Gedanken zur Rüstungspolitik

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Meine Prämisse ist, dass Rüstungspolitik der eigenen Verteidigung dient.

Spätestens seit den Phöniziern sind die Grundlagen von Rüstungspolitik allgemein bekannt. Diese Grundlagen bestehen aus zwei zwingenden Notwendigkeiten, zum einen dem militärischen Nutzen und zum anderen der wirtschaftlichen Machbarkeit. Beide müssen zwingend miteinander harmonieren und bestimmen letztendlich die eigene militärpolitische Durchsetzungsfähigkeit.

Waffen, Gerät und Ausrüstung müssen nicht nur in bestmöglichen Qualität, sondern auch in der notwendigen Quantität vorhanden sein und darüber hinaus fortwährend unterhalten und zu jederzeit auch ersetzt werden können. Dabei gilt für den eigenen Erfolg zwingend zu beachten, dass man immer mehr Waffen, Gerät und Ausrüstung herstellen als ein möglicher Gegner vernichten kann.

Sowohl Qualität als auch Quantität unterliegen zudem immer der wirtschaftlichen Machbarkeit.

Damit sind die Eckpunkte von Rüstungspolitik benannt; Rüstung muss militärisch sinnvoll und wirtschaftlich leistbar sein. Effizienz und Nachhaltigkeit sind dabei die wesentlichen Stichworte.

Ich möchte dies an fünf Beispielen verdeutlichen: Flugzeugträger, U-Boote, Flugzeuge, Hubschrauber und Panzer.

Ein zeitgemäßer Flugzeugträger (USA) kostet gut 10 Milliarden Euro das Stück und muss mehr als 30 Jahre lang unterhalten werden. Auch kann man davon ausgehen, dass mindestens 10 davon vorhanden sein müssen, um Präsenz als auch Ersatz sicherstellen zu können.

Komplexität, Produktionszeit und Unterhaltskosten eines Flugzeugträgers führen deshalb beispielhaft vor Augen, dass ein solches Rüstungsvorhaben wirtschaftlich nur durch einen eigenen Produktions-und Wartungszyklus zu gewährleisten ist; das heißt, dass es spezieller Werften bedarf, welche über Jahrzehnte hinweg nichts Anderes sicherstellen als Flugzeugträger zu produzieren und in Stand zu halten. Dies wiederum bedarf einer ausreichenden Anzahl an Flugzeugträgern, um diesen Kreislauf wirtschaftlich vertretbar zu organisieren.

Rüstungspolitisch völlig abwegig wäre es, nur ein bis zwei Flugzeugträger bauen zu wollen. Sinnvoller ist es, die Produktion und den Unterhalt von Flugzeugträgern möglichst auf den größten gemeinsamen Nenner zu bringen; hier wäre die NATO eine gute Bezugsgröße.

U-Boote sind in der Produktion und im Unterhalt um einiges kostengünstiger. Dafür gehen aber rüstungspolitisch vertretbare Stückzahlen bereits in die Hunderte, wobei diese ebenfalls über Jahrzehnte hinweg unterhalten und ausgetauscht werden müssen. Auch hierbei bietet es sich an, eine möglichst große Standardisierung zu erreichen und entsprechende Produktionsstätten ausschließlich für den eigenen Produktions- und Wartungskreislauf zu verwenden.[1]

Flugzeuge, Hubschrauber und Panzer sind militärisch betrachtet, klassische „Mengenverbrauchsgüter“ und müssen deshalb in möglichst großen Stückzahlen produziert und auch repariert werden, um den militärischen als auch wirtschaftlichen Anforderungen überhaupt gerecht werden zu können. Deshalb kann man hier durchaus von Produktionszahlen sprechen, welche jeweils in die Tausende gehen. Und auch hier böte es sich an, einen Produktions-und Reparaturkreislauf zu organisieren und auf die eigenen Anforderungen hin zu optimieren.

Die fünf oben aufgeführten Beispiele können m.E. auf alle Waffen, jedes Gerät und die gesamte Ausrüstung hinweg ausgeweitet werden und legen eindeutig nahe, dass Rüstungspolitik – zumindest im Kern – immer eine über viele Jahrzehnte hinweg organisierte Entwicklung, Produktion, Instandhaltung und auch Entsorgung von Waffen, Gerät und Ausrüstung ist, welche, da nicht nur wirtschaftlich sinnvoll, sondern auch sicherheitspolitisch betrachtet, auf die höchst mögliche gemeinsame Ebene zusammengeführt werden muss.

Verteidigung ist immer ein großer Kostenfaktor. Versuche diese Kosten dadurch zu minimieren, indem man durch „Einzellösungen“, „Friedensdividenden“ oder gar „Waffenhandel“ eine tragfähige Rüstungspolitik außer Kraft setzt, schlagen insgesamt und vor allem in den Zeiträumen verantwortungsvoller Rüstungspolitik betrachtet immer fehl und gefährden zudem noch die eigene Sicherheit.

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[1] Alle paar Jahre einmal wieder ein U-Boot zu bauen und dies für all diejenigen Kunden, die sich eines leisten möchten, ist keine Rüstungspolitik.

„Hokey religions and ancient weapons are no match for a good blaster at your side, kid.“

Harrison Ford als Han Solo in Star Wars Episode IV: A New Hope (1977)

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