee, dem Herzstück des Neckarbogens, schwimmt derzeit viel, was dort nicht hingehört. vermüllt. Ebenso die Strecke entlang der Neckarbogen-Promenade.

Den Dreckschweinen — in Heilbronn gerne als „Müllsünder“ verharmlost — „drohen Geldstrafen“. Das Problem dabei ist, dass seit Jahren keine ernstzunehmende Kontrollen stattfinden und selbst wenn die Ordnungshüter überhaupt nicht mehr darum herumkommen, um Anzeige zu erstatten, die Straftäter keine Folgen zu befürchten haben.

Und ist eine Stadtgesellschaft erst einmal verlottert, dann wird es sehr schwierig, um diese Situation überhaupt wieder in den Griff zu bekommen. Seit meiner Rückkehr nach Heilbronn Ende 2014 bin ich entsetzt darüber, wie dreckig meine alte und neue Heimat geworden ist — was jene, die den Zerfall vor Ort miterlebt haben, wohl nicht mehr feststellen können, ähnlich wie der Hummer, der es nicht merken soll, wenn die Temperatur im Kochtopf langsam aber sicher steigt — und versuche seither vergeblich dagegen anzuschreiben oder gar den Gemeinderat dazu zu bewegen, um etwas gegen die Vermüllung unserer Stadt zu unternehmen.

Einzig und alleine beim Stadtbad konnte ich eine kleine Besserung erzielen, die inzwischen aber auch wieder rückläufig ist. Die ehrenamtlichen Müllsammelaktionen habe ich eingestellt, weil ich zu alt dazu bin, dass mir Rotznasen dabei lachend und feixend den Müll vor die Füße werfen — und man solchen Bübchen leider nicht den Hosenboden langziehen darf.

Und so wird wohl erst dann etwas geschehen, wenn auch unseren Bürgermeistern und Gemeinderäten in ihren besseren Wohnlagen ebenfalls der Müll um die Ohren fliegt — dann aber wird es für unsere Stadt zu spät sein!

„Aber die Würde eines Volkes wie des unsrigen kann nicht die der Einfalt, kann nur die Würde des Wissens und des Geistes sein, und die weist den Veitstanz des Fanatismus von sich.“

THOMAS MANN, DEUTSCHE ANSPRACHE (1930: 21)