Mann mit Fässer
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Man kann sich die Welt selbst sehr lange schönreden, vor allem dann, wenn man gerade zu jener Clique gehört, die beständig von den weniger schönen Dingen bei uns profitiert.

Und wenn dann so langsam alles, außer den eigenen Vorteilen, dahinschwindet, sucht man idealer Weise bereits nach Sündenböcken. Traditionell sind es gerade jene, die darauf aufmerksam machen, dass Klüngel und Vetternwirtschaft für keine Organisation oder Gemeinschaft zielführende und tragfähige Konzepte sind, die sich dabei bestens als Sündenböcke anbieten.

Leider aber sind wir inzwischen an einen Punkt gekommen, wo die Realität langsam aber sicher ihre Tribute fordern wird, nicht nur bei den Inzidenzen.

Manche sehen dies aber auch sehr positiv; so werden sich in den kommenden Jahren in unserer Stadtgesellschaft sehr viele Dinge ändern (müssen), da man Realitäten nicht sehr lange verdrängen kann.

Und verspätete Versuche, doch noch den Status Quo erhalten zu wollen, kommen sehr oft zu spät und beschleunigen die notwendigen Änderungen sogar noch.

Jetzt Heilbronn, z.B. auf Teufel komm raus zu einem Bildungseldorado machen zu wollen, kann man da schon als drollig bezeichnen — hier hätten unsere Schulen spätestens in den 1980er Jahren einen Booster benötigt. Und man hätte, wie in Ulm, bereits vor Jahrzehnten massiv in Bildung und Forschung investieren müssen.

Mit sehr viel Geld wird man bestimmt eine kleine wissenschaftliche Gemeinschaft in Heilbronn etablieren können, diese wird sich aber nicht mit dem Rest der Stadt in Deckung bringen lassen, die sich wiederum schon lange selbst in zwei Gruppen teilt, nämlich die der Alteingesessenen, die so langsam weniger wird, und in jene der „Neubürger“, die so langsam aber sicher ihren Teil der Verantwortung übernehmen muss — erste Versuche bei der Gemeinderatswahl sind 2019 noch bravourös gescheitert; jetzt kann man nur hoffen, dass sich 2024 zumindest hierbei wesentliche Änderungen ergeben werden.

KI-Park

Olle Kamellen, wenn Du etwas nicht verhindern kannst, dann verzögere es bis zum Sankt-Nimmerleinstag. Das machen wir bei uns in Heilbronn bereits sehr erfolgreich, z.B. bei der Frankenbahn oder auch nur bei der Turmstraße. Spannend wird es sein, mit anzusehen, wer sich letztendlich durchsetzen wird. Und noch spannender wird es sein, was der KI-Park zum Schluss dann tatsächlich ist — ein Weinausschank soll schon einmal mit dabei sein.

§265a Strafgesetzbuch

Jan Böhmermann hat gestern in seiner Sendung ZDF Magazin Royal darauf aufmerksam gemacht, nämlich, dass es den Straftatbestand des „Schwarzfahrens“ bereits seit 1935 gibt, und die heute nicht mehr ganz so zeitgemäße Durchsetzung dieses Paragraphen uns Steuerzahler dazu noch sehr viel kostet.

Auch hat er darauf aufmerksam gemacht, dass es für alle Beteiligten zielführender wäre, wenn man diesen Straftatbestand zumindest zu einer Ordnungswidrigkeit, aber besser noch, ohne eine daraus resultierende Freiheitsstrafe umwandeln würde.

Erschleichen von Leistungen

(1) Wer die Leistung eines Automaten oder eines öffentlichen Zwecken dienenden Telekommunikationsnetzes, die Beförderung durch ein Verkehrsmittel oder den Zutritt zu einer Veranstaltung oder einer Einrichtung in der Absicht erschleicht, das Entgelt nicht zu entrichten, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.

(2) Der Versuch ist strafbar.

(3) Die §§ 247 und 248a gelten entsprechend.

Strafgesetzbuch, § 265a

Am besten aber war dabei, dass er sogleich auch Lösungen anbot, wie man diese, für alle Beteiligten nicht wirklich befriedigende, Situation beseitigen könnte.

Dass es Parteien gibt, die sich dagegen mit allen Mitteln wehren, wird wohl keinen wirklich erstaunen; dass dieses Gesetz aber gerade von der SPD mitgetragen und noch am Leben erhalten wird, vielleicht aber doch.


Website des Tages

Freiheitsfonds

Niemand darf wegen fehlender Tickets in Haft landen! Deswegen fordern wir, dass §265a StGB von 1935 gekippt wird. Fahren ohne Fahrschein muss zur Ordnungswidrigkeit herabgestuft … werden!


Geburtstag des Tages

Rainer Maria Rilke

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