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Yourope – wir alle sind Europa!

Beim diesjährigen Neujahrsempfang der Kreisjugendreferentin des Hohenlohekreises, Frau Yasemin Serttürk, und dem Forum Jugend hielt ich im Hohenloher Integrationszentrum einen Vortrag zum Thema „Yourope“.

Der Neujahrsempfang war dank des Engagements von Frau Yasemin Serttürk rundum eine sehr gelungene Veranstaltung. Gerne gebe ich Interessenten die Gelegenheit, um den Vortrag nochmals nachzulesen.

„Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr, heute bei Ihnen zu Gast sein und gleich dazu noch einen Vortrag halten zu dürfen.

Das „Forum Jugend“, welches zusammen mit Frau Yasemin Serttürk diesen Neujahrsempfang der Jugendarbeit im Hohenloher Integrationszentrum ausrichtet, hat mir als dem diesjährigen Vortragenden dankbarer Weise nicht nur sehr viel Spielraum eingeräumt, sondern mit dem Stichwort „Yourope“ – einem meines Erachtens äußerst gut gelungenem Wortspiels – auch dafür gesorgt, dass mein Interesse, bei Ihnen den heutigen Vortrag zu halten, sofort geweckt wurde.

Unter diesem Namen war ein Redaktionsteam von ARTE sieben Jahre lang in Europa unterwegs, um den jugendlichen Zuschauern die Vielfalt Europas einmal auf eine etwas andere Art näherzubringen.

Und noch heute gibt es eine Organisation dieses Namens, welche sich zum Ziel gesetzt hat, die unterschiedlichsten Open-Air-Konzerte und Festveranstaltungen für unsere Jugend in ganz Europa zu vernetzen.

Mein Vortragsziel ist es, zusammen mit Ihnen etwas über unser „Yourope“ und den weiteren mir gegebenen Stichworten Jugendliche & Europa, gemeinsame Werte & Solidarität sowie politische Bildung & Demokratie zu reflektieren und Ihnen dabei in den kommenden knapp 20 Minuten ein paar Gedanken mit an die Hand zu geben, die Sie gerne auch im Anschluss mit mir diskutieren können.

Ich würde mich sehr freuen, wenn mein Vortrag und die sich daran anschließende Diskussion Ihnen später noch in Erinnerung bleibt und zu weiterem Nachdenken führt.

Beginnen möchte ich mit einer kurzen Vorstellung meiner Person und der Bürgerbewegung, welche ich vertrete, um zu erklären, warum ich hier und heute zu Ihnen spreche.

Danach möchte ich darüber nachdenken, wo wir heute als Menschen und Bürger Europas stehen. In einem nächsten Schritt klären, was Europa überhaupt ist, um – last but not least – die Frage aufzuwerfen, wo wir als Menschen eigentlich hinwollen.

Warum spreche zu Ihnen?

Als überzeugter und auch bekennender Europäer bin ich seit gut 12 Jahren Vorsitzender des Kreisverbandes Heilbronn der EUROPA-UNION Deutschland und vertrete damit im Stadt- und Landkreis Heilbronn die größte Bürgerbewegung für ein Europa in Vielfalt geeint.

Aufgrund der Tatsache, dass der Kreisvorsitzende der EUROPA-UNION Main-Tauber/ Hohenlohe, Herr Dr. Ulrich Derpa, aus terminlichen Gründen verhindert ist, habe ich ganz im Sinne guter Nachbarschaft, meine Unterstützung angeboten. Sehr gerne richte ich die Grüße von Herrn Derpa, verbunden mit den besten Wünschen für das neue Jahr aus und schließe mich diesen von ganzem Herzen an.

Einige von Ihnen werden sich jetzt fragen, was ist die EUROPA-UNION überhaupt?

Die EUROPA-UNION ist der Zusammenschluss hunderter Orts- und Kreisverbände Europäischer Föderalisten, welche sich als gemeinnützige Vereine mit derzeit gut 17 000 Mitgliedern zusammengeschlossen haben und damit die Union Europäischer Föderalisten in Deutschland vertreten.

Der Name EUROPA-UNION, welcher inzwischen nur noch in Deutschland geführt wird, ist der Entstehungsgeschichte unserer Bewegung geschuldet und hat nichts mit den Unionsparteien zu tun.

