Weihnachtsbaum auf Hand

Weihnachtsbrief 2023 4.6 (9)

Beitragsfoto: Weihnachtsbaum auf Hand | © Pixabay

Gleich zu Anfang, dies ist der erste Weihnachtsbrief, den es ausschließlich digital geben wird. Bei all den Veränderungen, die es derzeit auf der ganzen Welt gibt und noch geben wird, finde ich es nur folgerichtig, dass ich mich nun ebenfalls von einer inzwischen völlig antiquierten Tradition trenne und meine Weihnachtsbriefe nicht mehr zu Papier bringe. Ich bin mir dabei völlig bewusst, dass es auch bei dieser Veränderung den einen oder anderen mir lieb gewordenen Menschen gibt, der damit aufhört, meine Briefe zu lesen. Der alte Militär in mir denkt sich dabei nur: Schwund gibt es immer. Während der Pädagoge weiß, dass man es nicht jedem recht machen kann. Die Entscheidung ist gefallen, wir müssen damit nun zurecht kommen.

Zurück zu den wichtigen Veränderungen, von denen es mehr gibt als es uns allesamt lieb sein kann. Die einzig noch vorhandene Konstante dürfte es sein, dass man bei uns weiterhin Wissenschaft für reines Teufelszeug hält und sämtliche Ratschläge von verbrieften Fachleuten in den Wind schlägt.

So wird der menschengemachte Klimawandel nicht mehr aufzuhalten sein und in den kommenden Jahrzehnten zu Fluchtbewegungen von Hunderten von Millionen Menschen führen. Viele davon werden versuchen, in Europa ihr neues Glück zu finden. Schon alleine dies wird unsere heute noch existierenden europäischen Staaten und Gesellschaften für immer zerstören. Wir alle verdrängen dabei bis zum Schluss, dass dies der Preis für Konsumrausch, Eigenheime, SUV, Kreuzfahrten, Skiurlaube und Flugreisen ist.

So werden die aktuellen Angriffskriege der totalitaristischen Gesellschaften nicht weniger werden, sondern ganz folgerichtig und notgedrungen weiter zunehmen. Iran, Nordkorea, China und wohl demnächst zumindest auch Indien, Südafrika und Brasilien stehen bereits in den Startlöchern. Russland und seine Vasallen haben ähnlich wie damals Hitler, Mussolini und Stalin nur eine Überlebenschance, indem sie ihre Raubzüge kontinuierlich ausweiten. Und dabei so schnell wie möglich Westeuropa erreichen, so lange es dort noch etwas zu holen gibt. Selbst wenn es dann in der Westlichen Welt nichts mehr zu holen gäbe, weil diese sich durch eine zusätzlich aufgezwungene Verteidigungswirtschaft ebenfalls an den Rand des Ruins gebracht hat, führt das ebenfalls zu einem Sieg des Totalitarismus, da es dann keine existierenden besseren Alternativen mehr geben wird. Wir alle verdrängen dabei bis zum Schluss, dass dies der Preis für eine unverantwortliche Friedensdividende und des bewussten bis heute weiter andauernden Abwirtschaftens unserer Streitkräfte und der nachhaltigen Zerstörung unserer Rüstungsindustrie ist.

So wird die bei uns sehr weit verbreitete Elitenkorruption unsere Demokratien und die damit einhergehende offene Gesellschaft weiter von innen heraus zerstören. Die kontinuierliche Zunahme sämtlicher antidemokratischen Parteien, Bewegungen und Kräfte ist ein untrügliches Zeichen dafür. Denn sobald die Bürger anfangen, bekennenden Schwindlern und Scharlatanen zu folgen, müssten selbst die ignorantesten Volksvertreter, Kirchenführer, Wirtschaftsbosse und Verwaltungsbeamte erkennen, dass sie es allesamt völlig übertrieben haben. Entsprechende Expertenratschläge, fortwährende Transparenzbemühungen und die ersten zaghaften Versuche von Bürgern, sich ihre Demokratie durch neue Konzepte wieder zurückzuholen, werden ebenfalls ignoriert, wenn nicht gar torpediert. Wir alle verdrängen dabei bis zum Schluss, dass dies der Preis dafür ist, dass wir es uns allesamt in einer parlamentarischen Demokratie viel zu bequem gemacht und dabei zudem viel zu gerne unsere eigenen Werte wie auch Pflichten vernachlässigt haben.

