Schlagwort: Wahlrecht

Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche
By Heinrich KümmerleLesedauer: 2 minAktualisiert am: 1 comment

Demokratie 0.8 5 (13)

Beitragsfoto: Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

Das muss man sich erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, da sitzen kurz vor der Wahl und wieder einmal viel zu spät im Heilbronner Rathaus unter Leitung des OB ein paar ältere Herren in einem stillen Kämmerlein beisammen und beschließen für Heilbronn, wie der Gemeinderatswahlkampf stattzufinden hat.

Neben dem OB gehören zu diesem erlauchten Kreis, der sich ab und zu auch „Ältestenrat“ nennt, Rainer Hinderer von der SPD, Thomas Randecker von der CDU, Holger Kimmerle von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Raphael Benner von der AfD und Nico Weinmann von der FDP. Damit befinden sich übrigens die Dr. Hans Hoffmann-Versteher eindeutig in der Mehrheit, was, wie wir es nun sehen können, auch auf unsere heutige Demokratie Auswirkungen hat.

Als diese alten weißen Männer nun zusammensaßen, um über Wohl und Wehe des kommenden Gemeinderatswahlkampf zu Gericht zu sitzen, wobei man hier ganz 0.8 demokratisch genau die darüber beschließen ließ, die am meisten von ihren eigenen Beschlüssen profitieren werden und dies auch noch in einem „abgedunkelten“ Raum irgendwo im Rathaus unter Ausschluss der Öffentlichkeit ohne Beteiligung eines vom Gesetz vorgesehenen Wahlausschusses, hatten manche am Wahlkampf beteiligten Parteien und Wählergruppen bereits längst, wie die Jahre zuvor auch, ihren Wahlkampf vorbereitet und sämtliche Wahlkampfmaterialien beschafft.

„Der Wahlausschuss ist das Gremium, das für die Vorbereitung und Durchführung einer Wahl zuständig ist. Dabei kontrolliert der Wahlausschuss alle Schritte der Wahl und verkündet das Wahlergebnis. Mitglieder des Wahlausschusses dürfen sich nicht als Kandidat einer Wahl aufstellen lassen. Weitere Grundlagen für die Bestellung eines Wahlausschusses finden sich in der jeweiligen Wahlordnung, Satzung oder dem geltenden Gesetz.“ 

Polyas

Und wie bereits hier im Blog geschrieben, ist nun alles das verboten, was uns Freie Wähler 2019 zum Erfolg führte.

Es lebe die Heilbronner Demokratie und Hans Hoffmann grinst uns alle an!
Derweil dreht sich Theodor Heuss auf dem Stuttgarter Waldfriedhof im Grab herum.

„Was hat Heilbronn mir gegeben? Demokratie als Lebensform. Das ist das Erbe dieser Stadt. Und was heißt Demokratie als Lebensform? Doch nur dies: dem Menschen, gleichviel wer er sei und woher er käme, als Mensch zu begegnen.“

THEODOR HEUSS, SO ZITIERT IM MUSEUM IN BRACKENHEIM
Bierdeckel
By Heinrich KümmerleLesedauer: 4 minAktualisiert am: 0 comments

Ärgernis 5 (11)

Beitragsfoto: alte Bierdeckel für einen neuen Wahlkampf | © Herbert Burkhardt

Kaum habe ich mich damit abgefunden, dass die Wahrnehmung des passiven Wahlrechts bei uns in Heilbronn eher eine Glaubensfrage als eine korrekte Auslegung des Wahlrechts ist, kommt nun ein weiteres Ärgernis auf mich zu.

Dazu muss man wissen, dass alle unsere Parteien, ob demokratisch oder auch nicht, sehr üppig mit Steuergeldern ausgestattet werden. Dies soll u. a. dazu dienen, dass diese genügend Mittel haben, um während der Wahlkämpfe für sich und ihre Kandidaten werben zu können. Wahrscheinlich fließen diese Mittel zum größten Teil in den Unterhalt pompöser Parteiorganisationen und eher weniger in den Wahlkampf. Und so dürften die vorhandenen Mittel, auch wenn mit Groß- und Kleinspenden zusätzlich angefettet, für den Wahlkampf begrenzt sein. Wir Freien Wähler erhalten als Wählergemeinschaft keine Steuergelder und finanzieren uns ausschließlich von Mitgliedsbeiträgen und Spenden, die sich, wenn man etwas Glück hat, über die Wahlperiode hinweg zusammenläppern.