Sie haben mit Sicherheit bereits von vielen Europaorganisationen gehört. Zurzeit ist „Pulse of Europe“ in aller Munde. Auch gibt es die „Freunde Europas“, „Laute Europäer“, „Europa-Clubs“ und viele andere Gruppen, die sich Europa auf die Fahnen geschrieben haben. Selbst wir Bürger, für die Europa seit Jahrzehnten ein Steckenpferd ist, haben hierbei schon lange die Übersicht verloren.

Deswegen ist es bestimmt auch für Sie von Interesse, mehr über die Entstehungsgeschichte der größten Bürgerbewegung für Europa zu erfahren. Menschen, die sich für unser Europa einsetzen und auch ein gemeinsames Europa herbeiführen möchten, gibt es nachweislich seit Jahrhunderten. Ich behaupte sogar, von Anbeginn der Menschheitsgeschichte selbst.

Mit Beginn der Erfolgsgeschichte der Vereinigten Staaten von Amerika wurde die Forderung nach einem geeinten Europa immer lauter und nach dem 1. Weltkrieg begannen sich die an einem gemeinsamen Europa interessierten Bürger immer mehr zu organisieren.

So wurde 1922 in Wien die Paneuropa-Union und gleich darauf 1923 in der Schweiz die Europa-Union als deren bürgerlicher Gegenpol gegründet. Beide Verbände wurden 1933 verboten und ihre Mitglieder gingen in die innere Emigration, ins Exil oder in den Untergrund.

Während des Krieges kam es unter der Federführung europäischer Kommunisten zu mehreren Zusammenkünften von Vertretern aller europäischen Widerstandbewegungen in der Schweiz, wobei auch Vertreter der Europäischen Föderalisten von Anfang an beteiligt waren.

Diese Treffen führten 1946 zur Verabschiedung des Hertensteiner Programmes, dem bis heute gültigen Grundsatzdokument aller Europäischen Föderalisten.

Die Europäischen Föderalisten, welche von Anfang an die Weltunion im Blick hatten und dabei einen föderalen europäischen Bundesstaat als fundamental ansehen, stießen auf sehr großes Interesse bei den Bürgern Europas, mussten sich aber von Anfang an mit den Europäern Churchills, die eher einen europäischen Staatenbund anvisierten und den Europäern de Gaulles, welche einen europäischen Zentralstaat oder alternativ ein „Europa der Vaterländer“ anstrebten, auseinandersetzen.

Im Zuge dieser bis heute geführten Auseinandersetzung kam es dann 1948 zu einem Zusammenschluss der meisten Europaverbände unter dem Dachverband der Europäischen Bewegung International. Dem Geschick Churchills ist es dabei geschuldet, dass sich bis heute weder die französischen Zentralisten noch die Anhänger eines föderalen Bundesstaates durchsetzen konnten.

Auf den Punkt gebracht, vor Ihnen steht kein Vertreter eines „Europa-Fan-Clubs“, sondern ein Befürworter eines föderalen Bundesstaates, den zukünftigen Vereinigten Staaten von Europa oder wie auch immer die Europäische Union dann auch heißen mag.

Wo stehen wir heute?

Die meisten von uns gehören nicht der Generation an, die noch in den 50er Jahren Schlagbäume weggetragen hat oder mit wehenden Europafahnen – Spötter nannten sie damals „Churchills Unterhosen“ – gegen die Nationalstaaten und für Europa zu Tausenden auf die Straße gingen.

Wir sind die Generation, die die ersten Früchte eines immer weiter zusammenwachsenden Europas ernten durfte. Schüleraustausche, Partnerstadtaufenthalte oder das Interrail-Ticket gehören zu unserer gemeinsamen Jugenderinnerung.

Unserer eigenen Jugend liegt bereits die gesamte Welt zu Füßen. Ohne Reisepass oder Geldumtausch kann man sich fast einen gesamten Kontinent erfahren oder erfliegen – Möglichkeiten von denen unsere Großeltern in ihren kühnsten Träumen nicht zu denken wagten!

Und für uns? Wirkliche Armut kennen wir nur noch aus dem Fernsehen und vielleicht von Fernreisen. Verstehen Sie mich bitte jetzt nicht falsch! Auch bei uns gibt es noch arme Menschen, aber dass jemand verhungert, ist in der Europäischen Union nur noch ein äußerst tragisches Einzelschicksal.

