Demokratie

Volkes Stimme 5 (11)

Beitragsfoto: Beispielbild | © Pixabay

Neben der erfreulichen Wahlbeteiligung von 82,5 % war vielleicht das einzig Positive, dass mein Vater den Wahlausgang nicht mehr miterleben musste. Auf alle Fälle aber haben wir wieder nur „lauter Sieger“ und sollte eine Partei „nur ganz knapp verloren“ haben, wieder einmal keine Verantwortlichen.

Auch wenn es noch viel schlimmer hätte kommen können, nun doch schon einmal mein erster Kommentar zum Wahlausgang — ein Hot Wash Up sozusagen.

Da ich selbst parteipolitisch unterwegs war und dies noch in Zeiten, wo meine Mitbürger mehrheitlich eigenverantwortlich gehandelt wie auch gewählt haben und auf alle Fälle zumindest das kleine Einmaleins beherrschten, waren Wahlbeteiligungen zwischen 91,1 % und 84,3 % gang und gäbe. Ergo, auch wenn die diesjährige Wahlbeteiligung mit das Erfreulichste an der gesamten Wahl war, ist es für unser Volk ein regelrechtes Armutszeugnis und ein weiterer Beweis dafür, dass wir auch gesellschaftlich abgewirtschaftet haben.

Schadenfreude ist eigentlich nicht so mein Ding, aber als absehbar war, dass das BSW nicht in den Bundestag einzieht, knallten bei uns die Sektkorken. Aber sofort war auch klar, dass die widerliche Sarah Wagenknecht nicht wie angekündigt, ihr politisches Ende verkündete, sondern ihrem Geldgeber Wladimir Putin auch weiterhin zur Verfügung steht. Überrascht war ich dann davon, dass Christian Lindner seinen Rückzug aus der Politik verkündete, so viel Charakter habe ich ihm gar nicht zugetraut. Bei Michael Link habe ich mich schon gemeldet und ihm mein persönliches Bedauern für sein Ausscheiden aus dem Bundestag bekundet — auch wenn ich von unserer ehemaligen gemeinsamen Partei nichts mehr halte, hat er als Berufspolitiker gute Arbeit geleistet und war auf alle Fälle ein Gewinn für unsere Demokratie.

Bedauerlich auch, dass für demokratische Kleinstparteien wie etwa Volt diese Wahl nicht förderlich war; auch ich musste strategisch wählen, um meiner Stimme etwas Gehör verschaffen zu können. Überlegen müssen wir uns dabei alle insgesamt, ob sich inzwischen unsere Demokratie bereits hin zu einer Zweiparteiendemokratie entwickelt — oder gar schon hat.

Der Wahlkampf hat zumindest mir gezeigt, dass es auch in Deutschland grundsätzlich zwei Lager gibt, die gegeneinander antreten und welche sich gerade noch schütteln müssen — die Grenzen werden dabei wohl noch eine ganze Weile fließend bleiben. Und so werden wir alle schneller im derzeitigen Stadium einer US-Demokratie ankommen, wo, wenn man die wenigen echten Liberalen bzw. Unabhängigen einmal ausgeklammert, nur noch zwischen Demokraten und Antidemokraten (GOP) unterscheidet.

Es muss sich dabei noch zeigen, wo dabei die Grenze zwischen beiden Blöcken oder Lagern liegen wird, links der Union, mitten in der Union oder rechts von der Union — gerne sähe ich Letzteres und bin dabei schon wieder einmal mit Franz Josef Strauß und Hans August Lücker einer Meinung. Auf alle Fälle aber — und dies können wir beim BSW ganz gut beobachten — schwappt der linke Rand gerade nach rechts hinüber und beendet damit ganz offiziell das Geschwafel von links und rechts in unserem Land. Und auch bei der Union schwappt es schon eine ganze Weile ins antidemokratische Lager hinüber; so bleibt zu hoffen, dass diese Nazis nicht die ganze Partei mitreißen.

Die Wählerwanderungen aus den ehemaligen Volksparteien heraus zeigen abermals ganz gut, dass zwar früher bei uns die Volksparteien noch Antidemokraten jeglicher Art in sich binden konnten, nun aber diese die dazu notwendigen Kohäsionskräfte gänzlich verloren haben. Und so ist es nur folgerichtig, dass selbst in der SPD Nazis überwintert haben, weniger, dass diese dort noch heute in Ehren gehalten werden. Deshalb ist es jetzt ganz gut, dass während sich auch die SPD in Wohlgefallen auflöst, sich die letzten dortigen Nazis andere Weidegründe suchen werden.

