Beitragsfoto: Sülmerstraße | © Shutterstock

12.11.02021 5 (1)

Beitragsfoto: Sülmerstraße | © Shutterstock

„I’m Your Best Friend“

Manchmal muss es einfach der New Yorker sein! Sonst würde man seine Mitbürger wohl gar nicht mehr verstehen. Lauren Bans schrieb heute in Daily Shouts: „I’m Your Best Friend Who Can Rationalize Anything.“ und sie trifft damit voll ins Schwarze.

Solange wir für jeden und alles eine Entschuldigung finden, wird sich rein gar nichts zum Besseren wenden. Und Freunde raten mir bereits dazu, mit manchen Menschen gar nicht mehr zu sprechen, denn wer eine Pandemie schon nicht verstehen möchte, der wird auch nicht verstehen, dass es nicht immer nur um die eigene Person geht — Helau und Bumserassa!

Und für die vielen Impfverweigerer, zumindest die deutschen, hätte ich eine sehr einfache und dazu noch sehr schnelle Lösung. Man muss heute nur in der Tagesschau kundtun, dass man ab ersten Dezember 2021 für jeden ungeimpften Deutschen je acht Syrer und zwei Afghanen ins Land holt. Ab spätestens Samstag sind alle Arztpraxen geöffnet, ab Sonntag sämtliche Impfzentren und ab Montagmorgen, spätestens 9.00 Uhr, kann das Robert-Koch-Institut eine fast 100 % Impfquote bekanntgeben; die paar linken Spinner bekommen wir dann aber bestimmt bis zum Montagmittag.

Quartierszentren

Erst einmal hört sich das Ganze ganz gut an. Man möchte etwas für uns Bürger machen. Wenn man die Beteiligten aber näher kennt, dann wird man bald feststellen müssen, dass es dabei nicht um uns Bürger geht, sondern um eine Ausweitung des „öffentlichen Dienstes“.

Sind die dazu errichteten oder zur Verfügung gestellten Gebäude noch eine gute Sache, wenn sie dann auch den Bürgern zur freien Nutzung zur Verfügung gestellt würden, so ist es leider aber jetzt schon abzusehen, dass diese Quartierszentren mit „Experten“ und sonstigen Mitarbeiterinnen ausgestattet werden, die uns Bürger sehr viel zusätzlich kosten werden, und die im Bestfall dem Bürger erklären wollen, wie er seine Freizeit und das sonstige Leben zu gestalten hat.

Ich freue mich schon jetzt darauf, jungen Damen erklären zu müssen, warum ich am Straßenfest keine Tische mehr zur Verfügung stelle oder, dass sie sich wirklich keine Sorgen machen müssen, wenn meine Rollläden morgens um 8 Uhr noch nicht hochgezogen sind.

Die Ideologie hinter solch einem Vorhaben ist sicherlich keine bürgerliche!

Bigotterie

Man muss es den Bürgern immer wieder vor Augen führen. Die EU ist kein Bundesstaat!

Auch wenn es anfangs von der großen Mehrheit (u. a. entsprechende Umfragen bei Bürgermeistern und Bürgern) so gewünscht war, und es sich auch die meisten demokratischen Parteien auf die Fahnen geschrieben, bzw. in ihre Grundsatzprogramme mit aufgenommen hatten.

Die EU ist heute im Bestfall ein Zwischending, nicht Fisch und auch nicht Fleisch. Und wenn sich gerade weitere Änderungen abzeichnen, kann keiner mehr sagen, ob diese in die ursprünglich intendierte Bundesstaatlösung oder gar zurück zum Staatenbund bzw. noch weiter zurück zu den Nationalstaaten geht. Lustig dabei, dass viele dieser so stolzen Nationalstaaten selbst höchstens noch Landkreisqualitäten vorweisen können.

Und das muss jeder Bürger unbedingt wissen!

Denn sehr viele unserer Politiker und noch mehr Journalisten verlangen immer wieder sehr wortgewaltig von der EU Bundesstaatsleistungen und -absicherungen, die die EU weder aus rechtlichen noch aus faktischen Gründen heraus in der Lage ist, auch nur im Ansatz leisten zu können.

