Frau mit Flagge

24. April 2022 5 (1)

Beitragsfoto: Frau mit Flagge | © Pixabay

Schon einmal haben unsere französischen Nachbarn unserem Europa einen gewaltigen Strich durch die Rechnung gemacht. Manche von uns erinnern sich noch gut daran, wie am 29. Mai 2005 eine Mehrheit von 55,7 % der Franzosen gegen die Annahme des Vertrages zu einer europäischen Verfassung stimmten und unser Europa um Jahre zurückwarfen.

Die Realisten unter uns erkannten schon damals, dass die Mitgliedsstaaten der EU nicht aufgrund der Europäischen Idee in der EU waren, ganz besonders nicht jene, die erst 2004 beigetreten sind.

Die Hauptgründe für eine Mitgliedschaft dürften bis heute bei den meisten Mitgliedern in den finanziellen Vorteilen einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit und eines sozialen Europas (Transferzahlungen) liegen.

Als nächster Grund die ganz banale Sache, dass sie durch ihre Mitgliedschaft in der EU überhaupt noch ihre eigene nationale Souveränität aufrechterhalten können (eigentlich ein Widerspruch in sich). Für manche aber ist es auch die Rettung vor einem wiedererstarkenden Russland; wobei ironischerweise Russland dabei inzwischen Deutschland als Schreckgespenst abgelöst hat — zumindest vorerst.

Und selbst die lautstarken Europäer denken bei Europa eher an einen Superstaat Europa, je nach Nationalität dabei an eine europäische Grande Nation oder an ein europäisches Groß-Berlin — was sehr viele deshalb an einen deutsch-französischen Burgfrieden glauben ließ. Und einige dieser Europäer glauben bis heute sogar noch daran, den Superstaat Europa unter Moskauer Führung realisieren zu können.

Sehr wenige Unionsbürger glauben bis heute noch an einen Bundesstaat Europa — an die Vereinigten Staaten von Europa. Und noch weniger davon an einen Zusammenschluss der Freien Welt bis hin zu einer inzwischen in weiter Ferne liegenden Weltunion.

Gerade befindet sich Europa wieder einmal im Krieg, auch die Europäische Union. Unser wichtigster und verlässlichster Partner, die Vereinigten Staaten von Amerika, versuchen dabei noch eine Ausweitung zu einem Weltkrieg zu verhindern. Wir Europäer sind übrigens einem Weltkrieg weniger abgeneigt — wieder einmal (was man als Anzeichen von Hybris werten kann).

Was diesen Krieg aber ganz besonders macht, ist, dass die Fronten bei fast allen Kriegsbeteiligten noch nicht geklärt sind.

Ungarn, Österreich und Deutschland scheinen immer noch eher für Russland zu tendieren und werden nur durch die Standhaftigkeit der Ukrainer zu einer Umkehr ihrer Politik gezwungen. Wobei wir erkennen müssen, dass dies dann nur eine (knappe) Mehrheitsentscheidung sein wird.

Leider glauben sehr viele Deutsche immer noch daran, dass die USA dem deutschen Großmachtstreben entgegensteht — und sie haben völlig recht damit, denn die USA bauen auf ein demokratisches und europäisches Deutschland.

Bei den baltischen Staaten, Polen und dem Rest Osteuropas liegt die Angst vor Russland noch zu tief, um sich von unserem Europa abzuwenden, was sich aber sehr schnell ändern wird, wenn diese Angst entfällt — die antidemokratischen Polen können als gutes Beispiel dienen.

Das Vereinigte Königreich und die Skandinavier sind sich einig, sie stehen an der Seite der USA, um das Freie Europa zu verteidigen. Südeuropa und die iberische Halbinsel halten sich hingegen noch etwas bedeckt, weil sie nicht genau wissen, wie sich Deutschland und vielleicht demnächst auch Frankreich entscheiden werden.

Und während wir Deutschen weiterhin herumlavieren und immer noch versuchen, Profit aus dem Krieg zu ziehen, wird es für unser Europa bereits am 10. April 2022 sehr spannend werden, und spätestens am 24. April 2022 haben wir dann Gewissheit.

