Schlagwort: Luxemburg

Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

22.10.02021 5 (1)

Beitragsfoto: Affenmusik | © Pixabay

EU-Gipfel

Die EU-Gipfel waren von Anfang an eher das Instrument der Anti-Europäer und deshalb ursprünglich auch nie von den Gründungsvätern der EU vorgesehen. So ist es schon erstaunlich, dass wir Europäer jetzt von den Staats- und Regierungschefs der EU Mitgliedstaaten plötzlich europäische Lösungen erwarten. Schaut man in die Runde, dann findet man dort nur noch Nationalisten und bestenfalls ein paar Superstaateuropäer — europäische Nationalisten (!). Luxemburg darf weiterhin als Ausnahme gelten.

Deshalb dienten diese EU-Gipfel bisher bestenfalls dem Schaulaufen allseits bekannter und beliebter Egomanen und sorgten meist dafür, dass sich die EU nicht weiter zum Positiven entwickeln konnte.

So ist es erstaunlich, dass wir nach all den Jahren von den EU-Gipfeln für unsere globalen Probleme und Herausforderungen europäische Lösungen erwarten. Das hat zuletzt weder im Falle von Migrationsbewegungen noch dem Klimawandel geklappt und wird deshalb auch nicht bei der Energieversorgung funktionieren.

Einzig, wenn es darum geht, Gelder zu verteilen oder Probleme zu verschleppen, sind sich die Gipfelteilnehmer halbwegs einig.

Und wer jetzt erwartet, dass sich die EU Staats- und Regierungschefs plötzlich für unsere europäischen Werte oder gar Menschenrechte interessieren, der hat die letzten Jahrzehnte wohl auf einem anderen Planeten verbracht.

Sehr schade nur, dass man jetzt die Schuld bei unserem Europa sucht und viele nun genau dorthin flüchten wollen, nämlich in die Fänge des Nationalismus, wo die Ursuchen allen Übels liegen!

Wir Europäer wollten nie und nimmer einen europäischen Superstaat und schon gar nicht eine Brüssler Zentralverwaltung. Wir wollten von Anfang an die Vereinigten Staaten von Europa — einen Bundesstaat; genau so, oder zumindest so ähnlich, wie wir es in der Bundesrepublik Deutschland geschaffen haben.

Damit hätten wir schon längst viele unserer derzeitigen Probleme gelöst und wäre auch gut für zukünftige Herausforderungen gewappnet!

Wenn wir uns und Europa noch retten wollen, dann benötigen wir dringend einen Verfassungskonvent, der den Bundesstaat Europa schafft — die Anti-Demokraten und Anti-Europäer können — nein, sie müssen — dann draußenbleiben.

Wenn wir uns retten wollen, dann benötigen wir keine EU-Gipfel, sondern ein Europäisches Parlament, das endlich einmal seine Hausaufgaben macht! Und darin Volksvertreter, die nicht nach der Pfeife unsere nationalen Populisten tanzen, sondern damit anfangen, für die Rechte und Interessen von uns Unionsbürgern einzutreten und diese — auch gegen ihre eigenen nationalen Kollegen — für uns laut und deutlich einklagen!

Und wenn unsere Parlamente in Europa — das Europäische Parlament wie auch die nationalen Parlamente — weiterhin in allen Europaangelegenheiten so versagen, wie die letzten Jahre, dann sieht es nicht nur um Europa sehr schlecht aus, sondern um uns alle.

Bewegung

Dass Heilbronn mit seinem Einzugsgebiet von fast 500 000 Menschen auch ein gern genutztes Einkaufsziel ist, spricht sich endlich auch bei uns immer weiter herum. Nicht erst seit dem Ausklingen der Pandemieeinschränkungen siedeln sich neue und interessante Geschäfte in der Innenstadt an und signalisieren damit, dass man mit guten Geschäftsideen durchaus seinen eigenen Unterhalt verdienen kann.