Unser Vorteil ist dabei, dass es keine störenden Apparate und Fürsten gibt, die den jeweiligen Kandidaten vorschreiben, wann, wo und wie sie ihren Wahlkampf zu bestreiten haben. Man versucht sich zwar untereinander abzusprechen, aber der ganze Wahlkampf ist weiterhin rein ehrenamtlich und amateurhaft aufgebaut.

Ein weiterer Vorteil, dass jeder Kandidat und deren Unterstützer immer wieder auf ganz neue und auch uralte Ideen kommen, mit denen sie in den Wahlkampf ziehen möchten. Der große Charme dabei, es handelt sich meist um einen Trial and Error-Wahlkampf. Beim letzten Mal hatten wir Freien Wähler mit unserem Wahlkampf großes Glück und beschlossen, alleine aus Kostengründen, dieses Mal einfach den Wahlkampf 2019 zu wiederholen. Der großer Fehler dabei, wir haben dies auch so im Vorfeld kundgetan!

Und jetzt stellen wir fest, dass alles das, was uns beim letzten Mal selbst gefallen und sich auch bewährt hat, nun sämtlich von der Stadt Heilbronn verboten wurde. Wir müssen nun jeden einzelnen Punkt bei der Stadtverwaltung einklagen und durchsetzen oder unseren Wahlkampf 2024 einfach wieder beenden, bevor er so richtig begonnen hat.

Unsere Stadtverwaltung hat, anstatt sich um ihre ureigenen Aufgaben zu kümmern, sich ganz besonders auf den Wahlkampf vorbereitet. Kaum steht ein Plakat von einem unserer Kandidaten, ist auch schon jemand vor Ort, erstellt eine kostenpflichtige Foto-Dokumentation und wir erhalten kurz darauf die entsprechenden behördlichen Aufforderungen und Androhungen — da kommt sehr schnell ein Wahlkampf-Feeling wie zu DDR-Zeiten in Dunkeldeutschland auf!

Wie würde ich es mir wünschen, wenn unsere städtischen Mitarbeiter immer so fleißig wären — Heilbronn könnte die ordentlichste und sauberste Stadt der Welt sein!

Das Ganze nimmt inzwischen aber bereits totalitaristische Züge an, man hat von der neuen Partnerstadt und deren Gewaltherrschern sehr schnell gelernt.

So ist es z. B. erlaubt, dass man in der Fußgängerzone mit Lastkraftwagen kreuz und quer fährt oder Auto-Ausstellungen betreibt, wir durften aber unseren kleinen Wahlkampftraktor, der kleiner als jedes heutige Auto ist, nicht für unsere Infostände verwenden. Erst nach einem gewaltigen Schriftverkehr wurde uns dies zumindest vorläufig gestattet.

Auch wurde uns, erst an jedem Gesetz vorbei, verboten, dass wir unsere Wahlkampfplakate nach zwei Wochen wechseln. Nach einem heftigen Schriftverkehr ist uns dies nun halbwegs gestattet. Die Stadtverwaltung legt uns aber weiterhin sehr große Steine in den Weg. Wir erhalten für die erlaubte Anzahl an Plakaten jeweils eine Plakette. Wenn wir unsere Plakate nun wechseln wollen, müssen wir diese zuerst abnehmen, an einen Sammelort verfrachten, dort die Plaketten fachmännisch von den Plakaten entfernen und diese dann dem Rathaus zur Kontrolle vorlegen. Eine Kommission tritt daraufhin zusammen und prüft die Echtheit wie Anzahl der Plaketten. Danach erhalten wir ggf. neue Plaketten. Mit diesen neuen Plaketten dürfen wir dann unsere Wechselplakate ausstatten und neu aufstellen — wenn dann die alten Plätze noch frei sind, was bezweifelt werden darf.