Denn Frankreich wählt einen neuen Präsidenten:

  • Emmanuel Macron, ein Superstaat-Europäer, baut weiterhin auf Europa, aber ohne Russland und möglichst auch ohne die USA.
  • Marine Le Pen, eine Faschistin, vielleicht auch ein Nazi, baut auf die Grande Nation und dies gerne mit russischer Unterstützung, auf jeden Fall aber ohne die USA.

So werden wir Deutschen am 24. April 2022 endlich wissen, wie es in diesem Krieg weitergeht. Unsere französischen Freunde werden dies für uns entscheiden.

Wie es mit unserem Europa weitergeht, werden wir aber auch dann nicht wissen. Denn im besten Fall wird die Ukraine überleben und die Russische Föderation für ein paar Jahre stiller werden. Die USA können einen Weltkrieg verhindern, und die Chinesen warten nochmals ein wenig, bis sie selber den Konflikt wagen.

Auf jeden Fall aber werden auf das gesamte Europa Kosten in bisher nicht vorstellbarer Höhe zukommen, und wir Normalbürger werden allesamt unser bisheriges Luxusleben aufgeben müssen.

Dann wird es richtig spannend, nämlich wenn wir uns entscheiden müssen, wie wir diese Krise bewältigen wollen.

„What one needs to do at every moment of one’s life is to put an end to the old world and to begin a new world.“

Nikolai Berdyaev, The Beginning and the End (1947)

Beitragsfoto: Rathaus Heilbronn | © Shutterstock

22.3.02022 5 (2)

Beitragsfoto: Rathaus Heilbronn | © Shutterstock

Dammschulen

Nach über sieben Jahren soll es bald nun doch so weit sein, dass die Schüler der Damm-Grund- und Realschule wieder einem geregelten und halbwegs ungestörten Schulbetrieb nachgehen können. Zumindest einer Schülergeneration wurde dies verwehrt. Die negativen Folgen sind dabei nicht absehbar!

Leider aber gibt es noch keine Lösung — zumindest eine mir bekannte — für die vielen Container, die doch sehr beträchtliche Flächen des Schulgeländes einnehmen. So muss man davon ausgehen, dass hier weiterhin mit Störungen und Beeinträchtigungen der Schüler zu rechnen sein wird.

Die angestrebte Schulhoflösung halte ich weiterhin für falsch und diese wird auch nicht dadurch besser, dass man das Konzept eines offenen Schulhofes verfolgt.

„Denn außerhalb der Unterrichtszeiten, im Prinzip nachmittags, sind die Grün- und Spielanlagen – wie alle städtischen Schulhöfe in Heilbronn – öffentlich zugänglich.“

HeilBronner Stimme (22.03.2022: 26)

Auch hier passt das Ganze nicht zusammen, strebt man doch die Ganztagsbetreuung der Schüler an und könnte diesen zudem durch ein entsprechendes Schulgelände einen Ort des Zusammenfindens und der gemeinsamen Betätigung bieten — in unseren Zeiten eine Notwendigkeit, deren Bedeutung man nicht unterschätzen sollte.

Die beschämende Bauzeit sowie auch die Neukonzeption zeigen eindeutig, dass man an die Schüler und die Schule insgesamt zuletzt denkt. So ist es auch nicht mehr verwunderlich, dass nach alleine weit über sieben Jahren (!) Bauzeit — ohne Planungs- (!) und Konzeptionszeiten (!) — nicht einmal alle Fragen und Probleme (z. B. Stellplatzfrage) abschließend geklärt sind.

Als ehemaliger Dammschüler und heutiger Lesepate finde ich es sehr, sehr bedauerlich, was die Stadt aus meiner Schule gemacht hat — einer Schule aus der man sehr, sehr viel machen könnte, wenn man nur wollte!

Versorgungsposten

Das hat mich dann heute doch etwas erstaunt, dass man gerade bei den Grünen Sturm läuft, wenn jemand einen Schreihals im Bundestag als grüne Göre bezeichnet.