Und auch der eine oder andere Nischenladen hält sich weiterhin sehr wacker und erfreut seine Kundschaft. Und da in Heilbronn schon immer gerne gegessen und getrunken wird, kommen auch neue und sehr vielversprechende gastronomische Ideen in die Stadt. Der Berliner Platz wird dabei demnächst eine sehr interessante Auswahl an neuen und bestehenden Essgelegenheiten bieten, so dass ich mich schon aufs Frühjahr freue, wenn ich dann dort bei Sonnenschein am Platz sitzen und das rege und bunte Leben betrachten kann.

Hoffnung

Bei den jetzt anlaufenden Koalitionsverhandlungen wird auch Michael Georg Link MdB mit am Tisch sitzen, nämlich in Sachen Europa- und Außenpolitik. Das ist gut so, denn die anderen Gesprächspartner sehen Europa weiterhin nur als weitere Umverteilungsgelegenheit oder als Projektionsfläche für Großmachtphantasien.

So besteht Hoffnung, dass sich Deutschland nicht nur weiterhin zu einem zukünftigen Bundesstaat Europa bekennen, sondern auch die dazu notwendigen Schritte einleiten wird.

Geburtstag des Tages

Franz Liszt

Europarat
By Heinrich KümmerleLesedauer: 3 minAktualisiert am: 0 comments

Hat die EU noch eine Zukunft? 5 (1)

Beitragsfoto: Europarat | © Leonid Andronov, Shutterstock

Gerade im derzeitigen Wahlkampf zum nächsten Bundestag werden von allen ernstzunehmenden Parteien gebetsmühlenartig deren Bekenntnisse zur Europäischen Union vorgetragen. Unisono verkünden die Kandidaten, dass die Zukunft Deutschlands in der EU läge.

Nach gut 70 Jahren könnte man sich dabei durchaus fragen, was diese Parteien bisher überhaupt für ein gemeinsames Europa getan haben? Außer reinen Lippenbekenntnissen muss man in der Realität auch Deutschland eine fehlende Solidarität mit den anderen Mitgliedstaaten und dem Rest der Welt attestieren. Dabei muss man schon gar nicht mehr über völlig unnötige und unwirksame Grenzschließungen und weitere gegen EU-Recht verstoßende nationale Handlungen und Agenden sprechen. Auch für Deutschland gilt, und vielleicht sogar mehr noch als bei den anderen Ländern, dass die EU nur ein Vehikel ist, um die eigene nationale Souveränität noch erhalten und, wenn möglich, Vorteile aus einem gemeinsamen Markt schöpfen zu können.

Außer vielleicht mit der Ausnahme Luxemburgs, muss man allen anderen „Nationen“ attestieren, dass diese entweder die Europäischen Werte mit ganzem Herzen und aus tiefster Überzeugung heraus ablehnen oder, alleine der eigenen Geschichte geschuldet, diese Werte nur noch heucheln — wir Deutschen sind bei Letzterem wieder einmal Weltmeister und mächtig stolz darauf!

Selbst die EU-Organe sehen die Europäische Union nur noch als Papiertiger und versuchen — ganz menschlich und durchaus verständlich — dabei ihre eigenen Arbeitsplätze so lange wie möglich zu erhalten. Beispielgebend ist das Europäische Parlament, das man immer öfters als Versammlung von Claqueuren bezeichnen kann, die sämtlichen Entscheidungen des Europäischen Rats ein hübsches demokratisches Mäntelchen umhängt.

Einig sind sich alle EU-Protagonisten darin, dass die jeweiligen Nationalstaaten das Nonplusultra und die Zusammenkünfte des Europäischen Rats die Reichstage unseres gemeinsamen Europas sind; damit attestieren sie sich aber nur, dass sie selbst noch fest im 20. Jahrhundert verankert sind und, wenn überhaupt, zu einer einzigen Bewegung fähig, nämlich zurück ins gute alte Biedermeier.