Migration, Pandemie, Verteidigung, Erderwärmung, Sozialstaat sind nur einige solcher Dinge, die eine EU nicht leisten kann! Und dies, weil alle unsere Politiker seit Jahrzehnten verhindern, dass die EU zum dafür notwendigen Bundesstaat wird und dies damit für alle Unionsbürger auch garantieren könnte.

So schreien alle Politiker sobald sie ihr eigenes Versagen halbwegs erkennen müssen, nach der EU — derzeit ganz aktuell die antidemokratische und antieuropäische polnische Regierung!

Jetzt soll die EU neben den Milliarden-Subventionen zum Durchfüttern der polnischen Bevölkerung auch noch die letzten polnischen Staatsaufgaben, wie den Grenzschutz, übernehmen.

Genau diese „NAZI-EU“, die die polnische Bevölkerung ansonsten nur quält, misshandelt, entrechtet und Polen zum ewigen Opfer-Volk degradiert.

Aber auch bei uns ist es Staatsraison, dass alles Gute vom deutschen Nationalstaat kommt und uns alles Schlechte von der EU aufgedrückt wird. Wir Deutschen können und machen alles alleine und noch viel besser als der Rest der Welt — es sei denn, es kommen Migranten oder wir müssen die SBZ durchfüttern, dann sind wir die allergrößten Europäer, die die anderen an ihre Verpflichtungen erinnern.

Das wirklich Lustige dabei ist, dass sich schon Otto von Bismarck, dem wir gerade heute wieder neue Denkmäler setzen wollen, darüber köstlich amüsiert hat — und dabei kannte er die heutigen Auswüchse noch gar nicht!

Und so muss man dem Bürger eindeutig klarmachen, dass wenn er zeitgemäße und tragbare Lösungen von der Politik erwartet, wir einen Europäischen Bundesstaat benötigen!

Dass es sich viel zu viele Politiker in diesem Zwischending sehr bequem gemacht haben, sollte uns Bürger nicht abschrecken, denn es geht um unser Leben und um die Zukunft unserer Kinder.

Geburtstag des Tages

Auguste Rodin


Woodrow Wilson

Vierzehn Punkte 5 (4)

Beitragsfoto: US-Präsident Woodrow Wilson | © US Foundation for the Commemoration of the World Wars

Im Zuge der Reduzierung meiner Websites bin ich auf die „Fourteen Points“ von Woodrow Wilson gestoßen, die er am 8. Januar 1918 in einer Rede vor dem US Kongress näher erläutert hat. Diese Rede war seinerzeit sehr bedeutend und stark von den ersten Föderalisten beeinflusst. Deswegen fanden Wilsons Vierzehn Punkte auch Erwähnung in meinem Buch „Europa ist für alle da!“, und wurden von mir deshalb auch in einem Forum zum Nachlesen zur Verfügung gestellt.

Da auch dieses Forum demnächst Geschichte sein wird, da sich der Aufwand nicht lohnt und ich selber keine „toten“ Websites im World Wide Web verantworten möchte, nutze ich die Gelegenheit und stelle hiermit dem geneigten Leser Wilsons Vierzehn Punkte auf meinem Weblog zur Verfügung. Ärgerlich ist nur, dass ich dies nicht bereits 2018 bedacht habe, und deswegen der entsprechende Hyperlink in meinem oben erwähnten Buch bald ins digitale Nirvana führen wird. „Das Gute daran“, es wird wohl kaum jemanden überhaupt auffallen.

Die hier vorgestellte Rede Wilsons wurde aus zwei Teilen zusammengesetzt. Nämlich aus ein paar diplomatischen Punkten, die von Woodrow Wilson selbst stammen und ein paar Punkte zu bestimmten Gebietsansprüchen, die von Walter Lippmann zusammengestellt wurden. Dieser erarbeitete diese Punkte zusammen mit seinen Kollegen Isaiah BowmanSidney Mezes, and David Hunter Miller. Damit stellt Wilson dem US Kongress die US Kriegsziele und auch die Bedingungen für einen Frieden mit den Achsenmächten vor.