„Ich ich ich ich – glücklicherweise ist diese Ich-Göre nicht stellvertretend für ihre Generation. Dieser Rotzlöffel ist auch keine Volksvertreterin, sie ist einfach nur eine lächerliche Ich-Vertreterin. Kein Wunder, dass die Welt über Deutschland lacht, dass [das] sich solche lächerlichen Kindchen ins Parlament holt“.

Rainer Wendt, Heilbronner Stimme (22.03.2022: 4)

Wir erinnern uns auch hier, dass es gerade die Grünen waren, die ganz besonders die Berufspolitik zumindest reformieren wollten, aber auf jeden Fall für ganz neue Gepflogenheiten in unseren Parlamenten sorgten, wobei Anstand und Etikette nicht als erhaltenswert angesehen wurden. Aber sobald es einmal an „Anstand und Etikette“ gegenüber ihnen selber mangelt, dann wird sogleich der Hammer herausgeholt.

Und noch vor Kurzem liefen die Grünen Sturm, wenn wieder einmal ein Unionspolitiker von einem Versorgungsposten zum anderen wechseln wollte — die grüne Forderung war dabei nicht zu überhören: erst soll er auf sein Mandat verzichten und dann soll er für ein neues Mandat kandidieren!

Heute können wir so ganz nebenbei in der Heilbronner Stimme (22.03.2022: 5) lesen, dass die amtierende grüne Wissenschaftsministerin Theresia Bauer im November 2022 Oberbürgermeisterin von Heidelberg werden will. Interessant dabei ist aber nur, dass noch unklar ist, ob sie vor der Wahl ihren Ministerposten abgibt!

Die Grünen hupfen inzwischen ebenfalls nur noch von einem Versorgungsposten (siehe: Susanne Bay) zum anderen.

Ich gehe davon aus, dass Theresia Bauer ihren Ministerposten nicht vorab niederlegen wird, weil die Wahl zum OB nicht zu 100 % sichergestellt ist, denn aus dieser „wir möchten die Welt besser machen“ Partei ist längst ein äußerst konservativer Versorgungsapparat geworden, der sich nur noch ein paar Rotzlöffel fürs längst verbrauchte Image hält.

Ebenfalls interessant und sehr bezeichnend ist, dass, selbst wenn sich die Grünen auf lokaler Ebene produktiv in die Politik — wie derzeit in Heilbronn — einbringen möchten, es wieder nur um Versorgungsposten geht. Hier wünsche ich dem neuen Grünen-Chef Holger Kimmerle einen ersten Erfolg, damit er, frisch motiviert, die Heilbronner Grünen wenigstens etwas aus diesem Sumpf herausführen kann.

„Grünen-Chef Holger Kimmerle weist die Kritik nun scharf zurück. Bei manchen Kollegen kämen, so wörtlich, ‚Unwissenheit, Unehrlichkeit und Neid zusammen‘. Unwissenheit gebe es offenbar hinsichtlich der Gemeindeordnung, wonach die Beigeordneten entsprechend der Mehrheiten im Gemeinderat besetzt werden sollen. ‚Unehrlich‘ seien Aussagen von CDU und SPD über den angeblich verfrühten Zeitpunkt der Präsentation: 27 Tage vor der Wahl. Kimmerle erinnert daran, dass die CDU Martin Diepgen 2012 genau 59 Tage vor der Wahl präsentiert habe und die SPD 2014 Agnes Christner 37 Tage davor. Beide blieben die einzigen Kandidaten.“

Heilbronner Stimme (22.03.2022: 25)

Nachtrag (1.7.2024)

Inzwischen ist Theresia Bauer zwar nicht OB von Heidelberg, die Bürger wollten sie einfach nicht, dafür aber die Geschäftsführerin der Baden-Württemberg-Stiftung — auch kein schlecht bezahlter Versorgungsposten für Berufspolitiker.

