Elefant

3.5.02024 4.2 (5)

Beitragsfoto: Elefant | © Philippe Mendel

Tanzen

Bevor es gleich morgen mit den Informationsständen und einem Grillfest in Biberach weitergeht und wir bestimmt weitere Plakate beanstandet bekommen, nutzten wir die Gelegenheit und schwangen noch kurz das Tanzbein. Und so wurde aus dem heutigen Tag doch noch etwas Erfreuliches.

Schikanen

Eine offensichtlich mit diesen Wahlen völlig überforderte Stadtverwaltung begnügt sich inzwischen nicht mehr nur damit, uns Freie Wähler zu schikanieren, was vielleicht sogar noch von höchster Stelle aus gewünscht war, sondern fängt nun damit an, wie wild um sich herum zu schlagen, egal wen es nun trifft. Meine bereits vor Monaten geäußerte Befürchtung, nämlich dass Heilbronn mit Berlin viel mehr gemeinsam hat als wir es bisher annahmen, scheint sich zu bestätigen.

Bis heute konnte mir niemand sagen, welches demokratische Gremium die Rahmendaten für diesen Wahlkampf festgelegt hat — der eigens dafür einberufene Wahlausschuss war es auf alle Fälle nicht.

Deshalb konnte mir auch noch niemand mitteilen, warum wir Freien Wähler dieses Mal nur einseitig mit Bauzäunen werben dürfen, die bekanntlich in den Maßen 1,75 Meter x 2,4 Meter (4,2 Quadratmeter) kleiner sind als die von den anderen Parteien und Wählergruppen genutzten Großplakate 3,6 Meter x 2,6 Meter (9,4 Quadratmeter). Selbst wenn wir von den 30 genehmigten 20 doppelt bespannt hätten, wären wir in Heilbronn insgesamt auf 210 Quadratmeter Wahlwerbung gekommen. Alle anderen unserer Mitbewerber nutzen jeder für sich 282 Quadratmeter. Die Begründung warum wir dies nicht dürfen ist interessant, man möchte für Gleichheit sorgen: 126 Quadratmeter (Freie Wähler) = 282 Quadratmeter (für alle anderen).

Spannender war bisher aber die Strafandrohung, wenn unsere Mitglieder auf Privatgrund für uns oder sich werben. Bis heute habe ich Wahlwerbung von mindestens zwei Parteien gesehen, die viel intensiver als wir auf Privatgrund werben. Was mir übrigens völlig Wurscht ist, es geht dabei aber erneut um das Gleichheitsverständnis unserer Stadtverwaltung und deren Bürgermeister.

Schlimmer für uns Freie Wähler ist es aber, dass man uns zuerst den Plakatwechsel während des Wahlkampfes verboten hat (Begründung: die anderen machen dies auch nicht = Gleichheitsprinzip) und als man feststellen musste, dass diese Argumentation so nicht haltbar ist, extra für uns ein Prozedere erfunden hat, das den Plakatwechsel praktisch nicht durchführbar macht.

Noch viel spannender, dass man für diesen Wahlkampf ein Aufklebersystem initiiert hat, das für alle Wahlkämpfer gleichermaßen eine Belastung darstellt. Dies erkennend, haben Verantwortliche der Konkurrenz bei der Stadtverwaltung im Vorfeld ihre Bedenken geäußert, insbesondere wegen der Qualität der von der Stadt gekauften Aufkleber — vergebens.

Jetzt halten, wie angekündigt, die Aufkleber nicht an den Plakaten, so dass keiner mehr sehen kann, wie viele hängen, was aber an sich wiederum völlig Wurscht ist. Denn die wohl von allen über den Durst beschafften Plakate reichen in diesem Wahlkampf gerade einmal aus, um die Beschädigungen oder Verluste an den vorhandenen Plakaten auszugleichen. Und sollte tatsächlich eine Partei oder Wählergruppe mehr hängen, fällt dies nur dann auf, wenn diese es völlig übertreiben — was sicherlich von den allermeisten Wählern nicht goutiert wird. Ich weiß wie viele Freie Wähler-Plakate in Heilbronn hängen: aktuell keine 600 — wir können schon mehr als 5 % Verlust beklagen. Interessant, wenn man mit dieser Erkenntnis den Plakatwald in Heilbronn etwas näher betrachtet. Wir Freien Wähler nehmen es aber unserer Konkurrenz nicht übel, sondern bewundern den Aufwand, den so manche Parteien oder Wählergruppen betreiben.

Das wirklich Spannende kommt nun aber erst!

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie vermutlich bereits festgestellt haben, haften die von der Stadt Heilbronn mitgelieferten Siegel für die Wahlplakate auf dem glatten Untergrund leider nur unzureichend. Wir haben diesen Mangel beim Hersteller angezeigt.

