Europäischer Brief
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Der Europäische Brief ist zurück! 5 (2)

Beitragsfoto: Beispielbild

Mit dem Beginn der Konferenz über die Zukunft Europas wurde die Veröffentlichung des Europäischen Briefes wieder aufgenommen. Aber von nun an wird der Europäische Brief nicht mehr gedruckt, sondern online veröffentlicht.

Seit Jahren bin ich Leser des Europäischen Briefes und freue mich nun, dass er wieder und nunmehr auch für alle erreichbar ist. Hier gelangen Sie zur Website und zum Archiv der Jahre seit 1997. Das Archiv ist in der italienischen Sprache allerdings am aktuellsten gehalten. [Der direkte Zugang zum Archiv ist nicht mehr vorhanden].

Der Europäische Brief wird in fünf Sprachen unter der Schirmherrschaft der Europäischen Stiftung Luciano Bolis veröffentlicht und ist eine Initiative zur Unterstützung der Kampagne „Unser Föderales Europa: souverän und demokratisch“ der Union Europäischer Föderalisten.

Ziel des Europäischen Briefes, der bisher vor allem an Europapolitiker und nationale Politiker in den Mitgliedsstaaten verschickt wird, ist es, zur aktuellen Debatte über die Zukunft Europas in der Überzeugung beizutragen, dass die nächsten Jahre entscheidend dafür sein werden, die EU zu erneuern und sie mit den politisch-institutionellen Instrumenten auszustatten, die notwendig sind, um die Erwartungen der Bürger zu erfüllen und ihre ehrgeizige politische Agenda voranzubringen.

Dieser auch hier in diesem Beitrag veröffentlichte Europäische Brief vom März 2021 gibt den Aufruf zur Konferenz über die Zukunft der Europäischen Union wieder, den die UEF und die Spinelli-Gruppe (Europäisches Parlament) anlässlich der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung der drei Europäischen Institutionen am 10. März 2021 veröffentlicht haben, um die Kräfte zu bündeln, die entschlossen sind, für den Aufbau eines föderalen, souveränen und demokratischen Europas zu kämpfen.

Ich finde, es ist eine gute Idee zum doch so langsam zu Ende gehenden Herbst nochmals auf diese gemeinsame Aktion und die Idee dahinter vom Frühjahrs hinzuweisen. In Italien erschien dieser Aufruf zuerst in der Online-Zeitschrift EU News, in Frankreich in La Croix, in Spanien in El Mundo. Ob und in welcher deutschen Zeitung dieser Aufruf erschienen ist, kann ich leider nicht mehr feststellen.

Mit Spannung hatten noch im Frühjahr viele Unionsbürger den Beginn der Konferenz über die Zukunft Europas erwartet, auch nehmen seither — leider kaum von der Bevölkerungsmehrheit wahrgenommen — doch so einige Bürger an den angebotenen Formaten teil und bringen sich mit Engagement und Ideen ein.

Auch wird die Konferenz über die Zukunft nochmals Erwähnung beim diesjährigen Bundeskongress der EUROPA-UNION Deutschland am kommenden Wochenende finden. Leider aber wird diese Konferenz, so wie alles andere auch, was Ursula von der Leyen, mit großem Getöse anpackt, danach sang und klanglos beerdigt werden — der Grund, warum sie immer wieder gerne inthronisiert wird.

Das Ziel der „europäischen“ Berufspolitik ist dabei dasselbe wie bereits 1948, nämlich uns Europäischen Föderalisten immer wieder einen „Talking Shop” anzubieten, wo wir unsere Begeisterung für eine bessere Welt in tiefgreifenden Diskussionen wieder abkühlen können. Währenddessen arbeiten unsere Volksvertreter still und heimlich an der Restauration der Nationalstaaten und erfreuen sich bei jeder Gelegenheit über Grenzschließungen und den Bau von Mauern.

Und wir allesamt träumen dabei weiterhin von der alles zum Guten wendenden großen Veränderung, die aber — und das ist unsere einzige Prämisse — überhaupt nichts verändern darf!

So werden auch weiterhin die großen „Ankündiger“ — ob in Europa oder in der Gemeinde — bei uns auf die Schilde gehoben, weil wir alle wissen, dass diese rein gar nichts verändern werden.