Lustig dabei, dass die Grünen schneller verfilzt sind als sämtliche Parteien jemals zuvor.

1884

Das war die gestrige Inzidenz im Stadtkreis Heilbronn. Inzidenzen interessieren inzwischen niemanden mehr, selbst wenn diese über 2 000 liegen. Auch wurde die aktuelle Pandemie — COVID-19, wir erinnern uns (!), die wir bekanntlich noch ein, zwei Jahre ertragen müssen — längst von anderen Themen überschattet.

Positiv am Ganzen ist die Leistungsfähigkeit der weltweit agierenden Forschung, die in kürzester Zeit für funktionierende Impfstoffe sorgte, und die Einsatzbereitschaft unserer Mitbürger im Gesundheitswesen.

Negativ an der Sache ist das mehrheitliche (!) Verhalten unserer Bevölkerung, die erneut nachgewiesen hat, dass Solidarität nur ein politischer Kampfbegriff ohne jegliche Bedeutung ist.

Negativ ist auch die Performance unserer Verwaltungen, die längst nicht mehr diesen Namen verdient haben und bei uns eher zu Versorgungsapparaten von Menschen mit Beziehungen wurden.

Negativ ist zudem und ganz besonders die Inkompetenz und Ignoranz unserer Berufspolitik, die einzig und alleine dafür gesorgt hat, dass diese Pandemie länger auf unserem Planeten toben wird, als es ohne deren Interventionen der Fall gewesen wäre. Und man muss es einfach sagen: inkompetente Politiker kosten nicht nur eine Menge Geld, sondern sind für uns Menschen und unsere Gesellschaft lebensbedrohlich.

Absolut unterirdisch ist dabei, wie sich doch so einige Berufspolitiker an COVID-19 selbst bereichert und uns Bürgern dabei sehr deutlich vor Augen geführt haben, was für ein Berufsverständnis bei viel zu vielen Politikern vorliegt — hierbei wäre eine ausdrückliche Begrenzung auf zwei Amtszeiten und eine diesbezügliche Schwerpunktstaatsanwaltschaft (Berufspolitik) die Lösung.

Und die ganze Misere wird nicht dadurch besser, wenn man jetzt das Thema der Impfpflicht monatelang am Köcheln hält — einzig alleine nur, um ein paar totalitär angehauchte Politiker zu bespassen und in Folge davon noch für neue Versorgungsdienstposten in den Verwaltungen zu sorgen.

Wie ich es hier bereits erwähnt hatte, für eine Impfpflicht — wie auch schon für eine Dienst- oder Wehrpflicht — mangelt es uns in Deutschland nicht nur an einer funktionierenden Judikative und Verwaltung, sondern vor allem an kompetenten und moralisch integren Politikern!

Geburtstage des Tages

Andrew Lloyd Webber und Anthony van Dyck


Beitragsfoto: Schachfiguren | © Pixabay

8.2.02022 5 (2)

Beitragsbild: Schachfiguren | © Pixabay

Schweigende Mehrheit

Selbstverständlich kann man eine mangelhafte Wahlbeteiligung auch anders erklären, nämlich damit, dass alle, die nicht wählen gingen, voll und ganz mit der Gesamtsituation einverstanden sind. Leider werden wir dies nie wirklich ergründen können, weil es schwer ist festzustellen, wann ein Wähler so zufrieden ist, dass er dies durch seine Wahl-Stimme auch kundtut oder dadurch, dass er der Wahl einfach nur fernbleibt.

Dies anzunehmen, ließe dann aber folgern, dass die Bürger mit zunehmendem Fernbleiben bei den Wahlen — das ist eine Tatsache — auch immer zufriedener mit der Gesamtsituation werden. Und hier befürchte ich, dass dies dann ein sehr, sehr gefährlicher Trugschluss ist.

Deshalb müssen wir, ob wir wollen oder nicht, dieses „Phänomen“ weiterhin sehr genau beobachten und auch versuchen, dieses zu analysieren. Das Beste aber wäre zu überlegen, wie wir wieder möglichst viele Wähler dazu bekommen, auch wählen zu gehen, denn dann haben wir zumindest ein messbares Ergebnis.

