Schlagwort: Rechtsstaatlichkeit

Beitragsfoto: Sülmerstraße | © Shutterstock

Rechtsstaatsmechanismus

Nach langem Hin und Her hat der Europäische Gerichtshof nun eine neue Regelung zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit in der EU (Rechtsstaatsmechanismus) für rechtens erklärt. Polen und Ungarn laufen gegen diese Urteil des höchsten Gerichts — erwartungsgemäß — Sturm und sehen sich in ihren Vorurteilen gegenüber Europa bestätigt.

Dass die Kommission den Rechtsstaatsmechanismus jemals gegen diese beiden Mitgliedstaaten anwenden wird, darf bezweifelt werden. Nie und nimmer wird die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zustimmen, dass ihren „Parteifreunden“ und Gönnern im letzten Schritt des, nunmehr rechtmäßigen, Maßnahmenkatalogs tatsächlich EU-Mittel gekürzt werden. 

So werden Polen und Ungarn weiterhin ungeschoren gegen die EU wettern, abkassieren und in ihren Ländern eine waschechte Diktatur etablieren. Die Kommission wird weiterhin untätig bleiben. Und wir Unionsbürger werden damit vertröstet, dass man, wenn man nur wollte, den Demokratie- und Europafeinden den Geldhahn zudrehen könnte — will man aber nicht!

Buchverkauf

Wenn die Tage etwas trister sind, und die Stimmung entsprechend nachläßt, dann freue ich mich ganz besonders darüber, wenn ich wieder einmal ein Buch verschicken darf.

Und sobald ich ein Buch verschicke, nutze ich die Gelegenheit, um ein weiteres Buch auf meinen Stapel zu legen. So habe ich heute ein Buch dazugelegt, welches mir auf Twitter schon des öfteren empfohlen wurde. Und während ich das Buch auf den Stapel legte, konnte ich nicht umhin, schon einmal darin zu blättern. So war ich doch ziemlich erstaunt darüber, dass der Inhalt des Buches mit den auf Twitter kundgetanen „Glaubenssätzen“ und getätigten Äußerungen der, dieses Buch empfehlenden, Personen kaum bis nicht in Übereinklang zu bringen sein wird. Dies lässt mich nun wiederum vermuten, dass jene Personen dieses Buch wohl nicht gelesen haben können — zumindest aber Probleme mit dem Leseverstehen haben müssen.

Aber egal wie auch immer, ich werde sicherlich viel Spaß bei der Lektüre haben. Und so war diese mehrfache Buchempfehlung vielleicht nur ein Zufall, aber dafür ein sehr glücklicher.

Weblog

Es ging dann doch etwas schneller als befürchtet. Seit gestern dürfte Kümmerles Weblog wieder uneingeschränkt funktionieren. Dank der Unterstützung von ein paar Profis, denn als Hobbyist wird es zunehmend schwerer, um eine Website alleine am Laufen zu halten, vor allem dann, wenn man ganz ohne Backup, Netz oder doppelten Boden einfach in die laufenden Prozesse eingreift, um mal ganz schnell etwas Neues auszuprobieren.

Aber wie schon gesagt, diesen Luxus des gewollten Dilettantismus gönne ich mir einfach. Und dann gibt es zum Glück immer wieder nette Menschen, die einem „in der Not“ beistehen und zu retten versuchen, was noch zu retten ist. Hat wieder einmal geklappt und das dabei entstandene Resultat gefällt zumindest mir — muss es auch, denn das ist es doch, was einen privaten Blog grundsätzlich von einer Firmenseite unterscheidet.

Detlef Stern hat gestern den virtuellen Europastammtisch u. a. dazu genutzt, um mir noch ein paar Hinweise zu geben, was doch noch nicht so ganz im Weblog stimmt; diese Baustelle werde ich dann wohl demnächst mal eröffnen.

Und das mit den Blogs und den Microblog-Diensten, wie z. B. Twitter, ist doch eigentlich eine lehrreiche Angelegenheit, denn man bekommt nicht nur einen guten Einblick in die Meinungs- und Informationsfreiheit mit ihren sämtlichen Schattierungen und Auswüchsen, sondern manche von uns lernen zudem auch dabei, damit umzugehen — ergo, Demokratieschulung ohne Lehrplan und eigene Agenda.

Und das Wunderbare an dieser ganzen Sache ist doch, dass man die Dinge, die einem nicht gefallen und einem auch nicht zusagen oder die man gar beleidigend findet, nicht lesen muss.

Spätestens dann, wenn man Microblogs oder Weblogs, die einem völlig zuwider sind, abonniert und regelmäßig liest, sollte man sich einmal Gedanken machen — damit meine ich aber nicht, über die Blogs.

Weblog des Tages

Lothar Birkner
Der Weblog von Lothar Birkner, einem bekennenden Konservativen, ist neu in meiner Blogroll. Seine Themen handeln ähnlich wie bei mir über Gott und die Welt, seine Perspektive ist allerdings eine etwas andere.

Geburtstag des Tages

Philipp Melanchthon

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