Schlagwort: Demokratie

Beitragsfoto: Scrabble mit Flagge | © Shutterstock

Ich habe dieses heutige Triell — weil es beim öffentlich rechtlichen Rundfunk lief — mit großem Interesse verfolgt. Musste dann aber, gleich und parallel zu den Äußerungen der drei Parteivertreter, wieder in die Tasten greifen — meine Art und Weise, um das Ganze seelisch zu verarbeiten.

Sozialismus

Selbst ein demokratischer Sozialismus, also jener, der Marktwirtschaft und Demokratie nicht revolutionär abschaffen möchte, muss sich immer wieder fragen lassen, ob und wie weit er noch zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung steht.

Der Sozialdemokratie — ursprünglich ein Gegenkonzept — ist es bisher nicht gelungen, sich ganz vom Sozialismus zu distanzieren. Im Gegenteil, sie schwadronieren immer wieder von sozialistischen Koalitionen.

Linke und grüne Parteien sind da schon etwas deutlicher und fordern immer wieder, mehr oder weniger, die völlige Entmündigung der Bürger. Entweder aus „sozialen“ oder „ökologischen“ Begründungen heraus, aber immer totalitaristisch motiviert.

Konservatismus

Eine politische Richtung, die es bei uns interessanter Weise gar nicht mehr gibt, da die Unionsparteien von Anfang an eigentlich nur eine bürgerliche Alternative zur Sozialdemokratie waren, ob „christlich“ oder „sozial“, und dabei den Anspruch erheben, in Gänze auf dem Boden unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung zu stehen. Leider wird dieser Anspruch ebenfalls von Anfang an immer wieder durch „nationalsozialistische“ Parteimitglieder konterkariert, wobei diese regelmäßig von rechtsnationalen Koalitionen schwadronieren.

Gemeinsames

Allen diesen Parteien, vielleicht außer den Grünen, ist dabei eines gemeinsam, nämlich, dass sie offiziell das Wohl aller Bürger, ob aus sozialen oder christlichen Motivationen heraus, anstreben und schützen wollen. Sie bauen ihre politische Existenz gerade auf diesem Versprechen „Wohlstand für alle“ auf.

Wie wir alle erkennen müssen, können gerade diese Parteien dieses Versprechen nicht realisieren.

Liberalismus

Leider eine politische Richtung, die, ähnlich wie der Konservatismus, bei uns kaum noch vorhanden ist. Die Freien Demokraten, die immer wieder den Anspruch formulieren, den Liberalismus zu vertreten, haben sich im Austausch mit den obigen Parteien und Strömungen — und dies ganz zurecht — bereits vor Jahrzehnten auf die Soziale Marktwirtschaft festlegen lassen.

Einzig aber sind es noch die Freien Demokraten, die darauf bestehen, dass wir Bürger nicht gänzlich entmündigt werden sollen und zudem dem Markt noch Luft zum Atmen lassen möchten.

Vielleicht oder gar sehr wahrscheinlich, die einzige Möglichkeit, um die Versprechen der anderen Parteien „Wohlstand für alle“ Realität werden zu lassen.

Mainstream

Beim Triell hat es erwartungsgemäß ganz gut gepasst, dass die drei präsentierten Parteivertreter alle aus dem erweiterten „sozialdemokratischen Umfeld“ kommen; eigentlich eine dreigeteilte Einheitspartei — die SuperGroKo.

Hoffen wir nur, dass es allen drei Parteivertretern gelingen wird, auch weiterhin ihre linken und rechten Ränder in Schach zu halten — zum Wohle unserer Demokratie.

Zukunftsfähigkeit

Einen politischen Fortschritt erreichen wir aber nur dann, wenn die beiden politischen Hauptströmungen, nämlich der Konservatismus auf der einen und der Liberalismus auf der anderen Seite, wieder die Chance erhalten, sich aneinander zu reiben. Auf jeden Fall wäre dieses Duell interessanter und bestimmt auch zielführender.

Vertrauen & Solidarität

Vertrauen erreicht man durch Taten und nicht durch Worte! Und wenn uns die COVID-19 Pandemie etwas gezeigt hat, dann eines, nämlich, dass Solidarität nur ein hübsches Wort ist.

„POLITICS, n. A strife of interests masquerading as a contest of principles. The conduct of public affairs for private advantage.“

Ambrose Bierce, The Devil’s Dictionary (2020 [1911])

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