Und die Aufgabe von Parteien ist es weiterhin, u. a. als Multiplikatoren in die Gesellschaft hineinzuwirken und für eine höchstmögliche Wahlbeteiligung zu sorgen. Und dies macht man am besten, indem man konkurrierende Konzepte und Kandidaten aufstellt, die dem Bürger eine Wahl auch schmackhaft machen und ihm zudem das Gefühl einer eigenen Entscheidungskompetenz geben.

Gerade in Zeiten, wo die Wahlbeteiligung völlig unterirdische Prozentzahlen erreicht, ist es von verantwortungsvollen und kompetenten Politikern absolut falsch in Heilbronn „eine Einheitspartei (HEP) auszurufen“ und die Bürger vor vollendete Tatsachen zu stellen.

Dies macht man nur, wenn man uns Bürger für dumm verkaufen möchte — „unsere“ Gemeinderäte kennen uns allesamt wohl besser, als wir es bisher selbst angenommen haben!

Europastammtisch

Das Kontrastprogramm zu gestern darf ich dann heute erwarten. Nette Menschen, die zudem an Europa interessiert sind, treffen sich bei Speis und Trank zu zwanglosen Gesprächen, einem ganz normalen Gedankenaustausch von Menschen, denen es um die Sache und gute Gespräche geht.

Weil es sich zwar lohnen würde, gerade wegen unseres Europastammtisches extra nach Heilbronn zu kommen, was übrigens auch schon manch Interessierter getan hat, aber der Aufwand dazu kaum zu vertreten ist, haben wir uns dazu entschlossen, den Europastammtisch immer zwei Wochen später auch virtuell anzubieten.

Die Erfahrung zeigt, dass es sich dabei aber auch wieder um einen etwas anderen Teilnehmerkreis — aber nicht weniger netten (!) — handelt. Und das Schöne am Stammtisch ist, dass niemand eine Tagesordnung oder gar ein Protokoll erwarten kann. Für unsere virtuellen Europastammtische hat sich vor Kurzem die Adresse geändert: wer daran teilnehmen möchte, findet die Stammtischler jetzt unter diesem Hyperlink.

Virtualität

Das wirklich Gute an der Pandemie ist, dass sich nun die virtuellen Zusammenkünfte und Besprechungen auch im ganz normalen Umfeld durchgesetzt haben. So blieb es mir gestern erspart, wegen einer 0815-Besprechung durch Europa zu reisen.

Und da die Teilnehmer bereits im Vorfeld bekannt waren, hätte ich mich auch auf das Protokoll stützen können, wenn es denn zu erwarten gewesen wäre, dass es auch eines geben wird. So blieb mir nichts anderes übrig, als dann doch die Besprechung zu verfolgen — wobei auch deren Ausgang vorhersehbar war.

Nach ein paar Jahrzehnten Erfahrung ist es schon erstaunlich, dass man nur noch die Tagesordnung benötigt und den Teilnehmerkreis kennen muss, um das Besprechungsergebnis vorhersagen zu können. In meiner Sturm und Drang Zeit hätte ich solche Besprechungen noch mit ein paar deftigen Hinweisen verlassen, weil mir die Zeit für reines Schaulaufen einfach zu schade ist.

Heute — bereits altersmilde — schaue ich gerührt dem Treiben zu, spiele Schach oder surfe durch sämtliche Websites, die ich schon immer einmal besuchen wollte. Ich darf nur eines nicht, versuchen einzugreifen, denn dann läge die Arbeit sehr schnell wieder im eigenen Spielfeld — aber in meinem Alter arbeitet man nur noch dann, wenn auch ein Ziel und ein Zweck zu erkennen ist.

Völlig sinn- und zweckfreie Besprechungen sollen alleine jenen gehören, die sich dabei ihre Meriten verdienen möchten und später als „Spitzenpolitiker“ Geschichte schreiben wollen.

Geburtstag des Tages

Jules Verne