Kaiserstraße | © Shutterstock

24.1.02022

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Transnationale Listen

Ein Thema, das schon sehr lange in Europa diskutiert wird und auch bereits in einigen Verbänden zu größeren Verwerfungen geführt hat. Leider wurde dieses Thema bisher — so wie wohl viele andere Themen mit eindeutigem Europabezug auch — kaum in der europäischen Öffentlichkeit wahrgenommen.

Inzwischen ist es doch nun auch Thema bei interparlamentarischen Gesprächen wie auch bei der Konferenz zur Zukunft Europas. Und am 26. Januar 2022 sollte nun auch im Verfassungsausschuss des Europäischen Parlaments darüber abgestimmt werden, die allerdings, wie wir es während der Veranstaltung erfahren konnten, nun doch noch verschoben wurde.

Die EUROPA-UNION hat heute im Vorfeld dieser Abstimmung nochmals für die breite Öffentlichkeit eine entsprechende Informations- und Diskussionsveranstaltung organisiert, bei der die jeweiligen Parteienvertreter und weitere Fachleute aus dem akademischen Bereich mit uns Bürgern über die Ziele, Vor- und Nachteile von transnationalen Listen diskutierten.

Mich hat es dabei sehr gefreut, dass nicht nur alle relevanten Experten zum Sachverhalt, sondern insgesamt doch gut 150 Teilnehmer mit dabei waren.

Auf jeden Fall war diese Konferenz eine gute Gelegenheit, um sich ausführlich über den Sachverhalt zu informieren oder wieder auf den neusten Stand zu kommen.

Schneller und bequemer kann man sich kaum über aktuelle europäische Themen informiert halten.

Gasflüsse

Dass Wladimir Putin ernst macht und aufgrund der Ukraine — vielleicht auch wegen der Nordstream II – Situation — langsam aber sicher Europa den Gashahn zudreht, war zu erwarten. So können wir froh darüber sein, dass dieser Winter nicht zu hart ist. Nur die Linke, die SPD und die AfD sowie ein paar gekaufte Abgeordnete der anderen Parteien halten noch an der Mär fest, dass Diktatoren und Aggressoren Verträge einhalten.

Ich warte schon seit Tagen darauf, dass uns ein solcher Experte mahnend daran erinnert, dass die Russen selbst dann noch Gas geliefert hätten, als wir Deutschen die Sowjetunion 1941 überfallen haben.

Faktum ist aber, dass das Gas inzwischen von Deutschland aus in Richtung Polen und andere osteuropäische Länder fließt (Reuters) und Kadri Simson, die EU Zuständige für Energie, kurzfristig in die USA und nach Aserbaidschan reisen möchte, um der EU zusätzliches Gas zu sichern.

Das deckt sich auch mit dem Bericht aus der Wirtschaftswoche, laut dem über 30 US-Tanker bereits derzeit schon Flüssiggas nach Europa bringen.

Vielleicht aber liegt die ganze Problematik auch immer noch daran, dass man in Osteuropa weiterhin gerne die Raumtemperatur mit Fenstern und Türen regelt und dann die entsprechende Gasrechnung ungerne selbst bezahlt; dann wiederum könnte ich die russischen Firmen sogar verstehen, wenn sie nicht mehr liefern wollen.

Automatische Kupplung

Bestimmt nicht nur für Eisenbahnfreunde beginnt die Woche sehr erfreulich, denn laut unserer Bundesregierung sollen die Güterzüge in Europa bis 2030 mit automatischen Kupplungen versehen werden. Und dies entsprechend dem aktuellen Koalitionsvertrag (2021: 50): „die Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung wollen wir beschleunigen.“ Wer in seiner Jugend schon einmal eine Märklin Eisenbahn bestaunt hat, der ist bestimmt schon etwas länger von der Idee überzeugt.

Der Vorteil für alle liegt dabei klar auf der Hand. Der Schienengüterverkehr kann einfacher und schneller werden und spart damit nicht nur Zeit, Infrastruktur und Personal ein, sondern trägt mit dazu bei, dass die Umwelt weit weniger belastet werden kann — wenn wir Menschen diese Vorteile dann auch nutzen werden.

Die Kosten sind dabei immens, müssen europaweit gut 500 000 Waggons und Lokomotiven entsprechend umgerüstet werden. Bereits vor ein paar Jahren rechnete man mit bis zu 10 Milliarden Euro, wenn man die Sache konzertiert und auf einen Ruck in Europa einführen möchte. Wahrscheinlich der Grund, warum man diese Aktion jahrelang auf die lange Bank geschoben hat — ein gesamtwirtschaftliches Denken war noch nie die Stärke von Politik.

So schlägt wohl nun erneut die Macht des Faktischen zu, denn bei allen Eisenbahngesellschaften werden die Mitarbeiter knapp, zumindest jene, die noch selber mit Hand anlegen wollen, und die von der Politik selbstgesteckten Umweltschutzziele müssen auch irgendwie eingehalten werden.

So ist es für beide Seiten (Eisenbahngesellschaften & Politik) eine Win-Win Situation, wenn nun der Steuerzahler in die Presche springt und die Kohlen aus dem Feuer holt. Ganz logisch ist es auch, dass die künftigen Einsparungen von jährlich mindestens 1 Milliarde Euro an Betriebskosten von den entsprechenden Eisenbahngesellschaften als Gewinn an ihre Aktionäre ausgeschüttet werden („Die Eisenbahnverkehrsunternehmen werden markt- und gewinnorientiert im Wettbewerb weitergeführt.“ — Koalitionsvertrag, 2021: 50).

Man darf aber nicht meckern, denn zukünftig wird man als Greis beim Anblick von Güterzügen an seine eigene Jugend mit einer Märklin Eisenbahn erinnert werden — und gute Erinnerungen waren schon immer etwas kostspielig.


Geburtstag des Tages

E. T. A. Hoffmann

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