Taschenuhr

Zum heutigen Tage 5 (6)

Beitragsfoto: Taschenuhr auf Landkarte mit Sand | © Pixabay

Jetzt, wo gerade wieder ganz aktuell bei uns darüber diskutiert wird, was schlechter ist: ein bekennender Nazi oder ein bekennender Stalinist? sollten wir uns alle daran erinnern, dass man tatsächlich nur zwischen Demokraten und Anti-Demokraten unterscheiden sollte und auch kann. Letztere nenne ich gerne allesamt, und dies frei nach Hannah Arendt, Karl Popper oder George Orwell, Totalitaristen.

Und ich kann nicht umhin, ein Gedicht zu zitieren, welches uns Schülern bereits ein Deutschlehrer in den 1970er-Jahren empfohlen hat. Das Gedicht stammt von Ernst Jandl.

lichtung

manche meinen
lechts und rinks
kann man nicht velwechsern
werch ein illtum

Ernst Jandl

Zumindest in meiner Schulzeit hat man noch fürs Leben gelernt, obwohl auch hier bereits ein großer Irrtum vorlag, denn Seneca muss richtiger Weise wie folgt zitiert werden:

„Quemadmodum omnium rerum, sic litterarum quoque intemperantia laboramus: non vitae sed scholae discimus.“

Seneca, Epistulae morales ad Lucilium, CVI. SENECA LVCILIO SVO SALVTEM: 12

Man stellt fest, weder das Leben oder die Schule, noch die große Politik sind einfach zu verstehen.

Besonders unsere heutigen und besonders erfolgreichen Demokratien haben immer mehr darunter zu leiden, denn viele ihrer Bewohner sind längst keine Bürger, geschweige denn Demokraten mehr, denn auch für diese gibt es seit den alten Griechen Minimalanforderungen, um überhaupt Demokratie entstehen zu lassen oder aufrechterhalten zu können.

Die alten Griechen haben damals die Menschheit nicht nur in Griechen und Barbaren unterteilt, sondern das Menschsein generell seit Aristoteles auf den Zoon politikon reduziert, ergo den Mensch als soziales, politisches Wesen gesehen. Und gingen dabei sogar soweit, jenen, die sich der Gesellschaft und der Politik entzogen haben, das Menschsein an sich abzusprechen.

Ca. 2 000 Jahre später muss man konstatieren, dass Demokratien alleine von Demokraten leben, und Demokraten sind Bürger, die sich nicht nur zur Demokratie bekennen, sondern diese auch mit Leben erfüllen, also mitmachen, anstatt nur zu meckern!

Wer sich den ganzen Tag über nur um sich selber und seine eigenen Vorteile kümmert und nur dann aufmerksam wird, sobald er befürchten muss, dass man ihm etwas vorenthält oder er einmal etwas findet, wo er gerade Lust dazu hat, um sich moralisch zu entrüsten, und auch nur dann von der Politik Änderungen und diese sofort einfordert und noch dazu diese sofortigen Änderungen ganz alleine zu seinen Gunsten oder nach seinen aktuellen Moralvorstellungen einklagt, der ist kein Bürger und schon gar kein Demokrat! Auch hat er die Funktionsweise von Demokratie eindeutig nicht verstanden!

Und dieser Mangel an Demokraten, oder, wie ich es in mehreren Beiträgen bereits schon formulierte, das mehrheitliche Vorhandensein „gekaufter Demokraten“ oder von Spesendemokraten ist es, der Demokratien von innen heraus aushöhlt und langsam aber sicher auch abschafft; die Weimarer Republik war ein sehr gutes Beispiel dafür.

Der schleichende, aus der Ostzone kommende Zerfall der Berliner Republik wird ein weiteres Beispiel dafür werden. Weder hätte man einer Nachfolgeorganisation eines Unrechtsstaates gestatten dürfen, vorübergehend ein demokratisches Mäntelchen umzulegen, noch darf man als demokratischer Volksvertreter mit bekennenden Totalitaristen, schlimmer noch mit stolzen Rassisten gemeinsame Sache machen!

Genau diese faulen Kompromisse sind es, die letztendlich immer wieder unsere Welt zerstören, egal von wem oder wo und wann sie getätigt werden.