Auch wir Europäer sterben. Ohne jetzt die exakten Zahlen zu kennen, behaupte ich, dies eher an zu viel Nahrung und zu wenig Bewegung als an Unterernährung oder Überarbeitung. Verkehrsunfälle töten bei uns mehr Menschen als Raubüberfälle oder Streitigkeiten.

Wir Europäer haben noch nie so sicher, so komfortabel und so freizügig wie heute gelebt. Ganz zu schweigen von den Möglichkeiten, die sich uns allen erschließen.

Vielleicht weiß man das nur noch zu schätzen, wenn man eine Zeit lang in Asien oder Afrika lebt und dort sieht, wie die Menschen von der Hand in den Mund leben müssen und abends nicht wissen, wie und ob sie den nächsten Tag überleben werden.

Krieg ist für die meisten Europäer schon so lange Geschichte, dass manche schon wieder davon anfangen, über Krieg als etwas Notwendiges zu sinnieren.

Bei aller berechtigter Kritik und mit Sicherheit auch sehr gravierenden Mängeln leben wir in einer heilen Welt. Und diese haben wir den grundsätzlichen Entscheidungen überzeugter Europäer aus den Jahren 1945 bis 1950 zu verdanken: die Vereinten Nationen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO), den Europarat, die Europäischen Bürgerrechte, unser Grundgesetz und die Europäische Union sowie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Auch wenn diese Organisationen, Verträge und Gesetze nie ihre ursprünglich intendierte Funktion oder Tragweite erreicht haben, haben sie doch für uns das Umfeld geschaffen, in dem wir heute so gut leben.

Lassen Sie es mich noch deutlicher ausdrücken. Unsere Bundesrepublik, das „deutsche Wirtschaftswunder“, den „Exportweltmeister“ Deutschland, unseren Wohlstand, die Wiedervereinigung Deutschlands und wahrscheinlich auch alle anderen Leistungen und Verdienste auf die wir so stolz sind, hätte es ohne die „westliche Welt“ und den europäischen Einigungsprozess nie gegeben!

Und ich behaupte darüber hinaus, dass es die Probleme und Herausforderungen, welche uns derzeit immer stärker bewusstwerden – lassen Sie mich hier exemplarisch die zunehmenden Migrationsbewegungen in Europa und nach Europa hinein erwähnen – , nicht gäbe, wenn wir die europäische Idee der Weltunion und die damals getroffenen Grundsatzentscheidungen in den letzten 70 Jahren auch umgesetzt hätten, anstatt weiter in nationalen Begrenzungen zu denken und zu handeln.

Was ist Europa überhaupt?

Beginnen wir damit, was Europa nicht ist. Wahrscheinlich zum Leidwesen vieler Erdkundelehrer: Europa ist kein Kontinent. Und bestimmt zum Leidwesen der meisten Schüler: Alles was einfach ist, ist nicht Europa!

Europa ist eine Idee, die Idee von einer Weltunion in der alle Menschen friedlich miteinander leben, föderal gegliedert in Gemeinschaften, die den unterschiedlichen Lebensweltbezügen der jeweiligen Menschen besser gerecht werden.

Europa ist eine Wertegemeinschaft, eine Gemeinschaft von Menschen und Völkern, die über die vergangenen Jahrtausende gemeinsame Werte herausgebildet haben, an die sie glauben und nach denen sie ihr Leben ausrichten möchten: Frieden, Freiheit, Gleichheit, Demokratie, Menschenrechte, Subsidiarität und Solidarität.

Europa ist eine Rechtsgemeinschaft, eine Gemeinschaft in der Recht, egal auf welche Ebene, für alle gleich orientierend, integrierend und legitimierend wirkt. Das Recht ist das einigende Band Europas.

Auf einen einfachen Nenner gebracht: Europa ist Arbeit.

Zum einen kontinuierliche Überzeugungsarbeit, um die Mitbürger von der „Idee Europa“ zu begeistern und diese den Menschen dabei auch verständlich zu machen.

Zum andern aber noch viel mehr Arbeit, um unsere europäischen Werte nicht nur zu vertreten und zu vermitteln, sondern auch höchst selbst zu leben. Europa ist somit Bildungsarbeit, Jugendarbeit, Sozialarbeit und vor allem aber auch Arbeit an sich selbst, die eigene Person im Laufe des Lebens zu einem besseren Menschen zu machen.