Und alle, die davor warnen, dass „Augen zu und durch“, die Verneinung wissenschaftlicher Erkenntnisse oder gar das Negieren der Realität keine tragfähigen Lösungen sind, die werden mundtot gemacht, oder man macht sich über diese „Träumer, Spinner und Fantasten“ lustig.

Europäischer Brief N° 73 | März 2021
Unser föderales Europa: souverän und demokratisch

In Wendepunkten der Geschichte müssen Gemeinschaften, um nicht in einen unumkehrbaren Niedergang abzurutschen, in der Lage sein, ihre Institutionen anzupassen, um sie für die neuen Gegebenheiten zu rüsten. Nach dem Ende des Kalten Krieges unternahm die Europäische Union mit der Schaffung der Währungsunion einen ersten, entscheidenden Schritt zur Anpassung ihrer Institutionen; sie war jedoch nicht in der Lage, sich auf eine echte Steuer- und Sozialpolitik für den Euro zu einigen. Später, mit dem Vertrag von Lissabon, stärkte sie die gesetzgebende Rolle des Europäischen Parlaments, scheiterte aber erneut daran, eine starke wirtschaftliche und politische Union zu schaffen, um den Euro zu vollenden.

Infolgedessen war die EU nicht in der Lage, effektiv auf die ersten großen Herausforderungen und Krisen des 21. Jahrhunderts zu reagieren: den Finanzcrash von 2008, die Migrationsströme von in den Jahren 2015/2016, den Aufstieg des nationalen Populismus und das Brexit-Referendum im Jahr 2016. Dieses Versagen hat auch zu einer Stärkung der Rolle der nationalen Regierungen geführt – wie z.B. die mittlerweile übermäßige Machtkonzentration innerhalb des Europäischen Rates zeigt, dessen Handeln durch gegensätzliche nationale Vetos blockiert wird – und zu der chronischen Unfähigkeit der EU, eine gemeinsame Außenpolitik zu entwickeln, die in der Lage ist, die gemeinsamen strategischen Interessen Europas zu fördern.

Nun aber hat sich die Tonlage geändert. Angesichts einer beispiellosen Krise der öffentlichen Gesundheit und des korrespondierenden Zusammenbruchs seiner Volkswirtschaften hat Europa mit Geschlossenheit und Entschlossenheit reagiert und sogar den Weg für die Zukunft der europäischen Integration aufgezeigt: Es hat die Grundlagen für ein “Europa der Gesundheit” geschaffen, angefangen mit einer beispiellosen gemeinsamen Impfstrategie, sowie ein Konjunkturprogramm vorgestellt, das durch gemeinsame Anleihen finanziert und mit den Einnahmen aus neuen EU-Steuern, die von den Digital- und Finanzgiganten sowie von umweltverschmutzenden Industrien erhoben werden, zurückgezahlt werden soll. Dieser föderale Plan stellt einen großen Schritt in Richtung der Schaffung einer Finanz- und Steuerunion dar, die in der Lage ist, die europäische Souveränität sowohl im Inland als auch im Ausland zu behaupten, und als solche muss sie dauerhaft werden.

Jetzt erwarten wir als europäische Bürger mit Spannung den Beginn der Konferenz über die Zukunft Europas, einer Veranstaltung, die Bürger, führende Vertreter der Zivilgesellschaft, Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und Vertreter nationaler und europäischer Institutionen zusammenbringen soll, um darüber zu debattieren und zu entscheiden, wie unsere Institutionen so angepasst werden können, dass der Aufbau unseres föderalen Europas vollendet wird. Und ihre Bemühungen müssen von der klaren Erkenntnis getragen sein, dass die grundlegenden Entscheidungen über die gemeinsame Kreditaufnahme und die Besteuerung nicht auf unbestimmte Zeit allein in den Händen der nationalen Regierungen bleiben können, sondern auf effektive, transparente und demokratische Weise getroffen werden müssen.

