Beitragsfoto: Allee | © Shutterstock

16.5.02022 5 (1)

Beitragsfoto: Allee | © Shutterstock

Idee

Heute sprühe ich nur so vor Ideen, muss wohl am Hustensaft liegen. Man könnte doch die Nichtwähler ausdrücklich von Anfang an mit in der Auszählung berücksichtigen und danach auch die „Partei“ oder Wählergruppe der Nichtwähler mit aufführen.

Und damit wieder etwas Leben in unsere Demokratie kommt, bekommt die Wählergruppe gemäß ihrer Stimmenanzahl Parlamentssitze zugesprochen. Und diese Parlamentssitze werden dann per Losverfahren zwischen allen passiv Wahlberechtigten vergeben.

Ich bin fest davon überzeugt, dass unsere Demokratie völlig neu aufblühen und künftige Regierungspolitik sicherlich nicht schlechter werden wird. Aber mit soviel Demokratie werden unsere Berufspolitiker wohl kaum noch umgehen können!

Lufthansa

Für einen erfreulichen Wochenstart sorgte ein Telefonat meiner besseren Hälfte mit einer Lufthansa-Mitarbeiterin; unbekannter Weise ein großes Lob von mir an diese.

Da ich immer noch mit den Nachwirkungen einer Männergrippe zu kämpfen habe, müssen meine bessere Hälfte und auch ich noch etwas flexibler als sonst sein. Das Erfreuliche daran ist, dass die Lufthansa mit so viel Flexibilität keine Probleme hat, und meine bessere Hälfte nach all den Jahren mit Männergrippen umgehen kann.

Und so bleibt es weiterhin spannend, und ich gucke mal, was der Tag oder die Woche noch so alles an Überraschungen zu bieten hat.

Obwohl ich eigentlich mit den Überraschungen, die mich alleine gestern Abend noch per E-Mail erreicht haben, voll und ganz beschäftigt wäre. Dabei ist das wirklich Spannende, ob und wie ich dies jemals als eigenständigen Blog-Beitrag öffentlich machen kann, ohne dass ich von Winkeladvokaten belästigt werde?

Nichtwähler

Inzwischen sind die Nichtwähler mit 44,5 % aller Wahlberechtigten die größte Partei in NRW, danach kommt der Wahlsieger, die CDU, mit 35,7 % [19,8 % der Wahlberechtigten]. Als Gewinner der Wahl kann man allerdings die Grünen bezeichnen, die mit 18,2 % [10,9 % der Wahlberechtigten] die größten Zuwächse zu verbuchen haben und wohl auch die einzige Partei sind, die noch Nichtwähler für sich gewinnen konnte.

Die SPD wurde für ihre Inhaltslosigkeit belohnt und die FDP für ihre Minister, was wiederum Christian Lindners Aussage bestätigt: „Lieber nicht als schlecht regieren.“ Auch durften wir erfahren, dass kleine Skandale einer Partei eher nutzen als schaden, was wohl darauf zurückzuführen ist, dass viele Wähler inzwischen schon froh darüber sind, wenn sie es nur mit „kleineren Verbrechern“ zu tun haben.

Das Gute an der Wahl war, dass die Linke marginalisiert wurde und auch die Nazi-Partei Federn lassen musste — aber auch hier besteht weiterer Verbesserungsbedarf.

Und das wirklich Interessante an der Wahl wird die kommende Regierungsbildung sein. Das Gute daran, dass die Wähler wie auch die Nichtwähler damit die kommenden Jahre leben werden müssen — vielleicht motiviert das dann den einen oder anderen, um das nächste Mal wieder wählen zu gehen.