Gehen wir dem Anlass entsprechend einmal gut 2 000 Jahre zurück, dann kann man guten Gewissens behaupten, dass es diese gewaltigen Probleme und Herausforderungen schon immer gab, nur nicht in diesem globalen Maßstab! Heute stehen wir vor der großen Herausforderung, dass es zu keinen nur regional begrenzten Untergängen kommen, sondern tatsächlich zu einem biblischen Ar­ma­ged­don führen wird.

Aber 2 000 Jahre später haben wir es immer noch selbst in der Hand und vielleicht sogar als ganz normale Bürger mehr Einflussmöglichkeiten als in den ganzen Jahrtausenden jemals zuvor — lassen wir dabei einmal den imaginären Urkommunismus aus dem Spiel.

Die gangbaren Konzepte und Ideen dazu gibt es schon sehr lange: das Christentum und ggf. der Humanismus als dessen Nachfolger, die Demokratie und der Föderalismus. Wir Bürger müssten es nur endlich und auch tatsächlich wollen! Bürger aller Länder vereinigt Euch!

Wenn wir dies wollten, was wäre dann zu tun?

Europa, ein Land nach dem anderen müsste in die Kriegswirtschaft überwechseln. Wir müssten so schnell wie möglich unsere Ressourcen bündeln, um als erstes die russischen Angriffe zu beenden und danach dafür sorgen, dass es weltweit zu einem Waffenstillstand kommt.

Danach, gleich als zweites und vielleicht auch schon parallel dazu, den Klimawandel massiv begegnen, indem die schlimmsten Verursacher weltweit abgeschaltet und neue Technologien schnellstmöglich eingeführt werden.

Als drittes müssten wir wieder aus den Kriegswirtschaften heraus und einen tragfähigen Weltwirtschaftsraum etablieren, der allen Menschen der Welt und dies vor Ort ein angemessenes Leben sichert.

Diese drei Maßnahmen müssten politisch wie folgt begleitet werden: Schaffung eines europäischen Bundesstaats und dessen Vergrößerung, ggf. auch durch einen transatlantischen Zusammenschluss. Die Förderung weiterer Zusammenschlüsse von Ländern, ob als Bundesstaat oder Staatenbund, und die maßgebliche Stärkung der Vereinten Nationen als zukünftige Weltregierung.

Weihnachten ist auch die Zeit der Träume, Träume von einer besseren Welt und einem möglichst friedliebendem Zusammenleben aller auf diesem doch so kleinen und zumindest für uns einzigartigen Planeten. Mehr Liebe untereinander und mehr Verständnis füreinander!

Was Jesus in gut 2 000 Jahren nicht geschafft hat, wird wohl auch uns kaum gelingen. Ich bin dennoch fest davon überzeugt, dass wir es zumindest einmal versuchen sollten.

Ich glaube, das ist die eigentliche Idee von Weihnachten.


Flaggen der NATO und der EU

Europäische Verteidigung 5 (2)

Beitragsfoto: Flaggen der NATO und der EU | © Shutterstock

Seit Jahrzehnten beschäftige ich mich mit der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und habe mir dabei auch eine unbestrittene Expertise angeeignet. Seit Jahren nehme ich dazu — meistens auch sehr pointiert — Stellung und prangere dabei, leider absolut vergeblich, die Mängel und schwerwiegenden Fehlentwicklungen an, die bereits Mitte der 1980er-Jahre die ersten fatalen Defizite zeigten. Bis heute — Dank der Mär der Friedensdividende — hat sich die Lage nur noch verschlimmert und dies inzwischen in (fast) allen europäischen Mitgliedstaaten der EU.

In den letzten Jahren konnte ich zwar innerhalb der EUROPA-UNION das eine oder andere Thesenpapier verfassen und auch bis auf unsere europäische Ebene als Verbandsbeschlüsse transportieren, nur um zusehen zu müssen, wie diese Beschlüsse immer wieder und entgegen unserer ureigenen Verbandsidee und -zweck von unseren Berufspolitikern „einkassiert“ und feinsäuberlich in Schubladen verstaut wurden. Inzwischen bin ich zu der Auffassung gelangt, dass Berufspolitiker alleine nur deshalb in den ehrenamtlichen Verbänden tätig sind, um unbequeme Fragen und Forderungen aus der Bürgerschaft aus dem Weg zu räumen.