Wir schlagen Ihnen folgendes Vorgehen vor:   

Wir haben beim Hersteller qualitativ hochwertigere Siegel nachgefordert. Diese würden wir Ihnen zur Verfügung stellen, mit der Bitte, die neuen Siegel zeitnah an den von Ihnen aufgehängten Wahlplakaten anzubringen.

Die neuen Siegel werden ab nächsten Mittwoch, den 08.05.2024 zur Verfügung stehen. Bitte teilen Sie uns mit, ob es Ihnen möglich ist, die neuen Siegel beim Amt für Straßenwesen im Technischen Rathaus am Mittwoch abzuholen. Sollte die Abholung für Sie nicht durchführbar sein, besteht auch die Möglichkeit, dass die Verwaltung Ihnen die Siegel zustellt.

Wir bitten Sie um eine entsprechende Mitteilung an Wahlplakate@heilbronn.de bis Dienstag, 07.05.2024. Wir bitten Sie, die neuen Siegel bis Montag 13.05.2024 anzubringen. 

Uns ist bewusst, dass dies für Sie einen Mehraufwand darstellt, wir gehen aber davon aus, dass Sie Ihre Plakate regelmäßig kontrollieren.

Für die Unannehmlichkeiten bitten wir um Entschuldigung und danken schon jetzt für Ihre Kooperation. Auf diese Weise können wir alle gemeinsam eine gerechte und korrekte Wahl sicherstellen.

Die Kontrollen seitens der Verwaltung bezüglich der Zulässigkeit der Wahlplakatierung laufen kontinuierlich weiter.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Andreas Ringle
Bürgermeister

Stadtverwaltung Heilbronn, 3.5.2024

Auf diese E-Mail lasse ich lieber jemand anderen antworten.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Harry,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Ringle, lieber Andreas,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich nehme Bezug auf Ihre Email vom heutigen Freitag, mit der Sie uns über die weitere Vorgehensweise bezüglich der mangelhaften Aufkleber informiert haben.

Die jetzt vorgeschlagene Lösung entspricht aber unter keinen Umständen der zugesagten „pragmatischen“ (verursacherbezogenen) Lösung und ist nach meiner Überzeugung mit  – insbesondere aus dem Ehrenamt heraus – nicht leistbarem Aufwand verbunden. 

Während für die einmalige „Erstplakatierung“ wir auf zahlreiche Helferinnen und Helfer zurückgreifen können, ist dies für die Kontrollen usw. nicht möglich. Das jetzt verpflichtende Nachkleben bedeutet, die Aufkleber zu verteilen und die kompletten Strecken abzufahren, auszusteigen usw. – ohne Not und ohne Sinn. Dies ist absurd und nicht leistbar!

Ich bitte Sie, diesen Wahnsinn zu überdenken und eine sinnige Lösung zu finden.

Mit freundlichen Grüßen
Nico Weinmann

FDP, 3.5.2024

Die Schikanen in Heilbronn gehen munter weiter — auch hier hat der Irrsinn System!

Windeln

Der letzte Schrei im US-republikanischen Wahlkampf ist der Slogan „Real Men Wear Diapers“. Neben entsprechenden Plakaten und T-Shirt, die sehr gerne von Rotznasen oder „wilden Weibern“, die sich zudem noch Windeln über ihre eigenen Hosen stülpen, getragen werden, ist sich nun auch die GOP-Führung darüber einig, dass echte Männer Windeln tragen.

Wenn man einmal von der tatsächlichen Ursache für diese Wahlkampfwerbung absieht, nämlich dass sich Donald Trump vor Schiss im Gerichtssaal in die Hose gemacht hat und nun im Gericht nur noch mit Windeln unterwegs sein soll, greift dieser neue Wahlkampftrend existierende Tatbestände auf und versucht sich diese zu nutzen zu machen.

Das „vor Angst in die Hosen machen“ kommt im echten Leben außerhalb völlig übersättigter „Sozialsysteme“ häufiger vor als man es sich nur vorstellen mag. Und schon etwas länger wird jüngeren Soldaten, auch wenn sich nicht als Piloten oder Astronauten unterwegs sind, empfohlen, vor ihren ersten Kampfeinsätzen Windeln zu tragen. Selbst wenn es in einer Kampfsituation völlig egal ist, ob man sich dabei auch noch selbst einnässt oder nicht, kann es vorab doch etwas beruhigen — keiner möchte der einzige sein, der zum Schluss in nassen Hosen herumsteht und duftet; einmal abgesehen von einem Donald Trump, der damit sogar noch zur männlichen Ikone erhoben wurde.