[Ich habe die echten Prozentsätze mit hinzugefügt, um einmal die Herausforderung besser zu verdeutlichen, vor der wir Demokraten eigentlich stehen. Einfach nur schönreden und auszählen, wie es am besten aussieht, hilft dabei nicht weiter. Und der Vollständigkeit halber, auch noch die SPD: 14,8 % und die FDP: 3,2 %]

Geburtstag des Tages

Liberace


Sülmerstraße mit Blick auf K3

14.5.02022 5 (1)

Sülmerstraße mit Blick auf K3

Freie Wähler Heilbronn

So langsam wird es spannend. Jetzt gibt es bei uns „offiziell“ zwei Freie Wähler Vereinigungen in der Stadt, nämlich die seit Jahrzehnten etablierte und seit ein paar Tagen eine sehr illustre Splittergruppe der Freien Wähler, von denen ich persönlich nur ein einziges Mitglied halbwegs ernst nehmen kann.

Als Mitglied der Freien Wähler, der das Ganze weiterhin vom Seitenaus mit betrachten muss, erinnert mich dies sehr stark an „Monty Python’s Life of Brian“ von der Gruppe Monty Python aus dem Jahr 1979. Und dort ganz besonders an die Szene „The People’s Front of Judea“ — unsere Gesellschaft ändert sich wohl niemals.

Sehen wir es einmal positiv, denn jetzt besteht die Chance, dass man die Konflikte offen austragen kann und es damit zu einer Profilierung der Freien Wähler Heilbronn kommt, wobei letztendlich der Wähler — also wir selber — entscheiden werden, wer in Heilbronn die Freien Wähler, oder wie sich eine parteilose Wählergruppe oder -vereinigung auch immer nennen mag, im Gemeinderat vertreten wird. Vielleicht haben die Freien Wähler in Heilbronn sogar so viel Potential, dass es gleich mehrere Freie Wähler Vereinigungen geben kann, die sich im Heilbronner Gemeinderat für unsere Belange einsetzen werden.

Von den derzeitigen Freien Wählern im Heilbronner Gemeinderat haben allerdings nur noch Herbert Burkhardt und Eugen Gall mein Vertrauen. Und was die beiden anderen abtrünnigen Gemeinderäte mit ihrem Gefolge gerade veranstalten, ist mehr als unterirdisch, Ich hoffe dabei nur, dass diese Aktionen auch juristisch aufgearbeitet werden, denn allen (!) Freien Wählern in Heilbronn ist ein Schaden entstanden.

Ich wiederhole mich ungerne, aber das Ganze muss demnächst in einer Mitgliederversammlung — die dann sicherlich etwas länger dauert — aufgearbeitet werden. Denn wenn man es ungestraft zulässt, dass eine Mitgliederversammlung nach Strich und Faden getäuscht und belogen wird, dann kann man sich die Sache „Freie Wähler“ in Heilbronn in Gänze sparen!

NRW-Wahl

Eigentlich kennt keiner die Kandidaten, wobei beide Spitzenkandidaten sehr viel gemeinsam haben, z.B. kennen sie ihre eigenen Wahlprogramme nicht. Was aber überhaupt nichts ausmacht, da diese bekanntermaßen das Papier nicht wert sind, auf dem sie gedruckt wurden, und man, dank einer guten Bildungspolitik, in NRW kaum noch selbst lesen und schreiben kann.

Da aber erst am Sonntag gewählt wird, besteht ja doch noch Hoffnung, dass die Kandidaten doch noch etwas an Profil gewinnen. Als letzte Maßnahme können sie sich noch kurzfristig mit der Verteidigungsministerin in einen Hubschrauber nach Sylt setzen und das Ganze in den Sozialen Medien posten.

Umbau

Endlich ist es soweit und die Stadtbibliothek wird ein wenig erweitert. Mich würde es sehr freuen, wenn es dann auch eine Gelegenheit gäbe, um im ersten Stock einen Kaffee zu trinken. Warum das eine gute Idee ist, habe ich schon einmal in einem Beitrag dargelegt.

Der Umbau startet im Sommer; darum ist der K3 Standort voraussichtlich ab Ende Juli 2022 für etwa ein Jahr geschlossen.