Nach gut 70 Jahren müssen wir Europa attestieren, dass Europa weder eine Wertegemeinschaft noch eine Rechtsgemeinschaft ist, dass wir Europäer uns weiterhin fest in Nationalstaaten verankert sehen — auch wenn manche von diesen selbst nicht einmal mehr als Lachnummer dienen, höchstens noch für europäische Operetten (z. B. EU-Gipfel) gut sind und nur noch deshalb existieren, weil sie von den anderen Mitgliedstaaten, aus nach all den Jahrzehnten nicht mehr nachvollziehbaren Gründen, mitgeschleppt werden.

Die Welt außerhalb Europas hat sich aber weitergedreht, China, die USA und auch Indien versuchen gerade ganz aktuell, die politische Welt neu aufzustellen und zukunftsfähig zu machen. Weitere Länder außerhalb Europas versuchen alles, um nicht den Anschluss zu verlieren.

Wir in Europa beschäftigen uns derweil mit den Befindlichkeiten von Operettenkönigen, z. B. aus Budapest oder Brüssel, und thematisieren Dinge, die zwar in einer heilen Welt durchaus die eine oder andere Diskussion wert wären, in der aktuellen Weltlage, z. B. mit Themen wie Klimawandel, Pandemie, Ressourcenmangel, Umweltverschmutzung, Migration, Überalterung der Bevölkerungen, Niedergang der Demokratien und Werteverfall, allerhöchstens aber von zweitrangiger Dringlichkeit sind.

Europäische Reaktionen auf die Herausforderungen unserer Welt, wie eine Konferenz zur Zukunft Europas oder Klatschen für die Weltgesundheit, sind dabei wenig zielführend und lassen erkennen, dass sich Europa langsam aber sicher nur noch um sich selbst dreht und zum Problem für uns alle — nicht nur für uns Europäer — mutiert.

Was wir dringend bräuchten, wäre eine gemeinsame europäische Strategie von jenen Ländern, die die Zukunft Europas in einem föderalen Bundesstaat sehen und willens sind, diese Strategie auch schnellstmöglich zu operationalisieren.

Dem Rest Europas wie auch der übrigen Welt könnte man eine wirtschaftliche Zusammenarbeit anbieten, und mit weiteren demokratischen Ländern eine tiefergehende und grundlegendere Zusammenarbeit eingehen.

Joe Biden, selbst mit eigenen internen Herausforderungen belastet, hat dies erkannt und versucht, den Europäern nachhaltige (Welt-) Politik schmackhaft zu machen und sie dazu eingeladen, gemeinsam mit den USA Verantwortung für die Welt zu übernehmen.

Bisher hatte dies nur zur Reaktion, dass man in Europa prüft, ob man sich nicht weiterhin und nun zusammen mit der Russischen Föderation aus der Verantwortung stehlen kann.

Solange die in Europa Verantwortlichen allesamt nach dem Motto „Après nous le déluge“ leben und agieren, sowie als Idee für Europa bestenfalls an die gescheiterten Großmachtträumereien von Napoleon bis Hitler anknüpfen, wird die EU keine Zukunft mehr haben, sondern sich, wie bereits das Heilige Römische Reich zuvor, langsam aber sicher in Wohlgefallen auflösen.

„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“

Egon Bahr, Rhein-Neckar-Zeitung (4.12.2013)
UEF Meeting
By Heinrich KümmerleLesedauer: 5 minAktualisiert am: 0 comments

Europäische Föderalisten 5 (2)

Beitragsfoto: UEF Meeting in Warschau (2012)

„I have not tried … to hide my belief that Europe would be a better place and do better in the world if it were to be more united and less disunited. Neither have I pretended that unification is risk-free or straightforward. Europe’s long and turbulent history makes its integration today intrinsically complicated. Nor, despite my evident frustration at the slow pace of change, have I ever thought the goal of ‘ever closer union’ to be quickly accomplished.“

Andrew Duff (2018: 2)

Die Union Europäischer Föderalisten (UEF) ist seit ihrer Gründung 1946, wie bereits von mir mehrfach beschrieben, eine übernationale Vereinigung mit ihrem offiziellen Sitz in Den Haag. Das Generalsekretariat befindet sich allerdings bereits seit Jahren in Brüssel. Das Ziel der UEF ist es bis heute, und dies ganz im Sinne des Hertensteiner Programmes, die Schaffung eines föderalen europäischen Bundesstaates. Bis dahin strebt sie die weitere Demokratisierung und Föderalisierung der Europäischen Union (EU) an.