Deshalb empfehle ich dringend allen unseren demokratischen Volksvertretern das Buch „On Compromise and Rotten Compromise“ von Avishai Margalit zu lesen. Keine 200 Seiten wären zu lesen gewesen, und wir alle hätten uns das jämmerliche Schauspiel gestern in Thüringen erspart.

Gesunder Menschenverstand hätte es vielleicht auch getan, aber der ist den meisten unserer dort handelnden Politiker wohl längst schon abhandengekommen.

Auch wenn aufgrund der teilweise heftigen Reaktionen aus dem Rest der Bundesrepublik heute bereits darüber nachgedacht wird, Neuwahlen anzustreben, bleibt das Wahlergebnis 2019 weiterhin bestehen, welche dem linken und rechten Rand, bei dem jeweils die demokratische Gesinnung zumindest stark bezweifelt bis gänzlich abgesprochen werden kann, eine Stimmenmehrheit von über 54 % beschert.

Diese Problematik ist seit dem Wahlabend bekannt, und viele spekulierten wohl darauf, dass man letztendlich den größten Wahlsieger, Die Linke, eine Minderheitsregierung bilden lässt.

Diese wäre damit erstmals von allen demokratischen Parteien, auch der CDU, als legitime demokratische Kraft anerkannt worden. Zumindest einige von den Volksvertretern der bürgerlichen Parteien hätten dabei einen faulen Kompromiss eingehen müssen, den andere bereits schon vor Jahren eingegangen sind und nunmehr mit der Wahl in Thüringen 2019 zu dieser ersten tragischen Situation in der Berliner Republik geführt hat.

Durch die jetzt erfolgte Wahl eines FDP-Abgeordneten zum Ministerpräsidenten einer Minderheitsregierung haben letztendlich die oben angesprochenen Abgeordneten einen faulen Kompromiss durch einen anderen faulen Kompromiss ersetzt, was nunmehr erstmals nach 1945 wieder Nationalsozialisten als vollwertig demokratisch legitimierte.

Damit ist das Kind in der Berliner Republik bereits zum zweiten Mal in den Brunnen gefallen, wobei beide extreme Ränder in den Parlamenten als vollwertig demokratisch anerkannt werden. Damit wurden Totalitaristen nicht nur legalisiert, sondern durch allseitige Anerkennung auch legitimiert.

Von Anfang an war der Linken als auch der AfD — leider den anderen Parteien offensichtlich nicht — klar, dass es sich für die beiden benannten Parteien um eine klassische Win-Win Situation handelt.

Und wie sich jetzt herausstellt, ist es den demokratischen Parteien auch gelungen, sowohl Die Linke als auch die AfD in eine typische Opferrolle zu schubsen, in die beide Parteien frei nach Goethe mehr sanken, als gezogen wurden.

Das Einzige, was jetzt noch zur Komplettierung des Wahlerfolgs beider Ränder fehlt, ist eine Neuwahl, die diese Parteien ihre neu gewonnene Opferrolle voll ausschöpfen lässt und beide dabei sicherlich in neue Höhen schleudert.

Eingedenk dieser Tatsache wäre es notwendig, dass die CDU, welche meines Erachtens in Thüringen deswegen so schwach abschnitt, weil sie dort in ihren eigenen Reihen eher dem rechten Rand als ihrer demokratischen Grundgesinnung huldigt, jetzt und sofort die Notbremse zieht und das Folgende veranlasst:

  • Mit der FDP Thüringen spricht und den Ministerpräsidenten zum Rücktritt bewegt;
  • Mit der Linken spricht — dabei lieber einen faulen Kompromiss zwei faulen Kompromissen vorzieht — und erstmals ganz offiziell eine linke Minderheitsregierung billigt. Dies allerdings nur eingedenk der Tatsache, dass sie diesen ersten faulen Kompromiss nicht selbst zu vertreten hat, sondern rein aus demokratischer Verantwortung heraus nun auslöffelt.

Ich wage zu behaupten, dass durch diese Maßnahme die CDU in Thüringen wieder an Profil gewinnt und in Folge einer konstruktiven Oppositionsarbeit auch wieder Wahlen gewinnen wird.