Nach der Sommerpause 2022 können Sie die gewünschten Medien aus dem Bestand der Stadtbibliothek im K3 über den elektronischen Katalog auswählen und im Ausweichquartier auf dem Schulgelände der Dammschule abholen.

Die Mitarbeiter der Stadtbibliothek freuen sich auf die Wiedereröffnung 2023 mit mehr Fläche, mehr Aufenthaltsqualität, verbesserter Infrastruktur und vielen weiteren Neuerungen.

In der „Zwischenzeit“ wird es so viel Bibliothek wie möglich geben: dazu bieten die Stadtteilbibliotheken teilweise ausgedehnte Öffnungszeiten an.

Hinweisbild der Stadtbibliothek aus deren Newsletter Nr. 10 / 2022

Interview des Tages

Bericht eines Kriegsfreiwilligen aus Kanada

Geburtstag des Tages

George Lucas


Maskerade

3.5.02022 5 (3)

Beitragsfoto: Maskerade | © Pixabay

Pressefreiheit

Neben der Meinungsfreiheit ein sehr hohes Gut, welches von immer weniger Mitbürgern geschätzt wird. Denn sonst würde Deutschland wohl kaum auch auf diesem Gebiet immer mehr in den Rückstand geraten. Anlässlich des heutigen Tages der Pressefreiheit verkündet die Tagesschau: „Deutschland war im vergangenen Jahr erstmals aus der Spitzengruppe geflogen. Seitdem gilt die Lage der Pressefreiheit hier nicht mehr als ‚gut‘, sondern nur noch als ‚zufriedenstellend‘“.

Sehr interessant ist dabei auch die aktuelle Rangliste der Pressefreiheit, welche von den Reportern ohne Grenzen aufgestellt wird. Vor Deutschland liegen inzwischen Norwegen, Dänemark, Schweden, Estland, Finnland, Irland, Portugal, Costa Rica, Litauen, Lichtenstein, Neuseeland, Jamaica, die Seschellen, die Schweiz und Island.

Das Erfreuliche ist daran, dass wir weiterhin unter den etwas größeren Nationen ganz vorne liegen (Platz 16). Das Vereinigte Königreich kommt erst auf Platz 26, was mich bei einer von Boris Johnson geführten Regierung auch nicht weiter wundert. Dies sollten wir allerdings nicht zum Anlass nehmen, um wieder einmal mit uns selber zufrieden zu sein, sondern wir sollten alles daran setzen, um uns wieder in die Spitzengruppe vorzuarbeiten.

Pressefreiheit lebt dabei auch von der Vielfalt der Produkte, und ich sehe in der zunehmenden Zentralisierung und Monopolisierung von Presse auch eine Gefahr für die Pressefreiheit — selbst wenn dies damit eigentlich nicht intendiert ist.

Auch muss man sich eine freie Presse sowohl noch leisten wollen als auch noch leisten können. Hierbei sehe ich die größte Gefahr für eine freie Presse bei uns. Nicht durch Zensur oder durch eine bewusste Beeinflussung, sondern durch die immer höheren Kosten für die Herausgeber und Pressemacher, die letztendlich auf den Leser umgelegt werden müssen. Und viele Leser, wenn nicht gar die meisten Leser, weichen dann auf kostenlose oder Billig-Produkte aus — ein Teufelskreis beginnt.

Und selbst für Blogger wie mich wird, durch eine sicherlich gutgemeinte Regulierung des Internets, der Betrieb eines eigenen Weblogs immer erschwerlicher und auch teurer.

Hier müsste der Staat eher regulierend eingreifen, nämlich insoweit, dass mündige Bürger durch weniger Auflagen gefördert und nicht unmündige Bürger bevormundet werden. Mit dieser „Staatsphilosophie“ schafft sich ein demokratischer Staat letztendlich selber ab! Inzwischen bin ich der Meinung, dass auch dies bei uns voll und ganz gewollt und kein Versehen oder gar ein Irrtum der Verantwortlichen ist.