Deshalb brauchen und wollen wir heute eine starke, legitime und angemessen finanzierte politische Union, die die großen transnationalen Herausforderungen unserer Zeit angehen kann und in einer Vielzahl von Politikbereichen – vom Klimawandel, wachsenden sozialen Ungleichheiten, Gesundheit und Migration bis hin zu Außenpolitik und Verteidigung – entschlossen handelt. Darüber hinaus fordern wir eine stärkere gesamteuropäische Demokratie – echte europäische politische Parteien und Bewegungen, und richtige Kampagnen für die Europawahlen, basierend auf der Schaffung eines gesamteuropäischen Wahlkreises und transnationaler Wahllisten, die von den Kandidaten für den Präsidenten der Europäischen Kommission angeführt werden.

Wir streben eine Union an, die gleichzeitig eine Schicksals- und Wertegemeinschaft und ein Modell für die neue Welt ist, die jetzt Gestalt annimmt – ein Beispiel dafür, wie Länder in Frieden zusammenleben, grenzüberschreitende und soziale Solidarität aufbauen und Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Grundfreiheiten schützen können.
Wir glauben fest daran, dass unsere Zukunft in einem demokratischen und souveränen Europa liegt. Und die Zeit, es aufzubauen, ist jetzt: jetzt oder nie. Lassen Sie uns diese Gelegenheit nicht verpassen.

Erstunterzeichner

Sandro Gozi, Präsident der Union Europäischer Föderalisten (UEF) und Mitglied des Europäischen Parlaments (Renew Europe)
Brando Benifei, Vorsitzender der Spinelli-Gruppe und Mitglied des Europäischen Parlaments (Sozialisten & Demokraten, S&D)
Esteban González Pons, Vizepräsident der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament und Mitglied des Europäischen Parlaments
Danuta Hübner, Ehemaliges Mitglied der Europäischen Kommission, Sprecherin der EVP im Ausschuss für konstitutionelle Fragen des Europäischen Parlaments und Mitglied des Europäischen Parlaments
Domènec Ruiz Devesa, Vizepräsidentin der UEF und Sprecherin der S&D im Ausschuss für konstitutionelle Fragen im Europäischen Parlament und Mitglied des Europäischen Parlaments
Pascal Durand, Sprecher der Renew Europe Group im Ausschuss für konstitutionelle Fragen des Europäischen Parlaments und Mitglied des Europäischen Parlaments
Daniel Freund, Mitglied des Europäischen Parlaments (Grüne/EFA) und Vertreter im Executive Board der Konferenz zur Zukunft Europas
Damian Boeselager, Sprecher der Grünen/EFA im Ausschuss für konstitutionelle Fragen im Europäischen Parlament und Mitglied des Europäischen Parlaments
Dimitrios Papadimoulis, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Mitglied des Europäischen Parlaments (GUE/NGL) Europeo (GUE/NGL)
Fabio Massimo Castaldo, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Movimento 5 Sterne

Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay
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10.11.02021 5 (2)

491,1!

Gemäß Zeit.de liegen wir im Stadtkreis Heilbronn inzwischen bei einer Inzidenz von über 491. Alleine heute wurden 162 neue Fälle bekannt. Die Verantwortlichen ducken sich weiterhin weg, und viele bisher Ungeimpfte gehen weiterhin davon aus, dass sie selbst so gesund seien, dass eine eigene Impfung nur ihre gute Gesundheit ruinieren könnte — das einzig Gesunde an dieser Einstellung ist dabei deren Egoismus.

Leider wird auch von vielen nicht verstanden, dass erstens das Gespenst einer Pandemie erst dann vorbei ist, wenn weit über 80 Prozent der Gesamtbevölkerung — weltweit, wenn man weiterhin reisen und handeln möchte — weitgehend immun sind. Und zweitens nicht verstanden — eher aber ist es diesen Menschen auch egal, dass bis dahin sehr viele nicht so gesunde oder auch nur Menschen mit weniger Glück „auf der Strecke bleiben“ müssen — und dies ist eine zutiefst faschistoide Grundeinstellung.

Deshalb wäre eine gute Kommunikation gepaart mit ein wenig mehr Nachdruck seitens unserer verantwortlichen Politiker und Verwaltungschefs von Anfang an nicht nur sehr zielführend, sondern auch absolut notwendig gewesen.

Leider bewahrheitet sich damit erneut, dass Schönwetter- oder Spesenpolitiker nur bei sehr gutem Wetter und einer florierenden Wirtschaft halbwegs tragbar sind. Und so bleibt zu hoffen, dass es nicht noch zu weiteren und vielleicht noch gravierenderen Herausforderungen kommt, denn dann wird sich unsere Gesellschaft nicht weiterhin langsam aber sicher in Wohlgefallen auflösen, sondern in wenigen Tagen völlig zerfallen.