Und so werden sich nach dieser Wahl unsere demokratischen Parteien ganz neu finden müssen, meines Erachtens analog zu den USA in einer „Partei der Demokraten“. Und wenn die Unionsmitglieder nun glauben, dass diese Entwicklung wieder einmal einfach so an ihnen selber vorbeiziehen wird, gebe ich zu bedenken, dass die Union ohne Wenn und Aber und dies ganz locker über die 30 % Hürde hätte hüpfen müssen!

Dem ist aber nicht so und die Union hatte gerade noch einmal Glück, bundesweit nochmals als stärkste Kraft auftreten zu dürfen — ich befürchte nunmehr aber wirklich zum aller letzten Mal!

So bleibt die Frage, hören unsere demokratischen Politiker überhaupt noch den Schuss? Wer jetzt noch glaubt, dass es in Deutschland, wo inzwischen wieder mehr als 30 % der Wählerschaft zumindest dem Faschismus jeder Demokratie den Vorzug gibt, noch Platz für gleich mehrere große demokratische Parteien ist, der irrt sich gewaltig!

Schön wär’s, aber mit Träumen alleine regiert man kein Land! Nach gut 50 Jahren der politischen Misswirtschaft wäre nun einmal Handeln und nicht nur Schwätzen angesagt — das macht Arbeit und tut manchmal auch weh.

Lassen wir uns überraschen!

Nachtrag 25.2.2025

Selbst wenn Kommentare gut geschrieben und durchaus auch diskutabel sind, werden diese von mir nicht freigeschaltet so lange der Absender mir gegenüber anonym bleibt. Dies kann man so auch hier nachlesen.

Manche Kommentatoren zeigen bei der Veröffentlichung dann aber nur den jeweiligen Vornamen an, wogegen ich nichts einzuwenden habe.


Landtag

15.2.02025 4.5 (11)

Beitragsfoto: Landtag

Vermischtes

Heute fühlt sich sogar die Heilbronner Stimme bemüßigt, darauf hinzuweisen, dass der Gemeinderat kein Kasperletheater sei (Heilbronner Stimme, 15.2.2025: 26). Bleibt offen, wer die jeweiligen Protagonisten sind: Kasperle, Seppl, Pezi, Großmutti, Räuber Hotzenplotz oder gar die Oberhexe Okultatia. Als erstes sollten wir uns allerdings darauf einigen, welches Kasperletheater wir zur Grundlage nehmen. Die Heilbronner Stimme könnte vorlegen und wir machen uns dann die entsprechenden Gedanken.

Während wir Europäischen Föderalisten herausgefunden haben, dass unser Europa im Bundestagswahlkampf überhaupt keine Rolle spielt, finden andere Aktivisten, dass auch der Klimawandel völlig ignoriert wird. Die Kandidaten und dies parteiübergreifend geben dem Wahlvolk wieder genau das, was es will: Nationalismus und „sichere“ Renten, mit einer kleinen Prise Rassismus versehen. Unsere Volksvertreter kennen einfach ihre Wähler.

Großen Respekt muss ich Reinhold Würth zollen, der sich auch zu dieser Wahl äußert und dieses Mal eindeutig zeigt, dass er ein großer Europäer ist.

„Jede Stimme gegen Rechts für demokratische Parteien ist Gold wert. Es spricht also absolut nichts dagegen, zur Bundestagswahl zu gehen und so aktiv unser Grundgesetz zu schützen, das freiheitlich-demokratische Zusammenleben zu stärken, am Rand auch den Euro und die Europäische Union mit dem großen Fernziel der Vereinigten Staaten von Europa.“

Reinhold Würth, aus einer Anzeige in der Heilbronner Stimme (15.2.2025: 32)

Europa-Ball

Heute gab es nun die letzte Besprechung für den diesjährigen Ball. Zwar sind die meisten Tische bereits belegt, aber es gibt weiterhin noch freie Plätze. Ich freue mich sehr darüber, dass die Freien Wähler Michael Kuhn und Herbert Burkhardt einen eigenen Tisch gebucht haben; das ist gelebte Unterstützung für Heilbronner Vereine!