Und noch mehr Arbeit, wenn man sowohl dem Recht als auch allen Bürgern „gerecht“ werden möchte. Die hierzu notwendigen Institutionen und Organe sind vielfältig und umfangreich und ein „Marsch durch die Instanzen“ kann Jahre dauern.

Wie schon gesagt, Europa ist nicht einfach. Und wer die Welt verändern möchte, fängt immer am besten gleich bei sich selber an.

Ich bin davon überzeugt, hier bei Ihnen auf offene Ohren zu stoßen. Viele von uns leben bereits Europa in seiner besten Form, und dies ohne sich darüber noch allzu groß den Kopf zu zerbrechen – sie erarbeiten sich Europa jeden Tag immer wieder aufs Neue.

Europa ist nicht Utopia! Europa ist eine permanente und immerwährende Baustelle.

Wir werden wahrscheinlich nie damit fertigwerden. Und das Besondere, wenn nicht gar Liebenswerte an der Baustelle Europa ist, dass die einen bereits am Dach bauen, während die anderen noch am Fundament oder am Keller werkeln. Wieder andere reißen bereits die Garagen ein, da sie diese für nicht mehr zweckmäßig erachten. Und wir Europäischen Föderalisten wundern uns von jedem Tag aufs Neue, warum unsere Rosenbeete ums Haus herum immer wieder niedergetrampelt werden.

Europa ist auch nicht der Turmbau zu Babel, welcher den Unmut Gottes hervorrief und, in Folge davon, an der Sprachenvielfalt scheiterte.

Europa baut gerade auf dieser Vielfalt auf und wenn es scheitert, dann scheitert Europa an uns Menschen! An uns Menschen dann, wenn wir der Trennung, der Diskriminierung, der Ausgrenzung, dem Neid, der Intoleranz und anderen Widerlichkeiten menschlicher Eigenarten das Wort reden, anstatt unsere Mitmenschen zu umarmen und zu versuchen, gemeinsam zum Wohle aller unsere eine Welt und damit auch uns selber besser zu machen!

Lassen Sie mich deshalb zum Schluss meines Vortrages die Frage aufwerfen:

Wo möchten wir hin?

Wollen wir eine bessere Welt? Dann sind wir bereits mit Europa auf dem richtigen Wege!

Diese bessere Welt gibt es aber nicht umsonst! Und unser Europa ist auch nur der kleinere Teil davon. In ein paar Jahren sind wir Europäer keine 5% mehr der Weltbevölkerung; bei einer Bevölkerung die bald über 10 Milliarden Menschen zählt. Und schon heute ist Deutschland in den Augen eines Chinesen, bevölkerungsmäßig betrachtet, nur noch ein Rundungsfehler.

Ohne wesentliche technologische Fortschritte und einem nachhaltigen Umgang mit den vorhandenen Ressourcen wird die Menschheit in absehbarer Zeit den Offenbarungseid leisten müssen.

Spätestens dann werden die letzten von uns erkennen müssen, dass Europa auch keine Insel ist.

Deshalb, lassen Sie uns gemeinsam den Weg, den wir vor gut 70 Jahren beschritten haben, weitergehen. Lassen Sie uns endlich das „Klein-Klein“ nationaler Betrachtungsweisen zu den Akten legen. Und lassen Sie uns zusammen einen Zahn in Richtung Europa zulegen.

Ich weiß, es ist Arbeit, viel Arbeit. Es kostet Schweiß und wird auch – ob wir es wollen oder nicht – Verzicht mit sich bringen.

Sehr geehrte Damen und Herren, „Yourope“ – das Stichwort des heutigen Vortrages –  sind wir alle! Lassen Sie uns gleich wieder an der Baustelle Europa weiterarbeiten! Ich glaube, ein Neujahrsempfang ist die passende Gelegenheit dazu.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und stehe Ihnen nun gerne für Ihre Fragen und Anmerkungen zur Verfügung.“

„Bien entendu, on peut sauter sur sa chaise comme un cabri en disant l’Europe! l’Europe! l’Europe! mais cela n’aboutit à rien et cela ne signifie rien.“

Charles de Gaulle, in einem Interview mit Michel Droit (14. Dezember 1965)
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Unser Europa – ein ganz persönlicher Erklärungsversuch

Nie wieder Krieg!