Und so habe ich mich immer mehr aus der Diskussion zurückgezogen und nehme nur noch vereinzelt zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen Stellung oder halte noch auf Anfrage entsprechende Vorträge, wie demnächst über „Rüstungspolitik versus Waffenhandel“.

Deshalb freut es mich heute umso mehr, dass es immer noch echte Experten gibt, die weiterhin die bestehenden Mängel anprangern und versuchen, sich in der großen Politik Gehör zu verschaffen. Und dies ist auch der Anlass dieses Beitrages, da heute Jean Marsia, der Vorsitzende der Europäischen Gesellschaft für Verteidigung, anlässlich des Krieges in der Ukraine, einen Brief an einige Regierungschefs geschrieben hat, von denen er glaubt, dass diese noch für Expertenrat empfänglich sind und nicht nur in ihren ureigenen Wolkenkuckucksheimen leben. Wladimir Putin sollte uns allen deutlich aufzeigen, was passiert, wenn Politiker anfangen, selber an ihre eigenen Lügengebäude zu glauben!

Ich stelle seinen Brief hier zur Lektüre zur Verfügung, auch wenn ich seine Feststellungen zur NATO selber nicht teile. Meines Erachtens ist Jean Marsia immer noch ein Gefangener seiner nationalen Herkunft und wertet entsprechend. Aber seine Aussagen zur EU sind unstrittig!

Ich werde in meinem eigenen Vortrag zur Rüstungspolitik näher darauf eingehen und erneut darstellen, dass wir weiterhin nur im NATO-Verbund in der Lage sein werden, um unsere Demokratien zu erhalten.

Interessanter Weise beginne ich mit meinem Vortrag dort, wo Oliver Durst seinen Vortrag zur Zukunft der europäischen Raumfahrt beendet hat.

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die von Josip Borrell vorgeschlagene europäische schnelle Eingreiftruppe von 5.000 Soldaten könnte nichts gegen die Putins Armee ausrichten: Wenn es 27 Staaten sind, die befehlen, entscheiden oder koordinieren, wird diese Truppe keine Streitkraft sein.

Der chaotische Rückzug aus Afghanistan hat gezeigt, dass die NATO, d. h. die Vereinigten Staaten von Amerika (VSA), uns nicht schützen können. Letztere haben 1953 den Koreakrieg nicht gewonnen, 1975 den Vietnamkrieg verloren und wurden 1979 aus dem Iran vertrieben. Im Jahr 2003 zerstörten sie die Armee des Irak, doch heute sind dort die Verbündeten des Iran an der Macht. In der Levante war Russland im Kampf gegen den IS erfolgreicher als die VSA, die in der Sahelzone und in Zentralafrika kaum aktiv sind. Die VSA und die NATO haben es 20 Jahre lang nicht geschafft, Al-Qaida und die Taliban in Afghanistan zu besiegen. Europa hat im ehemaligen Jugoslawien und in der Sahelzone versagt.

Die 356 Milliarden US-Dollar, die die europäischen Staaten laut SIPRI 2019 für ihre Verteidigung ausgaben – die Hälfte des US-Verteidigungshaushalts – haben nur 5 bis 6 Prozent ihrer militärischen Kapazitäten hervorgebracht. Heute scheinen nur etwa 20.000 der 1.500.000 europäischen Soldaten einsatzbereit zu sein, aber unsere Munitionslager sind leer. Die europäischen Armeen setzen 178 Arten von Waffensystemen ein, die VSA 30. Sie haben ein Panzermodell, wir 19. Dasselbe gilt für gepanzerte Fahrzeuge, Flugzeuge und Schiffe. Die Interoperabilität in Europa ist eingeschränkt, was verleitet amerikanisch zu kaufen und das europäische Bruttoinlandsprodukt schmälert.

Bisher scheinen die 27 EU-Mitgliedstaaten nicht bereit zu sein, sich zu föderieren, obwohl eine europäische Verteidigung, die der Vereinigten Staaten von Europa (VSE), die Effizienz unserer Verteidigungsausgaben rasch steigern, die für unsere Sicherheit und Verteidigung notwendigen militärischen Fähigkeiten bereitstellen, die europäische Diplomatie glaubwürdig machen und jährlich 50 Mrd. € für Umrüstung und Forschung und Entwicklung bereitstellen würde. Die VSE würden den Markt für Verteidigungsgüter und -dienstleistungen vereinheitlichen und eine innovative Industriepolitik im Verteidigungsbereich verfolgen. Die Größenvorteile in der industriellen und technologischen Verteidigungsbasis wären erheblich; sie würden die Erneuerung von Ausrüstung billiger machen.