Aber auch an den Austausch beschädigter Plakate ist gedacht, denn dafür gibt es eine begrenzte Anzahl an weiteren Plaketten. Sobald wir feststellen, dass ein Plakat verschmutzt oder beschädigt ist, müssen wir dies mit einer Foto-Dokumentation festhalten und diese der Stadtverwaltung vorlegen. Auch in diesem Fall prüft eine Kommission, ob der Beschädigungs- bzw. Verschmutzungsgrad des Plakates ausreichend ist, um eine Ersatzplakette zu erhalten. Was zumindest mir noch nicht so ganz klar ist, ob ich danach von den beschädigten Plakaten ebenfalls die Plaketten entfernen und der Kommission zur Prüfung und Entscheidung vorlegen muss?

Was mich aber so richtig verärgert ist, dass man nun auch Grundbesitzer für den Wahlkampf einfach so mir nichts dir nichts enteignet. Man darf keine Wahlkampfplakate ohne Genehmigung der Stadt auf seinem eigenen Grund und Boden aufstellen!

Die beiden linken Plakate sind verboten, aber die beiden rechten Plakate erlaubt. Bei allen vier Plakaten handelt es sich offensichtlich um Werbung. Begründung für das Verbot der Plakate: die Plakate im linken Bild wären vom öffentlichen Raum aus zu sehen.

Es wundert mich inzwischen überhaupt nicht mehr, dass sich die AfD in Heilbronn so richtig pudelwohl fühlt! Dafür wundern sich Berufspolitiker und Presseleute unisono, warum ihre Mitbürger keine Lust mehr auf Lokalpolitik und Wahlen haben — sie müssen selber auch nicht Wahlplakate hängen oder Prospekte austeilen.

Schaufensterpuppen
By Heinrich KümmerleLesedauer: 6 minAktualisiert am: 0 comments

Ausblick 5 (8)

Beitragsfoto: Schaufensterpuppen | © F. Muhammad auf Pixabay

Bevor mich ab morgen der ganz normale Alltag wieder voll und ganz im Griff hat, wage ich noch einen Ausblick auf das neue Jahr. Erfreulich ist es auf alle Fälle, dass es die derzeitige Bundesregierung tatsächlich versucht, zumindest bei manchen gravierenden Problemen das Ruder herumzuwerfen und die Situation noch halbwegs in den Griff zu bekommen, bevor es tatsächlich viel zu spät ist.

Auch wenn es gestern dazu führte, dass ich meinen jüngsten Sohn sehr kurzfristig zum Frankfurter Hauptbahnhof fahren musste, damit er seinen Arbeitsplatz noch zeitgerecht erreichen kann. Leider zeigt dies aber auch, dass wir Heilbronner in vierzig Jahren die infrastrukturelle Anbindung unserer Stadt betreffend, überhaupt nichts dazugelernt haben. Das Positive daran ist, dass wenigstens die Bahn nun damit beginnt, ihre Hauptstrecken wieder halbwegs in den Griff zu bekommen — leider, wie schon geschrieben, gehört Heilbronn schon lange nicht mehr dazu!

Und neben einer Verbesserung unserer Infrastruktur, ein weiteres Beispiel sind die Autobahnbrücken, versucht unsere Regierung, die notwendige Umstrukturierung unserer Industrie voranzutreiben und dabei auch die nationale Vorsorge zu berücksichtigen. Leider aber gibt es weiterhin noch genügend „Stalinisten“ in verantwortlichen Positionen, die immer noch versuchen, unser Land an Putin und seine Gespielen zu verhökern. Deswegen wird es auch nichts mit einer funktionierenden Bundeswehr oder gar einer nachhaltigen Rüstungspolitik werden; die jüngste Debatte um eine Wehrpflicht darf man als bloßen Versuch werten, um Parteisoldaten und das eigene Klientel in Lohn und Brot und an sehr lukrative Futtertröge zu bekommen.