Mit dieser Rede stellte er sich gegen die Vorstellungen seiner eigenen europäischen Verbündeten, die föderalen Ansichten noch kaum folgen konnten. Auch kann diese Rede als Antwort auf Vladimir Lenins politischen Vorstoß, den er gleich nach seiner Machtergreifung unternommen hat, gesehen werden.

Obwohl Wilson selbst in seiner Rede großen Wert auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker legte und damit Zeichen für die Zukunft setzte, muss man anerkennen, dass dieses von ihm so beworbene Selbstbestimmungsrecht nicht so umgesetzt wurde, wie es sich viele erhofft hatten — man muss davon ausgehen, dass dies Zugeständnisse an seine noch sehr rückständigen Alliierten waren.

Allerdings erhielt er später für seine Bemühungen den Friedensnobelpreis. Für uns Föderalisten ist diese Rede deshalb so wichtig, da unsere Ideen erstmals von einem Berufspolitiker vertreten — wenn auch nicht umgesetzt — wurden. Und dieses Schicksal teilen wir Föderalisten noch heute mit unseren Vorgängern; zwar kann kein anständiger und verantwortungsvoller Politiker unsere Ideen für schlecht erachten und muss sie deshalb auch grundsätzlich befürworten — aber dieselben Politiker nutzen jede nur erdenkliche Möglichkeit, um diese guten Ideen nicht umsetzen zu müssen: das ist Realpolitik!

Wenn man jetzt noch an den „europäischen Bundesstaat“ und die „Konferenz zur Zukunft Europas“ denkt, dann erhält die Vierzehn Punkte Rede von Woodrow Wilson eine richtig erschreckende Aktualität.

Fourteen Points

It will be our wish and purpose that the processes of peace, when they are begun, shall be absolutely open and that they shall involve and permit henceforth no secret understandings of any kind. The day of conquest and aggrandizement is gone by; so is also the day of secret covenants entered into in the interest of particular governments and likely at some unlooked-for moment to upset the peace of the world. It is this happy fact, now clear to the view of every public man whose thoughts do not still linger in an age that is dead and gone, which makes it possible for every nation whose purposes are consistent with justice and the peace of the world to avow nor or at any other time the objects it has in view. 

We entered this war because violations of right had occurred which touched us to the quick and made the life of our own people impossible unless they were corrected and the world secure once for all against their recurrence. What we demand in this war, therefore, is nothing peculiar to ourselves. It is that the world be made fit and safe to live in; and particularly that it be made safe for every peace-loving nation which, like our own, wishes to live its own life, determine its own institutions, be assured of justice and fair dealing by the other peoples of the world as against force and selfish aggression. All the peoples of the world are in effect partners in this interest, and for our own part we see very clearly that unless justice be done to others it will not be done to us. The programme of the world’s peace, therefore, is our programme; and that programme, the only possible programme, as we see it, is this: 

I. Open covenants of peace, openly arrived at, after which there shall be no private international understandings of any kind but diplomacy shall proceed always frankly and in the public view. 

II. Absolute freedom of navigation upon the seas, outside territorial waters, alike in peace and in war, except as the seas may be closed in whole or in part by international action for the enforcement of international covenants. 

III. The removal, so far as possible, of all economic barriers and the establishment of an equality of trade conditions among all the nations consenting to the peace and associating themselves for its maintenance. 

IV. Adequate guarantees given and taken that national armaments will be reduced to the lowest point consistent with domestic safety. 

V. A free, open-minded, and absolutely impartial adjustment of all colonial claims, based upon a strict observance of the principle that in determining all such questions of sovereignty the interests of the populations concerned must have equal weight with the equitable claims of the government whose title is to be determined. 