Alles begann als 1945 in Europa endlich nach gut 31 Jahren Mord und Totschlag die Waffen schwiegen. Fast die gesamte Welt lag in Trümmern und die Kriege wurden in von uns entferntere und für die westliche Welt weniger interessante Regionen dieser Erde verlegt.

Nie wieder Krieg! war das zumindest 1945 in Europa geltende Fazit für die große Bevölkerungsmehrheit; das einigende Band der Menschen aller Völker europäischer Wesensart. Über alles Weitere hinaus gab es aber weiterhin mehr Meinungen und Überzeugungen als klardenkende Menschen.

Zu unserem großen Glück waren sich damals die maßgeblichen Entscheidungsträger unserer Völker darin einig, dass es nur die eine Welt gibt und man diese demokratisch legitimiert wiederaufbauen und in ferner Zukunft auch in einer „Weltunion“ einigen müsse. Aber schon die erste Versammlung der Vereinten Nationen zeigte, dass es nicht einmal eine Übereinstimmung darüber gab, was „Demokratie“ oder „eine Welt“ eigentlich sei.

Und auch in Europa sind die Demokraten 1945 nicht einfach vom Himmel gefallen. Es waren weiterhin dieselben Menschen wie zuvor, die man nun von den Vorteilen einer Demokratie zu überzeugen hatte. Schnell wurde allen Beteiligten dabei klar, dass ein „Nie wieder Krieg!“ weder eine Demokratie stützen noch einen zukünftigen Krieg verhindern könne.

Europa in Vielfalt geeint

Der Lösungsansatz zur Verhinderung zukünftiger Kriege innerhalb Europas war dennoch schnell gefunden: die europäische Einigung mit gemeinsamen europäischen Streitkräften. Da die Nationalisten als auch die Anhänger einer reinen „Wirtschaftsgemeinschaft“ schnell erkannten, dass damit der Bundesstaat Europa die zwingende Folge sei, wurde dieses Versprechen bereits 1950 wieder einkassiert. Bis zum heutigen Tage müssen friedliebende Europäer mit der Behauptung leben, dass Demokratien untereinander keine Kriege führen. Und die von der Politik immer wieder zu hörende Forderung nach einer „Europaarmee“ kann nur als Indiz für Nichtwissen oder einen bevorstehenden Wahlkampf gedeutet werden, es sei denn, sie käme mit der Forderung nach einem Bundesstaat Europa einher.

Gemeinsame Interessen

Wie aber konnten die europäischen Visionäre uns Europäern damals die Demokratie dennoch schmackhaft machen?

Mit den Begriffen „Freiheit“ und damit einhergehend „Eigenverantwortung“ konnte man in Europa noch nie eine Mehrheit gewinnen. Deswegen wurde das „Wohlstandsversprechen für alle“ geboren. Und vor allem wegen uns Deutschen versprach man zusätzlich noch „Sicherheit“ – das deutsche Aphrodisiakum.

Mit dem Wohlstands- und Sicherheitsversprechen konnten die damals Verantwortlichen uns Europäer für die Demokratie begeistern und erreichten en passant auch, dass wir uns auch für die europäische Einigung begeisterten, zumal diese uns zusätzlich noch mehr Sicherheit, noch mehr Wohlstand und weitere Annehmlichkeiten, wie Reisefreiheit und Konsumgüter aus aller Welt versprach.

Langfristig glaubte man, dass wir Europäer uns durch Bildung und Kultur nicht nur zu besseren Menschen, sondern auch zu guten Demokraten und auf lange Sicht zu überzeugten Europäern entwickeln würden. Deswegen hatte die Bildung und Kultur in den Anfangsjahren Europas auch in der Politik große Bedeutung.

Herausforderungen

Die Manifestierung von Demokratie und die Schaffung eines gemeinsamen Europas hatte aber gleich mehrere Haken. Denn

„Sicherheit“ gab, gibt und wird es auch in Zukunft nicht geben (George Orwells „1984“ einmal ausgeschlossen). Zudem motiviert man dadurch die Bürger zu einer Art „Vollkaskomentalität“, die für keine Demokratie und auch keinen Menschen förderlich ist.