Angesichts der Lage in der Ukraine und im weiteren Sinne an den Ost- und Südgrenzen Europas schlage ich vor, dass Sie zusammen mit einigen der “Bucharest Nine” einen ersten, ausbaufähigen Kern eines föderalen Europas bilden, um das demokratische Europa zu schützen und seinen Niedergang aufzuhalten, indem Sie eine verfassungsgebende Versammlung einberufen und eine föderale Verfassung verabschieden. Diese würde den VSE-Mitgliedstaaten einen Teil der Außenbeziehungen, der Sicherheit und der Verteidigung übertragen. Dann würde der Gründungskern erweitert werden, wie es bei der Schengen- und €-Zone geschehen ist.

Die internationale gemeinnützige Vereinigung nach belgischem Recht „Europäische Gesellschaft für Verteidigung“ (S€D), deren Vorsitzender ich bin, vereint europäische Bürger und Persönlichkeiten (siehe Seite , die nicht zögern, ihre Zeit und ihre Mittel zur Verfügung zu stellen, um das politische Europa und das Europa der Verteidigung wiederzubeleben. Mein Lebenslauf finden Sie auf der Seite https://www.seurod.eu/files/cv_jean_marsia_2021_04_13.pdf. 

Ich bin gerne bereit, nach Bukarest zu reisen, um Ihnen weitere Informationen zu geben.

Seien Sie, Herr Präsident, meiner vorzüglichen Hochachtung versichert.

Jean Marsia
Vorsitzender S€D

„The world is arming itself to the teeth. That is the conclusion of a new report published on April 29th by the Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), a think-tank. Global military spending last year rose to $1.8trn, says SIPRI — the highest level in real terms since reliable records began in 1988, during the cold war, and 76% higher than in 1998, when the world was enjoying its ‘peace dividend’.“

The economist, Military spending around the world is booming (28.04.2019)

Militärfahrzeug

Heimatschutz 5 (2)

Beitragsfoto: Militärfahrzeug | © Pixabay

Diesen Beitrag schreibe ich nur angesichts des aktuellen Krieges in Europa, wo totalitäre Regime (nicht nur die Russische Föderation) und ihre Verbündeten zum ersten Mal nach 1950 — man hatte die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg nicht ungenutzt gelassen und dabei u.a. die Kosaken vernichtet — erneut ein demokratiewilliges Volk abschlachten. Vergessen haben wir bereits allesamt die Ereignisse in der damaligen sowjetisch besetzten Zone in Deutschland 1953 oder auch den Aufstand von ein paar wagemutigen Ungarn 1956 — dass diese tapferen Bürger, samt ihrer Familien, allesamt vernichtet wurden, ist uns nicht einmal mehr einen Eintrag in den Geschichtsbüchern wert.

Ich habe mich selbst bereits vor Jahren wegen unserer katastrophalen politischen Lage in den Ruhestand versetzen lassen, weil ich diesen Zustand nicht mehr mit meinem Gewissen vereinbaren konnte — glücklicher Weise wurde mir dieser Weg seitens des Dienstherren ermöglicht — dafür bin ich heute noch allen Verantwortlichen sehr dankbar!

Die deutsche Verteidigung basiert auf zwei Grundlagen. Zum einen stellen wir Truppen an die NATO ab, um unseren Beitrag zur Bündnisverteidigung zu leisten (Feldheer) und zum anderen stellen wir durch ein Territorialheer (Heimatschutz) die Verteidigung unseres eigenen Landes und unserer Familien sicher.

Mit dem Regierungsantritt von Helmut Kohl (man muss die Schuldigen auch einmal beim Namen nennen!) begann man verstärkt staatliche Aufgaben und Verantwortlichkeiten zu privatisieren. Aufgrund der damaligen politischen Entwicklung — wie wir alle inzwischen sicher wissen, sind dies immer nur momentane Geschehnisse — konnte man sehr öffentlichkeitswirksam den Bürgern eine Friedensdividende vorgaukeln und mit dem Raubbau und Ausverkauf unserer eigenen Sicherheitsstrukturen beginnen.

