Rechtsstaatsproblematik in Polen und Ungarn
Hier finden Sie meinen Beitrag über die Rechtsstaatsproblematik in Polen und Ungarn — wieder einmal; ich fürchte, es wird nicht der letzte Beitrag zu diesem Thema sein.
Hier finden Sie meinen Beitrag über die Rechtsstaatsproblematik in Polen und Ungarn — wieder einmal; ich fürchte, es wird nicht der letzte Beitrag zu diesem Thema sein.
Unsere Landtage und der Bundestag haben sich in den letzten Jahren zu den reinsten Wohlfühlzonen weiterentwickelt.
Die kommende Bundestagswahl gerät sehr leicht in Vergessenheit, bei der wir am Sonntag, 26. September 2021 den inzwischen 20. Deutschen Bundestag wählen werden.
Nach längeren Recherchen habe ich meine Betrachtungen zu den Beziehungen der EU zur Türke abgeschlossen. Unmittelbarer Auslöser waren die am 6.4.2021 in Ankara auf höchster Ebene begonnenen Gespräche, die einen Wieder-Annäherungsprozess in Gang bringen sollen.
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Hier will ich einige Fragen erneut aufgreifen, die ich in meinem früheren Beitrag „America is back – Aber wohin gehen die Republikaner?“ angesprochen habe.
Wir schreiben das Jahr 2030, eigentlich das Jahr in dem sämtliche Versprechungen der damaligen großen Koalition hätten erfüllt sein müssen.
Die Zeit für europaweit tätige Parteien ist gekommen!
„From now on, I’ll treat this house as if it were my own.“
Zwei schwerwiegende Probleme sind in unserer Demokratie zu erkennen.
Gerade wird wieder darüber diskutiert wird, was schlechter ist: ein Nazi oder ein Stalinist? Tatsächlich kann man nur zwischen Demokraten und Anti-Demokraten unterscheiden.
Nach der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 3. April 2019 sind jetzt die Listen der neun Parteien und Wählergruppen offiziell. Mehr als 350 Kandidaten bewerben sich um die 40 Sitze.