Auch wird dieses Versprechen auf lange Sicht und vor allem in Demokratien – den „offenen Gesellschaften“ – immer enttäuschen müssen und in Folge davon den Systemmodellen zuarbeiten, die durch Kontrolle, Unfreiheit und Unterdrückung das Verlangen nach „Sicherheit“ besser erfüllen können. Und

„Wohlstand für alle“ ist ein Versprechen, welches zwar gerade in Demokratien erfüllbar ist, aber beständig einer Anpassung an die tatsächlichen Gegebenheiten bedarf und deshalb darüber immer wieder ein neuer gesellschaftlicher Konsens zu finden sein wird. Ohne diesen Konsens wird dieses Versprechen auch bei bestem Willen nicht erfüllbar sein und jede Demokratie zwingend ins Wanken bringen.

Wesentlich ist dabei, stets darauf zu achten, dass kein Bürger unverschuldet in Armut gerät, auch wenn dies immer wieder eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung darstellt und schlimmstenfalls auch zu größeren Vermögensumverteilungen führen kann, um das Gesamtsystem zu retten.

Der wesentliche Haken der Demokratie ist und bleibt aber der Bürger selbst. Eine Beteiligung möglichst aller Bürger ist zwingend notwendig; ohne sie ist jede Demokratie sinnlos und dies führt letztendlich auch zu ihrer eigenen Auflösung.

Diese Problematik berücksichtigend, hat sich die überwiegende Mehrheit der europäischen Demokratien von Anfang an für das repräsentative Modell entschieden. Damit wurde der einzelne Bürger entlastet, die Hauptverantwortung für die Auswahl geeigneter Volksvertreter immer mehr an Parteien delegiert und die Sisyphusarbeit der immer komplexer werdenden Aufgaben an die gewählten Abgeordneten übertragen.

Damit war aber auch und dies folgerichtig von Anfang an klar, dass den Bürgern die vielfältigen und teilweise sehr charmanten Möglichkeiten direkter Demokratiemodelle verwehrt blieben und bleiben mussten.

Angesichts der schieren Größe heutiger Demokratien, den äußerst komplexen Fragestellungen und auch angesichts der jüngsten Erfahrungen mit Volksentscheiden und Referenden, muss man einfach erkennen, dass die immer öfters geforderte Vermischung von Demokratiemodellen nicht zielführend sein und besonders im jüngsten Falle des Vereinigten Königreiches für alle Beteiligten verheerende Auswirkungen haben kann.

Aber selbst eine repräsentative Demokratie verlangt von jedem einzelnen Bürger ein Mindestmaß an Engagement und Verantwortung, man kann Demokratie nicht einfach „outsourcen“ – jede funktionierende Demokratie lebt von der Beteiligung ihrer Bürger.

Zwar kann man den politischen Parteien die Auswahl geeigneter Kandidaten überlassen; dann darf man sich aber auch nicht wundern, wenn man für sich keinen „passenden“ Volksvertreter findet.

Auch kann man den politischen Parteien die Auswahl der tagespolitischen Themen, die Auswahl der Probleme und die zu setzenden Ziele überlassen; aber auch dann darf man sich nicht wundern, wenn man sich selber nicht in der Politik wiederfindet.

Und vor allem anderen: Politik gibt es nicht billig! Wenn man gute Politik möchte, muss man es entweder selber machen oder die bestmöglichen Politiker wählen. Und diese bekommt man nicht umsonst. Solange ein zweitklassiger Fußballer oder Bankdirektor mehr verdient als ein Minister oder Regierungschef, darf man sich über die Art und Weise wie Politik heutzutage vonstattengeht und über ihre erzielten Ergebnisse überhaupt nicht wundern.

Erste Erfolge

Frieden, Freiheit und die Aussicht auf Wohlstand für alle zeigten bereits anfangs der 50er Jahre ihre Erfolge. Wir Europäer waren uns einig; die Vision eines gemeinsamen und demokratischen Europas beflügelte alle.

Die Vergrößerung des Marktes, die Erleichterung des Personen- und Warenverkehrs, Wegfall von Zöllen und die Vereinheitlichung von Normen zeigte in allen betroffenen Ländern Europas von Anfang an Erfolge. Das Versprechen des Wohlstandes erfüllte sich zunehmend und Europa wurde auch für weitere Länder immer attraktiver.

Der wirtschaftliche Aufschwung setzte ein und setzte sich fort, da zu den ursprünglich sechs Nationen immer weitere hinzukamen und damit die wirtschaftliche Entwicklung und Leistungsfähigkeit weiter vorantrieben. Es ist unbestritten, dass die Bundesrepublik mit am meisten profitierte und so wurden wir Deutsche in Folge davon auch zu bekennenden Europäern.