In der Folge davon etablierte sich in der deutschen Politik eine sehr gefährliche Gemengelage zwischen privatem Gewinnstreben und ideologischem Aktionismus („Macht kaputt, was Euch kaputtmacht!“ — Gerhard Schröder ist einer dieser Vertreter), die über Jahre hinweg zusätzlich seitens sowjetischer Revanchisten dadurch mit geprägt wurde (Die entsprechende Warnung kam bereits 1992 von Zbigniew Brzezinski in Foreign Affairs), indem sie in Europa einzelne Politiker bis hin zu ganzen Parteien korrumpierten. Dass sich Angela Merkel dieser eindeutigen Gefahr nicht bewusst war, darf schon alleine aufgrund ihrer persönlichen Vita stark angezweifelt werden!

Letztendlich ist es aber egal, ob es Inkompetenz, Korruption oder gar Ideologie war, die dafür sorgten, dass man in Deutschland de facto das Territorialheer mit seiner gesamten dazugehörigen Infrastruktur abschaffte und die Bundeswehr insgesamt eher zu einer Kaderschmiede für alle möglichen politischen Experimente machte und dabei nur noch sicherstellte, dass das Feldheer werbewirksam für die jeweiligen Politiker anfallende Aufgaben aller Art — außer Landesverteidigung — in Deutschland erledigen kann. Was ganz aktuell dazu führt, dass unsere Soldaten zwar nicht schießen, aber dafür ganz gut Formulare u.a. in Gesundheitsämter ausfüllen können; was uns auch nicht weiter stört, da unsere Soldaten weder gute Waffen noch ausreichend Munition besitzen. Und wer jetzt glaubt, dass es unserer Bundesmarine oder der Luftwaffe besser geht, der soll ruhig weiter träumen.

Hauptverantwortlich dafür sind sämtliche deutsche Verteidigungsminister seit Volker Rühe, die immer bestens über sämtliche Herausforderungen und Entwicklungen informiert waren und sind, es aber bis heute versäumen, sich zumindest hinter jene Bundesbürger zu stellen, die immer noch bereit dazu sind, ihr Leben für unsere Bundesrepublik Deutschland zu opfern. Wenn sich diese Verteidigungsminister zu uns Soldaten stellen, dann einzig und alleine für gute Pressefotos in eigener Sache.

Wo stehen wir heute angesichts der aktuellen Bedrohung Europas und unseres Landes?

Die Bundeswehr ist ganz aktuell ein besserer Gerümpelladen. Meine politisch korrekteren Kameraden bezeichnen dies etwa wie folgt:

„Die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da.“

Generalleutnant Alfons Mais

Aber Sie dürfen sich versichert sein, dass alle meine Kameraden — ob mit oder ohne Waffen, Ausrüstung und Gerät — unser Land und auch die anderen NATO Mitgliedsstaaten verteidigen werden. Und inzwischen sind wir es auch wieder gewohnt, schon alleine aufgrund politischer Fehleinschätzungen — bleiben wir hier einmal politisch korrekt — für die Bundesrepublik Deutschland zu fallen.

Die Bundeswehr zusammen mit ihren NATO-Partnern wird allerdings im Falle eines großangelegten Angriffes auf Europa — ohne den Einsatz von Atomwaffen — wohl erst ab dem Rhein eine erste tragfähige Verteidigungslinie aufbauen, denn bis dorthin werden wir, sicherlich unter hohen Verlusten, nur verzögern können.

Und wie bereits erwähnt, ein Territorialheer besitzen wir nicht mehr. Und im Gegensatz zur Ukraine haben wir zwei weitere größere Beeinträchtigungen. Wir

  • können nicht einmal den wehrwilligen Bürgern Waffen, geschweige den Munition, zur Verfügung stellen und
  • müssen zudem befürchten, dass wir uns dann auch schneller in einem „Bürgerkrieg“ wiederfinden als wir es selber wahrhaben möchten.

Leseempfehlung

Die Rückkehr des Feindes, ein Essay von Armin Nassehi (Zeit.online v. 25.2.2022)

„Wir konnten uns lange den Luxus leisten, Kritik innerhalb der Demokratie als Feindschaft gegen die Demokratie zu inszenieren – das reicht von der Wahl eines Antidemokraten zum Präsidenten des Mutterlandes der Demokratie bis hin zur leichtfertigen Behauptung, die Demokratie per se habe versagt, wenn einem das Lösungsangebot nicht passt.“ 

Armin Nassehi, Die Rückkehr des Feindes