Gedanken zum Jahreswechsel

Die jüngsten Wahlen in den Vereinigten Staaten und der Republik Österreich sowie der Ausgang des italienischen Referendums lassen uns auch zum Jahresende nicht aus dem Staunen herauskommen. Man darf wohl nunmehr davon ausgehen, dass jetzt auch die westliche Welt immer mehr aus den Fugen gerät, denn keine Bürgerschaft scheint mehr in der Lage zu sein, die richtigen Antworten auf den immer stärker werdenden Populismus und die damit einhergehende Renaissance von Nationalismus und Totalitarismus zu finden.

Eigentlich sollte es allen doch bekannt sein, dass Demokratie zwar die schwierigste, komplexeste und auch arbeitsintensivste Regierungsform überhaupt ist, aber auch und dies ohne Frage die erfolgreichste und einzige, die jedem Menschen die Möglichkeit zur eigenen Partizipation und zum persönlichen Erfolg gibt.

Deswegen ist zu klären, warum immer mehr unserer Mitbürger vermeintlich einfacheren Lösungen den Vorzug geben möchten und zudem die etablierten demokratischen Strukturen immer mehr in Frage stellen. Auch wird dabei oftmals ein vermeintlicher Vertrauensverlust in die bestehenden Strukturen als Begründung mit aufgeführt – man glaubt scheinbar nicht mehr, dass das „System“ für den einzelnen Bürger arbeitet und vergisst dabei ganz, dass wir Bürger allesamt das „System“ sind!

Diese so zweifelnden Mitbürger möchte ich ganz plakativ drei Kategorien zuordnen:

  1. die „ewig Gestrigen“, die sich seit 1945/1989 nur weggeduckt hatten;
  2. politisch sehr rührige Mitbürger, die es aber über Jahrzehnte hinweg nie geschafft haben, ihre Meinungen und Ideen mehrheitsfähig zu bekommen und nun, völlig frustriert, den Fehler in einer vermeintlich falschen Demokratie sehen möchten und
  3. sehr bequeme oder gesellschaftlich völlig desinteressierte Menschen, die sich erst bei einer für sie persönlich ganz relevanten Angelegenheit oder zum Ende ihres sehr privaten Lebens plötzlich für die Gesellschaft und Demokratie zu interessieren beginnen und mangels Erfahrung und Kenntnis deren Funktionsweisen nicht wirklich verstehen können.

Aber auch den Parteien und manchen Politikern muss man durchaus eine Art Mitschuld an der derzeitigen Situation attestieren. Erstere scheinen immer weniger in der Lage zu sein, den Wählern überzeugende Kandidaten zu präsentieren und letztere glauben, durch Blenden und Täuschen der Sisyphusarbeit des demokratischen Alltags entfliehen und sich dafür z.B. in Talkshows ins rechte Licht setzen zu können.

Damit spielen sie zum einen den enttäuschten oder weniger gut informierten Bürgern in die Hände und begeben sich zum anderen auf ein Terrain, welches durch Populisten und Totalitaristen viel besser bespielt werden kann.

Ich glaube, dass wir Bürger gegenüber der erstgenannten Gruppe von Mitbürgern ziemlich machtlos sind. Denn diese Gruppe akzeptiert weder Fakten noch Argumente und verweigert sich zudem einer demokratischen Auseinandersetzung. Deswegen ist hier die Exekutive und besonders die Jurisdiktion gefordert, um alle Demokratiefeinde ohne Wenn und Aber in ihre Schranken zu verweisen!

Bei der zweitgenannten Gruppe sehe ich besonders unsere Berufspolitiker gefordert, die zum einen den Minderheitenschutz und die -rechte achten und zum anderen diesen Mitbürgern immer wieder Brücken bauen müssen, damit sie dem gesellschaftlichen Diskurs auch weiterhin und durchaus zum Wohle aller erhalten bleiben.

Bei der drittgenannten Gruppe hingegen sind wir als mündige Bürger gefordert, um diese Mitmenschen wieder in die gesellschaftlichen Prozesse besser einzubinden und ihnen dabei helfen, ihre fehlende Erfahrungen und ihr mangelndes Wissen kompensieren zu können.

„I believe in human beings, but my faith is without sentimentality. I know that in environments of uncertainty, fear, and hunger, the human being is dwarfed and shaped without his being aware of it, just as the plant struggling under a stone does not know its own condition.“

Pearl S. Buck, Roll Away the Stone (22. Januar 2010)

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