Da es auch heute noch Usus ist, dass sich Soldaten zusätzlich mit Tampons — es gibt zwar inzwischen besseres Verbandsmaterial, man muss es nur bekommen — ausstatten, ist es nun nur noch eine Frage der Zeit, dass sie die wildesten GOP-Weiber Tampons von den Ohren hängen. Wohin sich ein Donald Trump den Tampon steckt, möchte ich erst gar nicht wissen.

Was nun aber auch dazu führen könnte, dass die Zigarettenindustrie mit diesem Wahlkampf einen neuen Hype erfährt. Als vor Jahren meine Ohren noch nicht so geschädigt waren und ich mich nach einem Gehörschutz umsah, hielt mir ein Legionär eine Schachtel Zigaretten vors Gesicht. Als er mein dummes Gesicht sah, nahm er selbst zwei Zigaretten, brach die Filter ab und steckte sich diese in die Ohren, den Rest in den Mund — deshalb rauchen noch heute echte Männer Zigaretten mit Filter; die Möchtegerne weiterhin ohne.


Straßenkunst

2.5.02024 5 (4)

Beitragsfoto: Straßenkunst

Maifest

Zum diesjährigen Maifest habe ich mich extra aus dem Bett gequält, dann vor Ort war ich keine große Hilfe, konnte mich aber darüber freuen, dass sehr viele Freie Wähler das Fest unterstützten, besonders über jene, die eigentlich keine Neckargartacher sind; erwähnen möchte ich dabei meine bessere Hälfte und Thomas Heiligenmann.

Da Herbert Burkhardt wie gewohnt alles im Griff hatte, konnte ich früher als geplant wieder das Bett hüten. Das Fest in der Neckarhalle wurde wie die letzten Jahre auch sehr gut angenommen. Erfreulich, dass auch Wahlkämpfer von CDU, FDP und SPD Zeit fanden, um beim Fest vorbeizuschauen. Konkurrenz belebt bekanntlich das Geschäft und schadet nur den Unfähigen.

Sobald ich Bilder und ein paar Stichworte zum Fest erhalte, werde ich noch einen entsprechenden Beitrag auf die Freie Wähler-Website stellen.

Nachbereitung

Manche Studenten nehmen sich meine Hinweise tatsächlich zu Herzen, was mich sehr freut. Schade nur, dass dies meistens bei jenen der Fall ist, die bei mir ihre allerletzte Chance nutzen. Auch ich war kein Musterstudent und habe sicherlich den einen oder anderen Professor zur Verzweiflung gebracht. Allerdings mit dem kleinen Unterschied, dass ich im Studium keine zweiten Anläufe benötigt habe.

Völlig überrascht habe ich die Studenten damit, als ich das von mir gerade Vorgestellte nun einmal ganz exemplarisch auf die Studenten selbst umgesetzt habe, sie bekamen eine Expertenschätzung über den Prozentsatz demnächst bestandener Klausuren und gleich auch noch die Werkzeuge und Methoden in die Hand, um diese Expertenschätzung nicht nur selbst zu validieren, sondern auch noch weiter zu verfeinern.

Inzwischen winke ich nicht mehr nur mit Zaunpfählen, was wohl dem Gesamtzustand heutiger Hochschulen geschuldet ist. Dafür gab es ein Käffchen mit Detlef Stern, gute Gespräche und eine ganz neue Idee, die wir gleich beim nächsten Mal umsetzen werden.

Und dann konnte ich wieder einmal einen Gastvortrag realisieren. Bei meiner letzten Vorlesungsreihe hatte ich Thomas Michl, ein alter Haudegen in Sachen Projektmanagement, zu Gast. Dieses Mal lasse ich jüngere Experten zu Wort kommen und bin einmal gespannt darauf, wie die Studenten diese Gelegenheit annehmen werden. Valentin Weber kenne ich von der EUROPA-UNION und zudem als ehemaligen Studenten von Detlef Stern. Das gewählte Thema „Angewandtes Kommunikationsmanagement“ — übrigens ein Pleonasmus — lässt mich schon jetzt neugierig werden.

Wahlkampf

Montag konnte ich mit meiner besseren Hälfte doch noch Plakatieren, unser nördliches Kernstadt-Team hatte für uns ein paar Plakate und die dazu notwendigen roten Aufkleber übrig gelassen. Und so zogen wir gemeinsam abends los. Ärgerlich, dass bereits jetzt viel zu viele unserer Plakate heruntergerissen wurden oder einfach in Gänze verschwunden sind, was mir übrigens bereits auch aus anderen Stadtteilen berichtet wurde. Und so fingen wir an, beschädigte Plakate wieder aufzuhängen.

