Bundestagswahl 2021

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Zurzeit sind die meisten von uns mit den Folgen der Gegenmaßnahmen und einige auch direkt mit den Folgen von COVID-19 beschäftigt; manche von uns dabei sogar aktiv im Gesundheitswesen tätig, wobei sie sich bemühen, der Pandemie endlich Herr zu werden. Der große Teil unserer Bevölkerung ist derweil voll und ganz damit beschäftigt, eine Impfung zu erhalten, damit man wieder in die Gaststätten einkehren oder den nächsten Urlaub planen kann.

Dabei gerät die kommende Bundestagswahl sehr leicht in Vergessenheit, bei der wir am Sonntag, 26. September 2021 den inzwischen 20. Deutschen Bundestag wählen werden. Uns stehen noch 18 Wochen zur Verfügung, um die Wahlprogramme der antretenden Parteien und Wählergruppen sowie die jeweiligen Kandidaten in unserem Wahlkreis kennenzulernen.

Als ersten Einstieg empfehle ich die offizielle Website zur Bundestagswahl 2021. Dort finden Sie bereits die ersten Wahlprogramme — ich gehe davon aus, dass in den nächsten Wochen die meisten Parteien eins vorlegen werden — und die an der Wahl teilnehmenden Parteien, sowie deren Spitzenkandidaten.

Die vollständige Liste aller an der diesjährigen Bundestagswahl teilnehmenden Parteien wird spätestens am 7. Juli 2021 vom Bundeswahlleiter bekanntgegeben, dann sind es noch knapp 11 Wochen bis zur Wahl.

Bei der letzten Bundestagswahl hatten wir bundesweit eine Wahlbeteiligung von 76,2 %, was man als gutes Ergebnis ansehen kann. Jetzt hoffe ich, dass die Parteien und ihre Kandidaten so langsam Fahrt aufnehmen und zudem die weiteren politischen Organisationen beginnen, um für eine gute Wahlbeteiligung werben.

Bemerkenswert dabei ist, dass uns Bürger die aktuelle Bundestagswahl gut 100 Millionen Euro kosten wird und wir zudem für unseren Bundestag jährlich mehr als eine Milliarde Euro ausgeben. Schon alleine diese Summen rechtfertigen es, dass wir uns mit dieser Wahl im September 2021 etwas genauer beschäftigen.

Der Bundestagswahlkreis Heilbronn trägt die Nummer 267 und umfasst ungefähr 350 000 Einwohner, von denen ca. 250 000 wahlberechtigt sind. Bei der Bundestagswahl 2017 gingen 76,6 % der Wahlberechtigten auch wählen, was leicht über dem Bundesdurchschnitt lag.

Direkt gewählt wurde 2017 Alexander Throm (CDU), der mit einem Stimmanteil von 35,3 % erstmals in den Bundestag einzog.

Josip Juratovic (SPD) schaffte es nach einer sehr langen Nacht mit 23,2 % noch einmal gerade so in den Bundestag, dem er seit 2005 kontinuierlich angehört.

Auch Michael Georg Link (FDP) schaffte es mit 9,6 % erneut in den Bundestag, dem er bereits von 2005 bis 2013 angehörte.

Äußerst unerfreulich dabei war, dass eine zumindest in Heilbronn rechtsextreme Partei, die u. a. anstatt den Volkstrauertag zu begehen, ganz offiziell über einen Facebook-Post ihrer Gemeinderatsfraktion dem Nazi-Helden Albert Leo Schlageter gedenkt, mit 15,6 % Stimmanteil für einen mir völlig unbekannten Herren, eine ebensolche Dame in den Bundestag schicken konnte.

Für die kommende Bundestagswahl 2021 treten meines Wissens auch in Heilbronn zahlreiche Parteien und Kandidaten an, wobei ich sicher weiß, dass die FDP wieder mit Michael Georg Link antreten wird. Auch Josip Juratovic hat erneut seinen Hut in den Ring geworfen, wobei er damit kämpfen muss, dass ihn die SPD auf einen weniger erfolgreichen Listenplatz herabgestuft hat. Und auch der Heilbronner direkt gewählte Abgeordnete von 2017, Alexander Throm, wird mit einer 96 % Unterstützung seiner Partei erneut für den Bundestag kandidieren.

Jetzt bin ich einmal gespannt darauf, welche weitere Parteien und Wählergruppen mit welchen Kandidaten in den kommenden Wochen ebenfalls ihre Kandidatur bekanntgeben werden.

Aber noch gespannter bin ich darauf, mit welchen Vorstellungen und Vorschlägen unsere Heilbronner Kandidaten für ihre Wahl werben werden.