„You want to know something? We are still in the Dark Ages. The Dark Ages — they haven’t ended yet.“

Kurt Vonnegut, Deadeye Dick (1982)

Bundestag

Berufspolitik 5 (5)

Beitragsfoto: Bundestag |  © clareich auf Pixabay

Jüngst hat mich ein befreundeter Berufspolitiker gefragt, was ich denn eigentlich gegen alle Berufspolitiker hätte? Ganz spontan hätte ich ihm gerne geantwortet, dass es genau dieses pauschale „Kastendenken“ sei.

Dies wäre aber weder unserer Freundschaft noch dem Thema gerecht geworden, und so kam ich ins Grübeln …

Grundlage meines Verständnisses von „Berufspolitik“ ist ein vor einhundert Jahren gehaltener Vortrag von Max Weber, welchen Sie auch hier finden können. Weber hätte ihm wohl wie folgt geantwortet:

„Nur wer sicher ist, dass er daran nicht zerbricht, wenn die Welt, von seinem Standpunkt aus gesehen, zu dumm oder zu gemein ist für das, was er ihr bieten will, dass er all dem gegenüber: ‚dennoch!‘ zu sagen vermag, nur der hat den ‚Beruf‘ zur Politik.“

Max Weber (Politik als Beruf, 1919)

Max Webers Vortrag ist noch heute sehr lesenswert und die meisten seiner Aussagen noch immer gültig. So gefällt mir diese wohl bekanntestes Aussage Webers am Besten:

„Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich.“

Max Weber (Politik als Beruf, 1919)

Und genau an dieser Aussage möchte ich meine Bedenken an so manchem Berufspolitiker festmachen, welcher Schnellschüssen und Medienergüssen immer öfters den Vorzug vor dem Augenmaß und dem langsamen Bohren von dicken Brettern gibt. Dabei lässt er zudem noch jegliche Leidenschaft vermissen und signalisiert den Bürgern damit, dass Politik „ein Beruf wie jeder andere“ sei, und er doch auch irgendwie sein Geld verdienen müsse.

Hinzu kommt noch Webers Feststellung:

„ … führerlose Demokratie, das heißt: die Herrschaft der ‚Berufspolitiker‘ ohne Beruf, ohne die inneren, charismatischen Qualitäten, die eben zum Führer machen. Und das bedeutet dann das, was die jeweilige Parteifronde gewöhnlich als Herrschaft des ‚Klüngels‘ bezeichnet.“ 

Max Weber (Politik als Beruf, 1919)

Hans August Lücker, ehemaliger Bundestags- und Europaabgeordneter sagte noch vor ein paar Jahren hier in Heilbronn zu seinen Kollegen:

„Ihr seid keine Politiker mehr, nur noch bessere Verwaltungsbeamte.”

Hans August Lücker (2006)

Soweit möchte ich nun wieder nicht gehen, stelle dennoch fest, dass es charismatischen und aufgrund von Eignung, Leistung und Befähigung aus der Masse herausragenden Politikern immer schwerer fällt, sich in Parteiapparaten hochzudienen. Nach rund siebzig Jahren sind wir wohl allesamt in einer Mediokratie angelangt.

Dies aber gefällt doch gerade den meisten Mitbürgern auch, da „ihr“ Politiker damit auf alle Fälle „einer von ihnen“ ist und viele zudem noch meinen, auf diesen herabschauen zu können. Manche glauben sogar, über diesen ein wenig „mit an der Macht“ zu sein.

Das Problem stellt sich aber dann, wenn die Mitbürger von „besseren Verwaltungsbeamten” plötzlich erwarten, dass diese weltbewegende Probleme über Nacht lösen.

Hier möchte ich zu deren Gunsten einwerfen, sie versuchen es doch immer wieder, meist auch medial sehr aufgebauscht, und kommen letztendlich immer zum selben Ergebnis, nämlich, dass Mediokratie und Lösungen über Nacht nicht miteinander zu verheiraten sind.

Das ist von uns aber auch nicht gefordert, denn wir haben uns allesamt in den letzten Jahrzehnten dazu entschieden, dass für uns Politik das langsame Bohren dicker Bretter mit Augenmaß ist, und wir deswegen auch bestehende und neu hinzukommende Problemstellungen und Herausforderungen sachlich und peu à peu lösen müssen.