Denn weiterhin ist es und dies parteiübergreifend zu beobachten, dass die eigene Selbstversorgung das Primat bundesdeutscher Politik (Stichwort: geistig-moralische Wende) bleibt. Was leider auch dazu führt, dass die Unionsparteien wirklich alles unternehmen, um an die Futtertröge zurückzugelangen, aber sehr wenig, um in diesen schwierigen Zeiten verantwortliche Politik — auch wenn aktuell nur in der Opposition — zu machen oder gar den Versuch unternehmen, sich neu aufzustellen und sich mit frischen und guten, weil kompetent und nicht vorbelastet, Kräften als regierungsfähige Parteien wieder bei den Wählern ins Spiel zu bringen.

Erfreulich auch die Tatsache, dass sich die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP jüngst mehrheitlich weiterhin zur eigenen Regierungsverantwortung bekannt haben und trotz sehr großer Probleme und Herausforderungen versuchen, unser Land wieder in sichere Fahrwasser zu bekommen.

Bis wir aber allesamt wieder in sichere Fahrwasser gelangen, müssen dieses Jahr sehr viele Klippen umschifft werden! Und solange wir uns weiterhin weigern, gemeinsam als Bundesstaat Europa Verantwortung zu übernehmen, werden viele dieser Klippen nicht von uns am Steuer umschifft werden — oder auch gar nicht umschifft.

Und dies ist das wirklich Spannende in diesem Jahr, nämlich, dass wir auf Gedeih und Verderb auf andere angewiesen sind. Und sämtliche unserer eigenen Maßnahmen und Entscheidungen nur dazu beitragen können, im Falle, dass wir wieder in ruhigere Fahrwasser gelangen, die künftige Richtung mitbestimmen können.

Für uns Europäer stehen diesbezüglich neben lokalen und regionalen Wahlen auch die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Für uns Heilbronner sind dies die Kommunalwahlen und die Europawahl am 9. Juni 2024. Und tatsächlich sind dies die beiden wichtigsten Wahlen, denn zum einen bestimmen wir damit, wie in Heilbronn künftig Kommunalpolitik gemacht wird, nämlich ob Parteiinteressen oder lokale Herausforderungen bei uns eine Rolle spielen. In einen Gemeinderat gehören einfach keine Parteibonzen, die parteipolitischen Firlefanz oder überregionale Kompromisse auf unsere Kosten durchsetzen. Hier sollten wir Heilbronner Mitbürger wählen, die in erster Linie die Probleme und Herausforderungen der Stadt beseitigen und Heilbronn insgesamt weiter voranbringen wollen. Auch gehören in einen Gemeinderat weder Nazis noch Kommunisten, das ist einer ehemaligen Freien Reichsstadt einfach nicht würdig!

Die am selben Tag stattfindenden Wahlen zum Europäischen Parlament bestimmen die künftige Politik Europas und damit auch unser gemeinsames Schicksal. Hierbei kommt es darauf an, dass wir gerade jene Parteien wählen, die sich europäisch aufgestellt und zumindest langfristig einen europäischen Bundesstaat im Visier haben. Und da sollten wir genau darauf achten, ob und wie die dafür infrage kommenden Parteien, das sind jene, die sich gemeinsam in der Europäische Bewegung eingebracht haben, in ihren jeweiligen Wahlprogrammen sich das künftige Europa vorstellen und wie sie dies auch erreichen möchten.

Wenn man dann gleich mehrere solcher Parteien gefunden hat, kann man sich den eigenen Präferenzen entsprechend entscheiden, denn hier gibt es eine große Bandbreite an Konzepten: eher liberal, konservativ, sozialdemokratisch oder gar basierend auf einer bestimmten Ideologie oder Religion, wie etwa einer besonderen Naturverantwortung, dem Humanismus oder dem Christentum. Aber auch hierbei gilt, dass antidemokratische und totalitäre Parteien keinen Platz in einem demokratischen Parlament haben! — dass dem so wäre, behaupten nur Totalitaristen und dies auch nur solange, bis sie das Parlament gleichschalten oder dessen demokratischen Mitglieder auslöschen können.

Wie aber schon angedeutet, bei der wichtigsten Wahl des Jahres können die allermeisten von uns — zumindest von meinen Lesern — nur zugucken!