Nach der Besprechung werde ich nochmals einen Zahn zulegen und versuchen, dass es noch ein paar weitere Stände im Foyer der Harmonie geben wird, damit die Ballgäste ein nettes und auch informatives Addon zum Ball bekommen. Die Idee ist weiterhin „Culture meets Politics“ und muss in Heilbronn noch etwas populärer werden. Auch wenn es die Partei der Humanisten nicht geschafft hat, für die Bundestagswahl in Baden-Württemberg zugelassen zu werden, hat mir deren neuer Landesvorsitzender Steven Schmitt, ein EUROPA-UNION Heilbronn-Mitglied, zugesichert, wieder mit einem Informationsstand beim Ball vertreten zu sein. Und auch Volt ist fest eingeplant. FDP und SPD haben sich vormerken lassen und so hoffe ich, dass die Enttäuschung über den Wahlausgang nicht bis in den Mai hinein andauern wird. Bündnis 90/Die Grünen und die CDU prüfen noch, hier muss ich nochmals nachhaken.

Aber auch für andere Europainteressierte, Institutionen, Firmen und Vereine ist Platz, um beim Europa-Ball Flagge für unser gemeinsames Europa zu zeigen. Zur demokratischen Kultur gehört es auch, dass man sich in angenehmer Atmosphäre zusammensetzt und Verbindungen über die politischen Lager hinweg schmiedet, zumindest aber kommt man dabei ins gemeinsame Gespräch und gegenseitigen Austausch.

Wir Demokraten müssen gerade in diesen sehr traurigen und noch herausfordernden Zeiten zusammenhalten und auch -arbeiten, wenn wir nicht wieder unter die Räder kommen wollen. Dass es um unsere Demokratie tatsächlich sehr ernst steht, zeigen die aktuellen Kapitalflüsse ganz gut. Wir können kaum einen Europa-Ball finanziell stemmen, hingegen würden wir eine Nazi-Party (Mel Brooks) schmeißen, schöbe man uns die Millionen nur so in den Hintern.

Auf alle Fälle haben wir beschlossen, dass wir uns dennoch auf die Suche nach Sponsoren machen, denn wir möchten den Europa-Ball gerne noch etwas erweitern. Für Sponsoren böte sich das Foyer der Harmonie regelrecht an und auf der Bühne gibt es ausreichend Platz, um ein Logo sehr markant aufzustellen, z. B. dort wo das „HN“ der Stadt Heilbronn zu finden war, für das wir bisher extra zahlen mussten.

King Lear

Das Erfreulichste am Neujahrsempfang der Europaverbände in Baden-Württemberg waren für mich ein paar sehr gute Gespräche mit einigen meiner Leser. Ganz unverhofft aber dennoch sehr spannend. Und wenn man schon dabei ist, kommt man auch noch auf Shakespeare. Mitten im Gespräch zitierte ihn Peter Schulze: „Wahrheit ist ein Hund, der ins Loch muß und hinausgepeitscht wird, während Madame Schoßhündin am Feuer stehen und stinken darf.“ und versüßte mir sogleich den Abend.

„Truth’s a dog must to kennel; he must be whipped out, when the Lady Brach may stand by th’ fire and stink.“

William Shakespeare, King Lear, Act 1, scene 4 (The Fool)

Zuvor durfte ich noch den Wahlleiter bei der Europäischen Bewegung geben. Zumindest an diesem Abend waren sich alle darin einig, dass es ohne eine EU nicht geht und wir zudem in sehr schwierige Fahrwasser geraten sind. Manche waren dazu noch überrascht, dass uns jetzt auch die US-Amerikaner in die Seite grätschen, dabei wurde in den USA bereits am 5. November 2024 gewählt.

Warten auf Shakespeare

Aber die gestrigen Aussagen von J. D. Vance in München brachten sogar mich ins Staunen. Dann aber war ich wieder abgelenkt, denn ich fand keine Antwort auf die Frage, ob man Elon Musk mit dem Graf von Gloucester vergleichen könne. J. D. Vance dürfte aber den Narren ganz gut geben, zumindest bis zur nächsten Kehrtwende.

Zwar waren nicht alle angekündigten Heilbronner Föderalisten nach Stuttgart in den Landtag gekommen, was aber nicht schlimm war, da ich mich so mehr mit Föderalisten aus dem ganzen Land, dem Elsaß, Luxemburg und sogar aus Bayern unterhalten konnte. Und als wir auf die Idee eines Gruppenfotos kamen, waren bereits die ersten wieder auf dem Rückweg nach Heilbronn.

Währenddessen trafen sich die gerne auch selbsternannten Sicherheitspolitiker der westlichen Welt zur Münchner Sicherheitskonferenz und ließen sich von J. D. Vance die Leviten lesen. Was man halt so macht, wenn man weder willens noch in der Lage ist, um für sich selbst zu sorgen.