Die Ausreden, die wir dann unseren Enkeln auftischen werden, wenn alles erneut und noch viel nachhaltiger in Trümmern liegt, kennen wir bereits von unseren eigene Großeltern.

Gespräche

Zu meiner Routine gehört es, regelmäßig mein Adressbuch durchzuforsten und damit aktuell zu halten. So kommt es auch immer wieder vor, dass ich mich bei Menschen ganz unverhofft melde.

Dies führt dann ab und zu auch zu etwas längeren Gesprächen, die zumindest mir dann den Tag versüßen. Immer häufiger ist es aber doch der Austausch von E-Mail, damit alle wieder übereinander auf dem Laufenden sind.

Gerade heute hatte ich zwei sehr nette Gespräche, die mir beide zudem ganz neue Flusen in den Kopf setzten; jetzt bin ich einmal gespannt darauf, wie sich das Ganze nun weiterentwickelt?

Lesepatenschaften

Kann ein Tag besser beginnen als in einer Grundschulklasse vorzulesen? Wenn man wie ich das Glück hat, seine Zeit frei einteilen zu können, dann ist dieses Vorlesen bestimmt ein guter Start in den Tag. Und so wie beim Großelternsein, ist das Wissen darum, dass man die kleinen und doch so netten Kinder dann aber auch wieder in andere Hände geben kann, ein beruhigendes Gefühl.

Allerdings hatte ich heute doch ein wenig Mitleid mit der Klassenlehrerin. Und das ist der Vorteil von Lesepaten, sie bekommen eine weitere Sichtweise — neben der als Schüler oder auch der als Eltern — von der Schule und lernen dabei Lehrer nicht nur besser zu verstehen, sondern auch immer mehr zu schätzen. Vor allem dann, wenn diese Lehrer nicht in Privatschulen oder auf dem Land unterrichten, und damit ihren Beruf ganz „hardcore“ nachgehen.

Zu meiner Schülerzeit war Lehrersein noch eher ein Beruf für Erholungssüchtige. Die Zeiten ändern sich, und so ist es heute sicherlich sehr schwer verdientes Geld, und ich kann mich nur darüber wundern, wie Lehrer heutzutage, und dies über Jahrzehnte hinweg, überhaupt durchhalten wollen?

Nein, es liegt nicht an den Kindern! Es sind die heutigen Eltern, die wohl zum Großteil nur noch Kinder haben, um noch mehr Transferzahlungen vom Staat abgreifen zu können. Und damit ist es alleine Politikversagen oder gar politische Idee und Absicht, nämlich nun durch Anti-Bildung unser Gesellschaftssystem kaputt zu machen.

Die Leidtragenden sind in erster Linie die Kinder, dann die Lehrer und zum Schluss alle anderen, die später mit den „Produkten“ aus unserem kaputten Bildungssystem zu leben haben — also wir alle.

Jetzt freue ich mich aber schon wieder auf nächsten Freitag, denn da darf ich dann im Zuge der Aktion „Mann liest vor“ gleich in zwei Schulklassen vorlesen.

Geburtstage des Tages

Martin Luther und Friedrich Schiller

Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

9.11.02021 5 (2)

Radschulwegeplan

Es ist immer wieder beeindruckend mit anschauen zu müssen, wie Stadtverwaltung und Gemeinderat ab und zu aufwachen und dann jedes Mal völlig erstaunt darüber sind, dass eigentlich ganz selbstverständliche Dinge bei uns nicht existieren oder funktionieren.

Vor einiger Zeit hatte ich selbst nach städtischen Radwegeplänen gesucht und wurde mit etwas älteren und wenig aussagekräftigen Dokumenten vertröstet. So hätte es mich tatsächlich erstaunt, wenn es in Heilbronn einen Radschulwegeplan gibt.

Es langt doch, dass wir als Stadt für teures Geld in irgendwelchen „Fahrradvereinigungen“ vertreten sind und auch irgendwelche entsprechenden Auszeichnungen, wie etwa „fahrradfreundliche Stadt“, vorweisen können. Da müssen wir doch nicht noch fahrtaugliche Radwege oder gar einen entsprechenden Plan haben.