Anders ausgedrückt: wir bewegen uns von einem Kompromiss zum nächsten und hoffen dabei, dass wir nicht das Ziel aus den Augen verlieren. Dieses Vorgehen hat sich sowohl in der Bonner als auch in der Berliner Republik bewährt und ist inzwischen auch eine besondere Politikform. Denn selbst wenn alle heutigen Berufspolitiker einer Meinung wären, käme ein Kompromiss dabei heraus.

Das bedeutet für uns Bürger aber auch, dass wir nicht „führerlose Demokratie” und „Führerdemokratie” zugleich haben können!

Deswegen dürfen wir Bürger nicht plötzlich vermeintlichen Führern hinterherlaufen wollen. Ich sage ganz bewusst vermeintlich, denn wo sollen diese Lichtgestalten denn überhaupt herkommen? Diese kommen ganz bestimmt auch nicht von außerhalb der Politik, denn dann müssten sie schon vom hintern Mond her einfliegen.

Und deswegen, um die ursprüngliche Frage meines mit mir befreundeten Berufspolitiker zu beantworten, dürfen Berufspolitiker nicht versuchen, den Bürgern vorzugaukeln, dass sie diese neuen Lichtgestalten seien, die auch für alle Probleme dieser Welt eine Antwort hätten, sondern sie müssen wieder an die dicken Bretter zurück, die sie dann möglichst mit Augenmaß, hart und vor allem anderen wieder mit Leidenschaft langsam bohren.

Auf den Punkt gebracht: ich habe etwas gegen Politiker, die ihre eigentliche Arbeit verweigern und dafür in Talkshows und bei anderen Gelegenheiten herumgeistern. Denn die Welt retten sie damit auch nicht! Die Welt retten nur wir Bürger selbst, und unsere Politiker könnten uns dabei behilflich sein, so wie auch alle Verwaltungsbeamten.

„Leute mit Mut und Charakter sind den anderen Leuten immer sehr unheimlich.“

Hermann Hesse, Demian: Die Geschichte von Emil Sinclairs Jugend (1974 [1919]: 36)

Deutsches U-Boot

Schluss mit dem Gemecker 5 (5)

Beitragsfoto: eines der deutschen U-Boote | © Achim Scholty auf Pixabay 

Die Ministerin für Verteidigung, Ursula von der Leyen, hat die Nase vom ständigen unqualifizierten und substanzlosen Gemecker aus den Reihen der Bundeswehr gestrichen voll. Deshalb lässt sie nun alle deutschen U-Boote mit Rädern nachrüsten, um der Marine auf dem Truppenübungsplatz Bergen die Gelegenheit zu geben, taktische Seekriegsmanöver zu üben. Von großer Fürsorge geprägt, stellt sie damit auch sicher, dass die Kameraden der Marine nun öfters an der frischen Luft seien und das beständige Schieben von U-Booten zudem gut gegen eine zunehmende Verfettung der Truppe wäre.

In einer konzertierten Aktion mit dem Verkehrsminister Andreas Scheuer, und dabei eine Idee der Europäischen Kommission aufgreifend bzw. weiterentwickelnd, werden zudem nun Schiebespuren für U-Boote auf allen Bundesautobahnen eingerichtet. Dies soll unter anderem ermöglichen, dass erstmals zum Geburtstag von Jens Spahn unter den Linden in Berlin eine Flottenparade stattfinden kann.

Horst Seehofer hat sogleich zwei der sechs U-Boote zur Grenzsicherung der bayerischen Außengrenzen zu Österreich gefordert. Diese sollen, da bereits getauft, anlässlich der Wiederwahl des bayerischen Ministerpräsidenten auf dem Viktualienmarkt in München ihre Erstkommunion und die Beinahmen „Horst der Moslemschreck“ sowie „Alexander der Längere“ erhalten.

Der Pressesprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, ist voller Lob für Ursula von der Leyen, die es damit erstmals geschafft hat, die deutsche U-Bootflotte nicht nur unsickbar, sondern auch voll und ganz zukunftsfähig zu machen.

Die österreichische Regierung hat sofort das innovative Potential dieser neuen U-Boote erkannt und bei der deutschen Industrie sieben eigene U-Boote bestellt. Diese sollen allerdings eine Profilbereifung erhalten, um auch auf den höchsten Alpenpässen eingesetzt werden zu können.

„God will not damn a poor lunatic’s soul. He knows that the powers of evil are too great for those with weak minds.“

Dwight Frye als Renfield in Dracula (1931)