Die Organe der UEF sind der, alle zwei Jahre zusammentretende, Kongress, auf dem sich die Delegierten der Untergliederungen versammeln. Der Kongress legt die politischen Rahmenlinien fest, ernennt den Präsidenten und wählt die Hälfte der Mitglieder des Bundeskomitees.

Dieses Bundeskomitee, dessen andere Hälfte von den jeweiligen Untergliederungen gewählt wird, koordiniert die Tätigkeiten zwischen den Kongressen, bewilligt den jährlichen Haushalt und wählt den Vorstand, der für die Umsetzung der Beschlüsse von Kongress und Bundeskomitee zuständig ist. Außerdem ernennt das Bundeskomitee den Schatzmeister und (auf Vorschlag des Vorstands) den Generalsekretär im Ehrenamt, der die alltägliche Arbeit leitet.

Als weitere Organe gibt es die Konferenz der Vertreter der Mitgliedsorganisationen, die sich auf Aufforderung des Vorstands oder wenigstens zweier Untergliederungen versammelt und Delegierte der Untergliederungen sowie den Präsidenten, den Generalsekretär und den Schatzmeister umfasst. Diese Konferenz hat eine beratende Funktion für das Bundeskomitee und legt die Mitgliedsbeiträge fest.

Für die Beilegung von Konflikten innerhalb der UEF gibt es einen Schiedsausschuss, der aus sieben vom Kongress gewählten Mitgliedern besteht.

Mit 23 Untergliederungen ist die UEF die immer noch mitgliederstärkste proeuropäische Vereinigung. Die größten Sektionen der UEF sind die EUROPA-UNION Deutschland (1946), das italienische Movimento Federalista Europeo (1943) und die Europäische Föderalistische Bewegung Österreich (1955). Hinzu kommen noch die beiden ältesten Sektionen die Neue Europäische Bewegung Schweiz (1934 als Europa-Union gegründet) und die britische Federal Union (1938).

Weitere Mitglieder sind aus dem Banat in Rumänien (1995), von Belgien, Bulgarien (2002), Finnland (2007), Frankreich, Griechenland, Litauen (2012), Luxemburg, Montenegro“ (2011), Polen, Portugal, Serbien (2009), der Slowakei (2013), Spanien (2012), der Tschechischen Republik, Ungarn (2013), Zypern (2004) und von der Europa Gruppe, einem Zusammenschluss von Brüsseler und Luxemburger Föderalisten (1975).

Ihre Jugendorganisation sind die 1947 gegründeten Jungen Europäischen Föderalisten (JEF), welche mit derzeit 32 eigenen Untergliederungen ebenfalls in vielen europäischen Staaten vertreten sind, namentlich in Albanien, Armenien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kosovo, Kroatien, Lettland, Litauen, Mazedonien, Malta, Moldawien, Montenegro, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Serbien, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, Türkei, Ungarn und im Vereinigten Königreich.

Der Vollständigkeit halber möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass sich die UEF zwischen 1956 und 1973 temporär in zwei eigenständige Bewegungen aufgeteilt hat. Dem ist es auch geschuldet, dass die JEF auf Europaebene 1972 als ihr eigentliches Gründungsdatum angibt, da am 25. und 26. März 1972 in Luxemburg der entsprechende Wiedervereinigungskongress der sMFE-Jugend mit der JEF, die bis dahin die Verbindung zu EUD und zu AEF pflegt, stattfindet. Näheres hierzu können Sie dem Kapitel ‚Diskrepanzen und ihre Überwindung‘ meines Buchprojekts Europa ist für alle da! entnehmen.