Und zu unserem Glück meinten Donald Trump, Elon Musk und J. D. Vance, dass es völlig opportun wäre, lieber Wahlkampf für ihre europäischen Gesinnungsgenossen zu machen als uns Europäer zum eigenen Handeln zu bewegen. Dieses Trio versteht dabei nicht, dass die europäischen Faschisten und Nationalsozialisten sich bereits einem Wladimir Putin unterworfen haben. Vielleicht aber sind sie auch viel schlauer als ich und haben allesamt Europa bereits am Rhein geteilt.

„Now, gods, stand up for bastards!“

William Shakespeare, King Lear, Act 1 Scene 2 (edmund)

Bundestagswahl 2021

29 bzw.16 Parteien 4.6 (9)

Beitragsfoto: Bundestagswahl

An der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 nehmen nun 29 der 41 vom Bundeswahlausschuss formal anerkannten Parteien teil. Von den in Baden-Württemberg antreten wollenden Parteien wurden aber fünf Parteien nicht zugelassen: Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer; MERA25 – Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit; Partei der Humanisten (PdH) – Fakten, Freiheit, Fortschritt; Partei des Fortschritts (PdF) und die Piratenpartei Deutschland.

Gem. des Innenministeriums sind Formfehler dafür verantwortlich; es seien „nicht alle notwendigen Unterlagen frist- und formgerecht“ eingereicht worden. Zudem wurden sechs Bewerber von vier Listen gestrichen – zum Teil ebenfalls aufgrund von Formfehlern. Eine Bewerberin ist nach Einreichen der Liste verstorben. Den Spitzenkandidaten der PdH Mario Caraggio kenne ich persönlich und bedauere deren Ausfall umso mehr, frage mich aus eigener Erfahrung heraus aber dann doch, warum man sich solche bürokratischen Fehler überhaupt leistet?

Somit werden in Baden-Württemberg die 16 zugelassenen Parteien bei der Bundestagswahl 2025 in folgender Reihenfolge auf dem Stimmzettel erscheinen. Ich habe die Liste noch mit einer persönlichen Einschätzung zur Wählbarkeit ergänzt.

  1. Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU
  2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD
  3. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – GRÜNE
  4. Freie Demokratische Partei – FDP
  5. Alternative für Deutschland – AfD —> nicht wählbar!
  6. Die Linke – Die Linke —> bedingt wählbar
  7. Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis —> nicht wählbar!
  8. FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER —> bedingt wählbar
  9. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ- Tierschutzpartei
  10. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI
  11. Volt Deutschland – Volt
  12. Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt – ÖDP
  13. Bündnis C – Christen für Deutschland – Bündnis C —> bedingt wählbar
  14. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands – MLPD —> nicht wählbar!
  15. BÜNDNIS DEUTSCHLAND – BÜNDNIS DEUTSCHLAND —> bedingt wählbar
  16. Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit – BSW –> nicht wählbar!

Mehr über die Landeslisten für die Bundestagswahl 2025 kann man auf der Website der Landeszentrale für politische Bildung finden.

Der Vollständigkeit halber führe ich auch noch die restlichen Parteien mit auf, die um Sitze im Deutschen Bundestag bei den Wählern werben werden.

  • Christlich-Soziale Union in Bayern
  • Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer
  • Piratenpartei Deutschland
  • Südschleswigscher Wählerverband
  • Partei für Verjüngungsforschung
  • Partei der Humanisten (PdH)
  • Bayernpartei
  • Menschliche Welt
  • Partei des Fortschritts
  • Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale
  • Bürgerrechtsbewegung Solidarität
  • MERA25 – Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit
  • WerteUnion

Bei uns in Baden-Württemberg kann man auf alle Fälle zwischen acht Parteien wählen und sollte man darunter keiner Partei guten Gewissens seine Stimme geben können, bedingt und hoffentlich mit Bauchschmerzen auf vier weitere ausweichen.

Im Falle, dass man auch dann noch und dies nach bestem Wissen und Gewissen keine zwei Kreuzchen (1. und 2. Stimme) setzen kann, geht auch nur ein Kreuz, nämlich bei der Erststimme.

Und wenn man auch dies nicht mehr mit seinem Gewissen vereinbaren kann, empfehle ich den Stimmzettel ungültig zu machen. Auf jeden Fall aber gilt es zu wählen, denn wer nicht wählen geht, der zählt auch nicht!

„Am 5. März hat sich das Volk entschieden und in seiner Mehrheit zu uns bekannt. In einer einzigartigen Erhebung hat es in wenigen Wochen die nationale Ehre wiederhergestellt und dank Ihrem Verstehen, Herr Reichspräsident, die Vermählung vollzogen zwischen den Symbolen der alten Größen und der jungen Kraft.“

Adolf Hitler, Reichstagseröffnungsrede (21.3.1933)