VI. The evacuation of all Russian territory and such a settlement of all questions affecting Russia as will secure the best and freest cooperation of the other nations of the world in obtaining for her an unhampered and unembarrassed opportunity for the independent determination of her own political development and national policy and assure her of a sincere welcome into the society of free nations under institutions of her own choosing; and, more than a welcome, assistance also of every kind that she may need and may herself desire. The treatment accorded Russia by her sister nations in the months to come will be the acid test of their good will, of their comprehension of her needs as distinguished from their own interests, and of their intelligent and unselfish sympathy. 

VII. Belgium, the whole world will agree, must be evacuated and restored, without any attempt to limit the sovereignty which she enjoys in common with all other free nations. No other single act will serve as this will serve to restore confidence among the nations in the laws which they have themselves set and determined for the government of their relations with one another. Without this healing act the whole structure and validity of international law is forever impaired. 

VIII. All French territory should be freed and the invaded portions restored, and the wrong done to France by Prussia in 1871 in the matter of Alsace-Lorraine, which has unsettled the peace of the world for nearly fifty years, should be righted, in order that peace may once more be made secure in the interest of all. 

IX. A readjustment of the frontiers of Italy should be effected along clearly recognizable lines of nationality. 

X. The peoples of Austria-Hungary, whose place among the nations we wish to see safeguarded and assured, should be accorded the freest opportunity to autonomous development. 

XI. Rumania, Serbia, and Montenegro should be evacuated; occupied territories restored; Serbia accorded free and secure access to the sea; and the relations of the several Balkan states to one another determined by friendly counsel along historically established lines of allegiance and nationality; and international guarantees of the political and economic independence and territorial integrity of the several Balkan states should be entered into. 

XII. The Turkish portion of the present Ottoman Empire should be assured a secure sovereignty, but the other nationalities which are now under Turkish rule should be assured an undoubted security of life and an absolutely unmolested opportunity of autonomous development, and the Dardanelles should be permanently opened as a free passage to the ships and commerce of all nations under international guarantees. 

XIII. An independent Polish state should be erected which should include the territories inhabited by indisputably Polish populations, which should be assured a free and secure access to the sea, and whose political and economic independence and territorial integrity should be guaranteed by international covenant. 

XIV. A general association of nations must be formed under specific covenants for the purpose of affording mutual guarantees of political independence and territorial integrity to great and small states alike. 

In regard to these essential rectifications of wrong and assertions of right we feel ourselves to be intimate partners of all the governments and peoples associated together against the Imperialists. We cannot be separated in interest or divided in purpose. We stand together until the end. 

For such arrangements and covenants we are willing to fight and to continue to fight until they are achieved; but only because we wish the right to prevail and desire a just and stable peace such as can be secured only by removing the chief provocations to war, which this programme does remove. We have no jealousy of German greatness, and there is nothing in this programme that impairs it. We grudge her no achievement or distinction of learning or of pacific enterprise such as have made her record very bright and very enviable. We do not wish to injure her or to block in any way her legitimate influence or power. We do not wish to fight her either with arms or with hostile arrangements of trade if she is willing to associate herself with us and the other peace-loving nations of the world in covenants of justice and law and fair dealing. We wish her only to accept a place of equality among the peoples of the world, – the new world in which we now live, – instead of a place of mastery.


Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

22.10.02021 5 (1)

Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

EU-Gipfel

Die EU-Gipfel waren von Anfang an eher das Instrument der Anti-Europäer und deshalb ursprünglich auch nie von den Gründungsvätern der EU vorgesehen. So ist es schon erstaunlich, dass wir Europäer jetzt von den Staats- und Regierungschefs der EU Mitgliedstaaten plötzlich europäische Lösungen erwarten. Schaut man in die Runde, dann findet man dort nur noch Nationalisten und bestenfalls ein paar Superstaateuropäer — europäische Nationalisten (!). Luxemburg darf weiterhin als Ausnahme gelten.

Deshalb dienten diese EU-Gipfel bisher bestenfalls dem Schaulaufen allseits bekannter und beliebter Egomanen und sorgten meist dafür, dass sich die EU nicht weiter zum Positiven entwickeln konnte.

