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Rote Laterne
Wenn wir Heilbronner uns keine ersten Plätze in irgendwelchen unbedeutenden Rankings „erkaufen“, die dann so gerne von der Heilbronner Stimme verkündet werden, bekommen wir immer öfters einfach nur eine rote Laterne angehängt.
Beim SPNV in Baden-Württemberg erzielt unser Neckartal den 32. und damit landesweit letzten Platz, und dies hinter der Schwarzwaldbahn. Das muss man erst einmal schaffen!
Wie wir aber alle wissen, ist dies kein Problem, da wir doch eine Autostadt sind — zumindest so lange, wie Audi noch in Neckarsulm ist. Unsere Politiker sind schon längst einen Schritt weiter und verbannen nach der Bahn nun auch das Auto aus Heilbronn, um alleine dem Fahrrad zu huldigen.
Wir bekommen jetzt den Lerchenbergtunnel für inzwischen 1,7 Millionen Euro — also wie von mir vermutet, weit über 2 Millionen Euro — und opfern dafür unsere öffentlichen Schulen. Schade nur, dass im Gemeinderat weiterhin das Eigeninteresse und die Interessen Einzelner vor dem Allgemeinwohl stehen!
Nochmals, ich habe nichts gegen den Lerchenbergtunnel — außer, dass ich ihn gerne als Bahntrasse gesehen hätte — aber wir Heilbronner haben andere Probleme als ein paar Stadtratssenioren ein Steckenpferd zu finanzieren, das diese eh nicht benutzen werden.
Nachtrag
Detlef Stern hat mich gleich darauf aufmerksam gemacht, dass dafür die Stadtbahn Heilbronn-Nord aktuell den sechsten Platz im Ranking hat und Hohenlohe-Franken-Untermain den Platz 11. Diese Strecken nutze ich leider so gut wie gar nicht.
Kreisversammlung
Die 70. Kreisversammlung der EUROPA-UNION war für mich ein durchaus erfreuliches Ereignis. Nicht, weil ich erneut von den Mitgliedern als Vorsitzender gewählt wurde, sondern weil mehr Mitglieder zur Versammlung kamen als erwartet und diese sich zudem aktiv einbrachten. Als Folge davon werden wir im Frühjahr bei der Landesversammlung unseren Antrag „Europa vor Ort stärken!“ einbringen können.
Besonders gefreut habe ich mich darüber, dass Thomas Randecker die Wahlleitung übernahm und sich zudem sehr fundiert an der Diskussion beteiligte. Nichtsdestotrotz sind viele Teilnehmern davon überzeugt, dass sowohl Gemeinderat als auch Stadtverwaltung für mehr Transparenz bei der Verwendung europäischer Fördermittel in Heilbronn sorgen könnten.
Eine kurze Recherche im Internet ergab, dass die EU z. B. das WTZ Heilbronn mit 7 Millionen Euro aus dem Fond für regionale Entwicklung gefördert und im Neckarbogen z. B. das Gebäude „Skaio“ mit 500 000 Euro bezuschusst hat. Gemäß europäischen Richtlinien müssten dort entsprechende Hinweise angebracht werden. Ich gehe inzwischen davon aus, dass dies deshalb nicht geschieht, weil im Gemeinderat und der Stadtverwaltung scheinbar nationalistische Populisten das Sagen haben, die sich ähnlich wie Viktor Orban gerne mit fremden Federn schmücken.
„Alle Empfänger/innen von EU-Mitteln sind generell verpflichtet, auf die Förderung durch die EU hinzuweisen und deren Sichtbarkeit zu gewährleisten. Je nach Programm werden sie in der Regel gebeten, ihre diesbezüglichen Pläne darzulegen.“
Kommission
Bahnhof
Da freuen sich wieder einmal ein paar Politiker darüber, dass in Heilbronn bald interimsweise ein ICE halten soll. Dabei sollten sie sich besser einmal die Frage stellen, warum die Bahnsteige im Heilbronner Hauptbahnhof zu kurz sind und ob überhaupt genügend Heilbronner einen ICE nutzen werden.
Aber selbst wenn man die Bahnsteige wieder verlängert und genügend Menschen den ICE nutzen würden, beginnen die Probleme erst so richtig. Denn weder unser Bahnhof noch die umliegende Infrastruktur sind für solche Menschenmengen ausgelegt — auch hier hat man die letzten Jahre die Infrastruktur zurückgebaut und sich dafür feiern lassen.
Aber selbst dann, wenn man dies alle wieder rückgängig machen würde — 100 Millionen Euro sind dabei aber gar nichts! — fehlt immer noch die streckenmäßige Anbindung Heilbronns an den Rest der Welt.
Besser ist es wahrscheinlich, wenn man erst Bund und Land davon überzeugt, Heilbronn wieder an das europäische Streckennetz anzubinden und danach anfängt, um über einen funktionstüchtigen Hauptbahnhof und dessen Anbindung an die Stadt nachzudenken. Wahrscheinlich kann man dann das gesamte Bahnhofsviertel neu ordnen — was verantwortungsbewusste Volksvertreter schon längst hätten machen müssen!