Die 2024 alles entscheidende Wahl findet am 5. November 2024 in den USA statt. Und dabei geht es um nicht weniger als um das Überleben der US-amerikanischen Demokratie und damit auch um den Fortbestand der Westlichen Welt.

Hinter dieser Entscheidung der US-amerikanischen Wähler müssen sich wohl oder übel alle anderen politischen Entscheidungen dieser Welt einordnen — ich gehe dabei nicht davon aus, dass dieses Jahr in China oder der Russischen Föderation eine Demokratie ausgerufen wird oder sich zumindest aber der indische Premierminister ohne Wenn und Aber zu Demokratie und unserer westlichen Zivilisation bekennt.

Und damit bestimmen die US-Amerikaner wieder einmal nach 1942 das Schicksal unserer Welt. Bis dahin bleibt uns nichts anderes übrig, als auf das Beste zu hoffen und inzwischen alles dafür zu tun, dass wir ab 2025 möglichst alle gemeinsam an einem Strang ziehen und endlich die größeren wie auch kleineren Kriege beenden, um uns den tatsächlich anstehenden Herausforderungen stellen zu können.

  • Wir müssen endlich den menschengemachten Klimawandel eindämmen und seine immer stärker auftretenden Folgen meistern.
  • Wir müssen zumindest versuchen, die noch existierende Artenvielfalt zu erhalten und den Natur- und Umweltschutz global angehen.
  • Wir müssen die Weltwirtschaft insgesamt zum Funktionieren bringen und dies geht nur dann, wenn alle Menschen auf dieser Welt davon profitieren und
  • Wir müssen uns alle gemeinsam auf eine tragbare und nachhaltige Weltpolitik einigen, die es allen Staaten und Gruppen dieser Welt ermöglicht, um auftretende Konflikte ohne kriegerische Mittel zu lösen.

Und diese Voraussetzungen dafür schaffen wir alle, ob in den USA, in Europa oder auch in den anderen Teilen dieser Welt befindlich, noch in diesem jetzt noch jungen Jahr 2024!

Jeder sollte dabei das machen, was er kann und was ihm möglich ist. Zumindest aber sollten wir Europäer von unserem Wahlrecht Gebrauch machen! — so lange wir es noch können.

Darüber hinaus habe ich mir für dieses Jahr noch Weiteres vorgenommen.

  • Ich versuche die beiden Vereine, denen ich vorsitzen darf, weiterhin möglichst gut zumindest aber verantwortungsvoll zu führen.
  • Ich versuche in diesem Jahr auch ein wenig mehr Zeit für meine Familie und mich zu finden, vor allem aber wieder meiner eigenen Gesundheit mehr Augenmerk zu widmen — und dies wird mit dem Alter immer zeitaufwendiger!
  • Ich versuche weiterhin an meinem Blog zu schreiben, meinem Zettelkasten mehr Aufmerksamkeit zu widmen und zudem mehr Bücher auch bis zu deren Ende zu lesen und
  • Ich versuche, die von mir geplanten Projekte möglichst zum Erfolg zu führen.

Ich glaube damit wird auch 2024 ein spannendes Jahr, ich befürchte leider aber auch, dass es nach 1942 das spannendste überhaupt werden wird.

Und so hoffe und bete ich, dass wir 2024 möglichst alle Klippen gut umschiffen werden und am Ende des Jahres auf eine ereignisreiche Zeit zurückblicken werden. Ich bin fest davon überzeugt, dass es uns gelingen kann, wenn möglichst viele von uns an einem Strang und zudem in die richtige Richtung ziehen.

Wie schon des Öfteren geschrieben: eigentlich wissen wir es doch alle, was zu tun ist und was man dabei selber machen müsste. Und wir wissen auch alle nur zu gut, was wir besser nicht machen sollten.

Es sind unsere Entscheidungen, die das aus uns machen, was wir sind. Und manchmal entscheiden auch andere über uns — und gerade das macht mich so traurig, vor allem da wir davon ausgehen müssen, dass wir uns selbst in diese Bredouille gebracht haben.

Was bleibt, ist die Hoffnung!