So ist es erstaunlich, dass wir nach all den Jahren von den EU-Gipfeln für unsere globalen Probleme und Herausforderungen europäische Lösungen erwarten. Das hat zuletzt weder im Falle von Migrationsbewegungen noch dem Klimawandel geklappt und wird deshalb auch nicht bei der Energieversorgung funktionieren.

Einzig, wenn es darum geht, Gelder zu verteilen oder Probleme zu verschleppen, sind sich die Gipfelteilnehmer halbwegs einig.

Und wer jetzt erwartet, dass sich die EU Staats- und Regierungschefs plötzlich für unsere europäischen Werte oder gar Menschenrechte interessieren, der hat die letzten Jahrzehnte wohl auf einem anderen Planeten verbracht.

Sehr schade nur, dass man jetzt die Schuld bei unserem Europa sucht und viele nun genau dorthin flüchten wollen, nämlich in die Fänge des Nationalismus, wo die Ursuchen allen Übels liegen!

Wir Europäer wollten nie und nimmer einen europäischen Superstaat und schon gar nicht eine Brüssler Zentralverwaltung. Wir wollten von Anfang an die Vereinigten Staaten von Europa — einen Bundesstaat; genau so, oder zumindest so ähnlich, wie wir es in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen haben.

Damit hätten wir schon längst viele unserer derzeitigen Probleme gelöst und wäre auch gut für zukünftige Herausforderungen gewappnet!

Wenn wir uns und Europa noch retten wollen, dann benötigen wir dringend einen Verfassungskonvent, der den Bundesstaat Europa schafft — die Anti-Demokraten und Anti-Europäer können — nein, sie müssen — dann draußenbleiben.

Wenn wir uns retten wollen, dann benötigen wir keine EU-Gipfel, sondern ein Europäisches Parlament, das endlich einmal seine Hausaufgaben macht! Und darin Volksvertreter, die nicht nach der Pfeife unsere nationalen Populisten tanzen, sondern damit anfangen, für die Rechte und Interessen von uns Unionsbürgern einzutreten und diese — auch gegen ihre eigenen nationalen Kollegen — für uns laut und deutlich einklagen!

Und wenn unsere Parlamente in Europa — das Europäische Parlament wie auch die nationalen Parlamente — weiterhin in allen Europaangelegenheiten so versagen, wie die letzten Jahre, dann sieht es nicht nur um Europa sehr schlecht aus, sondern um uns alle.

Bewegung

Dass Heilbronn mit seinem Einzugsgebiet von fast 500 000 Menschen auch ein gern genutztes Einkaufsziel ist, spricht sich endlich auch bei uns immer weiter herum. Nicht erst seit dem Ausklingen der Pandemieeinschränkungen siedeln sich neue und interessante Geschäfte in der Innenstadt an und signalisieren damit, dass man mit guten Geschäftsideen durchaus seinen eigenen Unterhalt verdienen kann.

Und auch der eine oder andere Nischenladen hält sich weiterhin sehr wacker und erfreut seine Kundschaft. Und da in Heilbronn schon immer gerne gegessen und getrunken wird, kommen auch neue und sehr vielversprechende gastronomische Ideen in die Stadt. Der Berliner Platz wird dabei demnächst eine sehr interessante Auswahl an neuen und bestehenden Essgelegenheiten bieten, so dass ich mich schon aufs Frühjahr freue, wenn ich dann dort bei Sonnenschein am Platz sitzen und das rege und bunte Leben betrachten kann.

Hoffnung

Bei den jetzt anlaufenden Koalitionsverhandlungen wird auch Michael Georg Link MdB mit am Tisch sitzen, nämlich in Sachen Europa- und Außenpolitik. Das ist gut so, denn die anderen Gesprächspartner sehen Europa weiterhin nur als weitere Umverteilungsgelegenheit oder als Projektionsfläche für Großmachtphantasien.

So besteht Hoffnung, dass sich Deutschland nicht nur weiterhin zu einem zukünftigen Bundesstaat Europa bekennen, sondern auch die dazu notwendigen Schritte einleiten wird.

Geburtstag des Tages

Franz Liszt