Andere hingegen, die von dieser Entwicklung weniger profitieren, sehen das Erfolgsmodell Europa bis zum heutigen Tage etwas skeptischer und sind auch eher geneigt, anderen Politikmodellen den Vorzug zu geben.

Unbestritten ist aber auch, dass dieser wirtschaftliche Aufschwung und damit einhergehend das Wohlstandsversprechen von Anfang an seine eigenen Grenzen offenbarte und erkennen ließ, dass eine Vergrößerung des Wirtschaftsraums endlich ist, eigene Ressourcen kaum vorhanden sind und sich darüber hinaus die Bevölkerungsstruktur und -größe negativ entwickelt. Deswegen dürfen auch die Bemühungen um Freihandelsabkommen als Versuche, den verfügbaren Wirtschaftsraum möglichst optimal zu nutzen, angesehen werden.

Verschärfend kommt hinzu, dass auch die Ausbeutung anderer Erdteile und Bevölkerungen durch Europa nicht nur immer weniger möglich, sondern auch zukünftig diesbezüglich mit hohen Folgekosten zu rechnen sein wird – die derzeitigen Flüchtlingsbewegungen nach Europa können durchaus als solche Folgekosten angesehen werden.

Europäischer Geburtsfehler

Deshalb wäre eine weitere Vertiefung der europäischen Beziehungen von Anfang an, so wie auch ursprünglich von den europäischen Visionären vorgesehen, nötig gewesen, um frühzeitig durch Effizienzgewinne, koordinierte Vorgehensweisen und Innovationen die wirtschaftliche Entwicklung besser und langfristiger abzusichern sowie Europa zu einem Vorreiter nachhaltigen Wirtschaftens zu machen.

Hier zeigte sich aber, wie bei der versuchten Vergemeinschaftung der Streitkräfte auch, dass die Interessen, Rechtsauffassungen und politischen Modelle der beteiligten Staaten – bei allen bisher erreichten Erfolgen – auch heute noch immer zu unterschiedlich sind und zudem weiterhin bei den meisten Beteiligten wenig Bereitschaft vorhanden ist, um die Europäische Union letztendlich zu einem Bundesstaat auszubauen.

Und bei allen Versuchen der europäischen Institutionen und einzelner Mitgliedsstaaten die Europäische Union langsam aber sicher und in kleinen Schritten voranzubringen werden bis heute die ursächlichen und grundsätzlichen Unterschiede zwischen allen Beteiligten weder offen thematisiert noch versucht, diese zu harmonisieren – dies ist der eigentliche Geburtsfehler Europas!

Deswegen kann bis heute auch keine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gemacht, geschweige denn entworfen werden.

Deswegen kann es auch keine einheitliche Wirtschafts- und Fiskalpolitik und schon gar keine einheitliche Innen- und Rechtspolitik geben. Alleine im Bereich der Transferleistungen und Subventionen scheint sich ein gesamteuropäisches Bewusstsein entwickelt zu haben.

Deutsch-französische Frage

Dieser Geburtsfehler war wohl unseren europäischen Visionären von Anfang an voll und ganz bewusst. So muss man auch Winston Churchill dahingehend verstehen, als er erst einmal die deutsch-französische Zusammenarbeit gefordert hatte und dabei das Vereinigte Königreich außen vorließ. Denn Frankreich und Deutschland stellen bis heute die beiden Antipole gemeinsamer europäischer Politik dar.

Auf der einen Seite haben wir trotz EU bis zum heutigen Tage einen elitären Zentralstaat, welcher zur Manifestierung seiner Macht der Bevölkerung – wohl angesichts der französischen Revolution von 1789 – wirtschaftliche und soziale Zugeständnisse macht, die langfristig weder finanzierbar sind, noch das System tragen können.

Auf der anderen Seite haben wir eine föderale Demokratie, die aufgrund ihrer dem System immanenten Komplexität und der durchaus gewollten Promotion von Einzel- und Partikularinteressen starke Fliehkräfte aufweist.

Damit liegen von Anfang an große Schwierigkeiten vor, um zielführend und ebenengerecht miteinander kommunizieren zu können. Erschwerend kommt hinzu, dass beide Systeme zwar inzwischen die gleichen Begrifflichkeiten verwenden ohne aber oftmals darunter auch das Selbe zu verstehen und bis zum heutigen Tage keine gemeinsame Interessenlage formulieren und beschließen konnten.