Hoffentlich geht das Ganze nicht in unseren Urlaubsvorbereitungen unter!

„An election is coming. Universal peace is declared, and the foxes have a sincere interest in prolonging the lives of the poultry.“

George Eliot, Felix Holt, the Radical (2019 [1866]: 73

Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

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Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

Keeping Mum

Keeping Mum ist ein britischer Film aus dem Jahr 2005. Ca. 100 kurzweilige Minuten, um einmal auf ganz andere Gedanken zu kommen. Auch wenn die Kritiker den Film nicht so gut wegkommen lassen, hatten wir unseren Spaß damit — was mir ausreicht, um auf diesen Film hinzuweisen. Weitere Filmhinweise gibt es übrigens hier.

Europaplatz

Europaplatz, das ist in Heilbronn ein sehr gerne vernachlässigter Verkehrskreisel mit einem einzigen Straßenschild. Ein paar Heilbronner bleiben aber weiterhin darum bemüht, dass dort wenigstens zu Europatagen oder gar an Feiertagen eine Europaflagge gehisst wird.

Wahlen

Am 26. September 2021 finden in Deutschland Bundestagswahlen statt und bereits im April 2022 soll in Frankreich der kommende Präsident gewählt werden. Deshalb muss man sich auch nicht wundern, wenn schon jetzt vermeintlich glühende Verehrer einer europäischen Einigung damit beginnen, mit Nationalismen und entsprechenden Vorschlägen um sich zu werfen. Auch Michel Barnier läuft sich schon warm und tritt jetzt für einen Einwanderungsstopp sowie eine Verstärkung der Schengen-Grenzen ein — man könnte fast glauben, dass er sich gegen Marine Le Pen selbst Chancen einräumt.

Wir erinnern uns: der derzeitige Präsident Emmanuel Macron wurde zwar aufgrund einer temporären Europabegeisterung der Franzosen gewählt, aber seine europäischen Ideen und die französische Europabegeisterung wurde unseren Nachbarn sehr schnell wieder im Zuge der deutschen Bundestagswahl 2017 ausgetrieben.

Bis heute bestimmen leere Versprechungen die Europapolitik, und was die eine Hand in Richtung eines europäischen Bundesstaates unternimmt, wird durch die andere rückgängig gemacht. Auch werden bereits anfangs erzielte Erfolge langsam aber sicher renationalisiert, wobei auch sämtliche Gründe für ein gemeinsames Europa völlig außer Acht gelassen werden.


Kaiserstraße | © Shutterstock

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Foto: Kaiserstraße | © Shutterstock

Spaziergang

Zur Entspannung nach der Europawoche habe ich mir mal einen Spaziergang durch den Baumlehrpfad Friedrichsau gegönnt. Die Beschilderung und Beschriftung ist auch für andere Städte durchaus nachahmenswert, denn dann erkennt man einmal, mit welchen Schätzen die eigene Stadt aufwarten kann.

Listenplätze

Seit Kurzem sind doch so einige Politiker ganz erstaunt, dass sie nicht mehr gewählt werden, oder gar darüber, dass nicht einmal ihre eigene Partei ihnen ein erneutes Mandat zutraut. Es wird wohl auch dafür Gründe geben.

Verbandsarbeit

Verbandsarbeit kann auch richtig nerven, ganz besonders wenn die üblichen „Pöstchensammler“ einmal aufwachen und ihren eigenen Senf dazugeben — dies geschieht interessanter Weise immer gerade vor Wahlen. Es ist schon erstaunlich, was für weltbewegende Ideen diese dann ins Spiel bringen, wie zum Beispiel: „schreiben wir einmal EUROPA-UNION ganz anders“ oder „finden wir für den Europatag einen anderen Namen“ oder gar „haben wir schon alle unsere Beschlüsse, Anschreiben und sonstige Werke richtig gegendert?“

Und wenn das noch nicht reicht, dann kommen die selbst ernannten Berater ins Spiel, die ohne jemals einen Orts- oder Kreisverband geführt zu haben, die gesamte Verbandsarbeit umkrempeln wollen und die Mitglieder mit Workshops, Sit-ins und anderen gut gemeinten Aktionen auf Trab halten; dabei könnte dieser Aktionismus in einfache Kreisverbandsarbeit kanalisiert, tatsächlich dem Verband nützen — leider ist die Arbeit auf der lokalen Ebene gerade für diese Mitstreiter sehr verpönt, es muss unbedingt zumindest die Bundesebene sein.

Dabei lebt und stirbt ein föderaler Verband auf der lokalen Ebene, und wenn man nicht aufpasst, dann sitzen bald in Berlin und Brüssel nur noch die Vertreter von Zombie-Verbänden.