Im Vergleich UEF und JEF ist gut zu erkennen ist, dass die Jugendorganisation heutzutage schneller Untergliederungen als die UEF bilden kann. Für mich ist dies übrigens ein sehr positives Signal und ein Hoffnungsschimmer für unsere Zukunft!

Die UEF ist zum einen der Geschichte geschuldet und zum anderen ganz ihrem Wesen nach auch eine von über dreißig Mitgliedsorganisationen des Netzwerkes Europäische Bewegung International (European Movement International – EMI), auf deren deutsche Untergliederung, die Europäische Bewegung Deutschland, ich in späteren Beiträgen näher eingehe.

Ich erinnere mich noch gut daran als ich auf einer UEF Veranstaltung in Barcelona mit einem Federal Union Mitglied ins Gespräch komme, der bereits in den Anfangsjahren der Bewegung für dieselbe aktiv war. Wir kommen dabei sehr schnell auf das Thema ‚Konstitutionalisten‘ oder ‚Unionisten‘ zu sprechen und er punktet bei mir damit, indem er mich fragt: „Was nützt uns die beste Europäische Verfassung, wenn sich hinterher die wenigsten daran halten?“

Auch denke ich gerne daran zurück, als ich mich bei einer UEF Veranstaltung in Brüssel plötzlich am Tisch italienischer Professoren unseres Schwesterverbandes aus Italien wiederfinde. Dabei lerne ich zu verstehen, dass eine ‚Föderalismusdiskussion‘ äußerst spannend aber auch sehr anstrengend sein kann.

Sehr interessant ist auch eine UEF Veranstaltung in Warschau, wo ich die Gelegenheit habe, mit ehemaligen Bundesministern von der Europäischen Föderalistischen Bewegung Österreichs ins Gespräch zu kommen.

Meine persönlichen Erfahrungen mit der Europaebene unseres Verbandes sind dabei ausschließlich positiv und bezeugen meines Erachtens noch heute, dass immer noch alle Strömungen aus den Anfängen der Europäischen Bewegung mit an Bord sind, seien es die ehrenamtlichen Aktivisten, die Bildungsbürger oder auch die professionellen Netzwerker. Die Bandbreite ist weiterhin sehr groß und der Ideenpool fast unerschöpflich; eine Erfahrungs- und Kompetenzquelle, die meines Erachtens weder ausreichend genutzt wird noch sich hinreichen genug auf die jeweiligen Untergliederungen auswirkt.

Die zwingende Voraussetzung für eine Mitarbeit auf der Europaverbandsebene ist zumindest das Beherrschen der englischen Sprache, besser noch das Beherrschen mindestens einer weiteren Fremdsprache. Denn die Mehrsprachigkeit ist mit einer der größten Vorteile Europas, und eröffnet dem Bemühten auch immer wieder neue Horizonte. Zudem bin ich fest davon überzeugt, dass es für wirklich fast alles eine Lösung gibt, man muss das Problem nur in der dafür passenden Sprache thematisieren.

Für einen tieferen Einblick in die Schaffenskraft der UEF empfehle ich gerne die „Ventotene Papers“ des Altiero Spinelli Instituts für föderalistische Studien (Ventotene), die regelmäßig erscheinenden Ausgaben von „The Federalist Debate“ des Zentrums für föderalistische Studien (Turin), von „The Federalist“ und die „Europäischen Briefe“ der Europäischen Stiftung Luciano Bollis (Pavia) sowie die „Presse fédéraliste“ des Maison de l’Europe et des Européens (Lyon).

„I grew up with the idea that democracy is not something you believe in or a place you hang your hat, but it’s something you do. You participate. If you stop doing it, democracy crumbles and falls apart.“

Abbie Hoffman (1993: 296)

Falls Sie jetzt ein wenig neugieriger geworden sind, dann empfehle ich Ihnen die Lektüre meines Buches Europa ist für alle da!

Mehr Details zum Buch können Sie auch hier finden.

We Are All Part of Europe!