Erst wenn diese deutsch-französische Frage gelöst ist, kann es auch zu einem Bundesstaat Europa kommen. (Inzwischen bin ich davon überzeugt, dass diese Frage nicht mehr bilateral gelöst werden kann, denn dazu fehlen die geeigneten und entschlossenen Politiker auf beiden Seiten).

Europäische Realpolitik

Viele Politiker hingegen, auch die britischen, sahen in dieser offenen deutsch-französischen Frage ihre Chance, um am wirtschaftlichen Aufschwung Europas und später an der Wirtschaftskraft der EU teilzuhaben ohne dabei aber in Gefahr zu geraten, von einem möglichen Zentralstaat Europa überrollt zu werden.

So schuf die Macht des Faktischen und die Neigung von Institutionen sich nicht nur zu vergrößern, sondern auch zu positionieren in den vergangenen Jahren unsere Europäische Union, die inzwischen über 500 Millionen Unionsbürger zählt und eine der größten Wirtschafts- und Marktmächte darstellt, aber auch in ihrer erreichten Komplexität und Ambivalenz ihres Gleichen sucht.

Die europäischen Visionäre waren bereits in den 1970 Jahren verschwunden und der Realpolitiker Helmut Schmidt formulierte 1980 treffend – wohl nach einem weiteren Versuch die EWG zu stabilisieren: „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“

Und bis zum heutigen Tage dominiert in der Europäischen Union die Realpolitik, die sich von einem scheinbar notwendig gewordenen Regelwerk zum nächsten schleppt – das über Jahrzehnte hinweg gewachsene System hat die Politik voll und ganz im Griff!

Damit ist die Europäische Union zu einem reinen „Verwaltungsapparat“ mutiert – und wer liebt schon Verwaltungen?!

Und selbst die Abgeordneten das Europäischen Parlaments lassen sich in diese Tretmühle zwingen, anstatt – zugegebener Maßen aus deutscher föderaler Sichtweise heraus – zwingend ebenengerecht die großen Ziele und gemeinsamen Interessen Europas zu formulieren, das föderale System in der gesamten EU zu implementieren, ganz im Sinne der Subsidiarität Aufgaben an die dafür zuständigen Parlamente zu überweisen und dafür die Kompetenz für das staatliche Gewaltmonopol zu fordern.

Das Europäische Parlament, als inzwischen einzig wirklich legitimiertes Organ, muss den Unionsbürgern endlich die Vision liefern, auf die diese die letzten Jahrzehnte so schmerzhaft verzichten mussten.

Denn ohne die Vision eines funktionierenden, demokratischen, friedliebenden und föderalen Europas, welches allen Unionsbürgern sowohl größtmögliche Freiheit als auch Wohlergehen verspricht, wird unser Europa wieder in nationale und regionale Teileinheiten zerfallen und damit bestenfalls noch den älteren Unionsbürgern eine Zukunft versprechen können – und dies ganz im Sinne von Norbert Blüm: „die Renten sind sicher“ oder von Madame de Pompadour: „Après nous le déluge.“

Europas Jugend ist jetzt am Zuge

In erster Linie ist jetzt die europäische Jugend gefordert, ihre eigene Politik zu machen und für ihre eigene Zukunft zu sorgen. Es genügt bei weitem nicht mehr, sich von den Annehmlichkeiten eines Europas in Vielfalt geeint ruhigstellen zu lassen und auf ein mögliches Erbe zu spekulieren.

Jetzt gilt es endlich die Schlagbäume in den Hirnen und Herzen der Unionsbürger zu entfernen bevor sie wieder an jeder innereuropäischen Grenze zur Realität werden.

Und selbst ein schleunigst zu schaffender föderaler Bundesstaat Europa wird inzwischen für die europäische Zukunft zu kurz gesprungen sein.

Wenn die Jugend ihre Zukunft heute, hier und jetzt nicht selber in die eigenen Hände nimmt, wird es vielleicht morgen nicht einmal mehr eine Europäische Union geben!

„We should all be concerned about the future because we will have to spend the rest of our lives there.“

Charles F. Kettering, The New Digital Age: Reshaping the Future of People, Nations and Business (2013)