Turmstraße

Heute erfahren wir in der Heilbronner Stimme auch (03.05.2022: 26), dass das geplante Bürgerforum zum Realisierungswettbewerb Neugestaltung Turmstraße und Zehentgasse krankheitsbedingt zum zweiten Mal kurzfristig abgesagt werden musste. Die bereits seit Jahrzehnten versprochene Sanierung der Turmstraße schleppt sich genauso dahin wie die Frankenbahn und die Neckar-Schleusen auch.

Ich gehe inzwischen davon aus, dass das von unseren Volksvertretern genau so gewollt ist. Sie halten ihre Wähler damit hin und müssen sich dabei auch in keine neuen Themen mehr einarbeiten — damit können sie ihre gesamtes eigenes Politikerleben verbringen und lassen sich am Ende ihrer Karriere auch noch dafür feiern, dass sie sich gut 40 Jahre lang vergeblich für diese Projekte eingesetzt haben.

Wahrscheinlich aber wird andersherum ein Schuh daraus: sie sichern sich ihre Karrieren dadurch, indem sie diese Projekte so lange wie möglich verschleppen und erfüllen damit ihre parteipolitische Aufgabe „zum Wohle eines höheren Ganzen.“

Wir müssten nur herausfinden wollen, wer am fehlenden Ausbau der Frankenbahn, der Neckar-Schleusen oder der Turmstraße profitiert und schon würden wir die Hintermänner unserer Politik kennenlernen — unsere Angst davor ist wohl zu groß!

Schaulaufen

Sehr gefreut habe ich mich heute über den Kommentar von Norbert Wallet in der Heilbronner Stimme (03.05.2022: 2), der den Kriegstourismus von Friedrich Merz nach Kiew für schäbig hält.

„Um die Reise des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nach Kiew richtig zu beurteilen, hilft eine ganz einfache Frage: Wem nützt sie eigentlich? Der Ukraine sicher nicht. Der Oppositionsführer kommt mit vollkommen leeren Händen. Neue Hilfsangebote, gar Hilfszusagen kann er nicht machen. Er ist kein Regierungsvertreter. Er bringt auch keine Botschaft der Bundesregierung mit. … Man kann aber auch einfach der Meinung sein, dass diese unnötige Reise ziemlich schäbig ist.“

Norbert Wallet (Heilbronner Stimme, 02.05.2022:5)

Und damit die CDU auch wirklich alle ihre Wähler bedient, hat sich Michael Kretschmer gegen die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen. „In einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU sagte Kretschmer der nach Angaben der „Bild“-Zeitung, dass die Union diese Haltung berücksichtigen müsse. Sie bilde zwar „nicht die Mehrheit der veröffentlichten Meinung“ ab, aber die „Mehrheitsmeinung der Gesellschaft – auch meine“. Die „Bild“ berief sich auf Angaben aus Teilnehmerkreisen sowie eines Sprechers des Ministerpräsidenten.“ (Tagesschau, 3.5.2022, 07:31 Uhr: Kretschmer gegen Lieferung schwerer Waffen an Ukraine).

Ich halte nicht nur den Kriegstourismus von Friedrich Merz für schäbig, sondern das gesamte Schaulaufen der CDU, das immer offensichtlicher einzig und alleine den eigenen Wahlkämpfen dient, um schnell wieder ein Händchen auf die neu zu vergebenen Billionenausgaben Deutschlands zu erhalten.

Website des Tages

Reporters without Borders

Reporter ohne Grenzen wurde im Jahr 1985 in Montpellier von vier französischen Journalisten gegründet und setzt sich seither weltweit für die Pressefreiheit und gegen Zensur ein.

Geburtstage des Tages

James Brown, Bing Crosby und Niccolò Machiavelli