Als es dann viel zu schnell zu dunkel wurde, hatten wir noch Aufkleber übrig, sodass ich demnächst weitere Gelegenheit haben werde, um noch das eine oder andere Plakat aufhängen zu können. Wie man es vorgestern in der Heilbronner Stimme (30.4.2024: 25) lesen konnte, wird das Ordnungsamt nun einfach erneut selber zählen und damit das Herstellen kaum funktionierender Aufkleber kompensieren. Wie ich es gestern von einigen Gemeinderäten erfahren durfte, hatten diese und das auch noch parteiübergreifend die Stadtverwaltung bereits vorab über die unglückliche Aufkleberwahl informiert. So sind wieder einmal völlig unnötig Steuergelder aus dem Fenster geworfen worden.

Nach diesem Fehlstart des Ordnungsamtes hoffe ich nun, dass die dortigen Damen und Herren vielleicht nun ebenfalls etwas entspannter vorgehen werden. Zumindest Wahlkämpfer von der CDU, der SPD und der FDP haben mir persönlich signalisiert, dass sie keine Zeit und Lust hätten, um sich auch noch Gedanken darüber zu machen, ob andere Parteien ihre Plakate schief oder falsch aufhängen. Auch wir Freien Wähler sind voll und ganz mit unseren eigenen Plakaten beschäftigt und so trifft eine alte Weisheit auch in Heilbronn zu, nämlich, dass wenn jeder vor seiner eigenen Türe kehrt, die Straßen sauber sind.

Nachtrag 4.5.2024

Thomas Heiligenmann erinnerte mich daran, dass es durchaus ein gutes Zeichen ist, wenn man mit Pizza in Verbindung gebracht wird. Und schon hänge ich das entsprechende Lied mit dran.

„Niemand ist nur wegen der Gegenwart unglücklich.“

Seneca, 1. Buch, 5. Brief (2018: 31)

Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

Demokratie 0.8 5 (13)

Beitragsfoto: Heilbronner Rathaus in Acryl von Wolfgang Loesche

Das muss man sich erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, da sitzen kurz vor der Wahl und wieder einmal viel zu spät im Heilbronner Rathaus unter Leitung des OB ein paar ältere Herren in einem stillen Kämmerlein beisammen und beschließen für Heilbronn, wie der Gemeinderatswahlkampf stattzufinden hat.

Neben dem OB gehören zu diesem erlauchten Kreis, der sich ab und zu auch „Ältestenrat“ nennt, Rainer Hinderer von der SPD, Thomas Randecker von der CDU, Holger Kimmerle von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Raphael Benner von der AfD und Nico Weinmann von der FDP. Damit befinden sich übrigens die Dr. Hans Hoffmann-Versteher eindeutig in der Mehrheit, was, wie wir es nun sehen können, auch auf unsere heutige Demokratie Auswirkungen hat.

Als diese alten weißen Männer nun zusammensaßen, um über Wohl und Wehe des kommenden Gemeinderatswahlkampf zu Gericht zu sitzen, wobei man hier ganz 0.8 demokratisch genau die darüber beschließen ließ, die am meisten von ihren eigenen Beschlüssen profitieren werden und dies auch noch in einem „abgedunkelten“ Raum irgendwo im Rathaus unter Ausschluss der Öffentlichkeit ohne Beteiligung eines vom Gesetz vorgesehenen Wahlausschusses, hatten manche am Wahlkampf beteiligten Parteien und Wählergruppen bereits längst, wie die Jahre zuvor auch, ihren Wahlkampf vorbereitet und sämtliche Wahlkampfmaterialien beschafft.

„Der Wahlausschuss ist das Gremium, das für die Vorbereitung und Durchführung einer Wahl zuständig ist. Dabei kontrolliert der Wahlausschuss alle Schritte der Wahl und verkündet das Wahlergebnis. Mitglieder des Wahlausschusses dürfen sich nicht als Kandidat einer Wahl aufstellen lassen. Weitere Grundlagen für die Bestellung eines Wahlausschusses finden sich in der jeweiligen Wahlordnung, Satzung oder dem geltenden Gesetz.“ 

Polyas

Und wie bereits hier im Blog geschrieben, ist nun alles das verboten, was uns Freie Wähler 2019 zum Erfolg führte.

Es lebe die Heilbronner Demokratie und Hans Hoffmann grinst uns alle an!
Derweil dreht sich Theodor Heuss auf dem Stuttgarter Waldfriedhof im Grab herum.

„Was hat Heilbronn mir gegeben? Demokratie als Lebensform. Das ist das Erbe dieser Stadt. Und was heißt Demokratie als Lebensform? Doch nur dies: dem Menschen, gleichviel wer er sei und woher er käme, als Mensch zu begegnen.“

THEODOR HEUSS, SO ZITIERT IM MUSEUM IN BRACKENHEIM