Wiederum lustig, wer jetzt alles daran schuld sein soll: laut Stadtverwaltung, genauer Bürgermeister Wilfried Hajek (Heilbronner Stimme, 9.11.21: 25), die Schulen.

Als ob in Zeiten ungenügender Vorgaben der Verwaltung, wie die Schulen z. B. eine Pandemie händeln sollen, oder woher sie die notwendigen Lehrkräfte bekommen und sonstige, von der Politik verursachten, Probleme — von den Eltern ganz zu schweigen, die bei uns u. a. extra Parkplätze vor den Schulen fordern, aber am liebsten ihre eigenen Kinder für immer in der Schule belassen würden — unsere Schulen auch noch der Stadtverwaltung einen mundgeblasenen Plan für Radwege vorlegen könnten.

Da wundert es auch nicht, dass jetzt seitens des Gemeinderats die ersten Forderungen nach finanziellen Anreizen kommen: das Geld anderer Leute zum Fenster hinauswerfen als die übliche Leitungslösung.

Wie wäre es damit? Die Stadt fordert weitere Soldaten vom Bund an und schickt die zuständigen städtischen Mitarbeiter in den verdienten Urlaub.

Blog E-Mail

Die Idee hinter den automatisierten E-Mail-Benachrichtigungen, welche angemeldete Weblog Nutzer beständig erhalten, ist nicht, dass man unbedingt auch jeden Blog-Beitrag liest, sondern nur jene, die einen auch interessieren.

Dies ist eine, zumindest meines Erachtens, praktikablere Lösung als die RSS Feeds des Weblogs zu abonnieren, denn damit wird man — weil es nicht bei diesen Feeds bleiben wird, wenn man sich einmal für RSS entschieden hat — noch schneller vor die eigentliche Frage gestellt, wie viel an Informationen man überhaupt verarbeiten kann?

Mit Detlef Stern und Thomas Michl kenne ich mindestens zwei Menschen, die mir diesbezüglich vehement widersprechen und dabei die Vorteile von RSS preisen werden.

Ich selbst hatte immer wieder entweder selbst gehostete oder fremdbetriebene RSS Reader im Gebrauch, konnte mich aber mit keiner Art letztendlich auch anfreunden.

So empfehle ich das einfachere E-Mail-Abo und rate dabei, wenn man weitere Websites abonniert, zu einer dafür vorgesehenen eigenen E-Mail-Adresse.

Vorbereitungen

Demnächst darf ich nicht nur zum vierzehnten Mal als Delegierter an einem Bundeskongress teilnehmen, dieses Mal allerdings nur virtuell, sondern auch zum sechzehnten Mal eine Kreisversammlung leiten.

Das will alles vorbereitet sein, und wer jetzt glaubt, dass dabei mit der Zeit Routine einkehrt, der kennt uns Föderalisten noch nicht. Aber das ist gerade das Schöne daran!

Und wenn dann alles vorbereitet ist, stellt sich jedes Mal die Frage, wie viele Mitstreiter man zu den Gremiensitzungen motivieren kann, oder welche Mitglieder sich, rein intrinsisch motiviert, dieser Aufgabe wieder stellen werden?

Die Vorbereitungen konnte ich auch dazu nutzen, um die Vereins-Website ein wenig umzubauen und, weil ich schon dabei war, ganz nebenbei auch an meinem Weblog ein wenig herumbasteln — wie sich jetzt herausstellt, ist meine Fähigkeit zum Multitasking inzwischen weniger gut ausgeprägt und so hat das Weblog jetzt einige Macken mehr.

Website des Tages

Jüdisches Museum Berlin

„Von der NS-Führung zentral organisiert und gelenkt, wurden die Gewalt­aktionen auf lokaler und regionaler Ebene von Angehörigen der SA und der SS mit einem hohen Maß an Eigen­initiative durch­geführt.

Ungefähr 400 Menschen wurden ermordet oder in den Suizid getrieben. Über 1.400 Synagogen und Bet­stuben sowie etwa 7.500 Geschäfte und Wohnungen wurden zerstört, jüdische Fried­höfe und andere Ein­richtungen der Gemeinden wurden verwüstet.“